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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 22.09.2013 Deutschland hat es hinter sich. Österreich darf noch eine Woche Wahlkampf machen und/oder erleben. Und die Regierungsparteien machen: Sie wollen ein bisschen am Erfolg von Angela Merkel mitnaschen. Die SPÖ kurioserweise noch viel ungenierter als die ÖVP, der man den Jubel über die Performance der Schwesterpartei kaum vorwerfen kann. Die ÖVP-Wahlstrategen Rauch & Lopatka haben den sogenannten Spindelegger-Merkel-Kurs erfunden, der für Schuldenabbau, Strukturreformen und Hinterfragen der Kompetenzen Brüssels stehen soll. In Kontrast dazu wird der Faymann-Hollande-Kurs gestellt – eine sozialistische Achse quasi, die für Schulden, neue Steuern und Zwangspolitik stehen soll. Das Spannende…

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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 21.09.2013 Stell dir vor, morgen ist Bundestagswahl und 20 Millionen Deutsche wissen angeblich noch nicht, was sie wählen sollen. Vielleicht warten die deutschen Wähler ja auch nur die letzte Umfrage ab, die quasi am Wahlsonntag zum Frühstück serviert wird. Auch ein interessanter Trend. Erdrutsch nach Kipferl und Eierspeis? Bei uns schaut es ja nicht so dramatisch aus, nach Woche zwei vor der Wahl. Die Fernsehduelle sind großteils abgespult und gehen mit den Kanzlerduellen am Sonntag auf ATV und am Dienstag im ORF ins Grande Finale. Dass die TV-Studios zur zentralen Wahlkampfarena geworden sind, ist…

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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 19.09.2013 Strache gegen Bucher. Diese Familienaufstellung am Donnerstag bei Ingrid Thurnher hat das dritte Lager auch nicht wirklich weitergebracht. Aber es hat jenen wieder in Erinnerung gerufen, der bei der letzten Nationalratswahl noch seinen großen Auftritt gehabt hat. Jörg Haider hat 2008 im Alleingang noch einmal mehr als zehn Prozent geholt. Eine letzte Probe seines populistischen Talents. Der Standard hat dazu eine interessante Umfrage veröffentlicht, die das Linzer market-Institut mit dem mickrigen Sample von 440 Personen durchgeführt hat. Das ist zwar grundsätzlich fragwürdig, wie meine Kollegin Katja Arthofer im Ö1-Morgenjournal treffend thematisiert hat. Aber…

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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 18.09.2013 Österreichs Parteien pflegen eine schlechte Tradition. Sie wollen vor der Nationalratswahl partout nicht sagen, mit wem sie nachher eine Koalition eingehen wollen. Obwohl das eine ganz entscheidende Information für den Wähler und die Wählerin wäre. Hängt davon doch ab, was eine Partei aus ihrem Programm umsetzen kann und was eher nicht. Jetzt wird aus der schlechten Tradition eine Groteske. Die Pest oder die Cholera: SPÖ-Vorsitzender Faymann kann es sich aussuchen. Für ÖVP-Obmann Spindelegger wäre eine neue große Koalition unter SPÖ-Führung ein gleich großes Übel wie Schwarz-Blau-Stronach. Das hat der ÖVP-Chef im Klartext Spezial…

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Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 18.09.2013 Eigentlich könnten wir Wähler uns am 29. September nicht nur eine  Partei aussuchen, sondern auch die Kandidaten, die in den Nationalrat einziehen sollen. Eigentlich. Könnten. Denn das Vorzugsstimmen-System, das Vorreihungen von Kandidaten und Kandidatinnen von aussichtslosen hinteren Listenplätzen auf den ersten Platz möglich machen würde, ist halbherzig und weist zu hohe Hürden auf. Die jüngste Reform ändert wenig. Der Wähler soll mitentscheiden können, welcher Kandidat, welche Kandidatin ihn letztlich im Nationalrat vertritt. Das ist ein altes Anliegen von Wahlreformern, Verfassungsgerichtshofs-Präsident Gerhart Holzinger zum Beispiel fordert das immer wieder ein. Herausgekommen ist heuer im…

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