Kurz spielt auswärts

Es sind die Zwischentöne, auf die man achten muss, wenn Sebastian Kurz einmal Interviews gibt. Gegenüber der ZIB hat der ÖVP-Chef auf die Frage, wie lange es dauern werde, das gesagt: Weihnachten würde mir doch sehr zeitlich ambitioniert klingen, also ich glaube, wir werden da etwas mehr Zeit brauchen – insbesondere wenn es mit den Grünen nicht klappen sollte. Denn dann müssen wir mit den anderen Parteien die Gespräche de facto bei Null beginnen. Insbesondere wenn. Kurz denkt schon an das Rückspiel zu Hause für den Fall, dass er dieses Auswärts-Match gegen die Grünen nicht gewinnen sollte.

Es kann kein Zufall sein, dass der ÖFB seine neuen Auswärtsdressen ausgerechnet an dem Tag vorstellt, an dem die Spitzen von ÖVP und Grünen den offiziellen Startschuss für die Koalitionsverhandlungen geben. Arnautovic & Co. werden am 16. November gegen Nordmazedonien erstmals in den Farben Schwarz und Türkis aufs Feld laufen. Dass Sebastian Kurz bis dahin schon ein Ergebnis mit den Grünen sehen will, weil er sonst einfach Schwarz-Türkis macht, ist natürlich nur ein übles Gerücht, das von den üblichen Verdächtigen im Netz verbreitet wird. Aber der Wink mit dem Zaunpfahl kann nicht schaden. Ich werde natürlich versuchen, aufs Tempo zu drücken, da sich die Österreicher schon bald eine stabile und handlungsfähige Regierung wünschen. Hat der präsumtive Kanzler schließlich im Standard-Interview gesagt.

Der entsetzte Blick in die grüne Schlucht

Dass das mit den Grünen für die Kurz-ÖVP ein Auswärtsspiel ist, das hat der Tiroler Lift-Unternehmer und Seilbahn-Lobbyist Franz Hörl aus dem Zillertal mit einem Satz wunderbar auf den Punkt gebracht: Wir stehen am Abgrund und blicken in eine grüne Schlucht, wird Hörl in der Tiroler Tageszeitung zitiert. Der Tiroler Wirtschaftsbundchef ist ideologisch so viel näher bei Kurz und Harald „ein grüner Wirtschaftsminister ist undenkbar“ Mahrer, der für die ÖVP federführend Wirtschaft und Finanzen verhandeln wird, als zum Beispiel sein Tiroler Parteichef und Landeshauptmann Günther Platter. Der ist zwar auch dafür, dass Berggipfel abgetragen und Skigebiete auf schmelzenden Gletschern dick aufgetragen werden, Platter ist aber auch für kreatives Spiel zu haben, er spricht es nur selten so offen aus wie seine Bildungslandesrätin Beate Palfrader.

Ein Heimspiel ist es nur im Westen

Den Ländern sollte es ermöglicht werden, Modellregionen für eine gemeinsame Schule auch in Ballungszentren zu schaffen, so Palfrader in der TT. Eine Position der Grünen, die von der ÖVP im ebenfalls schwarz-grünen Vorarlberg noch deutlicher vertreten und sogar in der Praxis erprobt wird. Ursprünglich war die gemeinsame Schule übrigens eine sozialdemokratische Idee. Doch die politischen Erben eines Otto Glöckel sind sehr mit sich selbst beschäftigt, mögen Schulreformen anderswo gedeihen. Für Vorarlberg und Tirol ist Schwarz-Grün also nicht unbedingt ein Auswärtsspiel. Aber das Sagen haben in der ÖVP andere Länder – zum Beispiel die mit viel Geld, zumal sagenhafte Großspenden für Sebastian Kurz heute ja keine Einnahmenquelle mehr darstellen.

Die neuen Auswärts-Dressen des Fußball-Nationalteams.    (ÖFB/PUMA)

Also Niederösterreich. Und die dort mit absoluter Mehrheit regierende Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner von der ÖVP hat zuletzt im Ö1-Interview tief blicken lassen. Zur vom Flughafen Wien geplanten Dritten Piste, ein Horror für Klimaschützer, sagt sie: Es fliegt kein einziges Flugzeug weniger, wenn diese in Zukunft von Bratislava oder Prag abfliegen. Das ist ein Projekt, das im Staatsinteresse liegt.

Es fliegt, es fliegt die Johanna Mikl-Leitner

Kurzer Sprung zurück nach Tirol. Der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi von den Grünen bremst bei den Sanierungskosten für den Flughafen seiner Landeshauptstadt und hat gesagt: Die Frage ist, ob es vielleicht nur wieder ein Zubringer-Flughafen wird, oder vielleicht gibt es ihn in 50 oder 80 Jahren gar nicht mehr. Mit dieser ketzerischen Aussage im Interview konfrontiert, huschte ein ungläubiges Lächeln über Mikl-Leitners Gesicht. Ihre Antwort darauf: Ich glaube, da muss man schon realistisch sein und die Zahlen, Daten und Fakten kennen. Österreich ist ein exportorientiertes Land und somit hängen auch tausende Arbeitsplätze ab vom zukünftigen Export. Der Blick in die grüne Schlucht tut auch im an sich schluchtenfreien Niederösterreich seine Wirkung.

Selbst Schwarz-Türkis hält an Blau fest

Im Land von Johanna Mikl-Leitner ist des Prinzip von Schwarz-Türkis ja Realität. Dort herrscht in der Landesregierung zwar noch der Proporz mit den anderen Parteien, das dient aber vor allem dazu, den Allmachts-Status der ÖVP zu kaschieren. Mit der FPÖ und deren Vertretern in Niederösterreich hat Mikl-Leitner hier und hier schon ihre liebe Not  gehabt. Doch es wollte ihr im Interview nicht einmal der Ansatz einer Distanzierung gegenüber einer Neuauflage der Ibiza-Koalition entkommen. Und zwar deswegen, weil es natürlich auch darum geht, wie bringen wir unsere Inhalte unter, wie können wir uns inhaltlich auch durchsetzen, damit es mit dieser Republik auch gut weitergeht? Und das würde mit der FPÖ natürlich am einfachsten funktionieren.

Ein Blick in die Seele der Verdammten

Der Salzburger Verkehrslandesrat Stefan Schnöll, er ist Obmann der Jungen ÖVP und Vertrauter von Sebastian Kurz, hat im ORF-Talk Im Zentrum einen Einblick in die Seele der zum Grün-Sympathisieren verdammten Schwarzen gegeben. Schnöll beschwörend an den in der Sendung ebenfalls diskutierenden FPÖ-Parteiobmann: Aber Herr Hofer, dann versuchen Sie zumindest mitzuregieren. Ich finde, Sie machen es sich da relativ einfach. (…) Sie limitieren unsere Optionen. Antwort von Hofer: Die Aussage war doch immer dieselbe. Wenn die Verhandlungen scheitern, werden wir entscheiden über den Eintritt. Schnöll darauf: Ja aber sollen wir das jetzt mutwillig scheitern lassen? Mit das ist natürlich das Auswärtsspiel gegen die Grünen gemeint. Das Bedauern darüber ist nicht nur bei JVP-Chef Schnöll greifbar.

Die Freiheitlichen und der Leider-Faktor

Auch sein Mentor Kurz sagt bei jeder Gelegenheit, dass sich die Freiheitlichen leider aus dem Spiel genommen hätten. Und Kurz auf die Frage, ob sich die FPÖ nicht selbst disqualifiziert habe – durch Ibiza, Spesenaffäre und Liederbuchskandale: Ich habe vor der Wahl gesagt, dass jede demokratisch gewählte Partei für uns ein potenzieller Partner ist. Ich wüsste nicht, warum ich diese Meinung nach der Wahl ändern sollte. Weil ein FPÖ-Abgeordneter nach der Wahl schon wieder ein Nazi-Liederbuch verteidigt, der FPÖ-Chef trotz Durchgriffsrecht nichts gegen den Abgeordneten unternimmt und der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde deswegen offen und beharrlich den Rücktritt des FPÖ-Obmanns als Dritter Nationalratspräsident fordert vielleicht?

Die SPÖ ist komplett unberechenbar

Nein, ein Sebastian Kurz will sich nicht auch noch selber die Optionen limitieren. Immer wieder lässt er sich mit sichtlicher Genugtuung von Journalisten auch zum Thema einer ÖVP-Minderheitsregierung befragen, die Kurz natürlich nicht ausschließt. Es wäre die absurdeste Variante, wo er doch drei Möglichkeiten für Koalitionen und nach Jahren des auch von ihm selbst verschuldeten Wählens auch die Aufgabe hat, endlich eine stabile Regierung zu bilden. Kurz sagt im Kurier-Interview: Wenn ich eine stabile Regierung will, sind die Grünen politisch berechenbarer als die SPÖ. Das ist wohl wahr, will aber auch nur davon ablenken, dass es zur Zeit leider mit der FPÖ nicht geht.

Verhandeln mit angezogener Handbremse

Die FPÖ zündelt natürlich, wirft dem ÖVP-Chef vor, sich den Grünen auszuliefern und einen Linksruck in Österreich zuzulassen. Der größte Wählerbetrug der Zweiten Republik, tönt FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Eine Viertelmillion Stimmen für Kurz sind von der FPÖ gekommen, das war sein Heimspiel. Und um diese Fans macht sich der ÖVP-Obmann jetzt beim Auswärtsspiel Sorgen. Deshalb gibt es da keinen klaren Schnitt, da geht Kurz lieber mit angezogener Handbremse in das Match mit den Grünen. Die Grünen haben sehr klare Positionen im Klima- und Umweltschutz, dafür sind sie gewählt worden. Wir haben sehr klare Positionen in der Migrations-, Sicherheits-, aber auch der Standort- und Steuerpolitik. Das ist ein objektiver Blick auf die Realität, daran kann man sich orientieren, so Kurz im Standard-Interview.

Das Warten auf den Jo-Jo-Effekt

Gegenüber Corinna Milborn vom Info-Sender puls24 ist der ÖVP-Chef dann noch ein bisschen deutlicher geworden. Ich verhandle keine Mitte-links-Regierung. (…) Wir sind am Anfang eines Prozesses und nicht am Ende. Und dass wir in den zentralen Punkten ganz genau wissen, was wichtig für Österreich ist, aber auch wofür wir gewählt worden sind, darauf können Sie sich verlassen. Eine unmissverständliche Botschaft an den Verhandlungspartner, den Bogen nicht zu überspannen, sich auf grüne Kernbereiche zu konzentrieren und ansonsten die Kanzlerpartei machen zu lassen. Wo nach diesem intensiven Jahr, in dem die innenpolitische Geschichte neu geschrieben worden ist, eine Ernährungsumstellung angebracht wäre, glaubt die Kurz-ÖVP, dass ein fleischloser Tag reicht. Wir warten, um im Bild zu bleiben, auf den Jo-Jo-Effekt.

Keine leichten Tage

Norbert Hofer hat wieder einmal keine leichten Tage gehabt, wie er der Kronenzeitung nach Tagen des Schweigens zur Liederbuch-Affäre Nummer zwei verraten hat. Er habe sich ständig damit auseinandergesetzt, mit dem vulgären und gefährlichen Müll, den der FPÖ-Abgeordnete Wolfgang Zanger geglaubt hat, auch noch verteidigen zu müssen. Wie die Alten sungen. Das werde doch wohl noch erlaubt sein, hat der ewiggestrige Steirer sinngemäß gesagt. Norbert Hofer hat sich entschieden, sein Durchgriffsrecht als FPÖ-Obmann nicht anzuwenden, und manövriert seine Partei damit endgültig ins staatspolitische Out.

Größer könnte das Zerwürfnis zwischen den ehemals ziemlich besten Freunden ÖVP und FPÖ – und nur in dieser Konstellation haben die Freiheitlichen überhaupt die Chance auf eine Regierungsbeteiligung – nicht sein: FPÖ-Vertreter haben als Retourkutsche für die neue Liederbuch-Affäre auch den MKV und den CV in ihren Sumpf hineinziehen wollen, weil in deren Kommersbuch in älteren Ausgaben auch ein fragwürdiger Liedtext erschienen ist. Zuletzt mit einer einordnenden Anmerkung. Die katholischen Mittelschüler- und Studentenverbindungen sind freilich in der ÖVP ausgesprochen gut vernetzt, nicht nur der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat ein, zwei Ehrenbänder. Das ist unter ÖVP-Politikern weit verbreitet.

Die schwarz-blaue Entzweiung eskaliert

Und es erklärt wütende Reaktionen wie die von Gerald Fleischmann, der im Team von Sebastian Kurz der Kommunikationsstratege ist, als sein früheres Gegenüber auf FPÖ-Seite zur Attacke auf MKV und CV geblasen hat. Der Verfassungssprecher der ÖVP im Parlament forderte ultimativ den Rücktritt des FPÖ-Abgeordneten Zanger und verbat sich Relativierungen: Wir lassen sicher nicht zu, dass die FPÖ Geschichtsverfälschung betreibt, um von den inakzeptablen Verfehlungen ihrer Abgeordneten abzulenken.

Und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka von der ÖVP legte nach. Der Abgeordnete Zanger müsse zurücktreten, FPÖ-Chef Hofer sei am Zug: Ich erwarte, dass er von seinem Durchgriffsrecht Gebrauch macht. Es muss einen deutlichen Schnitt geben, so Sobotka in der ORF-Pressestunde. Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, fordert Hofer zum Rücktritt als Dritter Nationalratspräsident auf.

Wenn alle immer soviel schlucken müssen

Keine leichten Tage für Norbert Hofer. Ob er wohl auch immer so viel schlucken muss, wie es Sebastian Kurz in der Koalition mit ihm, mit Heinz-Christian Strache und vor allem mit Herbert Kickl tun hat müssen? Wir wissen es nicht. Wir können uns vorstellen, wie Strache schlucken hat müssen, als das generelle Rauchverbot in der Gastronomie am Ende doch noch in Kraft getreten ist. Ein Schritt in Richtung Normalisierung beim Nichtraucherschutz, auch wenn es manche in der FPÖ demonstrativ immer noch nicht wahrhaben wollen. Und es ist bestimmt auch nicht leicht für die FPÖ zu sehen, wie sich die ÖVP daran macht, den größten blauen Posten-Coup zu zerfleddern. Wir erinnern uns an einen SMS-Irrläufer zum Thema Nationalbank und die pikante Debatte dazu.

Misstrauensbeweis für blauen Notenbankchef

Der von der FPÖ nominierte Nationalbank-Gouverneur Robert Holzmann hat einigen seiner Mitarbeiter bald nach Amtsantritt auch keine leichten Tage beschert. Und dem von der ÖVP gestellten Nationalbank-Präsidenten Harald Mahrer auch nicht. Mahrer ist um Schadensbegrenzung angesichts eines eher uneinsichtigen Chefs im Direktorium der Notenbank bemüht – und soll laut Hanna Kordik von der Tageszeitung Die Presse sogar überlegen, Holzmann die Personal-Agenden zu entziehen. Die liegen traditionell, aber nicht zwingend beim Gouverneur. Das wäre ein Fall für den Präsidenten des Generalrats: Harald Mahrer hat nämlich ein sogenanntes Dirimierungsrecht – er kann bei einer Pattstellung entscheiden. Und diesfalls Robert Holzmann den Misstrauensbeweis erbringen, schreibt Kordik. Auch wenn es am Ende nicht so kommen sollte: Allein die hochnotpeinliche Überlegung zeigt, wie tief die schwarz-blaue Entzweiung geht.

Sogwirkung für schwarz-grüne Sondierer

Das alles als Rückenwind für Schwarz-Grün zu bezeichnen, wäre wohl der falsche Ausdruck. Aber es bringt die Sondierungen, die am Sonntag zwischen Sebastian Kurz und Werner Kogler fortgesetzt worden sind, gewissermaßen in einen Sog. Fast schon rührend hat Kurz vor dem Treffen daran erinnert, dass er ja auch noch ein Angebot der SPÖ habe, in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP einzusteigen. Und das nach einer doch deutlichen Absage an eine rote Regierungsbeteiligung von Seiten der Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl am Vortag. Es sind keine leichten Tage auch für die Grünen, die schon mitten drin stecken im Kurz’schen Biotop der Message Control. Noch darf Werner Kogler schlicht Migration sagen, während ÖVP-Chef Kurz wie immer von illegaler Migration spricht. Herausforderungen ist dasWording, wo es doch um Welten Unterschied geht.

Ideen einer Annäherung, die alarmieren

Nach dem Treffen am Sonntag war bereits die Rede von Ideen, wie eine Annäherung ausschauen kann, und Grünen-Chef Kogler hat zu Protokoll gegeben, man müsse in die Überlegungen zur Zusammenarbeit mit der ÖVP auch die Alternativen mit einpreisen – also die am Ende ihrer Liedkunst angelangte FPÖ und die am Beginn einer ungewissen Parteireform stehende SPÖ. Solche Aussagen alarmieren eingefleischte Grün-Fans, die um die Haltung der Partei fürchten. Der Publizist und Autor Robert Misik drückt es auf Facebook etwas deftig so aus: Manchmal hat man nur Scheiß-Alternativen, zwischen denen man wählen kann. Das sollte man jedenfalls nicht vergessen, bevor man aufgeregt irgendwelche Halbsätze aus Interviews kommentiert. Zum Beispiel von Sigrid Maurer.

Am Beispiel der Vize-Klubchefin Sigrid Maurer

Die stellvertretende Klubchefin der Grünen ist Hassobjekt und Feindbild für viele, auch für Sebastian Kurz im Wahlkampf. Maurer hat mit einer Twitter-Botschaft an ihre Hassposter, die vom Boulevard freudig missverstanden wurde, für Aufsehen gesorgt. Sie gilt als eine jener Grünen, mit denen eine Zusammenarbeit gar nicht funktionieren könne. Dabei war Maurer bis zum Ausscheiden der Grünen eine engagierte Parlamentarierin, der Parteichef Kogler zutraut, dass sie jetzt den neuen grünen Klub gut organisiert. Im Interview mit der Presse hat Sigrid Maurer Fragen zu ÖVP-Chef Kurz beantwortet, dem sie naturgemäß immer kritisch gegenübergestanden ist. Maurer auf die Frage, ob man Kurz nicht vertrauen könne: Ich denke schon, dass man ihm vertrauen kann, aber er ist jemand, bei dem man nicht sofort das Gefühl hat, man kennt sich aus.  

Vertrauensvorschuss für den ÖVP-Heilsbringer

Übrig blieb die Krone-Schlagzeile: Maurer überrascht: Man kann Kurz vertrauen. Was sollte die Vize-Klubchefin dem Sondierungspartner zu diesem Zeitpunkt auch sonst geben als einen Vertrauensvorschuss. Wobei Maurer zwischen den Zeilen immer noch kritisch genug geblieben ist: Ich finde es natürlich problematisch, wenn eine Partei auf einen Heilsbringer aufgebaut ist. Das ist das Wesen von populistischen Parteien, und da sind die Grünen anders. (…) Auch wenn alles auf Kurz fokussiert ist, ist der Rest der Partei ja nicht verschwunden. (…) Grundsätzlich hat sich an den Rahmenbedingungen nichts geändert. Natürlich wäre es sehr schwierig. Aber man muss es trotzdem probieren. So Sigrid Maurer, die auch von einer eigenen Rolle der Grün-Abgeordneten in einer Regierungskonstellation spricht, die sich aber erst entwickeln müsste.

Klare Kante in Sachen Deutschförderklassen

Ganz am Schluss des Interviews dann eine klare inhaltliche Ansage, wie man sie am Rande der Sondierungen bisher vergeblich sucht. Es geht um die Deutsch-Förderklassen, die Schwarz-Blau gegen alle Kritik eingeführt hat. Natürlich gibt es Dinge, die man da angehen muss, ganz zentral ist die deutsche Sprache. Aber es ist völlig klar, dass man Sprachen am besten lernt, wenn man mit Leuten spricht, die sie schon können. Und Maurer auf die Nachfrage, ob das die Forderung nach Abschaffung der Deutschklassen ist: Ja, alle Experten sagen, dass das in der jetzigen Form kontraproduktiv ist.

Weichgeklopfte Grüne oder vielleicht doch nicht

Der Eindruck, dass die Grünen durch die Wucht der Umfragen und die Erwartungshaltung der politischen Szene von der ÖVP schon fast weichgeklopft sind, ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Zumal Sebastian Kurz noch immer nicht einmal ansatzweise erkennen lässt, wo und wie er den Grünen entgegenkommen könnte und wie weit er sich von seiner ordentlichen Mitte-Rechts-Politik zu verabschieden gedenkt, was er – auch als haushoher Wahlsieger – wohl tun wird müssen. Doch der Eindruck könnte trügen. Inhaltlich hat Sigrid Maurer die klare Kante durchblitzen lassen, und sondierungstechnisch agieren die Grünen bisher sehr professionell. Sagt ja keiner, dass es leicht wird.