Stars und Fouls

Beitrag für Die Presse am Sonntag / Jubiläumsausgabe 30. März 2014 (gekürzt)

Jetzt haben wir also die Kanäle getauscht. ORF goes Print. Die Presse goes Rundfunk. Ein Leuchtturm-Projekt des crossmedialen Zeitalters, in das wir alle hineingeworfen sind? Schöner Gedanke, aber die Erklärung ist banaler – und sie trifft den Kern der österreichischen Medienrealität.

ORF sells. Die besten Geschichten für die Medienseiten der Qualitätszeitungen und für so manches Boulevardstück liefert immer noch das größte Medienunternehmen des Landes. Der ORF ist für österreichische Begriffe ein wirklicher Big Player. Wenn da die x-te Staffel des Kauf-Formats Dancing Stars vom Stapel läuft, dann rauscht es im Blätterwald. Das Wett-Tanzen hatte auch schon einmal mehr Pep, aber immerhin gibt es eine Konstante: Der ORF nominiert regelmäßig Bildschirm-Prominenz aus dem eigenen Haus für den Ballroom. Die Presse am Sonntag macht es nach. ORF-Promis füllen die Seiten der Jubiläumsausgabe. Die Zeitung will ja gelesen werden.

Papier gewordene Verfreundung

Das vorliegende Print-Produkt ist die Papier gewordene Verfreundung zwischen dem ORF und den Anderen. Eine Art Hassliebe, die über seichten Starkult hinaus und weit zurück geht. Vor genau fünfzig Jahren, 1964, hat der damalige Kurier-Chefredakteur Hugo Portisch das Rundfunk-Volksbegehren initiiert, andere Zeitungen haben es unterstützt, mehr als 800.000 Österreicher haben unterschrieben. So wurde der ORF aus den Klauen der Parteipolitik befreit. Der Grundstein für einen unabhängigen ORF war gelegt.

ORF wie wir? Das war einmal. Heute klingt der Slogan der öffentlich-rechtlichen Imagekampagne wie ein Hilferuf, den keiner versteht. Natürlich weiß sich der ORF ganz gut selbst zu helfen. Die Geschäftsführung hat das Unternehmen durch einen rigiden Sparkurs auf eine solide Basis gestellt. Weniger Leute machen mehr Programm. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse im Haus nehmen zu. Sicher kein Public Value.

Der Minister der unschönen Künste

Doch der Aufschrei bleibt aus. Der Medienminister ist mit unschönen Künsten und anderen Dingen schwer beschäftigt, er darf nicht gestört werden. Immerhin hat er zwischendurch Zeit gefunden, mit dem Koalitionspartner neue Regeln für die Beschickung des ORF-Stiftungsrates auszuschnapsen. Nicht zum Nachteil seiner eigenen Partei. Und das am Tag, als das deutsche Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass die Gremien des öffentlich-rechtlichen ZDF zu stark politisiert seien. Zu staatsnah, wie die Juristen sagen. Ein wichtiger Satz aus dem Urteil: „Vertreter der Exekutive dürfen auf die Auswahl der staatsfernen Mitglieder keinen bestimmenden Einfluss haben.“ Bei uns werden die ORF-Gremien demnächst neu bestellt, und die Regierung hat auf alles den bestimmenden Einfluss.

Wir lassen uns eh nichts gefallen

Auf den Medienseiten der Zeitungen wird das ausgiebig gewürdigt, sprich: kritisiert werden. Hängen bleiben wird es wieder am ORF. Dem Staatsfunk. Dem Rotfunk. Dem Was-weiß-ich-Funk. Impliziert so oder so, dass es nicht weit her sein kann mit der Unabhängigkeit. Dabei kämpfen wir, die ORF-Journalisten, längst sehr effizient für diese Unabhängigkeit. Wir lassen uns nichts gefallen. Die Beispiele sind bekannt. Stoff, aus dem gute ORF-Geschichten sind. Die für die Glaubwürdigkeit der Redaktionen gut sind, aber weniger gut für das Image des Unternehmens ORF. Ein Teufelskreis.

Das Miteinander der Medien schimmert in Sonntagsreden durch, wenn ein Schulterschluss gegen die globalen Mediengiganten propagiert wird. Im Alltag werden absurde Online-Beschränkungen für den ORF so lange wie möglich durchjudiziert. Facebook-Verbot – was für ein Wort in einer Zeit des digitalen Umsturzes. Moderne Regeln sind ohne das Wohlwollen der Zeitungen nicht durchsetzbar, und die verfolgen im Netz ihre eigenen Interessen. Nach dem Motto: Wir wissen noch nicht wirklich, wo wir hin wollen – aber wir wollen jedenfalls schneller dort sein als der ORF.

Championsleague-Verbot ins ORF-Gesetz?

Von der anderen Seite die Nadelstiche der Privatsender. Kronehit klagt Ö3, Puls 4 zetert via Privatsender-Verband, weil der ORF sich die Rechte für die Championsleague zurückgeholt hat. Soll der ORF sich doch bitte um die Randsportarten kümmern, statt teure Lizenzen zu erwerben. Warum nicht gleich ein Championsleague-Verbot ins ORF-Gesetz?

Hinter den Kulissen laufen die Fäden zusammen. Kronehit gehört je zur Hälfte der Kronenzeitung und dem Kurier. Die Kronenzeitung hält auch 50 Prozent am Österreich-Vermarkter des europäischen Medienriesen RTL. Kurier-Mehrheitseigentümer Raiffeisen hält 24,5 Prozent am Österreich-Ableger des deutschen Medienkonzerns ProSiebenSat.1, zu dem auch Puls 4 gehört. Weitere 24,5 Prozent hält die Styria-Gruppe – die gibt Die Presse, das Wirtschaftsblatt und die Kleine Zeitung heraus. Von den Zeitungsbeteiligungen an vielen regionalen Radiosendern ganz zu schweigen.

Die gepushte Unzufriedenheit

Vielfältige Interessen also in einer allzu verfreundeten Medienlandschaft. Und im Zweifel geht es immer gegen den ORF. Der kann seine Sache zwar nicht so schlecht machen, weil die Marktanteile immer noch sehr ansehnlich sind. Die Gebührenzahler schauen also, sie hören, und sie klicken. Aber es herrscht eine Unzufriedenheit, die sich aus vielen Quellen speist. Die völlig intransparente Gebührenregelung, bei der sieben von neun Ländern zum Teil massiv mitschneiden, der unverhohlene Zugriff der Politik und das traurige veröffentlichte Bild vom ORF gehören dazu.

Die verantwortlichen Medienpolitiker haben Angst, sich zu weit aus dem Fenster zu lehnen – und tun daher lieber gar nichts. Derweil gehen die Umwälzungen in der Medienwelt weiter. Und wir sitzen mehr denn je alle im selben wild schaukelnden Boot.

ORF wie wir? Medien wie wir.

Das große Abputzen

Abputzen geht nicht, sagte der Finanzminister im eilig auf die Bühne gebrachten Schlussakt des Hypo-Trauerspiels. Dabei hatte Michael Spindelegger gerade erst verkündet, dass sich alle abputzen werden können – außer die Steuerzahler. Eine Abbaugesellschaft für 18 Milliarden Euro an faulen Krediten und anderen fragwürdigen Werten. Was von der Summe nicht mehr hereinkommt, das darf die Allgemeinheit übernehmen. Weil die Bad Bank theoretisch insolvenzfähig ist, kann man unterschwellig immer noch ein bisschen mit dem Konkurs drohen, den man offiziell gerade ad acta gelegt hat. Es wird munter weiter getarnt und getäuscht.

„Die Wahnsinnshaftungen“ seien schuld an der ganzen Misere, sagte der Bundeskanzler und SPÖ-Chef in einer seiner kargen Stellungnahmen zur Causa Hypo. Und Werner Faymann vergisst niemals, darauf hinzuweisen, dass es der verstorbene Jörg Haider und die FPÖ waren, die Kärnten in diese Haftungen hineingetrieben haben. Das heute wieder SPÖ-regierte Kärnten könne nichts dafür, deshalb dürfe man die „Landsleute nicht im Stich lassen“.  Ein kleiner Rückblick? Faymanns Parteifreund Peter Kaiser, heute Landeshauptmann von Kärnten, war seit 1989 mit Unterbrechungen Landtagsabgeordneter und 2001 bis 2008 – also in der Hochzeit der Haider-Ära – durchgehend, zuletzt sogar Klubobmann. Also war Kaiser auch beim Beschluss der „Wahnsinnshaftungen“ für die Hypo mitten drin, die jetzt alle dem toten Haider ins Grab nachwerfen wollen.

 Haiders Werk & rot-schwarzer Beitrag

Natürlich war Kaiser nicht allein verantwortlich, aber er war Teil des Systems. Und das hat der Obmann der Kärntner ÖVP von 1999 bis 2000, Reinhold Lexer, in einem Interview mit der Wiener Zeitung gut beschrieben. SPÖ und ÖVP seien zu schwach und zu zerstritten gewesen, sagt Lexer: „Haider wusste, wo die Parteien der Schuh drückt. Eine Schnellstraße für den roten Bürgermeister hier, eine Eishalle für den schwarzen Bürgermeister dort – Haider konnte die anderen perfekt ausspielen.“ Lexer wollte die Haftungen für die Hypo aussetzen und ist politisch massiv unter Druck gekommen. Die Partei hat ihn abgesetzt, der damalige Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, den er angerufen und um Unterstützung gebeten habe, habe diese verweigert und ihn auflaufen lassen, erinnert sich Lexer.

Schüssel tat aktiv nichts

Sein Nachfolger Georg Wurmitzer hat ein ähnliches Schicksal erlitten. Er wurde 2003 abgesetzt, weil er die Haider’sche Geld-Maschine Hypo ins Stottern bringen und einer Wandelschuldanleihe im Ausmaß von 500 Millionen Euro nicht zustimmen wollte. Im Interview mit den Vorarlberger Nachrichten sagte Wurmitzer, es sei naheliegend, dass er wegen seines Widerstands gegen Haider als ÖVP-Chef und Mitglied der Landesregierung gehen musste: „Die Folge davon war, dass ich am 23. September 2003 – das Datum weiß ich noch ganz genau – beim damaligen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel vorgeladen war und er mir gesagt hat: Ich wünsche nicht, dass du bei der Landtagswahl 2004 kandidierst.“

Stoff für Untersuchungsausschuss

So viel zur Verantwortung von manchen in der SPÖ und der ÖVP für die „Wahnsinnshaftungen“. Ein weiterer dringender Grund für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Oder glaubt jemand, dass ein großer Schweiger wie Wolfgang Schüssel sich auf andere Weise jemals zu den Vorgängen damals und seiner Rolle dabei befragen ließe? Oder dass ein großer Schweiger wie Werner Faymann sonst jemals genau erklären wird, warum er mit der Entscheidung über die Abwicklung der Kärntner Hypo von der Notverstaatlichung im Dezember 2009 bis zur Not-Pressekonferenz des Finanzministers am 14. März 2014 warten ließ – als Chef der alten und neuen Bundesregierung? Ein Weisenrat, den der Kanzler statt eines Untersuchungsausschusses einsetzen will, wird erst gar nicht danach fragen. Abputzen ist das Kalkül.

 Auch Sondergesetz nur Taktik?

Womit wir wieder beim Finanzminister sind, der sich redlich um eigene Akzente bemüht. Aber letztlich das tut, was die berühmte Taskforce vorgeschlagen hat und was die SPÖ will. Spindelegger will den Kärntnern einen substanziellen Beitrag abverlangen – die 500 Millionen aus dem Zukunftsfonds Minimum, auch 800 Millionen werden von ÖVP-Seite genannt – und das notfalls per Sondergesetz. Damit hat er sich die Latte sehr hoch gelegt. Da müsste Spindelegger per Bundes-Verfassungsgesetz die Kärntner Landesverfassung aushebeln, sonst sehen Verfassungsrechtler keine Möglichkeiten. Aber wahrscheinlich ist das ohnehin alles nur Taktik, und auch die ÖVP gibt sich am Ende mit einem kleinen symbolischen Beitrag des armen Kärnten zufrieden.

 Leadership für Pröll & Raiffeisen

Tarnen und Täuschen. So wie es Erwin Pröll gemacht hat, als er Spindelegger für dessen Entscheidung in letzter Minute und höchster Not ernsthaft „Leadership“ bescheinigte. Und damit doch nur seine Zufriedenheit zum Ausdruck brachte, dass die eigene Landes-Hypo (so wie die anderen Hypos auch, die zum Teil Raiffeisen gehören) sich ein paar hundert Millionen Euro für den Haftungsverbund im Insolvenzfall erspart. Tarnen undTäuschen eben. Und dann Abputzen. Am Steuerzahler.