Make SPÖ great again

So abgesandelt und problematisch kann der Wahlkampfspruch von Donald Trump gar nicht sein, dass ihn Christoph Leitl nicht gleich kopieren würde. Make Austria great again! Unter dieses Motto stellte Leitl seine Rede vor dem Wirtschaftsparlament und hatte damit seinen kleinen Aufreger des Tages. Der mittlere Aufreger war die Enthüllung von Reinhold Lopatka in der Kronenzeitung, dass er – wie so oft im Gegensatz zum anderen Reinhold, dem ÖVP-Obmann – bei der Bundespräsidentenwahl den FPÖ-Kandidaten Norbert Gerwald Hofer wählen werde. Aber der richtig große Aufreger, das war Rot-Blau. Das bald wie das Christkind vor der Tür stehen wird, wenn man den Aufgeregten glaubt.

Auslöser war der jetzt schon legendäre Klartext auf Ö1, wo Christian Kern und Heinz-Christian Strache aufeinandertrafen. Sie lieferten sich kein Duell, wie man eingedenk jüngerer Dispute im Parlament annehmen hätte können. Sie redeten auch nicht wirklich miteinander, aber sie erweckten den Anschein, indem sie zivilisiert aneinander vorbei redeten. Fragen des Moderators wurden vor allem vom Kanzler bisweilen einfach ignoriert, wenn sie ihm nicht ins Konzept passten. Oder mit dem Hinweis abgewürgt, das interessiere jetzt wirklich niemanden außer die Medien. Das trübt den an sich schönen Befund ein wenig, der ganz nach Christian Kerns Geschmack war:

Kern hat zu den Menschen gesprochen: eine verräterische Formulierung, die wieder dieses Messias-Bild aufruft, mit dem der SPÖ-Vorsitzende offensichtlich kein Problem hat. Kern hat vor allem zu den von der FPÖ bedrängten Gruppen in Gewerkschaft und Partei gesprochen, die ihre Felle davonschwimmen sehen. Er hat damit die Vranitzky-Doktrin nach 30 Jahren implizit für beendet erklärt, wonach eine Zusammenarbeit der SPÖ mit den Freiheitlichen ein No-Go ist. Das macht den Abend im Radiokulturhaus so bedeutsam. Wer wie Christian Kern der FPÖ zugesteht, nur das Beste für die Republik zu wollen und nicht deren Untergang, der macht die Tür zu dieser Partei auf.

Für Rot-Blau braucht es mehr als Schaulaufen

Dass hinter dieser Tür gleich Rot-Blau lauert, ist freilich ein Trugschluss. Es gibt, um das Diktum des Kanzlers zu übernehmen, ein paar politische Kommentatoren, die das seit langem trommeln und natürlich jetzt erst recht. Die sitzen im konservativen Lager und sehen Rot-Blau irgendwie als die verdammte Pflicht der Sozialdemokratie an. Die ÖVP hat ja schon einmal mit der FPÖ koaliert, jetzt soll die SPÖ nicht so feig sein. Und die Roten sollen nicht so tun, unter Sinowatz haben sie sich ja auch mit den Blauen ins Koalitionsbett gelegt. Geschenkt. Es unterschätzt ja niemand, wozu Politiker im Sinne der Machtversessenheit fähig sind.

kernstra

Doch es muss schon auch der Rahmen stimmen. Für so ein rot-blaues Projekt braucht es mehr als ein spektakuläres Schaulaufen in den ORF-Medien, wo es Kern und Strache nach der Sendung nicht einmal mehr auf ein gemeinsames Bier geschafft haben – wie der FPÖ-Obmann auf seiner Facebook-Seite gleich einmal geätzt hat. Dazu müssten beide auf Augenhöhe sein und eine gemeinsame Vision haben. Und dann müsste Kern das noch in der SPÖ durchbringen, ohne dass es ihm die Partei zerreißt. Nein, es geht jetzt nicht um Rot-Blau.

Wähler von der FPÖ zurückholen – nur wie viele?

Jetzt geht es darum, die Freiheitlichen nicht länger zu dämonisieren, Strache & Co. aus der Opferrolle herauszuholen und ihre inhaltlichen Schwächen aufzudecken. SPÖ-Chef Kern hat wieder gezeigt, dass er das Framing beherrscht. Das Verhältnis von Rot und Blau wird in einen neuen Rahmen gestellt. Und das Ziel ist, damit Wähler von der FPÖ zur SPÖ zurückzuholen. Wobei die Frage ist, in welchem Ausmaß das überhaupt gelingen kann. Denn die heute 50-Jährigen sind ins Wahlalter gekommen, als der Aufstieg der FPÖ unter Haider begonnen hat. Viele haben ihr Leben lang nur FPÖ gewählt, die hat mittlerweile den höchsten Stammwähleranteil aller Parteien.

Reframing the Strache & the Establishment

Diese Leute wollen das System und die Eliten auf den Knien sehen, weil sie sich deklassiert und ausgeschlossen fühlen, hat Christian Kern im Gespräch mit Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo Mitte Oktober in Wien gesagt. Es ist längst ein Standardsatz des Kanzlers bei solchen Gelegenheiten. Der Satz illustriert, warum Kern mit Strache fast auch noch auf ein Bier gegangen wäre. Der Satz erklärt auch, warum Kern im Klartext bei Klaus Webhofer immer wieder betont hat, dass er noch neu in der Politik sei. Frisch und unverbraucht. Anders als Strache. Sie sind schon 25 Jahre in der Politik, hielt Kern ihm entgegen. Und man sieht das dem FPÖ-Obmann auch an. Ein Gesicht wie aus dem politischen Establishment.

Rote Strategen hoffen auf die Power von Kurz

Kerns Mission heißt: Make SPÖ great again! Dabei ist Größe so relativ wie die Mehrheit. Und um diese zu erreichen, wird die SPÖ auch Schützenhilfe brauchen. Parteistrategen setzen daher stark auf einen ÖVP-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz, der im freiheitlichen Revier wildern und für die Verschiebung der nötigen Prozentpunke sorgen könnte. Was der SPÖ-Chef aber auch ganz dringend braucht, ist ein großes Thema, das sich durchsetzt. Das sein Thema ist und mit ihm verbunden wird. Darauf hat Johannes Huber in seinem Blog hingewiesen.

Schlampiges Verhältnis zur ÖVP ordnen

Und nach geschlagener Präsidentschaftswahl wird Christian Kern auch das Verhältnis zum Koalitionspartner ÖVP ordnen müssen. So oder so. Denn dieses ewige Gezerre um bisweilen faule Kompromisse, die von beiden Seiten offen zur Schau gestellten Feindseligkeiten, die ständigen Konflikte – das ist Gift. Auch für den populären Kanzler. Sunnyboy Sebastian Kurz, der Rivale, hat da weniger Probleme. Der ist als Außenminister viel weg und als Integrationsminister im Zweifel nicht zuständig.

Ein Gedanke zu „Make SPÖ great again

  1. Man kann sich die Dinge auch schönschreiben. Was noch vor kurzer Zeit als Gottseibeiuns der SPÖ gewertet wurde, nämlich mit der FPÖ auch nur ein Gespräch zu führen, wird nun als taktische und rhetorische Meisterleistung des „Politfrischlings“ Kern interpretiert. Franz Vranitzky wird sich seinen Reim darauf machen … Und dem Leser zeigt diese Diskussion bzw. auch dieser Kommentar, wie situationselastisch manche Journalisten sind. Dabei kommt doch nur zusammen, was ohnehin zusammenpasst, wie Michael Fleischhacker treffend auf NZZ.at formuliert.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s