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Ein Tag wie ein Sittenbild. In der Früh einigen sich Bund, Länder und Gemeinden  auf den neuen Finanzausgleich, der im Kern letztlich more of the same bringt. Wilhelm Molterer 2008 reloaded. Hans Jörg Schelling hat zwar länger und viel ambitionierter verhandelt als sein Vorvorvorvorgänger, aber am Ende hat es dann auch mehr Geld für die Länder gegeben. Und am undurchsichtigen System wird nicht gerüttelt. Am Abend kommt dann die Meldung, dass der unbeugsame Sozialminister bei der Mindestsicherung umgefallen ist. Die Kürzung auf 520 Euro hat den Sanktus von Alois Stöger. Die ÖVP wollte seinen Skalp, jetzt hat sie ihn. Bei…

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Die Regierung streitet nicht, es gibt keinen Koalitionskonflikt, und von einer vorzeitigen Nationalratswahl ist schon gar keine Rede. Die Regierung ist nämlich nicht unähnlich den beiden Präsidentschaftskandidaten in einer Endlosschleife des Wollens, aber Nicht-Könnens gefangen.  Die ganz großen Reformen werden versprochen, und dann kommen doch wieder nur die kleinen. Dem Kanzler ist die Niederlage gegen die Sozialpartner bei der Präsentation der Ergebnisse deutlich anzumerken. Der Vizekanzler versucht, sie in einen Pyrrhus-Sieg umzudeuten. Die Republik im November. Eine ermüdende Homestory. Beim Palaver über die Gewerbeordnung ist die ganze Familie auf der Couch gesessen. Der mittlerweile mit Mut-Injektionen fit gehaltene Reinhold Mitterlehner…

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