Das Licht

Der Verkehrsminister hat Nachhilfe in Physik bekommen. Für den gelernten Flugzeugtechniker Norbert Hofer scheint es kaum ein lohnenderes Thema zu geben, als über immer neue Teststrecken für Tempo 140 auf Autobahnen nachzudenken. Allein: es ist ein Unsinn, hat ihm der Mathematiker und Physiker Christoph Mandl ins Stammbuch geschrieben. Was Hofer nicht von seinem Tun abhält und andere Regierungsmitglieder nicht davon, ebenfalls physikalisch zu dilettieren. Ich bin die Wärme! Ruft etwa die Sozialministerin. Die Bio-Ministerin ist mal eben die Masse. Und der Kanzler ist das Licht, das uns rund um sein Treffen mit Donald The Wall Trump wieder einmal besonders erhellt.

Der Physiker Mandl rechnet dem Ingenieur Hofer lang und breit vor, welche Auswirkungen die Erhöhung des Tempolimits von 130 auf 140 km/h hätte, um dann mit einem vollendet polemischen Seitenhieb zu schließen: In Kanada, das ja bekanntlich kaum größer ist als Österreich, beträgt die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen mickrige 100 Stundenkilometer. Würden die Kanadier daher wenigstens unserem Beispiel von derzeit Tempo 130 folgen, dann würden sie um 23 Prozent weniger Zeit auf Autobahnen benötigen. Dass Luftwiderstand, Bremsweg und Bewegungsenergie dabei um 69 Prozent und Schallintensität um 120 bis 186 Prozent zunehmen würden, sollte die Kanadier nicht weiter stören – wir leben schließlich auch damit. 

Nachhilfe in Physik für den Verkehrsminister

Die Wahrheit ist dem Minister zumutbar, aber sie passt nicht ins Konzept. Denn das richtet sich nach den Grundsätzen der Message Control, die der Chefberater der FPÖ-Regierungsriege unter anderem so beschrieben hat: Sprache lebt über Sprachbilder und über assoziative Verzweigungen. Nur das erzeugt im Hirn neuronale Netze, die aktiviert werden. Daher sind Daten, Fakten und Ziffern unplausibel und nicht merkfähig. Es geht nämlich nicht darum, den Vergleich mit Kanada zu verstehen, es geht um das Gefühl, das Gaspedal mit weniger schlechtem Gewissen als bisher durchdrücken zu können. Weil der Verkehrsminister doch sagt: Der Verkehr ist flüssiger. Und weil der Minister meint: Ich glaube, dass unsere Autobahnen 140 km/h vertragen.

Message Control wirkt außen und innen

Wie der Presse zu entnehmen war, setzt die Koalition ihre Message Control nicht nur nach außen ein – indem sie zum Beispiel nach der Statistik Austria greift und unter dem Vorwand einer Evaluierung die nach europäischen Standards gebotene Unabhängigkeit der Einrichtung in Gefahr bringt. Die Kontrolle der schwarz-blauen Botschaften wirkt auch im Inneren, wenn ÖVP und FPÖ in den Strategiesitzungen ihre Claims abstecken. Die Presse schreibt: „Wärme“ steht hier für die FPÖ, für jene Themen, die der Partei zum Erfolg verhelfen sollen, in Abgrenzung zur SPÖ: Sozialpolitik, Mindestpension und eben auch der Papamonat. Der Schwenk der ÖVP in Sachen Rechtsanspruch auf vier Wochen Baby-Auszeit für Väter sei damit ebenso zu erklären wie der Wärme-Ausbruch der Sozialministerin im Fernsehen.

Ausschnitt aus dem Cover von T.C. Boyles Roman „Das Licht“, erschienen im Hanser-Verlag.

Blaue Wärme & schwarze Strahlkraft

Die ÖVP hingegen sei das „Licht“, in dem sie strahlen kann, um sich von der bürgerlichen Konkurrenz der NEOS abzuheben: also der Kanzler, der sich in internationalen Medien sonnt, sich mit anderen Staatsmännern zeigt und Reformpolitik anstößt. Und tatsächlich ist, nachdem Papamonat-Verfechter Heinz-Christian Strache diese Woche gewärmt hat, jetzt Sebastian Kurz mit dem Strahlen dran. Der Kanzler wird nämlich vom US-Präsidenten empfangen. Und die Kronenzeitung strahlt mit: Nach vierzehn Jahren langsam unheimlich gewordener Pause darf am Mittwoch wieder ein Bundeskanzler im Oval Office des Weißen Hauses Platz nehmen. Es ist also höchste Zeit. Ein bisschen stört halt, was Donald Trump gerade mit der Mauer aufführt.

Der Kanzler baut wegen Trump-Mauer vor

Sebastian Kurz macht daher klar, dass er nicht daran denkt, sein Licht unter diesen Scheffel zu stellen: Ich habe keine Befürchtung, wegen der Schließung der Balkanroute als Vorbild für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko vereinnahmt zu werden, sagt er der Krone. Und hat so auch gleich die Westbalkanroutenschließung elegant eingeflochten. Was Fails wie den Ausstieg der USA aus dem Klimaabkommen oder Trumps Freude über den Brexit angeht, da verwendet der Kanzler eine Formel wie schon bei der Präsentation von Othmar Karas, seinem EU-Spitzenkandidaten mit grandiosen inneren  Widersprüchen: Trump habe eben in einzelnen Fragen andere Zugänge. Nicht zuletzt lobt Kurz auch noch die zum Teil sehr erfolgreiche Außenpolitik des US-Präsidenten. Von Lichtgestalt zu Lichtgestalt quasi, man will ja kein undankbarer Gast sein.

Verschwörungstheorien um USA-Besuche

Für die Opposition ist das natürlich ein gefundenes Fressen. Noch dazu, wo der Kanzler zum privaten Dinner bei Ivanka Trump eingeladen ist und es sich so schön mutmaßen lässt, dass ultrarechte Trump-Einflüsterer das alles eingefädelt haben. Mit solchen hat sich Kurz ja auch im vergangenen Sommer schon verschworen, und ein privates Dinner mit Trumps Botschafter in Berlin ist auch nur knapp gescheitert. In Wahrheit ist es wohl viel einfacher. Der US-Botschafter in Wien, Trevor Traina, hat für die geplanten 15 Minutes of Kurz-Fame viel gekurbelt, und Helene von Damm, eine seiner Vorgängerinnen, hat gewiss recht, wenn sie sagt: Ich glaube, Trump wird den Kurz sehr gustieren. Der US-Präsident sei nämlich neugierig auf den Österreicher, der so wie Trump seinerseits auch alles umdreht. 

Bürgerlich-nationale Gemeinsamkeiten

Auch der Kanzler selber sieht Gemeinsamkeiten mit Trump, konkret nennt er hier die Israel-Politik und die Abwehr illegaler Migration. Protektionismus hingegen sei ihm fremd, sagt Kurz, der den freien Handel als zentrales Thema seines Treffens mit dem US-Präsidenten sieht. Die wirtschaftsliberale Neue Zürcher Zeitung sieht hingegen sogar in diesem Punkt eine Gemeinsamkeit: weil die neu konstituierte Österreichische Beteiligungs AG (ÖBAG) Spielraum für Firmenzukäufe bekommt. Die bürgerlich-nationale Regierung in Wien setze auf mehr Staat, titelt die NZZ forsch und liefert gleichzeitig auch eine spannende neue Begrifflichkeit. Vielleicht trifft es bürgerlich-national tatsächlich besser als rechtskonservativ.

Köstinger mit der kleinen Brechstange

Und dann doch auch noch eine kleine schwarz-blaue Parallele zu Trumps Mauer, mit der der Kanzler lieber nicht in Verbindung gebracht werden will. Schiere Masse, die der US-Präsident in seinem Wahlkampf wieder und wieder versprochen hat und die er jetzt mit der Brechstange Notstandserklärung durchsetzen will – was höchst umstritten ist, selbst in den Reihen der Republikaner. Bei uns hat die Kurz-Vertraute, Umwelt- und Energieministerin Elisabeth Köstinger die kleine Brechstange in den Hand genommen, um die Verlängerung der umstrittenen Förderung für Biomasse-Kraftwerke doch noch durchzuboxen – nachdem sie die SPÖ mit dem historischen Veto im Bundesrat zu Fall gebracht hat. Alles legal, aber alles halt auch viel komplizierter als geplant.

Chef-Lobbyist plötzlich an den Schalthebeln

Man hätte natürlich auch mit der SPÖ reden und transparenter sein können, was die konkreten Förderkriterien betrifft, die die Ministerin laut Entwurf im Alleingang festlegen hätte können. Aber die Atomstrom-Keule und die Beschwörung von Job-Verlusten ist nicht weniger reizvoll für die Regierung als es die Bundesrats-Blockade für die SPÖ gewesen ist. Da schenken sich beide Seiten nichts. Bei Elisabeth Köstinger kommt noch hinzu, dass sie mit Josef Plank einen Generalsekretär ins Ministerium geholt hat, der jahrelang Chef-Lobbyist der Biomasse-Branche gewesen ist. Wo Plank früher nur um mehr Mittel für seine Bauern intervenieren konnte, ist er heute Teil der Hausmacht, bringt es Die Presse auf den Punkt. Ein sagenhafter Trip an die Schalthebel.

Wo Licht ist, da ist eben immer auch Schatten. Niemand kann das mit mehr Drive beschreiben als der Amerikaner T. C. Boyle, dessen neuer Roman Das Licht heißt. Boyle erzählt darin von vielen Trips, die die Protagonisten zum Licht führen – und sie können natürlich nicht genug davon bekommen. Das böse Ende liegt in Tablettenform auf der Hand. Interessante Lektüre für selbsternannte Lichtgestalten.

I am Legend

Das kommt in den besten Familien vor.  Eine ORF-Unterhaltungs-Legende outet sich in aller Offenheit als Sebastian-Kurz-Groupie und lässt sich wenige Monate später von der FPÖ-Sozialministerin für deren Zwecke einspannen. Da ist natürlich nichts Politisches dran wie bei der früheren ORF-Vorabend-Legende Wolfram Pirchner, der für ÖVP-Chef Kurz gleich den Senioren-Abstauber bei der Europawahl macht. Dazu kommen: eine weibliche Ski-Legende, die sich mit der Feminismus-Legende anlegt, um ins Zwielicht geratene männliche Ski-Legenden zu verteidigen. Und eine Grünen-Legende, die es Jetzt noch einmal wissen will.

I am Legend, das ist ein ziemlich cooler Film mit Will Smith. Und für sich schon eine Legende. Ein gentechnisch erzeugtes Virus hat alles menschliche Leben hinweggerafft, übrig nur noch der Wissenschafter Robert Neville und um ihn herum ein paar Mutanten. Neville versucht, aus seinem Blut, das (warum auch immer) gegen das Virus immun ist, ein Gegenmittel zu gewinnen. Es geht nicht gut aus. Und man weiß auch nicht, wie das mit dem Legenden-Virus enden wird, das gerade in der Politik und den angrenzenden Bereichen des öffentlichen Lebens grassiert. Neville, schau oba.

Die Kurz’sche Wunderwaffe trägt Blau

Vera Russwurm hatte ein Mikrofon mit türkisem Windschutz in der Hand und einen selig lächelnden Peter Eppinger vor sich, als sie bei einer ÖVP-Veranstaltung anhob, ein gar nicht zurückhaltendes Loblied auf Sebastian Kurz zu singen. Mit dem sei alles frischer und schneller geworden in der österreichischen Politik. Das war im Oktober. Dann kam der Advent, und Russwurm schaute mit Bewegungssprecher Eppinger (früher übrigens auch beim ORF, aber noch keine Legende) aus Türchen Nummer sieben des türkisen Adventkalenders. Am Sonntag hat FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein jetzt die Legende Russwurm als ihre neue Wunderwaffe gegen Übergewicht bei Jugendlichen geoutet. Auch den Anfängen des Rauchens soll das Aushängeschild wehren – wenn die FPÖ schon verhindert hat, dass dem bösen Ende des Passivrauchens gewehrt wird.

Vera Russwurm bei einer ÖVP-Veranstaltung im Oktober 2018.  (Screenshot Facebook)

Ein bisserl kreativ sein wie Hartinger-Klein

Die FPÖ hat ja das Rauchverbot in Lokalen 2018 kurz vor dem Inkrafttreten gekippt, das war eine Koaltitionsbedingung, vor der die ÖVP in die Knie gegangen ist. Die Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein hat in der ORF-Pressestunde endlich klargestellt, wie es wirklich war: Die Vor-Vorgängerregierung sei schuld daran, weil sie das Rauchverbot schlicht nicht früh genug beschlossen habe. Deshalb habe man es einfach kippen müssen. Bestechende Argumentation. Beim Kipp-Beschluss im Parlament hatte Hartinger-Klein dem jetzigen Koalitionspartner ÖVP und der SPÖ noch zugerufen: Sie haben den Gastwirten ihre Gastfreundlichkeit verboten!  Das Engagement Vera Russwurms hat die FPÖ-Ministerin übrigens so angekündigt: Sie ist Ärztin, und sie hat Vorbildfunktion. Nur: Russwurm hat Medizin studiert, war aber nie Ärztin.

Die Nicht-Ärztin & der Stimmenmaximierer

Auch andere Ankündigungen Hartinger-Kleins haben den Montag nicht überdauert. Aber das macht nichts. Marketing ist alles, und ein Bild sagt mehr als tausend Fakten, wie der Mister Message Control der Bundesregierung, Ferdinand Stürgkh, im Interview mit #doublecheck sehr offenherzig erklärt hat. Diesmal eben ein Aushängeschild. Oder auch ein Fernsehbild: Der ORF-Moderator aus dem Vorabendprogramm mit viel älterem Publikum dient der Kurz-ÖVP als Stimmenmaximierer. Dass Wolfram Pirchner bisher mit Europapolitik wenig am Hut gehabt hat, tut nichts zur Sache. Wichtiger ist: Ich bin eigentlich seit meinem 18. Lebensjahr ein Schwarzerwie er der Kronenzeitung erzählt hat. Pirchner verzerrt dank ORF-Prominenz die ÖVP-interne Vorzugsstimmenregelung für die Vergabe der EU-Mandate natürlich gewaltig. Das mag die eine oder der andere intern als ungerecht empfinden, das kommt aber in den besten Familien vor.

Zwei Frauen-Ikonen auf einer eisigen Piste

Schwarzer ist ein gutes Stichwort. Die Ikone der Frauenbewegung hat sich ein Match mit einer Ikone des alpinen Skisports geliefert. Alice Schwarzer gegen Annemarie Moser-Pröll, das hat was. Auslöser war eine Medienoffensive, die Moser-Pröll mit Weggefährtinnen wie Monika Kaserer von der ZIB2 bis zum kleinen Lokalsender in Tirol gestartet hat, mit dem Ziel: die vielfach bezeugten Missbrauchsvorwürfe selbst gegen Ski-Legenden wie Toni Sailer zu diskreditieren. Schwarzer wirft Moser-Pröll nicht mehr und nicht weniger als Lüge vor, weil die Ex-Rennläuferin behauptet hat, sie sei zu ihren Glanzzeiten von der Feministin mit Briefen bombardiert worden. Es wird nicht mehr lange dauern, bis sich der Sportminister auf die Seite Moser-Prölls stellt. Heinz-Christian Strache hat ja auch sofort für die Ski-Legende Sailer Partei ergriffen, als die Vorwürfe gegen den verstorbenen Jahrhundertsportler laut wurden.

Der Sportminister & der Volks-Rock’n’Roller

Der Sportminister hat sich zuletzt auch auf die Seite von Andreas Gabalier gestellt, dem selbsternannten und überaus erfolgreichen Volks-Rock’n’Roller, dem ausgerechnet der Karl-Valentin-Orden verliehen worden ist, die Auszeichnung für feinsinnigen Humor, wie man dachte. Das geschah unter Protest vieler, denen Gabalier zu einfach gestrickt, zu frauenfeindlich und zu rechts ist. Strache dazu auf Facebook: Ein toller österreichischer Künstler, der hinter seiner Meinung steht und sich nicht verbiegen lässt. Herzliche Gratulation! Gabalier ist auch eine Legende. Eine Legende der Empörung, wie man hier sehr schön nachlesen kann. Und er lebt sehr gut damit. Ein bisschen so wie die FPÖ, deshalb versteht man sich wahrscheinlich auch so gut.

Die Burschenschafter & die Ostmark

Das jüngste Beispiel dafür: die schlagende Burschenschaft Teutonia, wo der FPÖ-Abgeordnete und Vorsitzende des Landesverteidigungs-Ausschusses im Parlament, Reinhard Bösch, Mitglied ist. In einem Posting der Burschenschaft vom 2. Februar wird Österreich als Ostmark bezeichnet, wo schneidig gefochten wird. Ostmark, das ist ein Begriff, den bekanntlich die Nazis vereinnahmt haben. Doch die erste Reaktion von Bösch war: Das ist ein historischer Begriff, den ich nicht kommentiere. Einen Anruf aus dem Büro des Parteichefs oder des Generalsekretärs später kam dann wohl die Korrektur. In einer Aussendung des FPÖ-Parlamentsklubs heißt es: Der Abgeordnete Bösch stelle erklärend klar, dass dieser Begriff im betreffenden Zusammenhang vollkommen inakzeptabel sei, weil er zu Missinterpretationen Anlass geben kann. Provokation, Empörung, Empörung über die Empörung, Zurückrudern. Legendär.

Dämonischer als die beschworenen Dämonen

Mit aller Wucht – nachzuhören hier – tritt auch noch eine Legende der Grün-Bewegung auf: Johannes Voggenhuber, von den Grünen vor zehn Jahren als EU-Abgeordneter abserviert, steigt mit dem Geld der Liste Jetzt der Aufdecker-Legende Peter Pilz noch einmal in den Ring. Weil er ja überhaupt keine Rechnungen begleichen will, macht Voggenhuber den Grünen gleich einmal ein großzügiges Angebot. Sie könnten, wenn sie wollten, den zweiten Platz auf seiner Liste haben, sagt der alte Haudegen. Und: Ich bleibe in Zeiten, wo alte Dämonen wieder aufziehen, nicht zu Hause. Das klingt für die Grünen vermutlich dämonischer als für die Dämonen. Denn es heißt: I am Legend.