Die üblichen Empörten

Unbeeindruckt von den Ereignissen werde er Vorarbeiten für ein neues ORF-Gesetz leisten, kündigte Medienminister Thomas Drozda von der SPÖ nach der Wiederbestellung von Alexander Wrabetz zum ORF-Generaldirektor an. Und Drozda meinte damit nicht das Ereignis, dass sein Favorit für den Posten des ORF-Chefs mit 1. Jänner in seine dritte Funktionsperiode in Folge geht. Ein Kunststück, das nicht einmal Gerd Bacher geschafft hat. Super-Alex schlägt Tiger. Der Medienminister bezog sich auf eine Aussage von FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger, der viel Beachtung geschenkt wurde. Sinngemäß: Wenn wir etwas zu sagen haben, dann wird aufgeräumt im ORF.

Er arbeite im Auftrag seiner FPÖ schon an einem neuen ORF-Gesetz, hatte Steger beim Hineingehen in den Sitzungssaal fallen gelassen – samt der Andeutung, dass es 2017 ohnehin eine vorgezogene Nationalratswahl geben und eine blau-schwarze Koalition dann die Dinge auch im ORF in die Hand nehmen werde. Deutlicher kann man nicht mehr ausdrücken, wie sehr die Parteien den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als ihren Spielball sehen. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl hat in einer Aussendung noch nachgelegt und dem System Wrabetz multiple Linkslastigkeit und mangelnde Zukunftsfähigkeit attestiert, um dann Krokodilstränen für die vielen tüchtigen ORF-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu zerdrücken, die er pauschal abqualifiziert.

Parteieneinfluss nein, aber anders

Hätte Kickl seine Kritik auf die Dominanz der Regierungsparteien im Stiftungsrat fokussiert, dann müsste man ihm recht geben. Doch die Freiheitlichen haben ja nicht im Sinn, den Parteieneinfluss zurückzudrängen. Das haben sie als Juniorpartner in der Ära Schüssel schon bewiesen, und auch die Steger-Aussage zu einem neuen ORF-Gesetz kann man nur so interpretieren. Die Empörung von Kanzleramtsminister Drozda und anderen darüber ist aber nur bedingt glaubwürdig. Das ist eine komplexe Materie, die seriös vorbereitet gehört, sagt Drozda über Änderungen im ORF-Gesetz lapidar. Wenn es der SPÖ mit einer überfälligen Reform etwa der Gremien ernst wäre, dann hätte sich der Medienminister vielmehr beeindruckt von den Ereignissen zeigen müssen.

Verheerender Eindruck beim Publikum

Beeindruckt davon, dass zwei Machtblöcke – ein roter & ein schwarzer – bei der Bestellung des ORF-Generaldirektors geschlossen für den jeweiligen Favoriten – ein roter & ein schwarzer – gestimmt haben. Dass um die nicht in den sogenannten Freundeskreisen organisierten Stiftungsräte mit allen möglichen Mitteln gerungen wurde, deren Lauterkeit hinter vorgehaltener Hand vom einen oder anderen in Frage gestellt wird. Dass all das einen verheerenden Eindruck bei Publikum und Gebührenzahlern hinterlässt, der überhaupt nicht leicht zu verwischen ist, weil er sich nämlich eingebrannt hat. Packelei und Postenschacher beim Staatsfunk. Das waren beliebte Schlagzeilen in den vergangenen Wochen. Das sei nicht ideal und hilfreich für das Unternehmen gewesen, meint Drozda und untertreibt damit einigermaßen.

Keine Deals, aber alte Traditionen

Es ist auch noch längst nicht ausgestanden. Jetzt folgen wichtige personelle Entscheidungen, die der Generaldirektor zu treffen hat. Keine Absprachen, keine Deals, versichert Alexander Wrabetz. Dass sich die Landeshauptleute die Landesdirektoren nicht mehr aussuchen dürfen – das ist damit wohl eher nicht gemeint. Egal, welche Ebene: die Politik ist nicht bereit, auf ihren Einfluss im ORF zu verzichten. Nie spürt man das deutlicher als an solchen Tagen, wenn wichtige Führungsentscheidungen getroffen werden. Und es wäre naiv zu glauben, dass das einmal völlig aufhören wird. Doch die Verantwortlichen könnten sich von den Ereignissen beeindrucken lassen und Bedingungen schaffen, die uns echte & künstliche Empörung ersparen.

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