Kurzlessness

Machen wir uns doch nicht zu schlecht, sagte Sebastian Kurz bei der Münchner Sicherheitskonferenz, wo über die Erosion des Westens debattiert worden ist. Das Wort Westlessness haben sie extra dafür erfunden, und dem Kanzler hat das gut gefallen. Das mit dem Schlechtmachen war Kurzens Antwort auf die Frage, ob der Westen seine Werte glaubwürdig in der Welt vertreten könne, wenn man an die Entwicklungen in Ungarn und den USA denke. Die wahren Autokraten säßen doch nicht in Budapest oder Washington, so Kurz. Sondern in China. Und Viktor Orbán dankte es ihm mit einer wahrhaft autokratischen Rede zur Lage seiner Nation.

Revisionistische Töne mit dem historisch belasteten Spruch: Ich glaube an eine Heimat! Die bekannten antisemitischen Töne gegen George Soros, nationalistische Ausfälle gegen das Feinbild Brüssel mit seinem euroblabla. Und dann noch dieser Sager: Der Liberale ist nichts anderes als ein diplomierter Kommunist. Viktor Orbán war am Sonntag in seinem Element, sein Sprecher veranstaltete parallel dazu einen Tweet-Hagel .

Sebastian Kurz, der Orbán und den anderen Visegrád-Premiers gleich nach dem Antritt seiner zweiten Amtszeit als Kanzler seine  Aufwartung gemacht hat, hält dem Freund der illiberalen Demokratie weiter die Stange. Die Frankfurter Allgemeine berichtet über jenen Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz, wo Kurz unter anderem gesagt habe: Es störe ihn, dass man „täglich“ von undemokratischen Tendenzen in Ländern wie Ungarn, Polen oder den Vereinigten Staaten höre, aber den Autoritarismus in anderen Teilen der Welt eher teilnahmslos hinnehme. Immerhin genössen die Menschen in Europa oder Nordamerika „das Privileg“, in Demokratien zu leben. Warum also unhaltbare Zustände in der EU kritisieren, wo es doch genug totalitäre Regime zum Kritisieren gibt?

Gewagte Logik jenseits von Augenhöhe

Die Logik des ÖVP-Chefs ist gewagt. Kurzless möchte man dazu fast sagen. Und man könnte den Eindruck gewinnen, der Kanzler will nicht nur sein unvergessenes Diktum von der Augenhöhe, die man Orbán & Co. bitte zugestehen möge, bekräftigen. Sondern auch seinen eigenen Stil und seine Auffassung von Politik damit rechtfertigen. In München ist Kurz von Kanadas Premierminister Justin Trudeau in die Schranken gewiesen worden, wie man im YouTube-Video unten sehen kann. In seiner zweiten Kanzlerschaft wirkt Kurz abgehobener und scheint sich für unangreifbar zu halten. Das ist der Sukkus einer ausgezeichneten Analyse von Gernot Bauer im aktuellen profil, die von den Angriffen der ÖVP gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft ausgeht. Gezündet wurde die bei einem Hintergrundgespräch in der Parteiakademie, und der Zusammenhang mit für die ÖVP höchst unangenehmen Ermittlungen in der Casinos-Affäre ist greifbar.

Auch Orbán legt sich mit der Justiz an

Es ist natürlich Zufall, dass auch Viktor Orbán gerade wieder eine Attacke gegen die Justiz reitet. Der Anlass sind Entschädigungszahlungen für diskriminierte Roma, die ein Gericht dem ungarischen Staat aufgetragen hat. Es geht um 300.000 Euro für ein Dorf – und der Premier sagt dazu nur: Leute, die zu einer ethnischen Minderheit gehören und nichts tun, sollen Geld bekommen, einfach so? Während ich jeden Tag hart arbeite? Mit einer seiner berüchtigten pseudo-direktdemokratischen nationalen Konsultationen will Orbán dazu jetzt im Volk Stimmung machen. Dafür werden Fragebögen mit suggestiv formulierten Fragen ausgegeben. So ähnlich wie bei der SPÖ, die auf diese Art ihre Mitgliederbefragung durchführt. Auch das natürlich reiner Zufall und mit dem großen Unterschied, dass die Aktion hier auf die zentrale Frage der Rendilessness hinausläuft.

Schach- und Winkelzüge in der SPÖ

Ein für Außen- und Innenstehende überraschender Zug der SPÖ-Vorsitzenden, von dem man halten kann, was man will. Er zeigt jedenfalls eines: Der Leidensdruck von Pamela Rendi-Wagner muss schon ziemlich groß sein, wenn sie jetzt die mächtigen Männer in der SPÖ gegen die Basis ausspielen will. Vielleicht geht der Plan ja besser auf als der demokratiepolitisch fragwürdige Versuch des alleinregierenden SPÖ-Landeshauptmanns von Burgenland, Hans-Peter Doskozil, seine Verlobte als Referentin in seinem Büro unterzubringen. Kaum bekannt geworden, musste Doskozil das Vorhaben abblasen, weil der politische Schaden größer als der private Nutzen gewesen wäre. Und es bleibt die Frage, wie einem politischen Kopf wie Doskozil so etwas einfallen konnte.

Großes Kino im ORF-Talk über Eurofighter

Was er drauf hätte, hat Doskozil nicht nur mit dem Wahlerfolg im Burgenland gezeigt, sondern auch mit der Eurofighter-Anzeige, die er gegen Ende seiner Amtszeit als Verteidigungsminister in der Regierung Kern in den USA hat einbringen lassen. Wie Doskozil im ORF-Talk Im Zentrum die klandestinen Vorbereitungen für diese Anzeige an der eigenen Partei und am damaligen Koalitionspartner ÖVP vorbei geschildert hat, das war sehenswert. Wie die Eurofighter-Lobbyisten ab seinem absehbaren Abgang wieder im Ministerium aus- und eingegangen seien, und du als Minister da nichts machen kannst. Und sehr schön auch, wie der grüne Vizekanzler Werner Kogler seinem Koalitionspartner und Eurofighter-Besteller den größten Schmiergeld-Skandal der Republik um die Ohren geschlenkert hat. Die eingelernten Statements von ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hatten auch was. Sie sollten restless wirken, aber sie waren mehr Doskoless.

Some Insects

Vielleicht ist Grünen-Chef Werner Kogler dem FDP-Mann Thomas Kemmerich ja insgeheim dankbar. Der hat sich gestern mit den Stimmen der AfD zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen wählen lassen, Deutschland ist schockiert über die Allianz von Liberalen und Konservativen mit der extremen Rechten. Und aus Österreich tönt es so: Alles schon gehabt, wir kennen das, viel Spaß. Der Vizekanzler mag sich in seinem zentralen Argument für den Regierungseintritt der Grünen bestätigt fühlen: Wir haben Schlimmeres verhindert! Indessen steht Kogler im Flutlicht, und um ihn herum knistern sterbende Insekten.

And crawling on the planet’s face / Some insects called the human race / Lost in time, and lost in space / And meaning. Berühmte Zeilen aus dem Song Super Heroes aus dem Musical Rocky Horror Picture Show. Und sie haben auf den ersten Blick nichts mit Werner Kogler zu tun – außer dass der Grünen-Chef in den ersten größeren Umfragen nach der Regierungsbildung mit der ÖVP des Sebastian Kurz seinen im vergangenen Jahr erworbenen Status als Super Hero festigen hat können. Im Polit-Barometer von Heute schwebt Kogler sogar in Kurz-Sphären, wie das Gratisblatt titelt, und im APA/OGM-Vertrauensindex das gleiche Bild: Der Bundespräsident thront unangefochten hoch oben auf seiner Popularitätswolke, gefolgt von Kogler und Kurz, beide gleichauf.

Wenn ein Kanzler im Sat1-Frühstücksfernsehen durch den Kaiserschmarrn gezogen wird.

Die Verzweiflungstat im Privatfernsehen

Das ist der Kanzler nicht gewohnt, aber es wäre ein Trugschluss anzunehmen, dass es dieses Ranking war, das ihn zu seiner jüngsten Verzweiflungstat getrieben hat. Kurz ist im Sat1-Frühstücksfernsehen aufgetreten und hat sich dort durch den Kakao bzw. den Kaiserschmarrn ziehen lassen. Christian Nusser hat das hier schön zusammengefasst, aber auch Videoclips von diesem in Österreichs Medien vielbeachteten Null-Ereignis sind online. Kurz hat zweimal Schleichwerbung für den Tourismus untergebracht, das wird ihm seine Klientel danken – und es wird die dümmst-möglichen Fragen, die ihm in der Sendung – eher nicht zufällig – gestellt worden sind, erträglicher gemacht haben.

Großer und kleiner Superheld der Umfragen

So wie eine weitere aktuelle Umfrage, die die ÖVP schon bei 40 Prozent sieht. Und Kurz selbst in der Kanzlerfrage bei 47 Prozent. Pamela Rendi-Wagner, Norbert Hofer und auch Werner Kogler unter ferner liefen. Die Hälfte der Befragten ist mit der Arbeit der Regierung zufrieden, obwohl sie noch gar nicht richtig zu arbeiten begonnen hat. Man könnte es auch so interpretieren: Diese zweite Regierung Kurz bekommt wie der ÖVP-Chef und Kanzler einen Vertrauensvorschuss, weil er so weitermacht wie in der ersten Regierung Kurz, die angeblich die beliebteste Regierung fast aller Zeiten war. Nur eben ohne Freiheitliche. Und die Grünen fallen nicht wirklich auf – außer vielleicht damit, dass ihnen im Fall des Falles der Außenminister ausrichtet, dass sie dem Kanzler gefälligst nicht die Performance auf dem Berliner Parkett zusammenhauen sollen.

Klare Kante in Berlin gegenüber FPÖ-Spezis

Apropos Berlin. Dort zeigen die Bürgerlichen durch deutliche Ansagen nach dem FDP-Kemmerich-Eklat, dass sie in Deutschland keine Grünen brauchen, um sie aus einem Eck herauszuholen, in dem die CDU – anders als die Kurz-ÖVP – nie war. Es ist nebenbei bemerkt nur so folgerichtig wie erschreckend, dass die Freiheitlichen unter Führung von Herbert Kickl der AfD neuerdings ihre ganz besondere Aufwartung machen.

Der Sportminister nimmt alles sportlich

Some Insects. Schon während der Regierungsverhandlungen ist den Grünen ja ausgerichtet worden, dass sie es mit den eigenen Positionierungen nicht übertreiben sollen. Stadionsperren ab acht oder neun am Abend, damit die Insekten nicht unnötig im Flutlicht gegrillt werden. Selten waren die schwarzen Spins subtiler. Werner Kogler hat seine heutige Linie damals schon geprägt: Nichts liege ihm ferner, als Stadien zu sperren wegen der Insekten, sitze er am Abend doch selber gern im Stadion. Dann ist Kogler auch noch Sportminister geworden, was von der Popularität her kein Schaden ist. Und seither nimmt Kogler nicht nur den Insekten-Spin sportlich, sondern auch das Beharren der ÖVP auf der Sicherungshaft, das Kopftuchverbot, das strikte Nein des Kanzlers zu Mission Sophia und Seenotrettung und vieles andere mehr.

Eine klar definierte Blasenentzündung

Alles völlig übertrieben, sagt der Vizekanzler im profil-Interview. Und vielleicht ein bisschen geblendet von den Popularitätswerten in Kurzens Schlepptau, fügt er hinzu: Da muss man locker bleiben. In der Twitterblase entzünden sich viele Diskussionen. Für mich hat der Begriff Blasenentzündung eine ganz neue Bedeutung bekommen. Aber wenn man einen Schritt vor die Tür auf den Gehsteig setzt, ist das gleich ganz anders. Die ÖVP habe doch nur Leuchtraketen abgeschossen, sagt Werner Kogler, was natürlich noch einmal ein Blendfaktor sein könnte. Und Koglers Stellvertreter als grüner Bundessprecher, Landesrat Stefan Kaineder aus Oberösterreich, sagt im Standard-Interview auf die Frage nach den roten Linien der Grünen bemerkenswerterweise das: Rote Linie, Bünde, Lager – mit diesem Denken kann ich und kann meine Politikergeneration nichts anfangen. Es gibt ein 300-Seiten-Regierungsprogramm. Und da ist alles klar definiert.

Mit der Veto-Keule zu Besuch bei Merkel

Lost in time, and lost in space. Klar definiert ist ein mutiger Ausdruck, der von August Wöginger stammen könnte. Denn klar definiert sind die Dinge vorerst nur für die ÖVP-Fraktion. Wenn es etwa um Österreichs Beitrag zum EU-Budget geht, wo Sebastian Kurz als für Europafragen zuständiger Kanzler die Veto-Keule schwingt. Die Grünen haben in der Frage immer eine andere Linie vertreten, aber egal. Oder die EU-Mission Sophia, wo Kurz der deutschen Kanzlerin Angela Merkel beim Besuch in Berlin gleich einmal klarmachte, dass er in Sachen Seenotrettung keinen Millimeter nachzugeben gedenke. Das alles natürlich vor den Kameras, öffentlichkeitswirksam für zu Hause.

Mit diesem Plakat hat sich Thomas Kemmerich im Wahlkampf präsentiert, dann hat er sich von der extremen Rechten zum Ministerpräsidenten wählen lassen.

Die feine Klinge der Kanzlerin mit ihrer kurzen Replik, die prallte an seinem Panzer ab. Und Sozialminister Rudolf Anschober, der im Sinne der Grünen-Position widersprach, den ließ Kurz, wie gesagt, zurecht- und auf seine Unzuständigkeit hinweisen. Und zwar ganz unverdächtig durch den  parteifreien Außenminister, der sich aber paradoxerweise als Teil der Bewegung von Sebastian Kurz sieht, wie er in einem Interview verraten hat.

Die Grünen, verloren in der neuen Bedeutung

And lost in meaning. Man kann sich all diese Dinge schönreden und wie Kogler darauf verweisen, dass im wirklichen Leben alles ganz anders wahrgenommen werde als im polit-medialen Komplex, den er mit der Blase gemeint hat. Dazu müsste man als Grüne aber erst einmal mehr liefern und nicht von der ersten Regierungsklausur nur mit einem Zeitplan für die Umsetzung ökologischer Maßnahmen – sprich mit leeren Händen – heimfahren. Das logische Aus für die Tempo-140-Versuchsstrecken des früheren FPÖ-Verkehrsministers hat die Klimaschutz-Ministerin an die Fellner-Zeitung verschenkt. Mit der Ankündigung, dass die Verordnung jetzt vorbereitet und in den nächsten Monaten umgesetzt werde. Man fragt sich, warum eine Verordnung für das Abmontieren von ein paar Verkehrsschildern so lange braucht.

Mitgehangen, wenn der Kanzler im Off plaudert

Es ist halt symptomatisch. Und es nagt an der Bedeutung der Grünen, die ja laut Kogler nicht nur wegen des Kemmerich-Effekts, sondern auch wegen des Sozialen, wegen des Umweltschutzes und für mehr Transparenz in diese Regierung eingetreten sind. Wenn sie sich aber hier schnelle Erfolge selber nehmen, der Kanzler & Koalitionschef ihnen auch keine lässt – und sich dann überdies in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten hinstellt und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft angreift, dann wird es kritisch. Denn da sind die Grünen mitgehangen und mitgefangen, da geht es um ihre Kernkompetenz, die ihnen längst die NEOS streitig machen. Justizministerin Alma Zadic, die für solche Fälle die Hoffnungsträgerin der Grün-Pragmatiker ist, versucht, dem gerecht zu werden. Aber das ist kein leichter Spagat, wie man auch am Fall Pilnacek sieht.

Some Greens, crawling on the planet’s face?

Dazu kommt, dass die Grünen eben auch für ein anderes Menschenbild im Allgemeinen sowie eine andere Europapolitik, eine andere Flüchtlingspolitik, eine andere Postenpolitik, eine andere Bildungspolitik gewählt worden sind, wie Johannes Huber in seinem Blog schreibt. Sein Befund an die Adresse Koglers: Kante zeigen, sonst bleibe die Regierung mehr so der türkise Planet. Mit ein paar Grünen. Crawling on the planet’s face.