Krokodil Doskozil

Rudolf Hundstorfer geht, Johanna Mikl-Leitner bleibt. Weil Erwin Pröll die Innenministerin in Niederösterreich nicht als seine Nachfolgerin durchsetzen konnte und letztlich auch nicht wollte. Pröll hat das mit der Hofburg in diesen unsicheren Zeiten bleiben lassen. Lieber sicherer Erster in Wien-Umgebung, hat er sich wohl gedacht. Also wird der Regierung nur ein Minister fehlen, und es wird nichts aus der dringend notwendigen Neuaufstellung der Koalition. Es droht im Gegenteil noch schlechter zu werden.

Hans Peter Doskozil heißt der neue Star des SPÖ-Regierungsteams. Der burgenländische Landespolizeidirektor und frühere Büroleiter von Landeshauptmann Hans Niessl ist im Herbst bei der Bewältigung der Flüchtlingsbewegung in Nickelsdorf aufgefallen – durch souveräne Fernsehauftritte, und das zählt natürlich dreifach in unserer Mediendemokratie. Doskozil wird Verteidigungsminister, aber viel mehr als das. Er soll der Mister Sicherheit der SPÖ sein.

Zackiger Klug war nicht zackig genug

Noch-Verteidigungsminister Gerald Klug hat aus SPÖ-Sicht versagt – aber nicht im Kampf gegen das Kaputtsparen des Bundesheeres, wofür er mit dem Grenzeinsatz reichlich Munition gehabt hätte. Da hätte Klug natürlich mehr herausholen können. Doch für den Geschmack der Partei hat er vor allem der ÖVP-Innenministerin zu wenig entgegengesetzt. Das soll Nachfolger Doskozil als Krokodil im bösen Koalitionsspiel jetzt wettmachen. Am liebsten hätte die SPÖ gleich das Innenministerium übernommen, um mehr zu glänzen. Das wurde auch in den Medien gestreut.

Süßes schwarzes Erbe Innenministerium

Die ÖVP hat aber nein danke gesagt. Das Innenministerium ist zwar eine alles andere als leichte und eine immer unbedankte Aufgabe, aber in Zeiten wie diesen ist das ein absolutes Schlüsselressort. Die ÖVP hat es der SPÖ nach der schwarz-blauen Ära 2006 auf Dauer abluchsen können. Und so ein Ressort  gibt eine Partei, deren Präsidentschaftskandidat Andreas Khol binnen drei Tagen das Asylthema mit der Wucht des alten Polit-Fuchsen besetzt hat, nicht so einfach her. Im Gegenteil, die ÖVP hat aufgerüstet. Khol wird ihre Asyl-Linie jetzt Tag für Tag propagieren – und er muss als Wahlkämpfer auf keine Koalitionsräson Rücksicht nehmen.

Satellit Khol wird dazwischenfunken

Eine fatale Konstellation. Statt einer Neuaufstellung der Regierung mit dem Ziel eines besseren Miteinanders bekommen wir eine parteitaktische Umstellung des SPÖ-Regierungsteams zur Profilschärfung und einen schwarzen Satelliten in der ÖVP-Umlaufbahn, der in den nächsten Monaten immer wieder dazwischenfunken wird. Statt die Kräfte zu bündeln, um die Herausforderungen der Flüchtlingsbewegung zu meistern, wollen beide Parteien jeweils für sich punkten. Das vor dem Hintergrund des Präsidentschaftswahlkampfs, dessen Ausgang auch über das Standing von Kanzler und Vizekanzler in ihren eigenen Reihen entscheiden wird.

 Gewerkschaft stützt Ablösekandidaten

Apropos Standing: die SPÖ-Rochade – Verteidigungsminister Gerald Klug soll ja Infrastrukturminister Alois Stöger beerben, der wiederum zum Sozialminister aufsteigt und die Lücke füllt, die Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer hinterlassen wird – diese Rochade zeugt nicht gerade von großem Handlungsspielraum. SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann hält zwei Ablösekandidaten, weil er sie halten muss. Sowohl Klug als auch Stöger kommen aus der Gewerkschaft, die ihren direkten Zugriff auf das Kabinett nicht aus der Hand geben will.

Wird die Hofburg Faymanns Schicksal?

Und Kanzler Faymann kann es sich nicht leisten, seine roten Gewerkschafter zu verärgern. Sie sind innerparteilich seine letzte Stütze, und sie sind auch die, die jetzt im Wahlkampf für ihren Rudi Hundstorfer rennen werden, der den ÖGB einst durch die BAWAG-Krise geführt hatte. Und sie werden auch rennen müssen, damit Hundstorfer zumindest in die Stichwahl kommt und die SPÖ nicht völlig blamiert dasteht. Mit allen möglichen Konsequenzen für den Parteichef.

PS: Dass Faymanns einziges Erneuerungssignal ausgerechnet der Niessl-Mann Hans Peter Doskozil ist, muss übrigens nichts heißen. Rot-Blau ist eine Tochter des Burgenlands. Und im Bund not welcome. Zumindest offiziell.

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