Die Soap läuft

Also sprach der ORF-Generaldirektor in einem sehr langen Standard-Interview: Es sei absolut entbehrlich, eine Meinungsverschiedenheit zwischen ihm und dem Vorsitzenden des Redakteursrats aufgeregt öffentlich auszutragen. Und Alexander Wrabetz sagt auch: Er verstehe, dass sich immer mehr Mitarbeiter über die öffentliche Abqualifizierung von Redakteuren durch den Redakteursrat beschweren. Es geht um die Neubesetzung der Wirtschaftsressortleitung im Radio, wo Wrabetz im tiefsten Sommerloch Fakten geschaffen hat. Leider die befürchteten. Man muss dem ORF-Chef widersprechen: Abqualifiziert hat sich nur die Vorgangsweise bei der Posten-Besetzung – und das ganz von selbst.

Der Anschein eines manipulierten Hearings, ein überraschender Erstgereihter – und dann eine überfallsartige Entscheidung für diesen Kandidaten mitten in der Urlaubszeit. Was zuvor mehr als ein halbes Jahr lang Zeit hatte, musste plötzlich so schnell gehen, dass der Generaldirektor den Radiodirektor und den Radio-Chefredakteur nicht mehr richtig einbinden konnte. Auch die im Redaktionsstatut vorgesehene Anhörung des Redakteursrats fand nicht statt. Die Redakteure hatten nämlich für einen anderen Kandidaten votiert – was Wrabetz mit seiner Vorgangsweise schlicht ignorierte. So viel zu der Meinungsverschiedenheit, die man aus einem anderen Blickwinkel und in Anbetracht der Umstände durchaus auch als Affront bezeichnen könnte.

Postenvergabe mit fataler Optik

Die Umstände – zu denen zählt natürlich auch die Neubestellung der Geschäftsführung durch die 35 ORF-Stiftungsräte im kommenden Jahr. Bei dieser Wahl schlagen dann die sogenannten Freundeskreise von SPÖ und ÖVP wieder voll durch, wie es einer der amtierenden Stiftungsräte einmal ausgedrückt hat. Man muss also rechtzeitig darauf schauen, dass man eine Mehrheit hat, wenn man etwas bleiben oder werden will. Und die Stärkeverhältnisse im Stiftungsrat haben sich zuletzt deutlich verschoben – weg vom SPÖ- und hin zum ÖVP-Freundeskreis. Da entsteht für manchen Akteur dringender Handlungsbedarf. Schwer nachvollziehbare Personalentscheidungen wie die jüngste im Radio werden automatisch damit in Zusammenhang gebracht. Überall nachzulesen, ganz schlecht für den Ruf des ORF. Diese Soap, die da läuft.

Fröhliches Buhlen um die FPÖ

Ganz große Seifenoper auch das Interview eines ORF-Verantwortlichen, in dem vordergründig ein schlichtes Bekenntnis zur gesetzlich gebotenen Objektivität der Berichterstattung  abgegeben wird. Um dann zu ergänzen, dass das natürlich auch für die FPÖ zu gelten habe – was kein ORF-Redakteur in Abrede stellen würde. Aber der Interviewte, der sich auch widerspruchslos vorhalten lässt, dass er FPÖ-nahe sei – der weiß ganz genau, dass die FPÖ sich schon immer fürchterlich schlecht vom ORF behandelt gefühlt hat. Deshalb ist seine Botschaft doppelt fragwürdig. Er schlägt sich damit offen auf die Seite einer Partei (die hat auch einen Stiftungsrat, und bei der Wahl ist eine einzelne Stimme oft viel wert) und fällt so Redakteuren und Redakteurinnen in den Rücken, die den Freiheitlichen möglicherweise ein Dorn im Auge sind.

Trittbrettfahren bei ORF-Gebühr

Der ORF als Spielball. Da ist auch St. Pölten zu erwähnen, wo der Landtag im Juni die Erhöhung der Landesabgabe nach dem NÖ Rundfunkabgabegesetz um 80 Cent pro Monat beschlossen hat. Die Bundesregierung hat das abgenickt, mit 1. September wird die Rundfunkgebühr dort 24,88 Euro im Monat betragen. Damit hat Niederösterreich zu Wien und Kärnten aufgeschlossen, nur in der Steiermark ist die Gebühr noch höher. Alles rechtens natürlich, das ist nach dem Gesetz möglich – auch wenn es keinen kümmert, dass der ORF nur knapp 16 von diesen 25 Euro  bekommt. Den Rest streifen der Bund und eben die Länder ein, um Kultur und Sport zu fördern.

Intransparente Systeme schaden

Der ORF hat die schlechte Nachrede am Stammtisch – Erwin Pröll hat rund sechs Millionen Euro im Jahr mehr, um sich in der Kunstszene beliebt zu machen. 36 statt 30 Millionen Euro, das ist ein schönes Plus von 20 Prozent. Wozu Finanzautonomie, wenn man sich die Millionen bequem von der GIS eintreiben lassen kann. Deren Mitteilung, dass die Gebühr in Niederösterreich teurer wird, hat übrigens niemanden sonderlich aufgeregt. Nur die NEOS haben sich zu Wort gemeldet, und das sehr kritisch.

Es geht hier ebensowenig um Peanuts wie in der Frage der hohen und nicht ganz so hohen Posten. Es geht um intransparente Systeme, die am Standing des ORF kratzen. Und darum, dass niemand das sehen will. Vor lauter Seifenschaum.