Staatskünstler gesucht

Was hat Dieter Böhmdorfer mit der anlaufenden Regierungsbildung zu tun? Gar nichts. Aber der frühere Justizminister auf FPÖ-Ticket hat am Sonntag im ORF-Talk „Im Zentrum“ das schöne Wort von der Staatskunst in die Debatte eingebracht. Man kennt das ja nur noch abgewertet und abgewandelt von den Staatskünstlern Maurer, Palfrader & Scheuba her. Dabei wäre gerade jetzt, im innenpolitischen Herbst 2013, echte Staatskunst wirklich gefragt.

Böhmdorfer hat in den Anfängen von Schwarz-Blau im Jahr 2000 den 25-Tage-Minister Michael Krüger an der Spitze des Justizressorts abgelöst und ist dann selber ins Trudeln geraten. Er hatte seinem Freund Jörg Haider, gegen den Vorerhebungen der Justiz liefen, bescheinigt, wörtlich „über jeden Verdacht erhaben“ zu sein. Auch nicht gerade ein hohes Maß an Staatskunst, viele sahen das damals sehr kritisch und forderten den Rücktritt  Böhmdorfers. Dessen Vorgänger Krüger ist heute übrigens der Parteianwalt vom Team Stronach, seine Lebensgefährtin ist in Niederösterreich als Landesparteichefin installiert worden. Das ist Staatskunst mit der Brechstange. Stronach-type.

Kreiskys einmaliger Coup

Echte Staatskunst, das ist nicht die Ministerrats-Routine mit einer satten parlamentarischen Mehrheit im Rücken – sondern das Jonglieren mit wechselnden Mehrheiten, das Balancieren durch den koalitionsfreien Raum, das Ton-Angeben als Minderheit. Was in vielen anderen Staaten zum innenpolitischen Repertoire gehört, hat bei uns keine Tradition. Nur einer hat sich das getraut, Bruno Kreisky 1970 – und sein Kalkül ist aufgegangen. Aus der Minderheitsregierung wurde 1971 die SPÖ-Absolute, die zwölf Jahre halten sollte.

Handwerker der Macht

Wir lernen daraus: Staatskunst kann nachhaltige Veränderungen herbeiführen. Aber dazu braucht es eben Virtuosen, die sich auf diese Kunst verstehen. Werner Faymann und Michael Spindelegger sind für solcherlei Virtuosität nicht berühmt – Faymann eher für seine Zugeständnisse an den Boulevard und die Wiener Parteifreunde, Stichwort Berufsheer und Volksabstimmung über EU-Vertragsänderungen. Brief an den Kronenzeitungs-Herausgeber. Und Spindelegger steht beharrlich im Schatten Erwin Prölls. Zwei solide Handwerker der Macht, eingespannt im Parteiengefüge. Kein Raum für Staatskunst.

Schmollen vor dem Anpfiff

Das Äußerste, was aus SPÖ und ÖVP in dieser Richtung gerade zu hören ist: Wenn sich die anderen nicht bewegen, dann gehen wir am Ende noch in Opposition! Das wiederum ist keine große Kunst. Aber der Gang in die Opposition ist riskant, kostet wertvolle Regierungsposten und Medienpräsenz. Insofern ist der Wink mit dem Schmollwinkel auf beiden Seiten nicht sehr glaubwürdig. Man rüstet sich halt für Mittwoch und danach, wenn der Bundespräsident das Spiel anpfeift und es so richtig losgeht.

The two big ones, Klestil-type

Heinz Fischer ist zur Zeit übrigens auf Arbeitsbesuch in Madrid. Der Bundespräsident hat dort den Wunsch nach der SPÖ-ÖVP-Koalition bekräftigt und damit Erinnerungen an seinen Vorgänger Thomas Klestil geweckt. Klestil wollte 1999/2000 noch einmal eine große Koalition erzwingen, ausgesprochen hat er das im Ausland, vor dem EU-Parlament in Straßburg –  mit den Kult-Worten: My wish would be the two big ones!

Geworden ist es dann ja Schwarz-Blau, gemacht von Wolfgang Schüssel. Auch ein Staatskünstler. Der etwas anderen Art.

Ein Gedanke zu „Staatskünstler gesucht

  1. Koestlich! Hicks… aber Dir muss auch was im Magen liegen, sonst wuerdest Du nicht um diese Zeit schreiben … oder Du kommst viell. selbst g’rad vom Heurigen?

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