No Good Doping

Peter Schröcksnadel und Michael Spindelegger haben zwei durchwachsene Wochen hinter sich. Der Finanzminister ist nach vier Jahren Tarnen und Täuschen so richtig in das Hypo-Loch gefallen, nachdem er sich eben erst mühsam aus dem Budgetloch herausgewunden hat. Der Ur-Skandal der Politik lastet schwer auf Spindelegger. Den ÖSV-Boss wiederum hat am Ende der Skandal-Spiele von Sotschi der Ur-Skandal des Spitzensports eingeholt. Austria is a too small country to do good doping. Sotschi ist Turin geworden. Und ganz Österreich ist Hypo.

So was kann ja passieren. Man kann in die Menschen nicht hineinschauen. Wenn ein Sportler meint, er muss dopen und wird dabei schon nicht erwischt werden, dann wird er dopen. Die Frage ist, wie die Verantwortlichen für das Millionenbusiness Spitzensport mit diesem Thema umgehen. Peter Schröcksnadel hat mit seinem berühmten Spruch von Turin 2006 die falsche Linie vorgegeben. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Und wenn es dann doch ist, fehlen so manchem die richtigen Worte. „Ein Paukenschlag, der uns wie eine Keule getroffen hat“, formulierte etwa ÖOC-Präsident Karl Stoss am Sonntag in der Früh ziemlich holprig.

Augen zu und durch

Die Parallen zum politischen Ur-Skandal Hypo sind erstaunlich. Da konnte auch nicht sein, was nicht sein durfte. Das Milliardengrab ist nicht von selber verschwunden, auch die privaten Banken wollten nicht dabei behilflich sein, es zuzuschaufeln. Also musste man dann doch einmal den „Tatsachen ins Auge sehen“, wie der Finanzminister es formulierte. Und er meinte damit nichts anderes als: das dürfen jetzt die Steuerzahler blechen. Mit dem Proteststurm aus der Bevölkerung und in den Medien hat die Regierung offenbar nicht gerechnet. Der Bundeskanzler ist seither nur einmal kurz aus seiner Deckung herausgekommen.

Kick-off der Minderleister

Peter Schröcksnadel hingegen ist einer, der keine Deckung braucht. Der stellt sich in Sotschi hin, bevor noch die letzten Bewerbe über die Bühne sind, und legt den ungeliebten Snowboardern eine auf. Alles Minderleister im Vergleich zu den ÖSV-Stars. Und dann machen die am Tag darauf Gold und Bronze im Slalom. Auf eine Entschuldigung des ÖSV-Präsidenten wird man lange warten, er darf sich alles erlauben. Am Sonntag hat er die Snowboarder-Medaillen gar als „Kick-off der Diskussionen“ bezeichnet, sprich: es war quasi sein, Schröcksnadels, Verdienst. Dieser Mann wähnt sich allmächtig. Er ist von der Politik nach der Medaillen-Pleite von London 2012 auch zum Retter des Sommersports und zum Mastermind der Olympia-Vorbereitung für Rio 2016 erkoren worden. Da verteilt er Geld aus dem knappen Budget des Sportministers praktisch nach eigenem Gutdünken. Denn wer wird schon einem Schröcksnadel widersprechen wollen.

Spindeleggers Erwachen

Dem Finanzminister muss man eines zugestehen: Er scheint erkannt zu haben, dass nicht alles geht. Dass er versuchen muss, so viel wie möglich vom Hypo-Schaden vom Steuerzahler abzuwenden. Gläubiger sowie Bayern und Kärnten als frühere Eigentümer sollen in die Pflicht genommen werden. Dafür hat sich Spindelegger sogar mit der grauen Hypo-Eminenz Klaus Liebscher überworfen, der nicht mehr länger den Sündenbock für die Politik geben wollte und Taskforce sowie Hypo-Aufsichtsratvorsitz hingeschmissen hat. Gut so, weil damit wieder ein bisschen klarer dokumentiert ist, wo die Verantwortung liegt. Nämlich bei der Politik.

Blech für den Kanzler

Es gibt ja kein besseres Bild für das Politik-Versagen in der Causa Hypo als die permanente demonstrative Abwesenheit des Bundeskanzlers. Der hat schon die vorige Regierung angeführt und damals grünes Licht für die Notverstaatlichung gegeben. Jetzt tut Werner Faymann so, als wäre er nie dabei gewesen. Lebenszeichen vom Kanzler hat es in den vergangenen zwei Wochen vor allem dann gegeben, wenn er österreichischen Medaillengewinnern per Presseaussendung gratuliert hat. Das konnte ihm nicht schnell genug gehen. Dem Vizekanzler übrigens auch nicht. Auf eine Aussendung Faymanns oder Spindeleggers zum Dopingfall Dürr wird man vergeblich warten. Bad News, nein danke. Eine Bad Bank reicht.

Versagen der Eliten

Und was fällt dem ÖSV-Präsidenten zum Fall Dürr ein? Peter Schröcksnadel überlegt und spricht darüber, die Langläufer aus dem Skiverband zu schmeißen. Aus einem Verband, in dem prominente Alpin-Rennläufer zugegeben haben, ohne Schmerzmittel keinen Pistenkilometer mehr bewältigen zu können. Ein unglaubliches Alarmzeichen, vor dem der ÖSV die Augen verschließt. Der ÖSV-Chef bekämpft lieber Symptome, und wenn er dafür den ganzen Langlauf-Kader opfern muss. Das Versagen der Politik beginnt sich zu einem Versagen der Eliten auszuwachsen .

Die Unterirdischen

Es war einmal eine Regierung, die ist unterirdisch zu ihrer Angelobung in der Hofburg geschlichen. Durch den Tunnel unter dem Ballhausplatz. Oben wütende Proteste der Gegner von Schwarz-Blau. Die aktuelle Bundesregierung ist auch mit Protesten empfangen worden, aber ein Polizeiaufgebot und Sperrgitter hielten den Ballhausplatz für die Überquerung frei. Dennoch hat auch diese Koalition etwas Unterirdisches. Wir sprechen vom neuen Stil der politischen Kommunikation.

Unfassbare dreizehn bis neunzehn Milliarden Euro wird das Kärntner Hypo-Debakel die österreichischen Steuerzahler kosten, nachdem der fromme Wunsch, dass sich die Banken an dem Milliardengrab beteiligen würden, sich Anfang der Woche endgültig in Luft aufgelöst hat. Als hätte er tatsächlich nichts mehr zu verlieren, warf sich der Finanzminister und ÖVP-Obmann zum Entsetzen seiner Berater persönlich vor die Kameras, um die Bad News von der Bad Bank zu überbringen.

 Kanzler nahm die Hintertür

Der Kanzler und SPÖ-Vorsitzende tat genau das Gegenteil. Beim 1934-Gedenken auf dem Zentralfriedhof wehrte er Journalistenfragen zur Hypo mit dem Hinweis ab, man könne doch bitte auf dem Friedhof nicht über dieses Thema reden! In den Ministerrats-Sitzungssaal hat sich Werner Faymann dann durch die Hintertür hineinbegeben, und durch diese hat er den Raum auch wieder verlassen. Nicht unterirdisch, aber unsichtbar für die Journalisten.

 Pressefoyer endgültig eine Farce

Die Journalisten wurden am Tag der wahrscheinlich wichtigsten finanzpolitischen Weichenstellung der Zweiten Republik mit dem Auftritt von zwei Ministerinnen abgespeist, die außer bekannten Entscheidungen in Sachen Familienförderung und Überschriften aus dem Regierungsprogramm nichts zu bieten hatten. Kritische Journalistenfragen dazu und zum Umstand, warum sich Kanzler und Vizekanzler an einem Tag wie diesem nicht im Pressefoyer zeigen, sorgten für helle Aufregung und hektische Telefonate in den Büros am Ballhausplatz und in den Parteizentralen.

Spindelegger allein im Hypo-Alptraum

Man muss erwähnen, dass sich Finanzminister und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger auch am Ministerratstag nicht vor den Medien versteckt hat. Er hat das getan, was der Kanzler von ihm erwartet hat: für die Hypo-Entwicklung den Kopf hingehalten (wenn auch nicht sehr lange). Wir halten fest: Bei der ersten Gelegenheit – und noch dazu einer besonders ernsten – ist es schon wieder vorbei mit dem neuen Regieren. Die ÖVP tut der SPÖ den Gefallen und macht beim gemeinsamen Gedenken an die Februarkämpfe mit, rüttelt in der Folge sogar ein wenig am Säulenheiligen Engelbert Dollfuß – und der Kanzler lässt den Vizekanzler zum Dank dafür im Hypo-Alptraum allein.

Schwache Task-Force als Ausrede

Die steuerzahlende Öffentlichkeit wird sowieso an der Nase herumgeführt. Denn wenn  überhaupt jemand Fragen zur Hypo beantwortet, dann kommt reflexartig: die Task-Force habe dies und das empfohlen, die Task-Force mache das schon. Tut sie nicht, wie sich gezeigt hat: Die Statistik Austria hat schon im November von dem Bankenbeteiligungsmodell abgeraten, das jetzt gescheitert ist. Und hat dann monatelang nichts mehr von der Task-Force um Ex-Notenbanker Klaus Liebscher gehört. Kein Ruhmesblatt für Liebscher, und schon gar keines für die Regierungsspitze.

Die schiebt ja gern Verantwortung ab. Hier ist es die Task-Force, in anderen zentralen Reformbereichen sind es Arbeitsgruppen und Kommissionen. Wenn unangenehme Fragen drohen, müssen Minister und Ministerinnen ran, die diese garantiert nicht beantworten können. Die Chefs bleiben in Deckung. Wir werden unterirdisch regiert.