Die Blindflieger

Ein eisiger Wind wehte auf der Brücke des ÖGB-Katamaran an der Donau, als die Zeit für das Interview mit Erich Foglar gekommen war. Denn der Kapitän des Gewerkschaftsbundes, der kann ganz schön grantig werden. Besonders dann, wenn ihm ein Regierungsmitglied mit der Sinnfrage für die Sozialpartnerschaft kommt und Journalisten auch noch nachbohren. Sogar ganze Sendungen darüber machen, ob das dem Land wirklich gut tut, wenn Gewerkschaften und Kammern das Steuerrad fest in der Hand haben. Foglar hat emotionell reagiert, aber im Grunde denken alle Sozialpartner-Chefs so wie er. Wir sind das System. Wer das in Frage stellt, ist im Mindesten undankbar, wenn nicht ein Ketzer.

Dabei ist die politische Debatte über das Gewicht der Sozialpartner ohnehin eine eingeschränkte: vom Vizekanzler angezündet, von der Industriellenvereinigung sehr zaghaft unterstützt, von allen außerhalb des rot-schwarzen Systems wohlwollend beobachtet. Nur SPÖ-Vorsitzender Bundeskanzler Christian Kern hat schon im frühen Stadium die Kurve gekratzt und klargestellt, dass er nicht im Traum daran denke, sich einen Krieg mit der Gewerkschaft anzufangen. Ich habe die Debatte nicht ausgelöst. Ein  nachvollziehbarer Reflex für einen, der mit Hilfe der Gewerkschaft SPÖ-Chef geworden ist. Aber unverständlich für einen, der die Zukunft gestalten will.

Früher Interessenausgleich killt Ideen

Denn die Sozialpartnerschaft hat unbestreitbare Verdienste, aber sie hat sich mittlerweile in alle Winkel des politischen Entscheidungsraums ausgebreitet. Der Interessenausgleich, der in einer funktionierenden Demokrate unabdingbar und wichtig ist, beginnt bei uns – leicht überspitzt formuliert – noch bevor eine politische Idee in die Umsetzung kommt. Das verengt nicht nur den Blick von Regierung und Parlament, sondern ist die Wurzel zahlloser Blockaden, die nach außen dann ein Bild von Unfähigkeit und Stümperei abgeben. Und das haben alle wirklich schon satt.

Die Vier und die wahre Macht im Staat

Erich Foglar vom Gewerkschaftsbund, Christoph Leitl von der Wirtschaftskammer, Rudolf Kaske von der Arbeiterkammer und Hermann Schultes von der Landwirtschaftskammer – die Vier finden es gut, dass das alles so läuft. Denn so fallen keine Entscheidungen von auch nur halbwegs einer Bedeutung, ohne dass sie – die Kämmerer und Gewerkschafter – sie abgesegnet haben. Die Vier sind auch Herren über die Sozialversicherung. Die einen beherrschen die Bauern- und Selbstständigen-Kasse, die anderen sind in den neun Gebietskrankenkassen dick da. Pensionsversicherung und Unfallversicherung teilt man sich via Selbstverwaltung auf. Das ist ein Imperium mit rund 46 Milliarden Euro Beitragseinnahmen – fast so viel, wie dem Finanzminister für den Bund netto von allen Steuereinnahmen bleibt.

Sie streicheln natürlich lieber ihren Hund

Wer so viel Macht hat, der betont selbstverständlich in jedem Interview, dass es ihm doch nicht um die Machtfrage gehe. So wie der Gründer der Kronenzeitung, Hans Dichand, auf die Frage nach seiner Macht tiefgestapelt und kokett geantwortet hat: Da streichle ich lieber meinen Hund. Die Kronenzeitung hat so viel Macht, wie die Politik ihr zuschreibt. Das ist in manchen Phasen sehr viel, in anderen weniger. Aber auf Dauer kommt kein Politiker an so einem Massenblatt vorbei.

Rot & Schwarz sind abhängig & ausgeliefert

Auch die Sozialpartner haben so viel Macht, wie ihnen die Politik zuschreibt. Und das ist dauerhaft sehr viel, weil da enorme Abhängigkeiten entstanden sind. Die Parteien kommen ohne die Expertise der Sozialpartner – auch physisch, in der Gestalt von Mitarbeitern aus Kammern und Gewerkschaften in den Ministerkabinetten – nicht aus. Die eigenen, üppigen Budgets aus den Mitteln der Parteienförderung werden für Wahlkämpfe und Marketing verpulvert. Es gibt daher zu wenig eigene Ressourcen für die Gesetzgebungsarbeit auf Regierungsebene, im Parlament sowieso.

Vorschlagsrecht für Sozialminister-Posten

Deshalb kann Foglar sagen: Wir Gewerkschafter haben ein Vorschlagsrecht für den Sozialminister-Posten, und das nehmen wir gerne weiter wahr. Wir Gewerkschafter stellen der Regierung auch gern Experten zur Verfügung. Und wir Gewerkschafter wollen im Parlament genauso unsere Interessen vertreten, wie das Anwälte, Ärzte und Gewerbetreibende tun. Deshalb kann Leitl sagen: Ok, wir machen eine Reform der Gewerbeordnung, wenn auch eine Staatsreform kommt. Tauschhandel ist das aber keiner, will uns der langjährige Wirtschaftskammer-Präsident weismachen.

Den Bauern genügen die neun Kammern nicht

Deshalb kann Kaske sagen: Ich vertrete 3,6 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das sind mehr als 50 Prozent der Wählerschaft – deshalb wird die Regierung weiter auf uns hören. Und deshalb traut sich Schultes, der als einziger Sozialpartner-Präsident noch dazu selber dem Nationalrat angehört, sogar die Schaffung einer Bundes-Landwirtschaftskammer zu fordern. Ohne die das Land mehr als 70 Jahre sehr gut ausgekommen ist. Das System im Blindflug.

Raiffeisen mit Brückenköpfen im Parlament

Frechheit siegt, mag sich Schultes denken, der gerade eine Entlastung der Bauern – interessanterweise quer durch alle Einkommensklassen – um 170 Millionen Euro durchgesetzt hat. Ein kompletter Quartalsbeitrag an die Sozialversicherung der Bauern wird gestundet. Die SVB schultert das locker, weil sie erstaunlich hohe Rücklagen hat. Und man darf gespannt sein, ob die gestundeten Beiträge am Ende tatsächlich nachgezahlt werden müssen, wie das auf Druck der SPÖ-Seite vereinbart worden ist. Oder ob nicht doch wieder der Steuerzahler herhalten muss. Die Bauernlobby des Hermann Schultes mit der mächtigen Raiffeisen-Organisation im Rücken (die natürlich auch ihre Brückenköpfe in der Gesetzgebung hat) – das macht vieles möglich.

Blindflug auch im ORF-Stiftungsrat

Das Phänomen des Blindfluges gibt es auch auf anderen Ebenen. Zum Beispiel im ORF-Stiftungsrat, dessen Mitglieder in den dreieinhalb Wochen bis zur Wahl des Generaldirektors und wohl auch bei der Wahl selbst noch spannende Stunden erleben werden. Nur dem ORF-Gesetz und dem Wohl des Unternehmens verpflichtet, haben sich gut zwei Drittel der Stiftungsräte trotzdem in Freundeskreisen von SPÖ und ÖVP organisiert, mit Vorsitzenden und Fraktionstreffen. Teilweise ist schon angekommen, dass dieses System nicht mehr zeitgemäß ist – etwa bei Erich Fenninger.

Freundeskreise nur problematisieren?

Fenninger ist Vorsitzender des SPÖ-Freundeskreises und möchte diese Begriffe problematisieren, wie er sagt. Fenninger sagt nicht: Ich trete als Vorsitzender zurück und fordere die Auflösung des Freundeskreises. Er will das problematisieren, wenn die Wahl geschlagen ist und die SPÖ ihren Kandidaten durchgebracht hat. Und Fenninger will sich nichts vom SPÖ-Vorsitzenden diktieren lassen, der sich ja schon klar festgelegt hat. Zufällig deckt sich Fenningers Favorit mit jenem des Kanzlers. Der Vorsitzende des ÖVP-Freundeskreises schweigt eisern zum Thema ORF-Wahl. Aber man kann davon ausgehen, dass er umgekehrt vom ÖVP-Obmann auch kein Diktat akzeptieren würde. Aber sich in der Favoritenfrage blind mit dem Vizekanzler versteht.

Adiós Presidente

Es war zwar ein Fall für die CIA, aber Heinz Fischers abhörsicheres Krypto-Handy lag im Büro in der Hofburg. Die Nachricht von der überraschenden Zwischenlandung des bolivianischen Staatspräsidenten in Wien-Schwechat erreichte den Bundespräsidenten in den frühen Morgenstunden zu Hause am normalen Handy. Und Fischer rettete Evo Morales das Leben, wie der Bolivianer später sagen sollte. Eine Episode, die in ihrer operettenhaften Vielschichtigkeit samt Happy End ein Sinnbild für die zwölfjährige Amtszeit des nunmehrigen Altbundespräsidenten ist.  Und die Huldigungsflut ein wenig eindämmen hilft.

Mehrere NATO-Staaten, vor allem Spanien, hatten der Maschine des bolivianischen Präsidenten im Juli 2013 den Überflug verweigert, weil Evo Morales aus Moskau kam und die Amerikaner den Staatsfeind & Whistleblower Edward Snowden an Bord vermuteten. Das Flugzeug landete also in Wien, Heinz Fischers Handy piepte und der Bundespräsident eilte nach Schwechat, wo er seinem Freund Morales einen herzlichen Empfang bereitete – mit Pressekonferenz. Ein einprägsam schlichtes Setting.

Heinz Fischer mit Evo Morales am Flughafen Wien–Schwechat, Juli 2013

Derweil hielt jemand sehr österreichisch im Flugzeug Nachschau. Er hat nicht unter den Sitzen nachgesehen, erzählte Fischer später. Aber es reichte, um den Amerikanern zu versichern: kein Snowden an Bord. Morales durfte weiterfliegen. Und war so dankbar, dass er seinen Retter zwei Jahre später mit den allerhöchsten Ehren in La Paz empfing. Der höchste Orden und ein Porträt mit Koka-Blättern (siehe unten) scheinen Heinz Fischer aber weit weniger beeindruckt zu haben als der große mediale Bahnhof. Der gesamte Staatsbesuch sei live im Fernsehen übertragen worden, erinnerte sich Fischer in einem Gespräch vor zwei Wochen: Immer wenn ich in ein Sekretariat gekommen bin und dort ist ein Fernseher gestanden, hab‘ ich mich selber beobachten können, wie ich mich da bewegt habe zwischen den einzelnen Stationen.

Die stimmigen Bilder einer Amtszeit

Mehr Heinz Fischer als bei diesem Rundgang im bolivianischen Präsidentenpalast, das ging dann ja nicht mehr. Wobei es insgesamt schon sehr viel Heinz Fischer gegeben hatte. Ein Präsident zum Angreifen, der selber jeden beim Arm nahm und durch die rote Tapetentür zum Gesprächstermin schob. Eine Ikone von einer Tür, hat Fischer das gute Stück im Ö1-Abschiedsinterview genannt. Einer mit Humor, der es nicht nur zugelassen hat, von den Kabarettisten zur Kultfigur stilisiert zu werden. Er hat dabei mitgeholfen. Ein trockener Ideologiewächter der Sozialdemokratie, der sich in seinen späten Jahren als volksnaher Präsident neu erfunden hat. Das kann man eigentlich nicht erfinden.

Dem Amt den Respekt zurückgegeben

Als wäre er dafür geboren worden, dem Amt des Bundespräsidenten nach den desaströsen Waldheim-Jahren und den über weite Strecken missglückten Klestil-Jahren die verlorene Würde zurückzugeben. Es ist Heinz Fischer gelungen. Er hat die Hofburg durchlüftet und besser als die meisten anderen Politiker auch die Möglichkeiten der Sozialen Netzwerke genutzt, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten. Fischer hat Maßstäbe gesetzt – und die Tatsache, dass er keinen unmittelbaren Vorgänger hatte (Klestil starb zwei Tage vor Fischers Angelobung) und wegen der Wiederholung der Stichwahl auch keinen unmittelbaren Nachfolger hat, macht das nur noch deutlicher.

Fischer als oberster Systemerhalter

Heinz Fischer war aber auch ein Mann des rot-schwarzen Systems, das ihn in seinen mehr als 50 Politiker-Jahren geprägt hat. Das machte ihn einerseits trittsicher auf dem innenpolitischen Parkett und zum idealen Vermittler in Konfliktsituationen. Andererseits trug Fischer mit der Perpetuierung der Koalition von SPÖ und ÖVP – er hat dreimal eine solche angelobt – seinen Teil zum endgültigen Niedergang der Traditionsparteien bei, die bei der Bundespräsidenten-Wahl nur noch Statistenrollen spielten. Den Plan Alfred Gusenbauers, nach der Nationalratswahl  2006 eine Minderheitsregierung der SPÖ zu machen, hatte Fischer abgedreht. Keine Experimente auf Kosten des Staatswohls.

Blockaden perpetuiert statt überwunden

Wer so argumentiert, übersieht allerdings, dass Dauerblockaden in wichtigen Fragen dem Staatswohl noch viel weniger dienen. Auf eine Interview-Frage, wie denn die rot-schwarze Blockade im Bildungsbereich aufgelöst werden könnte, sagte Fischer unlängst ganz offen: Er wisse es nicht. Fischer sagte das in genauer Kenntnis der Beharrungskräfte des föderalistisch-sozialpartnerschaftlichen Systems, das auch ihm den Rahmen, die Orientierung und die Souveranität für die Amtsführung gab. Eine Überwindung dieses Systems war für den Altbundespräsidenten nie eine Option.

Evo Morales mit Heinz Fischer im Präsidentenpalast von La Paz, Oktober 2015

Episoden wie Evo Morales in Wien-Schwechat und die Gegen-Einladung nach La Paz, die bleiben. Klassische Aufgaben für einen österreichischen Bundespräsidenten. Und die hat Heinz Fischer alle mit Bravour gemeistert. Nach La Paz hat er das System in Person des Wirtschaftskammerpräsidenten mitgenommen, wie bei vielen anderen Gelegenheiten. Denn in Bolivien mäkelt niemand an unserem politischen System herum, im Gegenteil: Da wird Österreich gelobt, was das Zeug hält. Dort sind wir Retter aus Luftnot und Erbauer des weltgrößten städtischen Seilbahn-Netzes. Könige der Lüfte. Dank Doppelmayr & Heinz Fischer. Adiós Presidente!

Wir Flip-Flopper

Das Bild des Tages war nicht der Verfassungsgerichtshofs-Präsident, wie er in seinem Hermelin die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl begründete. Das Bild des Tages war der Verfassungsrechtler Alfred Noll, mit sommerlichen Flip-Flops an den Füßen in seiner Kanzlei. Wo uns Noll erklärte, dass es schon seltsam sei, dass die Verfassungsrichter eine in den 1920-er Jahren begründete Rechtssprechung fortschrieben. Es liegt keine Wahlmanipulation vor, aber es hat die Möglichkeit dazu bestanden. Jetzt besteht  für Verschwörungstheoretiker die Möglichkeit, diese Möglichkeit unter Berufung auf das Höchstgericht real reden zu wollen – wann immer es ihnen passt. That’s democracy, stupid.

Die Wähler haben gesagt, der Verfassungsgerichtshof sagt jetzt Hott. Für solche Kehrtwendungen in der Politik wurde in den USA ein Begriff geprägt, der zum luftigen Schuhwerk des Alfred Noll passt: Flip-Flopper. Das sind jetzt wir. Die Republik, vom institutionellen Schlawinertum befreit und vom Höchstgericht auf den Pfad der Tugend und Rechtmäßigkeit zurückgeführt, war nie eine Bananenrepublik. Wir waren mehr eine Weinrepublik, weshalb der noch eine Woche amtierende Bundespräsident auch eine schöne Parallele zum Weinskandal der 1980-er Jahre gezogen hat: damals ist auch gepanscht worden, was das Zeug hielt. Der Wein war nicht zum Saufen. Dann haben die Behörden durchgegriffen, und der österreichische Wein errang Weltgeltung.

Ein  Fressen für die Weltpresse

Wahltechnisch sind wir noch nicht so weit. Da gelten wir in der Welt vorerst noch als das Land der Flip-Flopper. Die Stichwahl ist aus der Sicht vieler internationaler Medien ohnehin nightmarishly close für den Falschen ausgegangen, der grüne Professor hatte bei weitem nicht so viel Aufreger-Potenzial wie der rechte Kampfrhetoriker.

Dank der Anfechtung durch die Rechtspopulisten, erwiesener Schlamperei und Aufhebung durch die Höchstrichter können die Journalistenkollegen jetzt einen ganzen Sommer lang wieder mit der richtigen Story spekulieren. The first far-right head of state in Europe. Und der damit angesprochene Kandidat Norbert Gerwald Hofer wird ihnen den Gefallen tun, indem er als neues Thema einen möglichen Austritt Österreichs aus der Europäischen Union, sprich ein Referendum darüber einbringen wird. Dass Hofer – anders als FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache – für so eine Volksabstimmung quasi schon ein Ultimatum gestellt hat, ist im Ausland nicht verborgen geblieben. Es wurde gierig aufgeschnappt.

Netter Wahlkampf ein frommer Wunsch

Die Hoffnung von Bundeskanzler Christian Kern, es möge einen kurzen Wahlkampf geben, der nicht von Emotionen getragen ist – die wird sich als ein frommer Wunsch herausstellen. Der Wahlkampf hat schon begonnen, wird über den Hochsommer wohl nicht voll ausbrechen, aber danach umso heftiger. Die FPÖ will es jetzt wirklich wissen und die Früchte ihrer Anfechtung ernten. Das Van-der-Bellen-Team kann nicht vornehm zurückhaltend sein, sondern muss versuchen zu mobilisieren. Die Wahlmüdigkeit bei diesem dritten Wahlgang um das Amt des Bundespräsidenten ist der größte Feind des Zwischen-Titelverteidigers. Die Hofer-Anhänger sind hochmotiviert und via Social Media problemlos erreichbar, die FPÖ hat in dem Punkt  wohl kaum Sorgen.

Befangen im Amt des Dritten Präsidenten

Hofer selbst spricht denn auch von einem kurzen und knackigen Wahlkampf – und damit wischt der FPÖ-Kandidat auch Bedenken vom Tisch, wonach sein Festhalten am Amt des Dritten Nationalratspräsidenten in den nächsten Wochen problematisch sein könnte: Übernimmt Hofer doch gemeinsam mit Nationalratspräsidentin Doris Bures und dem Zweiten Präsidenten Karlheinz Kopf die Agenden des Staatsoberhaupts nach dem Abschied Heinz Fischers am 8. Juli. Gleichzeitig strebt Hofer als einer der beiden Kandidaten das Amt des Staatsoberhaupts an. Das passt nicht zusammen, das hat es so auch noch nie gegeben. Ein schiefes Bild, das Hofer aber nicht zurechtrücken will. Dabei wäre es so einfach, sich für befangen zu erklären.

Der Innenminister flippt nach dem Flop

Ein ganz spezieller Flip-Flopper in diesem demokratiepolitischen Lehrstück ist Innenminister Wolfgang Sobotka, in dessen Verantwortungsbereich die Regelverstöße ja samt und sonders fallen. Weil der Verfassungsgerichtshof neben der Praxis des Auszählens von Briefwahl-Stimmen in manchen Bezirken auch die frühzeitige Weitergabe von Teilergebnissen an die Medien angeprangert hat, macht sich Sobotka daran, das Kind mit dem Bad auszuschütten. Der Innenminister will auf Nummer sicher gehen und vor dem Endergebnis inklusive Briefwahlstimmen keine Einzelergebnisse mehr hinausgeben. Dieses Endergebnis kann auch erst Montag Abend oder Dienstag vorliegen. Bis dahin bliebe alles unter Verschluss. Es lebe das Amtsgeheimnis.

Und immer vorsichtig an der Beckenwand

Noch so ein Flop und ich bin weg, mag sich Sobotka denken. Und flippt. Er ist somit auch ein Flop-Flipper. Und damit schließt sich für den Zuhörer beim Bachmannpreis  (der am Freitag um Zwölf nicht zuhörte, sondern am Smartphone hing) ein Kreis: Die deutsche Autorin Julia Wolf hat die Klagenfurter Jury mit einem Text beeindruckt, der  diesen vorletzten Satz hier enthält: Und wenn alles erzählt ist und der erste Schreck verflogen, werden wir uns an die Reportage erinnern, die wir vor Jahren gemeinsam im Fernsehen gesehen haben, von Delfinen in Gefangenschaft, die Selbstmord begehen, indem sie immer wieder gegen die Beckenwand schwimmen. Den Flippern & Floppern in dieser Geschichte hier nicht zur Nachahmung empfohlen. Alles wird gut.