Waxfiguren-Kabinett

The Beauty Bar in der Wiener Innenstadt rühmt sich, der erste Kosmetiksalon Österreichs mit Walk-in-Service zu sein. Sprich: du brauchst keinen Termin, wenn du dir ein Intim-Waxing machen lassen willst. Du gehst einfach hin. So wie der ÖVP-Parteiobmann und Vizekanzler, der der rebellischen Inhaberin einen Besuch abgestattet und gleich die Kronenzeitung und andere Medien samt Fotografen mitgebracht hat. Was dieser Sobotka beim Zugriff auf sogenannte Gefährder kann, das kann ich schon lang, wird sich Reinhold Mitterlehner gedacht haben. Er wollte natürlich kein Waxing, sondern das Arbeitsinspektorat aufblatteln, das dem Betrieb absurde Auflagen gemacht haben soll.

Beauty-Bar-Chefin Katja Wagner hatte ihre Erlebnisse mit der Bürokratie auf Facebook gepostet und damit ziemlich viel Aufsehen erregt. Intim-Waxing mit Aussicht, vom Arbeitsinspektor angeordnet. Das ist ein gefundenes Fressen für manche Medien. Und: Besuch bei der Waxing-Lady – das ist natürlich die logische Fortsetzung. Dank dem Wirtschaftsminister, dessen Partei seit 30 Jahren alle Wirtschaftsminister gestellt hat, und der sich traut, der Wut-Kosmetiksalonbetreiberin ins Gesicht zu sagen: Das Problem ist erkannt und gehört gelöst. Die Behörden sollen mit Augenmaß handeln. Dass sich die Jungunternehmerin davon auch noch beeindruckt gezeigt hat, statt den Politiker hochkant aus ihrem Geschäft zu werfen, ist schon sehr österreichisch.

Kern und die Inszenierung im Glashaus

95 Prozent der Politik sind Inszenierung, hat SPÖ-Vorsitzender Christian Kern zu Auftritten wie diesen gesagt. Es ist eben einfacher, sich zur Waxfigur zu machen als Nägel mit Köpfen. Auch wenn es im Plan A und im neuen Koalitionspakt steht, dass jetzt aber wirklich etwas gegen die Überbürokratisierung getan werden soll. Dabei ist Kern natürlich selber im Glashaus gesessen, als er die unbedachte Inszenierungs-Aussage im Ö1-Interview gemacht hat. Inszenierung ist schließlich sein Geschäft, seit er in der Politik ist. Bisherige Höhepunkte: die mit Ultimaten gespickte Regierungskrise Ende Jänner und davor der Auftritt mit dem Plan A in der Welser Elbphilharmonie.

Wirtschaftsversteher & Macher statt Linker

Einem ungewöhnlich offenherzigen Hintergrundgespräch von SPÖ-Parteimanager Georg Niedermühlbichler sei Dank, wissen wir jetzt, dass Christian Kern auch etwas von einer Waxfigur hat. Nach den Ergebnissen von Umfragen und Fokus-Gruppen, die der ÖVP-Gottseibeiuns Tal Silberstein für die Sozialdemokraten durchgeführt hat, tut Niedermühlbichler jetzt kund: Kern werde zu sehr als links eingeordnet. Noch. Sein Ruf nach Vermögensteuer und Maschinensteuer, sein Engagement beim Durchwinken der Flüchtlinge, als er noch ÖBB-Chef war. Das hänge Kern nach, aber das werde sich ändern, sagt Niedermühlbichler. Unsere Aufgabe war und ist es, Kern mehr in die Mitte zu bringen. Man nehme ein Überwachungspaket, um die offene Flanke Sicherheit zu schließen. Und man schärfe Kerns Profil als Wirtschaftsversteher & Macher. Dann klappt das auch mit der Mehrheit links der Mitte, trotz der Partei.

Planspiele & stotternde Regierungsarbeit

Wir müssen die SPÖ nicht komplett hinter Christian Kern verstecken. Im Plan A haben wir sie sehr zurückgenommen, in zukünftigen Aktivitäten werden wir die Partei aber mitnehmen. Sagt der SPÖ-Manager – der erstmals mit einer klaren Koalitionsansage in die Wahl gehen will. Das Ziel ist eine Mehrheit Rot-Grün-NEOS, weil wenn man eine alternative Mehrheit hat, ist das Regieren viel einfacher. Ob wir dann eine Koalition mit den geläuterten Schwarzen weitermachen oder ob es diese Variante wird, wird man nach der Wahl sehen. Aber es muss einmal eine Alternative dazu geben, um die Erpressbarkeit und Abhängigkeit von einer Partei zurückzuschrauben. Schön, dass eine Partei, die bis 2018 durcharbeiten und Zigtausende von Jobs schaffen will, sich schon so viele Gedanken über die Wahl macht. Und diese auch noch so öffentlich ausbreitet.

Linke Mehrheit – Vision & Faust aufs Auge

Für die nicht geläuterten Schwarzen ist es eine weitere rote Misstrauensbekundung, die die ÖVP in the long run erst recht in die Arme der Strache-Hofer-FPÖ treiben wird. Und kurzfristig ist das natürlich Gift für die Regierungsarbeit, die so schon nicht aus dem Stottern herauskommt. Grüne und NEOS haben unterschiedlich auf die Vereinnahmung durch die Kern-SPÖ reagiert. Die pinke Partei ist schon auf Distanz gegangen, auch die Grünen wollen sich nicht in einen Lagerwahlkampf ziehen lassen. Grünen-Chefin Eva Glawischnig beklagt eine rote Substanzlosigkeit in der Sozialpolitik, sie mahnt also linke Positionen ein, während die NEOS vom Wiener SPÖ-Vorsitzenden Michael Häupl im Gemeinderatswahlkampf 2015 als das genaue Gegenteil  gebrandmarkt wurden –  neoliberale Privatisierer, mit denen man keine Koalition schließen könne.

Waxfiguren eventuell auch in Grün und Pink

Was natürlich nicht ausschließt, dass Grün & Pink auch zu Waxfiguren werden könnten, falls die Mehrheit links der Mitte tatsächlich zustande kommt. Regierungswillig sind sie ja, das ist kein Geheimnis. Allein es fehlen die Prozente. Über 45 Prozent kommen Rot, Grün und NEOS in den Umfragen nicht hinaus. Und die SPÖ muss zudem hoffen, dass für die ÖVP Sebastian Kurz bei der Nationalratswahl nicht nur antritt, sondern dass der die FPÖ auch so abräumt, dass die SPÖ Platz 1 verteidigen kann. Kurz hätte das Zeug dazu, wenn auch nicht unbedingt, um den Sozialdemokraten einen Gefallen zu tun. Der Außenminister verhält sich jedenfalls ruhig und wartet auf seine Chance. Er könnte so betrachtet einem echten Waxfiguren-Kabinett entsprungen sein.

Der Unterschriftsverweigerer ist nicht zu fassen

Was man von einem Zappelphilipp wie Wolfgang Sobotka nicht behaupten kann. Der Innenminister provoziert seinen Parteiobmann weiter, obwohl der gar nicht mehr damit hinter dem Berg hält, dass der Unterschriftsverweigerer um ein Haar aus der Regierung geflogen wäre. Reinhold Mitterlehner im Kurier: Das ist theoretische Interpretation, weil er ja unterschrieben hat. Aber sagen wir so: Es wäre nicht unproblematisch gewesen – für alle Beteiligten. Jetzt hat Mitterlehner sein Sorgenkind Sobotka wegen der Pläne zur Einschränkung des Demonstrationsrechts zurückgepfiffen. Sie haben vereinbart, dass Einwände gegen den Entwurf – für die SPÖ angeblich ein No-Go – geprüft werden.

Nur eine Verschnaufpause für Mitterlehner

Es ist eine Verschnaufpause für Mitterlehner, mehr nicht. Seine Sorgenkinder werden weiter mit unausgegorenen Vorschlägen für Unruhe sorgen, die anderen werden ihren Plan A propagieren und entschlossen auf die Mehrheit links der Mitte hinarbeiten. Und der ÖVP-Chef muss das alles ausbaden. Kein Wunder, dass es ihn da auch einmal ins Waxing-Studio verschlägt. Es ist ja wirklich zum Haare-Ausreißen.

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