So Down Under

Sebastian Kurz zeigt wieder einmal, wie talentiert er in Selbstvermarktung ist. Das Flüchtlingsthema gerade top, und Kurz pusht sich mit einem Vorschlag in die österreichischen, aber auch in die internationalen Medien, dass es nur so kracht. Bootsfllüchtlinge auf dem Meer abfangen, ins Herkunftsland zurückschicken oder halt auf einer Insel im Mittelmeer internieren. Das australische Modell, das bisher nur von der FPÖ als vorbildlich gepriesen wurde, als Vorbild für Europa. Kurz mal Down Under. Und am Abend sitzt der Außenminister schon als steinerner Gast in der ORF-Diskussionssendung Im Zentrum zum Thema Flucht.

Die Rettung vor dem Ertrinken entkoppeln vom Ticket nach Europa. Das neue Credo von Kurz, das er mit umstrittenen Methoden durchsetzen will, wie sie die australische Regierung seit vielen Jahren anwendet. Wie umstritten dieser Weg mittlerweile ist, hat Anneliese Rohrer hier sehr pointiert beschrieben. Doch der smarte Außenminister wird mit diesem Vorschlag europaweit wieder Furore machen und am Stammtisch & in den Internetforen Niederschlag finden. Die kritischen Reaktionen werden in der Minderzahl bleiben. Die Frage ist: Wer bremst Sebastian Kurz ein?

Wer bremst Sebastian Kurz eigentlich ein?

Denn abseits vom inhaltlichen Wert wirft der Internierungs-Vorschlag ein sehr bezeichnendes Licht auf diese Koalition, gerade einmal zwei Wochen nach dem Neustart unter Bundeskanzler Christian Kern mit einem substanziell erneuerten SPÖ-Regierungsteam. Kurz prescht vor und nimmt damit bewusst Schlagzeilen wie diese in Kauf: Wien schlägt Internierungen vor oder: Österreich will Flüchtlinge auf Inseln internieren. Nichts davon ist in der Regierung abgesprochen, die Bundes-SPÖ schweigt und gibt keinen Kommentar dazu ab, während die Fraktion Haltung in der Wiener SPÖ umgehend ihr Missfallen äußert. Aus der Jungen ÖVP kommen die üblichen Huldigungen. Die Opposition zetert. Sogar die FPÖ, weil: Idee geklaut.

Die ÖVP muss sich entscheiden, dringend

Rainer Nowak hat am Wochenende auf die Kandidatensuche für den Posten des Rechnungshof-Präsidenten verwiesen, wo von ÖVP-Seite offenbar der Wunsch des  künftigen SPÖ-Chefs sabotiert worden ist, einen gemeinsamen Vorschlag zu finden. ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hat mit Helga Berger stattdessen eine FPÖ-affine Kandidatin ins Rennen geschickt und die Option aufgemacht, gemeinsam mit der Strache-Partei und dem Team Stronach die SPÖ zu überstimmen. Die ÖVP muss sich entscheiden, schrieb Nowak in seinem Leitartikel – nämlich zwischen Mitterlehner, von dem man nie weiß, wieviel er noch zu sagen hat, und Kurz. Taube oder Falke. Dieser Gegensatz zeigt sich jetzt noch einmal deutlicher. Koalition oder Insel.

Straches bester Mann in der Bundesregierung

Jetzt stellt sich auch die Frage noch drängender, was die Kurz-ÖVP von der Strache-FPÖ in der zentralen Asyl-Problematik denn noch trennt. Man sucht die Antwort und kommt zum Schluss, dass die christlich-soziale Volkspartei in dieser komplexen Menschenrechtsfrage von den Vereinfachern der rechtspopulistischen FPÖ nichts mehr unterscheidet. Man muss dazusagen: die Volkspartei Kurz’scher Prägung. Aber bisher hat dem Jungstar nie jemand aus der Partei widersprochen. Bei keinem seiner Vorstöße. Kurz spielt Straches besten Mann in der Bundesregierung  – ein zweifelhafter Ehrentitel, den früher unter Jörg Haiders Regentschaft bei den Blauen noch SPÖ-Innenminister wie Karl Schlögl und Franz Löschnak innehatten.

Im Dienste der Profilierung & Selbstvermarktung

Doch Kurz macht das nicht unter Selbstverachtung, um der Regierung zu dienen, sondern er macht das aus voller Überzeugung, um seiner Profilierung zu dienen. Sonst hätte er einen solchen Vorschlag für eine Internierungsinsel im Mittelmeer dem neuen Kanzler nie und nimmer über internationale Medien ausgerichtet. Neuer Stil, den der Parteiobmann als Devise ausgegeben hat? Sebastian Kurz pflegt seinen eigenen Stil, und der heißt eher: Neuwahl statt Neustart, Schwarz-Blau statt Rot-Schwarz, Kurz statt Kern. In der Volkspartei ist erstaunlicherweise niemand stark oder willens genug, dem talentierten Herrn Kurz in die Parade zu fahren. Schon gar nicht Parteichef Reinhold Mitterlehner, der ist mehr so unten drunter. Down Under eben.

Ein Gedanke zu „So Down Under

  1. So förderlich, diese Blogger die – nach langem salbungsvollem Gerede dann letztlich genau das betreiben was sie selbst bekritteln: Selbstdarstellung! Oder übersieht der Leser den eigenen konstruktiven Ansatz in der Thematik? Wohl nicht. Danke, darauf verzichtet!

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