gehörtgebloggt

Zur Chinesischen Mauer des Schweigens, die SPÖ und ÖVP um die Koalitionsverhandlungen herum bauen wollen, kommt jetzt  eine passende Information aus dem Burgenland. Landeshauptmann Hans Niessl, einer der dreizehn Hauptverhandler für die Sozialdemokratie, wird in den nächsten zehn Tagen besonders gekonnt und bequem schweigen, weil er weit weg vom Schuss und für lästige innenpolitische Journalisten daher auch nicht gut erreichbar ist. Niessl fliegt bis 31. Oktober mit einer pannonischen Delegation zu Wirtschaftsgesprächen nach China. Man muss Prioritäten setzen.  Jetzt könnte man böse einwenden: Niessl verhandelt einen Bereich, den Rot und Schwarz in unterschiedlicher Ausprägung nie sehr ernstgenommen haben. Nämlich Staatsreform und direkte Demokratie. Der SPÖ ist dazu in ihrem…

Weiterlesen Weiterlesen

Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP in X-Large, trotzdem fast keine Frauen drin: Das sieht nicht gut aus und ist ausführlich kritisch gewürdigt worden.  Das Problem ist aber nicht so sehr, wer nicht in den Koalitionsteams drinnen ist, sondern wer schon: am Beispiel der Hauptverhandler für jene acht Themenfelder, aus denen die Koalition neu in Form von Zukunftsprojekten ersprießen soll. Das heikle Kapitel Finanzen verhandeln federführend Andreas Schieder für die SPÖ und Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer für die ÖVP. Nichts gegen Schieder, und auch Pühringer ist als Finanzreferent seines Bundeslandes inhaltlich zweifellos sattelfest. Aber er ist als Hauptverhandler für die Bundespolitik schlichtweg eine Fehlbesetzung, denn er muss und wird immer…

Weiterlesen Weiterlesen

Dreizehn Verhandler auf beiden Seiten. Die schiere Angst, diese letzte Chance für Rot-Schwarz zu vergeigen. Kein geschickter Schachzug, wie uns SPÖ und ÖVP nach diesem Startschuss für die Koalitionsverhandlungen weismachen wollen. Das Aufbieten von Vertretern aller möglichen und unmöglichen Parteiflügel ist das Eingeständnis, dass sich die Parteichefs die Koalition neu nicht zutrauen. Und das vermeintliche Unvermögen lieber gleichmäßig auf viele Köpfe verteilen. Das eigentliche Problem haben sie ohnehin übersehen. Dass nämlich Herr Higgs nicht mit am Verhandlungstisch sitzt. Die Sache mit dem Higgs-Teilchen, für das sein Namensgeber Peter Higgs vorige Woche den Physik-Nobelpreis bekommen hat, die versteht ja kein Mensch….

Weiterlesen Weiterlesen

Rot-Blau,  die Farbe dieses Herbstes? Und wie. Wenn man gewissen Kommentatoren folgt, angefangen vom Österreicher Joachim Riedl in der deutschen Wochenzeitung “Die Zeit”.  Eine schöne Vorlage für diesen Versuch einer deutsch-österreichisch-analytischen Parallelaktion:  Was die Linkspartei von Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht & Oskar Lafontaine für die deutschen Sozialdemokraten ist, nämlich ein strategischer Mühlstein um den Hals, das ist hierzulande die FPÖ für die SPÖ. Also: die FPÖ in die Regierung hereinnehmen, die SPÖ bei ihrer Verantwortung für das Staatsganze packen. Denn SPÖ und FPÖ passen doch viel besser zusammen als ÖVP und FPÖ, besser als SPÖ und ÖVP sowieso. Doch in der SPÖ wollen dem nur…

Weiterlesen Weiterlesen

Was hat Dieter Böhmdorfer mit der anlaufenden Regierungsbildung zu tun? Gar nichts. Aber der frühere Justizminister auf FPÖ-Ticket hat am Sonntag im ORF-Talk “Im Zentrum” das schöne Wort von der Staatskunst in die Debatte eingebracht. Man kennt das ja nur noch abgewertet und abgewandelt von den Staatskünstlern Maurer, Palfrader & Scheuba her. Dabei wäre gerade jetzt, im innenpolitischen Herbst 2013, echte Staatskunst wirklich gefragt. Böhmdorfer hat in den Anfängen von Schwarz-Blau im Jahr 2000 den 25-Tage-Minister Michael Krüger an der Spitze des Justizressorts abgelöst und ist dann selber ins Trudeln geraten. Er hatte seinem Freund Jörg Haider, gegen den Vorerhebungen…

Weiterlesen Weiterlesen