Der Pudding
The proof of the pudding is in the eating. Ein altes englisches Sprichwort, vom ÖVP-Haudegen Andreas Khol öfter auch schon in die innenpolitische Debatte eingebracht. Und jetzt steht ein richtig großer Pudding auf dem Tisch, das Rezept stammt zweifelsfrei aus der freiheitlichen Küche. Schon Jörg Haider hat damit erfolgreich experimentiert. Heute kochen neben Heinz-Christian Strache auch Sebastian Kurz und Peter Pilz heftig mit. Und die politischen Mitbewerber warnen nicht minder heftig davor, von diesem Pudding zu kosten. Der ist dadurch schon so groß geworden, dass er den Blick auf wichtige Fragen verstellt.
Der Nationalrats-Wahlkampf 2017 in a nutshell: ein führender SPÖ-Gewerkschafter findet es ehrenrührig, mit ÖVP-Parteiobmann und Außenminister Sebastian Kurz in einem Atemzug genannt zu werden. Der Zusammenhang ist dabei offenbar völlig egal. Der Kurz-kritische Twitteria-Flügel pudelt sich bei jeglicher Gelegenheit über den Zeitungsboulevard auf – doch wenn der dann über die von langer Hand vorbereitete Machtübernahme in der ÖVP berichtet, dann werden Artikel wie dieser und dieser lustvoll im Netz verbreitet. Auch Erwin Zangerl, Tiroler Arbeiterkammer-Präsident und weltweit gesehen ein nicht sehr bedeutender Schwarzer, hat einen Popularitätsschub bekommen, als er Sebastian Kurz ausgerichtet hat, Schwarz-Blau sei ein No-Go.
Strache serviert & Hofer hilft in der Küche
Der Pudding wackelt nur ein bisschen, aber er steht. Heinz-Christian Strache hat sich zuletzt in der Dreierkonfrontation mit Kurz und Christian Kern streichelweich gegeben, fast jovial. Im ersten TV-Duell auf puls4 war es mit Ulrike Lunacek noch zum Eklat gekommen, weil die Grün-Spitzenkandidatin den Umgang der FPÖ mit antisemitischen Aussagen wie jener des Abgeordneten Johannes Hübner thematisiert hatte. Strache nannte das hasszerfressen und schäbig. Ein wunder Punkt der Partei, die gern in die Regierung möchte, aber auch an Gastbeiträgen und Inseraten im als rechtsextrem eingestuften Monatsblatt Aula festhalten will. Im ORF-Duell mit Lunacek lässt sich Strache jetzt von Norbert Hofer vertreten. Der wird es subtiler anlegen.
Peter Pilz kocht nach geklautem Rezept
Puddingkoch Peter Pilz hat sich zuletzt vor allem mit Kritik am ORF hervorgetan, nach dem Motto: Nach der Wahl wird dort radikal aufgeräumt. Jetzt hat er seine Visitenkarte für die Küche abgegeben, angeblich ist das Papier sogar von seinen früheren grünen Freunden den Medien zugespielt worden. Österreich zuerst. Ein Weg nach Europa und für Europa. Pilz hat sein Konzept zur Lösung der Migrationskrise mittlerweile auch auf seine Facebook-Seite gestellt, und er steht dazu, hat er der Kronenzeitung versichert. Und der gefällt das. Das ist wichtig, weil der Krone kann Pilz ja nicht damit drohen, dass dort nach der Wahl radikal aufgeräumt wird. Den Namen seines Konzepts hat er von den Vätern des Pudding-Rezepts geklaut. Kein Wunder, dass die Grünen allergisch darauf reagiert haben. Wenn auch vieles richtig ist, was Pilz da vertritt.
Die vielen Kochtöpfe des Sebastian Kurz
Es ist auch vieles von dem richtig, was Puddingkoch Sebastian Kurz sagt und vorschlägt. Aber immer nur Pudding ist halt auch schwer verträglich. Zum Beispiel bei der Konfrontation mit Kern und Strache am Freitag in Linz: da hat Kurz bei jedem Thema einen Happen in die Runde geworfen. Deutsch vor Schule bei der Bildung, Islamkindergärten bei der Digitalisierung, weniger Familienbeihilfe für Kinder im Ausland beim Steuerthema. Und auch sonst jede Menge Mittelmeerroutenschließung, australisches Modell und überhaupt Grenzen dicht. Hilfe in den Herkunftsregionen ja – aber nur weil das Christenpflicht sei. Das Problem werde dadurch nicht gelöst. Der Pudding soll halt nicht kleiner werden, könnte man auch sagen.
Ziemlicher Dunst in der Wahlkampfküche
Die anderen wichtigen Fragen werden auch angesprochen, aber eben nur das. Es gibt mittlerweile eine Latte von Steuerkonzepten, deren Finanzierung vor lauter Pudding nur schwer auszumachen ist. Über die Bildung wird auf eine Art und Weise diskutiert, als hätte die noch im Amt befindliche Regierung nicht jahrelang daran herumgedoktert und nicht nichts zusammengebracht. Als wäre es mit dem Reden über die herausragende Bedeutung der kindlichen Frühforderung und mit dem Jammern über die große Zahl an zugewanderten Kindern getan. Keine Diskussion neuerdings, in der nicht sogar von Rot und Schwarz die Zerschlagung des Systems gefordert wird, das sie selbst sind. Doch das sind nur Schlagworte. Die Vetospieler bringen sich schon in Stellung.
Der Populismus-Teig geht jetzt voll auf
Isolde Charim schreibt in der Wiener Zeitung, dass dieser Wahlkampf längst zu einer Auseinandersetzung um die Frage unserer nationalen Identität geworden sei. Besorgte Bürger sehen diese Identität bedroht, populistische Politiker greifen das auf. Es werden Fronten gebildet, um die nationale Identität zu befestigen, die besorgten Bürger sehen sich in ihrer Sorge bestätigt. Ein Teufelskreis, an dem führende Sozialdemokraten mit Doppelinterviews im Standard und Stammtisch-Videos auf Facebook mitwirken. Der Ökonom Stephan Schulmeister – der als Linker gilt, das hier aber spannend relativiert – hat ebenfalls einen Blick hinter den Pudding geworfen und die ÖVP-Steuerpläne in einem Video analysiert, das im Netz bereits eine Viertelmillion Mal geteilt worden ist.
Damit sich keiner wundert, wie es schmeckt
Schulmeister kommt wie viele zu dem Schluss, dass die türkise ÖVP ein Konzept für Besserverdiener und Unternehmer vorgelegt habe, er argumentiert aber sachlich und ruhig. Wobei es nicht so ist, dass Sebastian Kurz das verschwiegen hätte. Wer keine Steuern zahle, der müsse auch nicht entlastet werden, hat er Anfang September in der ZIB2 ganz offen gesagt. Zuhören und sachlich argumentieren, das kann gerade in der spannendsten Phase dieses Wahlkampfs – anders als dieses ewige Ist-das-Rennen-schon-gelaufen-Gerede – erhellend sein. Im besten Fall sollten die TV-Konfrontationen genau das leisten. Damit sich nachher keiner wundert, wie der Pudding schmeckt.