Red Bull redet

Ein Auftritt mit dem Vizekanzler im einmaligen Ambiente des Radiokulturhauses, und das Publikum liegt dem neuen Bundeskanzler Christian Kern zu Füßen. Ö1-Klartext vom Feinsten. Am Abend davor war Kern Top-Gast beim Wiener Start-up-Festival Pioneers 16 und schmeichelte mit einem locker-lässigen Talk der Gründerszene. Man kann sich dem schwer entziehen, und das muss man auch nicht. Nach dem langen Marsch durch die Wüste Gobi der Faymann-Pröll-Faymann-Spindelegger-Faymann-Mitterlehner-Jahre haben sich alle Labung mit erfrischender Rhetorik verdient. Symbolpolitik kann Kern mindestens so gut wie die Herren Strache & Hofer. Das hat er hinlänglich bewiesen.

Das Pressefoyer nach dem Ministerrat. Das Setting ist x-mal geändert worden, seit es Bruno Kreisky erfunden hat. Bis hin zu einer Art Raumschiff, in dem sich die Spitzen der Regierung in der schwarz-blauen Ära Schüssel verschanzt hatten. Christian Kern kehrt zurück zu Kreisky, der Dialog mit den Journalisten findet wieder direkt vor der Tür zum Ministerratssaal statt, wo schon Kreisky gestanden ist und einem Redakteur geraten hat, doch bitte Geschichte zu lernen. Heute läuft das mit Ansteckmikrofonen, wie sie Kern gerne hat. Genau nichts zwischen ihm und dem Gegenüber.

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(APA/Schlager)

Im Hintergrund Podeste für Fotografen und Kameraleute, die haben über die Köpfe der Journalisten hinweg direkten Blick auf den Kanzler & auch auf den Vizekanzler. Reinhold Mitterlehner freut sich wie ein Schneekönig, dass er dabei sein darf.

So viel Symbolik ist bestimmt kein Zufall

Kern stellt dieses Setting als aus der Not geboren dar. Die ersten Sammel-Interviews mit Zeitungen – darunter so seltsame Mischungen wie Standard, Wiener Zeitung, Heute und das Fellner-Blatt Österreich – gab er im sogenannten Kreisky-Zimmer. Das düstere Büro des Sonnenkönigs wird seit Wolfgang Schüssel, der auf die helle Seite des Kanzleramts zum Volksgarten hin übersiedelt ist, nicht mehr von den Kanzlern genutzt. Christian Kern ließ sich dort – alles provisorisch, das Kanzlerbüro wird erst hergerichtet – man möchte fast sagen: porträtieren. Fotografieren ein Hilfsausdruck. Die Expertin für visuelle Kommunikation Petra Bernhardt hat das auf Twitter so kommentiert:

Das tut Kern definitiv. Das hat er auch als ÖBB-Chef schon  bewiesen. Das ZIB2-Interview auf dem Bahnsteig am Westbahnhof, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung. Spätestens da war Kern für viele schon der Kanzler der Herzen. Und er ist der ranghöchste Gutmensch geblieben, als es bei Werner Faymann mit der engen Abstimmung mit Angela Merkel vorbei und der Lack dann endgültig ab war. In der Sendung Klartext ließ der Faymann-Nachfolger en passant fallen, dass er kürzlich in Magdas Hotel gewesen sei – ein Caritas-Projekt mit Asylwerbern als funktionierender Beleg dafür, wie wichtig möglichst frühe Integration in den Arbeitsmarkt ist.

Reframing wie seinerzeit bei der Bahn

Kern kann nicht nur Bildstrategien, er kann auch Reframing. Als ÖBB-Chef hat er das Unternehmen in einen völlig neuen Rahmen gestellt. Respekt, Reset & Resultate. Dieser Slogan von damals könnte eins zu eins sein politisches Credo sein. Das staatlich subventionierte Schlepperwesen, wie die FPÖ die Flüchtlingstransporte unter seiner Verantwortung als Bahnchef bezeichnet hatte, deutete Kern in eine Maßnahme zur Aufrechterhaltung der Ordnung um. Jetzt macht er das Politikversagen, das ihn an die Spitze der Bundesregierung und der noch stärksten Partei im Land gespült hat, zu seinem Asset. Ich bin genauso empört wie ihr, ruft er uns entgegen – aber Kern arbeitet mit den Leuten zusammen, die versagt haben. Die eigene Parlamentsfraktion, die eigenen Landeschefs, beim Koalitionspartner sogar das selbe Regierungsteam.

Das Politikversagen zum Asset umgedeutet

Nach der Bundespräsidentenwahl, als viel von einem gespaltenen Land die Rede ist, stellt der Bundeskanzler das 50 zu 50 Ergebnis für den grünen und für den blauen Kandidaten in einen ganz anderen Rahmen: Der Wählermarkt sei eben bunt und sehr mobil, das stimme ihn sogar zuversichtlich. Denn davon könnten ja auch die Parteien in der Regierung profitieren, indem sie mobile Wähler zurückholen. Kern stellt es so hin, als ob das etwas Neues wäre. Als hätten Rot & Schwarz nicht jahrelang Zeit gehabt, die Wähler durch beeindruckende Reformen zu überzeugen. Das ist Reframing im besten Sinn, für viele natürlich sympathischer als das, was die Freiheitlichen in dieser Richtung machen – wenn es um Kornblumen, weiße Socken oder angebliche Manipulationen bei der Auszählung von wichtigen Briefwahlstimmen geht.

Kern & seine milde Form von Kampfrhetorik

Nicht zuletzt zeigt Christian Kern auch, dass er einer milden Form von Kampfrhetorik – die man dem Fast-Bundespräsidenten Norbert Gerwald Hofer angekreidet hat – nicht abgeneigt ist. Von Klartext-Macher Klaus Webhofer befragt, wie er es denn mit dem Bürokratieabbau am Beispiel einer Zusammenlegung von Sozialversicherungsträgern halte und wie mit der Klientelpolitik – da ist der Kanzler kunstvoll ausgewichen und hat eigentlich nichts gesagt. Die Gewerkschaft, die die Hüterin der Gebietskrankenkassen ist und natürlich auch in der Regierungspolitik weiter mitspielen möchte, die will Kern nicht verärgern. Sie hat ihm ja auch zu seiner neuen Macht verholfen.

Die Unhaltbarkeit der Klientelpolitik

Dabei wäre es entscheidend, dass sich die Regierung von den Interessengruppen emanzipiert, wenn sie die hohen Erwartungen an sich erfüllen will. Da geht es nicht darum, auf die wertvolle Expertise der Sozialpartner zu verzichten, sondern darum, auch einmal als Regierung gegen die Sozialpartner zu entscheiden. Im Sinne des Gesamtstaates wird es oft besser sein, mit der Opposition gemeinsam zu marschieren. Da hätte man dann auch eine Zweidrittelmehrheit und könnte Dinge gegenüber den Ländern vernünftiger regeln, als dies derzeit oft mit den unseligen Verträgen nach Artikel 15a der Bundesverfassung geschieht. Diese konsensualen 15a-Verträge haben Überhand genommen und tragen den allzu oft faulen Kompromiss schon in sich.

Mitterlehner hat  nichts mehr zu verlieren

Das mit der Unhaltbarkeit der Klientelpolitik scheint ÖVP-Obmann Mitterlehner besser verstanden zu haben als der neue SPÖ-Chef Kern. Wie glaubwürdig Mitterlehner, den doch alle nur noch als Platzhalter für Sebastian Kurz an der Spitze der ÖVP sehen – wie glaubwürdig der das letztlich umsetzen kann, ist die große Frage. Mitterlehner hat den Vorteil, dass er die Dinge offener aussprechen kann, weil er nichts zu verlieren hat. Vielleicht macht der ÖVP-Chef mit Kern ja eine Aufgabenteilung. Der Start-up-Kanzler sorgt für die Stimmung, wenn er wie zum Beispiel auf Ö1 geldwerten Liebesentzug für Kronenzeitung, Österreich & Heute andeutet:

Und der Vizekanzler bereitet indessen den Boden für eine Erneuerung der Republik ohne parteipolitische Hin- und Rücksichten. Wir haben allen Grund zu zweifeln. Aber lasst uns ruhig noch ein bisschen träumen, solange Kern als Freund der Königsdramen von Shakespeare solche Sachen sagt: Wo man doch schon weiß, dass man am Ende  in einer Blutlache auf der Bühne liegen wird, kann man auch gleich das Richtige tun.

Kick it like Trudeau

Justin Trudeau, kanadische Lichtgestalt und Vorlage für den österreichischen Start-up-Kanzler Christian Kern, hat im Parlament gerempelt und eine schlechte Nachrede. Trudeau ist ja nach einem symbolträchtigen Benefiz-Boxkampf, den er gewonnen hat, Parteichef der Liberalen geworden. Kern dagegen hat sich sehr österreichisch an die SPÖ-Spitze geboxt. Mittels Verschwörung, von der keiner etwas wissen will. House of Cards für Arme hat es der ironiebegabte Kanzler  genannt. Es wird eine Fußnote bleiben. Wenn es Kern gelingt, das zerrissene Land wieder zu einen. Denn das wird zu einem guten Teil sein Job sein.

Es ist nicht egal, wer Bundespräsident wird. Aber unabhängig davon, ob der Grüne Alexander van der Bellen die Stichwahl gewinnt oder der Blaue Norbert Hofer: ein Graben spaltet das Land, der in den letzten Wahlkampfwochen so richtig tief geworden ist. Der durchzieht Familien und Freundschaften, wie viele in ihrem Umfeld beobachten können und wie Barbara Kaufmann hier sehr gut beschreibt. Diese Polarisierung der Gesellschaft wird am Tag nach der Wahl nicht weg sein – ja nicht einmal dann, wenn Österreich im Juli die Fußball-Europameisterschaft gewinnen sollte. Allerdings: das würde dann schon ein bisschen helfen. Wahrscheinlich.

Der Europameister-Titel könnte helfen

Neben den Kickern kommt dem politischen Hoffnungsträger Christian Kern da eine ganz zentrale Rolle zu. In gewisser Weise vergleichbar mit dem Wirken von Franz Vranitzky, der vor dreißig Jahren in einer ähnlichen Situation Regierung und SPÖ übernommen hat:  Kurt Waldheim war in die Hofburg gewählt worden, das Land war gespalten, das rot-schwarze System begann zu erodieren. Vranitzky hatte dem Aufstieg der Haider-FPÖ nichts entgegenzusetzen, aber er hat das Land in die EU geführt und den schlampigen Umgang Österreichs mit seiner NS-Vergangenheit beendet. Nach innen war Vranitzky die integrative Figur, die der international isolierte und im eigenen Land polarisierende Waldheim nicht sein konnte.

Kern auf den Spuren des jungen Vranitzky

Kern könnte und muss mit der visionären Politik, die er uns ja in Anlehnung an das Franz Vranitzky zugeschriebene Zitat von den Visionen & dem Arzt versprochen hat, heute diese integrative Arbeit leisten. Denn Integration ist nicht etwas, das sich auf Flüchtlinge und Zuwanderer beschränkt. Die Gesellschaft ist fragmentiert – zuletzt 425.000 Arbeitslose, viele Beschäftigte in prekären Arbeitsverhältnissen, zu wenig Perspektiven für die Jungen. Das ist der soziale Sprengstoff, der sich gerade bei der Bundespräsidenten-Wahl entladen hat. Man kann es nicht oft genug sagen: Es sind die Kandidaten der Opposition, die sich um das Amt des Staatsoberhaupts matchen. Rot & Schwarz sind mit zusammen 22 Prozent kläglich gescheitert.

Because it’s 2016 mit Vorzeige-Muslimin

Die SPÖ hat aus dem Debakel maximale Konsequenzen gezogen. Ein neuer Parteichef und Bundeskanzler, drei neue Minister, eine neue Staatssekretärin. Muna Duzdar ist nicht nur die erste Muslimin in einer österreichischen Bundesregierung, sie hat auch politisch einiges drauf. Das hat sie in Serien-Interviews in Tageszeitungen nur drei Tage nach der Angelobung bewiesen. Kluge Aussagen zu Bildung und Integration, zu Israel und der Palästinenserfrage. Alles nicht ihr Zuständigkeitsbereich, aber Duzdar schafft diese Gratwanderung spielend. Als politisches Vorbild nennt sie Justin Trudeau, der mit einem bunten Kabinett samt Parität von Frauen und Männern angetreten ist. Because it’s 2015. Christian Kern sei ein österreichischer Trudeau, sagt Duzdar.

Der ironiebegabte Kanzler kann Symbol-Politik

Duzdar passt in dieses Bild. Sie will keine Vorzeige-Muslimin sein, weiß aber um die Signalwirkung dieser Personalentscheidung. Das ist die Stärke von Kern, das hat er wohl tatsächlich mit Trudeau gemeinsam. Er weiß um die Wirkung von Symbolen, das haben seine Antrittsreden als designierter SPÖ-Chef und Bundeskanzler gezeigt, als er offen das Politikversagen angesprochen und einen New Deal angekündigt hat. Bei der ÖBB hat es Kern geschafft, eine positive Erzählung über die Bahn in die Welt zu setzen. Nicht weniger als das erwarten sich seine Parteifreunde von ihm auch für die Sozialdemokratie und die Staatsbürger für die Regierungsarbeit.

Kann Kern Match mit Sozialpartnern & Ländern?

Damit das gelingt, muss Kern aber weit über die Symbolpolitik hinausgehen. Dazu muss er sich mit dem System anlegen, das bei der Bundespräsidentenwahl abgestraft worden ist. Denn das waren nicht nur SPÖ und ÖVP für sich, da waren die allmächtige Sozialpartnerschaft und die machtverliebten Landesfürsten durchaus mitgemeint. Die Frage ist, wie sehr Christian Kern da durchdringen kann und will. Alfred Gusenbauer hat seinerzeit die Rolle der SPÖ-Gewerkschafter in Regierung und Parlament in Frage gestellt. Es ist ihm politisch nicht gut bekommen.

Volkspartei verkholt in der Schockstarre

Und dann wäre da noch die ÖVP, die im Gegensatz zur SPÖ null Konsequenzen aus dem Wahldebakel gezogen hat. Man fragt sich, warum Reinhold Mitterlehner nicht auch ein paar Leute auswechselt, um ein Zeichen zu setzen – was er vor wenigen Wochen durchaus noch im Sinn gehabt hat. Stattdessen darf der ÖVP-Klubobmann den neuen Kanzler anpöbeln, bevor der noch im Amt ist, und dann sagen, er sei über Nacht klüger geworden – keiner glaubt das dem Reinhold Lopatka. Aber Mitterlehner tut so, als wäre nichts, nachdem er seinem feschen Bräutigam Kern das Ja-Wort gegeben hat.

Die Clique von Sebastian Kurz ist wachsam

Im Hintergrund pflegt derweil der talentierte Herr Kurz seine Popularitätswerte und verfolgt mit Argusaugen, wie sich der nicht minder talentierte Herr Kern mit versierten Beratern im Feld der Außenpolitik aufstellt. Dazu selbstbewusste Aussagen von Muna Duzdar auf dem Feld der Integration – und schon reitet ein Kurz-Vertrauter aus, um den Kanzler und seine Neuen vor allzu heftigem Wildern im Revier des ÖVP-Stars zu warnen. Offenbar traut die Kurz-Clique dem Austro-Trudeau ein #elbowgate zu, das direkt gegen den letzten Hoffnungsträger der ÖVP gerichtet ist. Das schaut  so gar nicht nach New Deal aus. Das ist Damned Old School.

Staatsunterhäupter

Wo früher die Fleischhacker ihre Arbeit verrichtet haben, im ehemaligen Viehmarkt in St. Marx, sind am Pfingstsonntag Alexander van der Bellen und Norbert Hofer aufeinandergetroffen. Und es wurde ein Gemetzel der besonderen Art. Die Präsidentschaftskandidaten hatten die Gelegenheit, wie weiland Bruno Kreisky und Josef Taus ohne Moderator miteinander zu diskutieren. Sie haben die Gelegenheit zu einer beispiellosen Selbstbeschädigung genutzt. Der eine zerhackte das Gespräch, der andere wusste nicht damit umzugehen.  

Es war ein vor allem in der Politik- und Medienbranche mit Spannung erwartetes Experiment des Privatsenders ATV: Ein Kandidatenduell ohne Schnickschnack, in puristischer Kulisse und vor allem: unmoderiert. Der Grüne und der Blaue zwischen zwei Gongschlägen 45 Minuten lang unter sich, und es hat sich schon zur Hälfte der Zeit unheimlich gezogen. Österreich oberpeinlich, findet die Süddeutsche Zeitung in ihrer Nachbetrachtung. Auch das Echo in den anderen großen deutschen Medien ist verheerend. Man muss sagen: zu Recht. Eine Woche vor der Stichwahl haben die Kandidaten den Riss sichtbar gemacht, der durch das Land geht.

Ein TV-Format macht den Riss sichtbar

Das Format aus den Anfängen der Ära Gerd Bacher im ORF, das ATV neu aufgelegt hat, kann da nichts dafür. Es mag ein Plädoyer für professionelle und gut vorbereitete Moderatorinnen & Moderatoren gewesen sein. Tatsächlich hat dieses Experiment  aber schonungslos offengelegt, was da war und von Kandidatenduell zu Kandidatenduell immer stärker spürbar wurde. Norbert Hofer hört nur bis zum nächsten Stichwort zu, das ihm wieder Gelegenheit gibt, Alexander van der Bellen als Vertreter eines dubiosen Establishments namens Hautevolee und Schickeria zu brandmarken. Da unterbricht er dann gnadenlos und bringt den Konkurrenten regelmäßig aus dem Konzept.

Der bedächtige Professor & die flinke Zunge

Der bedächtige Professor hat dieser flinken Zunge nichts entgegenzusetzen. Im Duell der Staatsunterhäupter am Viehmarkt hat er noch dazu den Fehler gemacht, sich auf das gleiche Niveau zu begeben. Damit ist er Hofer vollends auf den Leim gegangen, der sich als Opfer inszenierte und zugleich eine Breitseite nach der anderen auf den grünen Kandidaten abfeuerte. Nur zwei Beispiele aus dem ATV-Duell: Aus einem vereinzelten Pfui-Ruf beim Eintreffen vor dem Studio machte Hofer organisierten Terror der Entourage von Van der Bellen gegen sich, seine Frau und seine Tochter, die ihn begleitet haben. Das hat sich wie ein roter Faden durch das Duell gezogen.

Fassungslos ist keine Wahlkampf-Kategorie

Und dann versuchte Hofer, dem Wirtschaftsprofessor die Wirtschaftskompetenz abzusprechen, weil er nie in der Wirtschaft gearbeitet habe. Notabene: der Norbert Hofer, der als HTL-Absolvent gerade einmal vier Jahre als Flugzeugtechniker bei Lauda Air gearbeitet und dann bei der FPÖ als Berufspolitiker angeheuert hat. Van der Bellen ist das, was er mit einem Klick auf Hofers Website recherchieren hätte können, als Kontra nicht eingefallen. Wahrscheinlich war er einfach nur fassungslos, wie schon so oft in den vergangenen Wochen. Aber Fassungslosigkeit ist in einem Wahlkampf keine Kategorie. If you can’t stand the heat, get out of the kitchen.

Der Marsianer will kein Heinz Fischer sein

Sie sind nicht Heinz Fischer, hat Alexander van der Bellen dem FPÖ-Kandidaten  entgegen gehalten – eine Anspielung auf Senator, you’re no Jack Kennedy! Das ist ein geflügeltes Wort aus der US-Wahlkampfszene, um jemanden vom hohen Ross herunter zu holen. Es ist nicht gelungen. Ich bin nicht Heinz Fischer, und ich will auch nicht Heinz Fischer sein, war die logische Antwort von Norbert Hofer. Denn er lebt auf dem Mars und nicht auf der Venus. Auch ein Heinz Fischer hätte sich gegen ihn schwer getan.

Der Schmetterling

In einer Woche schlüpft ein schöner Schmetterling aus der Puppe. Sprach der gelernte Zoologe Michael Häupl am Tag des überraschenden Rücktritts von Werner Faymann, und es ist schneller gegangen als dem interimistischen SPÖ-Chef lieb war. Die Verpuppung des Christian Kern ist noch nicht ganz abgeschlossen. Ein vom Hausfotografen des Bundespräsidenten geschossenes Bild mit Heinz Fischer ist der einzige Beweis dafür, dass es sich der designierte SPÖ-Vorsitzende und Kanzler ob der bevorstehenden Mission Impossible nicht doch noch anders überlegt und mit einem Nachtzug das Land verlassen hat.

Die Puppenphase eines Falters dauert in der Regel wenige Wochen, doch manche Arten überwintern oder verharren sogar mehrere Jahre in der Puppe, bevor der Schmetterling schlüpft. Christian Kern scheint so ein seltenes Exemplar zu sein. Seine sorgfältige Karriereplanung weist ebenso darauf hin wie die äußerst bemerkenswerten Aussagen des Medienmanagers Gerhard Zeiler. Der hat in erstaunlicher Offenheit von einem großen Plan zum Sturz von Werner Faymann gesprochen, den er seit einem Jahr in enger Abstimmung mit Kern verfolgt habe. Man darf gespannt sein, wie der neue SPÖ-Chef das kommentiert, wenn er dann geschlüpft sein wird.

Manchmal dauert die Verpuppung auch Jahre

Michael Häupl will von einem solchen Plan und Ablösegelüsten nichts gewusst haben. Ich hätte das ehrlich  gesagt auch nicht geduldet, sagt er im Ö1-Interview und klingt dabei nicht wahnsinnig überzeugend. Zeiler ist Ottakringer wie Häupl, die beiden haben einen guten Draht zueinander, der Medienmanager war der Favorit des Bürgermeisters für die Entpuppung. Aber Häupl hat das alles nicht mehr in der Hand gehabt, er ist in dieser Woche endgültig als Strippenzieher entzaubert worden. Zuerst hat ihm Werner Faymann alles hingeschmissen, ohne dass der ohnmächtige Wiener SPÖ-Chef etwas davon gewusst hat. Dann haben die südlichen und westlichen Landesorganisationen das Kommando übernommen und Christian Kern auf den Schild gehoben.

In Sachen Rot-Blau putzt noch Häupl aus

Kerns Aufstieg wird von einem Contest der Superlative begleitet. Parteileute erwarten sich nicht mehr & nicht weniger, als dass er die SPÖ wieder zu einer Massenbewegung macht. Medienleute schwanken zwischen verhaltener Begeisterung für und offener Anbiederung an den Bahnmanager, der jetzt die Weichen für eh alles stellen werde. Dabei hat Kern noch keinen einzigen Satz gesagt. Das Njet zu Rot-Blau auf allen Ebenen wird schon beim Parteitag im Juni durch eine neue Beschlusslage ersetzt werden – ein Kriterienkatalog für Koalitionen der SPÖ mit den Freiheitlichen bis hinauf zum Bund wird kommen, da putzt noch Häupl als Interims-Parteichef aus.

Team als Gradmesser für Kerns Spielräume

Und dann? Die restriktive Asyl-Linie wird der Pragmatiker Kern beibehalten, das war nicht nur eine Bedingung des Niessl-Flügels für seine Kür zum SPÖ-Vorsitzenden. Das war auch die zentrale Bedingung der ÖVP für die Fortsetzung der Koalition unter Kerns Führung. Aber ansonsten hat der neue Chef völlig freie Hand, wird überall versichert. Das kann er mit der Auswahl seines Teams für Regierung und Partei beweisen, die Personalspekulationen laufen jedenfalls noch unter dem alten Motto: Wen muss Kern sonst noch einbinden, um allen Erwartungen von Landesorganisationen, Frauen und Gewerkschaftsflügel gerecht zu werden.

Behübschtes more of the same reicht nicht

Die Erwartungen an den neuen Kanzler sind unglaublich hoch. Sein Problem ist: Er darf die Erwartungen keinesfalls enttäuschen, obwohl er eine waidwunde SPÖ hinter sich und eine hyper-nervöse ÖVP neben sich in der Regierung hat. Ein behübschtes more of the same kann unter keinen Umständen sein Programm sein, denn dann wäre er tatsächlich die neue Schaufensterpuppe, als die ihn FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache schon verächtlich gemacht hat. Christian Kern muss nicht auf dem Wasser gehen, um uns zu überzeugen – aber er muss sich als einer entpuppen, der neue Wege geht und nicht nur darüber redet. Sonst scheitert er schon im Ansatz.

Widersteht er den Lockrufen des Boulevards?

Ein guter Anfang wäre, sowohl dem Zuckerbrot als auch der Peitsche des Zeitungsboulevards zu widerstehen. Die platten Signale der Kronenzeitung, dass sie auch in der Zeit post Faymann mitregieren möchte, sollte Kern einfach ignorieren. Die Macht des Boulevards  wird überbewertet. Der neue Kanzler könnte sich ein Vorbild an Wolfgang Schüssel nehmen, der seine schwarz-blaue Wende damals auch gegen den Willen von Krone-Chef Hans Dichand durchgezogen und die ÖVP für vier süße Jahre quasi zu einer kleinen Massenbewegung gemacht hat. 43,2 Prozent. Die Genossen würden Kern schon ein Denkmal bauen, wenn er an der 30-Prozent-Marke kratzt.

Manager-Parteichef & Proletenpassion

An dem Tag, als Michael Häupl uns einen schönen Schmetterling versprochen hat, wurde übrigens auch ein alarmierender Bericht über das Schmetterlingssterben veröffentlicht. Aufmerksamkeit bekommen aber oft nur die Schmetterlinge auf der Roten Liste, wurde ein Schmetterlingsexperte in der Tageszeitung Die Presse zitiert. Das muss jetzt kein böses Omen für den neuen roten Parteichef sein. Sollte es sich Kern dennoch zu Herzen nehmen, dann könnte er ja bei den legendären Schmetterlingen Trost & Rat suchen. Die haben mit dem großartigen Textdichter Heinz Rudolf Unger seinerzeit die Proletenpassion erschaffen. Das Opus Magnum vom Kampf der kleinen Leute. Läuft immer noch. Auf der Bühne & draußen im richtigen Leben.

Das dicke Ende

Was von Werner Faymann auch bleibt, ist das erste Interview nach dem Rücktritt mit Wolfgang Fellner von der Zeitung Österreich. Dass er etwas in Brüssel im Rahmen der EU machen wolle und dass ihm Josef Ostermayer versprochen habe, in der Regierung zu bleiben, lesen wir darin. Laut Faymanns Sprecherin war das Interview nicht autorisiert, aber solche Banalitäten haben Fellner noch nie gekümmert. Er hat damit dem schlampigen Verhältnis des Ex-Kanzlers zum Boulevard ein unrühmliches Denkmal gesetzt. Faymann ist Geschichte. Die SPÖ plagt sich mit dem Erbe ab, das er ihr am Ende so richtig knallend hingeworfen hat. Und das dicke Ende für die Koalition dürfte noch kommen.

Faymann ist es mit seinem Abgang gelungen, Freund & Feind zu überraschen – wobei diese beiden Kategorien in Zeiten fokussierter Führungsdiskussionen ohnehin zum Verschwimmen neigen. Faymann wusste das und dürfte geahnt haben, was die von den Getreuen – allen voran Josef Ostermayer – organisierten Loyalitätsbekundungen wert sind. Dann hat er im Stillen die Entscheidung getroffen, alles hinzuschmeißen: Rücktritt als Parteivorsitzender und Bundeskanzler im Zeitraffer. Das hat man so bisher  nicht gesehen, dass der Bundespräsident noch dazu den Obmann der anderen Regierungspartei mit der Weiterführung der Geschäfte des Kanzlers betrauen muss.

Der Vorhang fiel und alle Fragen offen

Der Vorhang fiel, die Genossen waren betroffen. Und alle Fragen offen. Einmal die Kanzler-Frage, die zwischen ÖBB-Chef Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler von Turner Broadcasting International mit dem Flaggschiff CNN entschieden werden soll. Beide sind geeichte Sozialdemokraten mit Erfahrung in der Führung und Neupositionierung von Unternehmen, beide kommen von außen und könnten die SPÖ-Führung unbelastet übernehmen. Interims-Parteichef Michael Häupl hat angesichts des Rückzugsgefechts von Faymann geglaubt, dass er sich mit einer Klärung der Präferenzen Zeit lassen kann. Jetzt muss es schnell gehen.

Schuss ins Blaue oder die neue Beliebigkeit

Auch die Koalitionsfrage ist offen geblieben, aber es wird wohl darauf hinauslaufen, dass der reale Zustand beim nächsten Parteitag zur neuen Beschlusslage erhoben wird. Also kein Nein mehr zu einer Koalition mit der FPÖ auf allen Ebenen, sondern eine neue Beliebigkeit. Jede Ebene bis hinauf zum Bund soll für sich entscheiden, wie sie es mit den Freiheitlichen hält. Es werden wohl auch noch gewisse Parameter und Kriterien für solche Koalitionen festgelegt werden. Aber lebenswichtig für die SPÖ ist, diese Fixierung auf die F-Frage rasch wegzubringen – und nicht etwa durch eine bundesweite Mitgliederbefragung genau zu diesem Thema alles erst so richtig hochzukochen. Aber da sei Michael Häupl vor.

Jemand von außen soll den Riss jetzt kitten

Auf diese Weise wird man den Riss durch Partei und Gewerkschaft zwar nicht heilen können, aber möglicherweise kitten. Wahlergebnisse sind ja nicht gottgegeben, der Aufstieg der FPÖ muss ja kein unaufhaltsamer sein, man kann auch andere Allianzen schmieden, sodass die rot-blaue Option auf Bundesebene – und nur noch darum geht es – vielleicht gar nicht gezogen werden muss. Das könnten dabei die Überlegungen in der SPÖ sein. Womit wir wieder beim Kanzler wären. Am neuen Parteichef – oder der neuen Parteichefin, sollte sich die frühere SPÖ-Spitzenpolitikerin und Siemens-Chefin Brigitte Ederer doch noch breitschlagen lassen – hängt alles. Er oder sie muss neuen Schwung in der SPÖ-Politik und in die Regierung bringen.

Wird ÖVP der SPÖ zum Kanzlerbonus verhelfen?

Eine weitere, entscheidende offene Frage ist, ob das in der Koalition mit der ÖVP funktioniert. Ob die ÖVP die Bedrohung spürt, von einer neuen SPÖ-Führung an die Wand gespielt zu werden, oder ob sie einen Neustart als Chance für Rot und Schwarz begreifen kann. Da die Lorbeeren in solchen Regierungspartnerschaften sich nicht immer gerecht verteilen und auch der verschüttete Kanzlerbonus für die SPÖ post Faymann wieder zum Tragen kommen könnte, muss man skeptisch sein. Rational betrachtet macht eine vorgezogene Nationalratswahl nicht viel Sinn, aber gerade die vergangenen Tage haben gezeigt, wie irrational Politik sein kann.

Scharfmacher mit Wunderwaffe im Anschlag

In der ÖVP gibt es ja längst Stimmen, die eine Verschärfung der Gangart gegenüber der SPÖ verlangen. Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter hat nach dem Rücktritt Faymanns verlangt, dass inhaltliche Positionen – etwa beim Reizthema Pensionen – jetzt überdacht werden müssen. Im ÖVP-Vorstand, der über die Konsequenzen des Kanzlerwechsels beraten wird, werden wohl auch Bedingungen dafür formuliert werden, dass man einen Regierungschef von außen akzeptieren soll. Reinhold „Ich nehme an, der ÖVP-Chef bin ich“ Mitterlehner ist kein Scharfmacher, er möchte inhaltlich etwas weiterbringen. Aber er ist angeschlagen und unter Druck.

Mit Sebastian Kurz steht auch eine vermeintliche Wunderwaffe für seine Nachfolge bereit. Das könnte jenen zusätzlich Auftrieb geben, die ein Erstarken der SPÖ nicht hinnehmen wollen. Wo man doch gerade so schön gemeinsam auf dem Boden liegt und eine Perspektive hat, die den Horizont eher klein hält.

Alla Famiglia!

Michael Häupl, der ewige Pate aus der Toskana-Fraktion, hat also das Kommando übernommen. Es gilt, ein paar Familienangelegenheiten zu regeln. Das Ziel ist nicht mehr und nicht weniger als: eine arbeits- und erfolgsfähige Bundespartei sicherzustellen. Am Tag davor ein beispielloses Pfeifkonzert beim traditionellen Maiaufmarsch auf dem Wiener Rathausplatz, das die kümmerliche dreiminütige Rede des Bundesparteivorsitzenden noch kümmerlicher gemacht hat. Jetzt die Bescheinigung, dass die Arbeits- sprich: Regierungsfähigkeit der Bundes-SPÖ in Gefahr ist. Von Erfolgsfähigkeit kann nach 19 Wahlniederlagen in Serie unter der Führung von Werner Faymann ohnehin keine Rede sein.

Faymann sei ein unterschätzter Bundeskanzler, sagte Häupl nach den Sitzungen der Wiener SPÖ-Gremien. Und fast hätte er hinzugefügt: gewesen. Ob Faymann in der Partei weiter akzeptiert ist, werden wir sehen, hat Häupl auch noch gesagt. Und das  verheißt für den Kanzler nichts Gutes. Wenn Häupl sagt: „wir werden sehen“, dann schaut er nicht mehr zu, hat die SPÖ-Dissidentin Sonja Ablinger getwittert und in ihrem Tweet eine völlig gleichlautende Häupl-Aussage aus dem Juni 2008 gegenübergestellt. Es war der Anfang vom Ende Alfred Gusenbauers als SPÖ-Chef und Kanzler. Daran war Faymann nicht unbeteiligt, jetzt könnte ihn das selbe Schicksal ereilen.

Wer wird einen lauten Ruf der Partei hören

Die schwierige Frage ist, wer die SPÖ & die Kanzlerschaft übernehmen soll. Namen kursieren ja genug. Die Sektion 8 hat auf einer eigenen Website zur offenen Vorsitzwahl aufgerufen, als Kandidatinnen und Kandidaten werden unter anderem Brigitte Ederer, Peter Kaiser und Christian Kern angeboten. Der ÖBB-Chef sowie der Medienmanager Gerhard Zeiler (der einen sehr guten Draht zu Häupl hat) gelten derzeit als Favoriten für die mögliche Faymann-Nachfolge. Entscheidend ist freilich, wer das in dieser Situation machen will und wen Häupl in der sozialdemokratischen Familie durchbringt.

Häupl steht zu Hause selber unter Druck

Genau das muss der Wiener Bürgermeister vor dem Bundesparteivorstand am kommenden Montag mit den Landesparteichefs & den Gewerkschaftern klären. Kern und Zeiler sind dementsprechend zurückhaltend. Jeder von ihnen würde es machen, aber es müsste halt ein lauter Ruf der Partei kommen. Daran muss Michael Häupl noch arbeiten, und das ist keine leichte Aufgabe. Der Pate steht nämlich selber massiv unter Druck, der Kampf um seine Nachfolge in Wien ist längst entbrannt. Häupl könnte sich eine offene Führungsdiskussion im eigenen Haus einhandeln, wenn es schlecht läuft. Denn Faymann hat immer noch viel Rückhalt vor allem in den sogenannten Wiener Flächenbezirken, die den harten Asyl-Kurs der Bundesregierung begrüßen.

 Foglar hat eine tiefe Grube ausgehoben

Und Häupl hat auch nicht zufällig die Einheit der Sozialdemokratie mit bester Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften beschworen. Die SPÖ-Gewerkschafter sind die zweite große Baustelle, und mit seiner Ansage im Nachrichtenmagazin profil hat ÖGB-Präsident Erich Foglar die Baugrube erst so richtig tief ausgehoben: Wir können nicht jede Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ von vornherein ausschließen, hat Foglar gesagt. In vollem Bewusstsein der Zerreißprobe, der die Partei damit ausgesetzt würde. Das Nein zu Rot-Blau ist Parteitags-Beschlusslage, wird für die Bundesebene von Werner Faymann verkörpert (und für alle anderen Ebenen von Hans Niessl sabotiert). Es war die letzte Klammer, die die SPÖ noch zusammenhielt.

Riss auch durch Gewerkschaftsfraktion

Häupl selbst hat erst im Oktober mit einem Anti-FPÖ-Wahlkampf bei der Wiener Gemeinderatswahl Schlimmeres für die SPÖ verhindert, er lehnt ein Aufmachen zu den Freiheitlichen strikt ab. Nach dem Debakel bei der Bundespräsidentenwahl hat Häupl die Devise ausgegeben, bis zur Stichwahl alles zu tun, um einen Bundespräsidenten Norbert Hofer zu verhindern. Gleiches hat bisher für den Vorsitzenden der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter, Wolfgang Katzian, gegolten. Der Chef der starken Privatangestelltengewerkschaft GPA hat eine rot-blaue Koalition als Verletzung sozialdemokratischer Grundwerte bezeichnet – seit Foglars Vorstoß ist Katzian auf Tauchstation. Man kann davon ausgehen, dass das nicht wirklich abgesprochen war und die FSG jetzt alle Hände voll zu tun hat, hier irgendwie eine Linie zu finden.

Was macht das blaue Schaf der Familie

Risse kreuz & quer durch die Partei. Das macht den Job, den immer noch Werner Faymann hat, nicht attraktiver. Ein Scherbenhaufen in der Partei, in der Regierung Teil einer Verliererkoalition, während die Rechtspopulisten einen Lauf haben, der sie sogar in die Hofburg bringen könnte. Da versteht man, wenn es sich Nachfolgekandidaten dreimal überlegen. Faymann selber würde ja weitermachen, wenn man ihn ließe. Doch der Kanzler ist nach der Entwicklung der vergangenen Tage so schwer beschädigt, dass das kaum vorstellbar ist. Michael Häupl steht vor einem Kraftakt, und man darf besonders gespannt sein, wie sich das blaue Schaf in der roten Famlie verhalten wird.

Der Burgenländer Hans Niessl gibt ja schon seit geraumer Zeit die inhaltliche Linie der Partei in der Asylfrage vor. Und wenn man Niessl in diesen Tagen beobachtet, dann kann man den Eindruck gewinnen: Dieser Mann will mehr, am liebsten nach ganz oben. Zum Wohle der Sozialdemokratie & ihrer verbliebenen Wähler. Alla Famiglia!