Land der Zwerge

Österreich macht endlich wieder Schlagzeilen in der Welt. Nicht dass jemand glaubt, mit dem Rücktritt von Michael Spindelegger als Chef der Regierungspartei ÖVP und als Finanzminister. Und auch nicht wegen einer vorbildlichen und richtungsweisenden Reformagenda, die wir auf den Weg gebracht hätten – aber das glaubt hier eh niemand. Nein: Austria macht Schlagzeilen, weil im Ländle vor dem Arlberg 400 Wahlkampf-Gartenzwerge der SPÖ gestohlen worden sind.  Die Latte liegt weiterhin sehr tief. Aber jetzt tut sich wenigstens was.

Die SPÖ in Vorarlberg ist 2009 nur noch von 17.779 Leuten gewählt worden, das waren genau zehn Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Und da haben sich die Genossen dort gedacht, uns bleibt immer noch die Selbstironie. Im Wahlkampfvideo tritt nicht der Landesparteichef auf, sondern ein Gartenzwerg. Statt Plakaten wurden leibhaftige Gartenzwerge in die Gegend gestellt, und gleich 400 Stück davon haben unbekannte Täter in einer Nacht- und Nebelaktion geklaut. Großes Medienecho bis in die Washington Post, auf Twitter gibt es mit #BringBackOurGnomes einen eigenen Hashtag. Und der Verdacht richtet sich natürlich gegen den politischen Gegner.

Schneewittchen-Gate köchelt

Ganz finstere Schreiberlinge nützen Gartenzwerg-Gate freilich, um der SPÖ selber am Zeug zu flicken. Und zwar gleich der Spitze der Bundespartei. Womöglich, spottet Kreisky-Preis-Träger Michael Amon in einem Gastkommentar in der Tageszeitung Die Presse, habe SPÖ-Chef Werner Faymann seine „wandelnde seidene Schnur“ Josef Ostermayer ins Ländle geschickt, um die Gartenzwerge zu entfernen. Damit keiner auf die Idee komme, unvorteilhafte politische Größenvergleiche vielleicht bis nach Wien zu tragen. Sehr böse. Der Schreiberling spielt damit natürlich auf den Umgang mit der Frauenquote in der SPÖ an, der einer gewissen Zwergenhaftigkeit nicht entbehrt. Schneewittchen-Gate köchelt weiter, auf kleiner Flamme zwar. Aber es köchelt.

Letzter Freundschafts-Dienst

Dabei ist die ÖVP dem Koalitionspartner rasch zur Seite gesprungen, um den Streit in der SPÖ um die Quote mit dem überraschenden Schachzug eines Obmannwechsels in der ausklingenden Alpbach- und Urlaubszeit zu überdecken. Fast ist es gelungen. Ein letzter Freundschafts-Dienst von Michael Spindelegger quasi, der sich endgültig entnervt entfesselt und die Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat. Nur zwölf Stunden später stand der Nachfolger fest: Django unchained vulgo Reinhold Mitterlehner. Der neue ÖVP-Obmann hat sich als CV-er einen Kneipnamen ausgesucht, über den sich die Journalisten freuen wie die Gartenzwerge. Mit ihren Sprachbildern sind sie noch gnadenloser als Franco Nero im berühmten Italo-Western von Sergio Corbucci.

Django mit seiner ÖVP im Sarg

Interessant ist ja, dass ein zentrales Django-Bild ausgelassen worden ist: Schließlich zieht der Held den ganzen Film hindurch einen Sarg hinter sich her – nichts leichter, als von hier eine direkte Brücke zur ÖVP zu schlagen. Django Mitterlehner, der die tote oder zumindest scheintote Volkspartei im Sarg hinter sich herzieht. Wieder sehr böse. Aber Mitterlehner als Django-Kenner könnte sofort darauf hinweisen, dass der Sarg ja vielmehr als origineller Aufbewahrungsort für eine Art Maschinengewehr gedient hat. Damit würde er eine gewisse Gefährlichkeit für sich in Anspruch nehmen.

Warten auf die Wunderwaffe

Wie gefährlich Mitterlehner den politischen Gegnern wirklich werden kann, das wird nicht zuletzt daran zu ermessen sein, wie weise oder nicht weise er den neuen Finanzminister auswählt. Sehr weise war schon einmal, es nicht selber zu machen. Sollte Django jetzt eine Wunderwaffe aus dem Sarg holen, dann würden wir sie nehmen. Doch eine mutige Wahl ohne große Rücksichten auf die Partei wäre auch sehr in Ordnung. Dann kann man sinnvoll beurteilen, ob ein Neustart der Regierung mit Taten statt mit Worten noch einmal eine unverhoffte Chance bekommt. Oder ob die Gartenzwerge wieder die innenpolitischen Schlagzeilen dominieren.

Sie grundeln weiter

Jetzt aber. Regierungsumbildung! Neustart der Koalition rechtzeitig vor dem Jahr 2015 mit vielen wichtigen Landtagswahlen! Und Signale für ein selbstbewusstes, starkes neues Parlament, in dem die Mehrheit der Minderheit auf Augenhöhe gegenübertritt und sich demokratischer Kontrolle stellt. Ohne Murren und ohne Tricks. Endlich springen die Vielgeschmähten über ihre Schatten! Was haben wir da nur für einen Unsinn geträumt: Es geht so weiter wie bisher, und es geht sogar noch ärger. Sie legen am Boden des Fasses eine kesse Sohle aufs Parkett.

Das Bild haben wir ja dem SPÖ-Verteidigungsminister zu verdanken, der jetzt fast täglich davon spricht, dass beim Bundesheer der Boden des Fasses erreicht sei. Gerald Klug verwaltet ein Wehrpflichtigen-Heer, das ihm das Volk bei der Befragung vor eineinhalb Jahren auf trickreiches Betreiben der ÖVP eingebrockt hat und dem vom  ÖVP-Finanzminister der Geldhahn zugedreht worden ist. Sparen bei Sprit, Bekleidung und öffentlichen Angelobungen – so weit ist es mit diesem Heer gekommen. Und die ÖVP wirft Klug deshalb jetzt auch noch Unfähigkeit vor. Der Minister wehrt sich und hat  zuletzt praktisch alle wichtigen Kommandanten in diese Schlacht geworfen – statt einfach alles hinzuschmeißen und zurückzutreten. Das macht man normalerweise, wenn es einem unmöglich gemacht wird, seinen Job ordentlich zu erledigen.

Kein Licht am Boden des Fasses

Klug bemüht lieber den Boden des Fasses. Auch das ist auf seine Weise verdienstvoll, weil dadurch klar wird: Dieses Bild gilt auch für die Koalition insgesamt. Sie grundelt am Boden des Fasses herum, weil die Vertreter dieser Koalition nicht miteinander können – auch wenn sie mit schöner Regelmäßigkeit das Gegenteil behaupten und die Medien als Miesmacher outen. Als ob ihnen jemand in der Sonne stehen könnte, wenn sie ganz unten in ihrem Fass sitzen. Da scheint kein Licht mehr hinein. As simple as that.

Heer übernehmen statt zündeln

Sie schaffen keine großen Spielzüge, sondern spielen klein-klein. ÖVP-Obmann Michael Spindelegger, weil er in den Umfragen bei 20 Prozent grundelt – wie das der vor seiner letzten Landtagswahl stehende Chef der ÖVP-Oberösterreich, Josef Pühringer, erfrischend offen genannt hat. Spindelegger bekommt aber auch aus anderen Landesorganisationen gehörig Druck, die Obmanndebatte gewinnt an Fahrt. Da lässt er dann eben den Finanzminister raushängen und legt einem SPÖ-Kollegen eine auf. Als ob das etwas an der Misere der Volkspartei ändern würde – im Gegenteil: Es ist ein völlig sinnloser Streit, der auch der ÖVP schadet, weil ihn niemand versteht. Sinn würde machen, wenn Spindelegger der SPÖ anbietet, dass seine Partei das Verteidigungsressort übernimmt. Um es besser zu machen. Aber da müsste die ÖVP ja das Innenministerium wieder hergeben. Niemals. Es geht  ja nicht um die Sache.

Nicht aufgemacht, sondern zugemacht

Die Regierungsumbildung bleibt daher auf die SPÖ-Seite beschränkt und wird eine Umbildung der vergebenen Chancen sein. Das Kalkül von SPÖ-Chef Werner Faymann bei der bevorstehenden Dreier-Rochade Bures/Stöger/Oberhauser war ja beileibe nicht das Aufmachen, sondern mehr das Zumachen. Keine Änderung im  Bildungsressort, mag die Lage dort noch so verfahren sein und die Ressortchefin noch so angeschlagen – aber da hätte Faymann ja was riskieren müssen. Mit Doris Bures als Präsidentin des Nationalrats geht der SPÖ-Chef und Kanzler kein Risiko ein, da wird es bei künftigen Untersuchungsausschüssen keine Kontrollexzesse geben. Denkt und hofft Faymann. So ist er.

Alois Stöger, der ein gewichtigeres Ressort kriegt, weil er wie die verstorbene Barbara Prammer aus Oberösterreich kommt – Stöger kann in seinem neuen Job auch nicht viel falsch machen. Noch-Ministerin Bures hat die Weichen auf Jahre hinaus gestellt, und die ÖBB haben mit Christian Kern einen kompetenten und smarten Manager an der Spitze. Sabine Oberhauser wiederum ist mit dem sozialpartnerschaftlichen Filz im Gesundheitsbereich als Spitzengewerkschafterin bestens vertraut und wird als Gesundheitsministerin zweifellos ihr Bestes geben.

Völlig retro bei Prammer-Mandat

Das war’s dann auch schon mit der Erneuerung. Und im Parlament wird’s sogar richtig retro: Das Mandat von Prammer soll der Gewerkschafter Walter Schopf übernehmen, er ist der Nächstgereihte auf der oberösterreichischen Landesliste. Und Liste schlägt Frauenquote, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Obwohl im Parteistatut ausdrücklich steht, dass die Quote die Liste schlägt. Ein Widerspruch – leider, leider. Sagt Darabos. Das Gleiche hat auch der in seiner Paraderolle als Saubermacher angereiste Kanzleramtsminister Josef Ostermayer in Linz gesagt – und damit die männliche Mehrheit im Landesparteivorstand ermutigt, der nächsten Frau auf der Liste, Sonja Ablinger, eine Abfuhr zu erteilen. Der Bundesparteivorstand der SPÖ wird das absegnen und damit ein klares Statement abgeben: Kritische Geister sind im Parlamentsklub eher nicht erwünscht, und die Frauenquote ist das Papier nicht wert, auf dem sie steht.

Eine Frage des Wollens

Der Einwand, das sei doch Sache der SPÖ, wie sie mit ihrem Statut umgeht, ist richtig. Er greift aber zu kurz. Denn der Umgang mit dem Parteistatut, die Konzeption der Regierungsumbildung und der fortwährende Umgang miteinander in der Koalition – all das zeigt, dass die Regierungsparteien es nicht ansatzweise schaffen, die alten Geleise zu verlassen und zu einem neuen Selbstverständnis des gemeinsamen Regierens zu finden. Das muss man wollen, und dann muss man es tun. Alles andere ist Humbug.