Alles andere ist primär

Wir müssen gewinnen, alles andere ist primär. Ein Spruch, der von Sebastian Kurz sein könnte, aber Hans Krankl zugeschrieben wird. Keine Sorge, wir geben hier nicht bekannt, dass auch Krankl für die ÖVP kandidieren wird. Denn auf den Listen der Türkisen ist es vor lauter Promis eng geworden. Die Quereinsteigeritis grassiert. Es wird auch Mehmet Scholl nicht für die ÖVP kandidieren, obwohl der jetzt Zeit hätte, nachdem er seinen Job als Fußballkommentator bei der ARD los ist. Doch der Fall Scholl zeigt sehr schön, wie primär der Ösi-Wahlkampf ist.

Fast auf den Tag genau vor zehn Jahren fand in der Münchner Allianz Arena das Abschiedsspiel für Mehmet Scholl als Fußballprofi statt. Sein FC Bayern München verlor gegen den FC Barcelona mit 0:1 – aber das Ergebnis tut bei solchen Anlässen nichts zur Sache. Für Scholl war es der Auftakt zu einer neuen Karriere als Experte im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Die ARD engagierte den für seine Sprüche bekannten Ex-Kicker schon wenige Monate später als Kommentator, zunächst für die Fußball-EM 2008, dann wurde der Vertrag immer wieder verlängert. Bis die Redaktion vor wenigen Tagen mit Scholl über Doping im Fußball fachsimpeln wollte – und der sich weigerte.

Plaudertaschen auf allen möglichen Bühnen

„Ich möchte, dass diese Story für diesen schönen Tag draußen bleibt. Da haben die gesagt, die bleibt nicht draußen und ich darf mich nicht ins Programm einmischen. Da habe ich gesagt: Ich gehe. Und dann bin ich gegangen.“ So hat es sich aus der Sicht von Mehmet Scholl abgespielt, und die Sportseiten waren schnell voll davon. Einer der besten Beiträge dazu findet sich unter dem Titel Pool der Plaudertaschen aber auf der Medien-Seite der Süddeutschen Zeitung. Darin wird die Rolle von Fußball-Promis als Experten sehr kritisch beleuchtet. Und es ergeben sich auch erstaunliche Parallelen zu unserer innenpolitischen Showbühne dieses Sommers.

Unseren wöchentlichen Quereinsteiger gib uns heute: So geht Plaudertaschen-Politik.

Qualitätsansprüche sind auf einmal ziemlich egal

So schreibt die Süddeutsche ganz richtig: Im Fernsehen sind Ex-Fußballer Zeitfüller rund um die Spiele. Wenn sie reden, sind journalistische Qualitätsansprüche auf einmal ziemlich egal. Auch die Quereinsteiger eines Sebastian Kurz und eines Peter Pilz sind letztlich nur Zeitfüller rund um die Stars, die sie zu sich auf die Bühne geholt haben. Wenn die Greenhorns reden, dann spricht aus ihnen die Dankbarkeit gegenüber ihrem Erfinder, dann gelten keine politischen Qualitätsansprüche – denn die Quereinsteiger kommen ja nicht aus der Politik, und niemand kann sagen, ob und wie gut sie dieses Handwerk jemals lernen werden. Die empirische Erfahrung ist durchwachsen.

Fußball-Experten und andere Quereinsteiger

Zurück zu den Ex-Kickern: Die Zuschauer allerdings sollten sich auch was fragen: Welche Art von Erkenntnissen haben sie zu erwarten von jemandem, der all das, was er jetzt kritisieren soll, vor Kurzem selbst betrieben hat oder noch selbst betreibt? Bei politischen Quereinsteigern richtet sich eine andere Frage an die Wähler: Was haben sie von jemandem zu erwarten, der keine Ahnung hat von dem politischen Betrieb, der den Neuen oder die Neue bald auffressen wird? Wo ist der Mehrwert für die Politik, wenn die Bekanntheit einmal konsumiert ist? Für Kurz & Pilz macht es Sinn. Der eine will etwas aus dem Boden stampfen, der andere will alte Strukuren einstampfen.

„Die Liste Pilz ist komplett. Hier ein Foto unserer obersteirischen Kandidaten.“ Das schreibt Peter Pilz unter diesem Foto auf Twitter. Eine Prise Ironie zum gefährlichen Spiel.

Vertrauen in die Demokratie mit eingestampft

Dabei sind gerade die Bundeslisten, auf denen jetzt Attraktionen aller Schattierungen ausgestellt werden, traditionell eine Möglichkeit gewesen, politischen Sachverstand ins Parlament zu bringen. Also Personen, die keine Celebrities sind, aber deren politisches Know-how für die Knochenarbeit wichtig und unverzichtbar ist. Diese Plätze sind jetzt speziell bei der ÖVP anderweitig und zwar nach dem ausschließlichen Kriterium der Publikumswirksamkeit vergeben. Kritiker sehen darin ein gefährliches Spiel, das die Parteien weiter entwerte und das Vertrauen in die Demokratie insgesamt schwäche. Wenn nämlich unerfahrene Leute in verantwortungsvolle Positionen gespült werden und das ressourcenschwache Parlament weiter unterwandert wird.

Der unverbrauchte Blick der Ahnungslosen

Die Experten sind Unterhaltungselemente, sollen einen launigen Blick ins Innenleben ihrer Sportart bringen – dürfen aber schon aus Corpsgeist nicht zu viel verraten. Noch einmal die Süddeutsche Zeitung zu den Plaudertauschen aus den Sportsendungen. Auch die Quereinsteiger sind Unterhaltungselemente. Sie sollen einen unverbrauchten, neuen Blick auf die Politik eröffnen, können aber aus Ahnungslosigkeit leider nicht zu viel verraten. Gleichzeitig verstärken sie den Eindruck, dass jeder Politik kann und das Parteiensystem also ein Hort von Versagern sein muss. Um es noch einmal mit Hans Krankl zu sagen: Das ist irreregulär. Ende.

Die Sozialfighter

Jetzt ist es endgültig vorbei: Sogar in der Bundeshauptstadt hat die ÖVP von Sebastian Kurz die SPÖ überholt, zitiert das Fellner-Blatt Österreich eine Umfrage mit bundesweit 600 Befragten – die Austria Presse Agentur & unter anderem die Qualitätsblätter Standard und Die Presse haben das freudig übernommen. Sträflicherweise ohne anzumerken, dass sich da für Wien gerade mal ein 100-er Sample ausgegangen ist. Was ausgesprochen fragwürdig ist. Noch dazu zehn Wochen vor der Wahl auf diesem volatilen Wählermarkt. Die SPÖ hat ihre Antwort schon gegeben. Mit einer Kampagne, die polarisiert. Und man möchte dazusagen: endlich.

Hol dir, was dir zusteht. Schon allein dieser Slogan macht alle ganz narrisch. Was ist der SPÖ da nur eingefallen, dass sie plötzlich der Solidarität in der Gesellschaft ab- und den Egoismus heraufbeschwört! Mit so einem Spruch! Dadurch werden doch nur dieses Anspruchsdenken und diese Vollkasko-Mentalität befördert, wo es doch höchste Zeit wäre, all das über Bord zu werfen! Ja eh. Aber es herrscht halt Wahlkampf, und da geht es nicht um hehre Ziele und edle Methoden. Da geht es ums Gewinnen. Genauso wie bei Peter Pilz, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache. Die SPÖ unter Christian Kern hat sich offenbar entschlossen, nicht kampflos aufzugeben.

Die Kampagne polarisiert & wird jetzt durchgezogen

Mit Video, Plakaten und Inseraten wird das Motto jetzt durchgezogen. Der Aufschwung ist da, alle sollen davon etwas haben. Nicht nur die oberen fünf Prozent, die ohnehin schon alles haben. Eine Steuer auf Millionenerbschaften als Koalitionsbedingung, ganz zentral. So leicht wird sich Christian Kern von dieser Position nicht mehr wegbewegen können, falls er in die Verlegenheit kommt, seine Versprechen umsetzen zu dürfen oder in dem Fall eher: zu müssen. Denn es gibt aus heutiger Sicht dafür keine Mehrheit. Aus heutiger Sicht liegt aber auch die Kurz-ÖVP uneinholbar vorne, und das Scheitern mit der Erbschaftssteuer wäre aus dieser Sicht das geringste Kern-Problem.

Der Robin Hood in Frank-Underwood-Manier

Als Robin Hood, der von den Medien gleich zum Frank Underwood aus House of Cards stilisiert worden ist, tritt Christian Kern in einem Video auf. Über die Episode kann man diskutieren, aber im Gesamtzusammenhang hat sie was. Neben Kern kommen nur zwei weitere SPÖ-Politiker darin vor: Pamela Rendi-Wagner und Thomas Drozda. Der Rest sind richtige Schauspieler. Die Frauenministerin soll die Wählerinnen ansprechen und hat damit eine Schlüsselrolle, denn das ist die größte Gruppe von Wahlberechtigten. Und auch hier geht es nicht zuletzt um das zentrale Thema: soziale Gerechtigkeit.  Kanzleramtsminister und Kern-Vertrauter Drozda wiederum soll nach all den Pannen der vergangenen Wochen, die man vergeblich wegzureden versucht hat, die Zügel in dieser Wahlkampagne straff halten.

Strategiewechsel aus dem Kreisky-Zimmer

Es ist ein klarer Strategiewechsel. Statt einmal hier und einmal da nachzuhüpfen, was Kurz und Strache vorgebetet haben, geben Kern und sein Team jetzt die Sozialfighter. Ein Begriff, der unter Alfred Gusenbauer vor der Nationalratswahl 2006 geprägt worden ist – eine Wahl, die die SPÖ am Ende überraschend gewonnen hat. Niemand hätte darauf gewettet, und dieses Kunststück möchten die Sozialdemokraten wiederholen. Dass das Underwood-Wahlkampfvideo im Kreisky-Zimmer des Bundeskanzleramts gedreht worden ist, kann man übrigens kritisch sehen. Es muss auch kein schlechtes Omen sein, könnte aber: Denn genau dort, bei einer Pressekonferenz im Kreisky-Zimmer, hat SPÖ-Kanzler Gusenbauer im Juni 2007 vor der ÖVP kapituliert und auf die Erbschaftssteuer verzichtet. Bis heute würgen die Sozialdemokraten daran.

Hier stand er im Kreisky-Zimmer und konnte nicht anders. Alfred Gusenbauer 2007, als er – relativ patzig – das Ende der Erbschaftssteuer eingestehen musste. (Matthias Cremer)

Hol dir, was dir zusteht. Die SPÖ meldet sich zurück im Spiel. Ob sie mit der Kampagne wirklich so viel riskiert, wie manche meinen, sei dahingestellt. Die SPÖ hat ja gar keine andere Wahl, als sich inhaltlich auf ihre Kernwählerschaft zu konzentrieren. Und mit der Spitze aus Kern, Rendi-Wagner und nicht zu vergessen Hans Peter Doskozil in puncto Sicherheit versuchen die Sozialdemokraten, auch im ganz großen Wählerteich zu fischen. Erste Reaktionen aus ÖVP und FPÖ klingen künstlich aufgeregt bis leicht nervös. In den nächsten zweieinhalb Monaten ist noch vieles möglich.

Die Verkurzung des Sicherheitsthemas treibt Blüten

Und anders als die SPÖ haben die Mitbewerber um Platz eins ihre inhaltlichen Karten noch nicht auf den Tisch gelegt. Deren Verengung auf die Themen Sicherheit und Migration könnte sich als Nachteil erweisen. Das geht inzwischen ja schon so weit, das ÖVP-Chef Kurz höhere Strafen bei Gewaltdelikten fordert und dem ÖVP-Justizminister ein Vorhabenspapier dazu abverlangt. Obwohl genau der Minister – er heißt Wolfgang Brandstetter – für eine breit diskutierte, große Strafrechtsreform verantwortlich zeichnet, die genau das zum Inhalt hatte, was Kurz jetzt fordert. Beim Beschluss vor zwei Jahren hat Brandstetter diese Reform noch in den höchsten Tönen gelobt.