Batman oder so

Gerry Foitik vom Roten Kreuz hat es am Karsamstag gelassen ausgesprochen: Wir werden uns noch zehn bis achtzehn Monate mit Einschränkungen wegen des Virus abfinden müssen. Dass Foitik als Mitglied des Krisenstabs der Regierung diese wichtige Message einfach so in einem Tweet hinausposaunen kann, gehört zu den Mysterien der Message Control. Aber vielleicht hatte er das Herumgerede einfach satt. Es vergeht ja kaum ein Tag ohne Auftritt von Sebastian Kurz  in der Zeit im Bild. Der erhobene Zeigefinger und kaum verhohlenes Selbstlob fehlen in keinem Interview. Batman wäre der zur Corona-Krise passende Superheld.

Am Karsamstag in der ZIB, am Ostersonntag dann eine Ansprache auf Facebook, wo der ÖVP-Chef mittlerweile schon eine Millionen-Gefolgschaft hat. Mit der ist Sebastian Kurz im Krisenmodus übrigens schon per Du, was für einen Bundeskanzler doch ein wenig seltsam anmutet. Kurz warnt zum x-ten Mal vor rauschenden Osterfesten mit der Familie, obwohl man schon fast ein schlechtes Gewissen hat, wenn man der Oma über den Gartenzaun zuwinkt. Und immer wieder kommt der autoritäre Spin durch, mit dem der Innenminister schon unangenehm aufgefallen ist. Wer nicht zum Team Österreich um Kurz & Anschober gehört, der ist kein Lebensretter, sondern ein Lebensgefährder.

Die Abreisenden aus Ischgl am Tag der Quarantäne-Ausrufung mit Zielen innerhalb Österreichs, das Ausland nicht erfasst. Quasi die visualisierte Virenschleuder.   (ZIB/Weichenberger)

Wenn aus Ischgl plötzlich München wird

Dieses Wort hat Kurz unwidersprochen im Interview mit jenem Kollegen verwendet, der ihm bei seiner Attacke gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Anfang Februar unreflektiert in die Hände gespielt hat, um es vorsichtig auszudrücken. Ischgl und die Folgen waren in dem Interview kein Thema – in der Ö1-Interview-Reihe Im Journal zu Gast aber sehr wohl. Im Radio hat Sebastian Kurz einmal mehr relativiert und dann mit leicht durchschaubarem Kalkül München als Hauptverbreitungspunkt des Virus für ganz Europa ins Spiel gebracht. Es war die Retourkutsche für Markus Söder, der Ministerpräsident hatte in einem ARD-Interview gesagt: Die Hauptinfektionen in Bayern und großen Teilen von Deutschland kommen aus Österreich. Wir haben uns ja sozusagen über das Skifahren in ganz Deutschland infiziert.

Die Corona-Taskforce & Mastermind Bibi

Söder ist skeptisch, was die jetzt einsetzenden Lockerungen in Österreich betrifft. Auch aus den Aussagen mancher Mitglieder der österreichischen Bundesregierung vermeint man da und dort den Anflug leiser Panik herauszuhören. Ob es nicht doch zu früh ist? Doch der Kanzler gibt es vor, er habe die Letztverantwortung, wie er nicht müde wird zu betonen – und wenn sich Experten in der Taskforce Corona wieder einmal diametral widersprechen, dann ruft Kurz seinen Freund Bibi Netanjahu an und alles ist wieder gut. Zum Glück habe man sich frühzeitig international vernetzt, mit Israel, Japan, Südkorea, Singapur. So klingt das in den Kurz-Interviews. Das diametrale Widersprechen war auf den Public-Health-Experten Martin Sprenger bezogen, der ein vielbeachtetes Interview zu den blinden Flecken der Politik gegeben hatte und daraufhin gehen musste.

Immer lautere Kritik am Verordnungsstaat

Neben den Differenzen über die Containment-Strategie gehen die Meinungen auch über die politischen Hebel auseinander, die da umgelegt werden. Österreich wird über Erlässe und Verordnungen regiert, der frühere Abgeordnete und Anwalt Alfred Noll, der auch eine Verfassungsklage gegen das COVID-Maßnahmengesetz eingebracht hat, spricht von einem Verordnungsstaat. Der frühere Spitzenbeamte und Präsidialchef des Bundeskanzleramts, Manfred Matzka, hat in einem Kommentar gar eine Stelle aus dem Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetz von 1917 zitiert, die unserer aktuellen Rechtssetzung aufs Haar gleicht – nur das Wort Krieg wurde durch COVID-19 und wirtschaftlich durch gesundheitlich ersetzt. Jener Gesetzestext also, mit dem 1933 der Rechtsstaat ausgehebelt, die Demokratie zerschlagen wurde und der Austrofaschismus die Macht ergriff. Matzka warnt damit vor Geschichtsvergessenheit.

Selbstüberhöhung des omnipotenten Machers

Auch in der Tageszeitung Die Presse zerpflücken zwei Juristen das Maßnahmengesetz mit einer Schlussfolgerung, die auch die Medien in die Pflicht nimmt: Diese neue Form der Rechtssetzung via Pressekonferenz und Twitter schlägt auch unmittelbar auf die Vollziehung durch. Die mit der Durchsetzung der Betretungs-Verordnung betrauten Polizisten hören in den Medien diese politischen Interpretationen und setzen diese eifrig in die Tat um, wie zahlreiche Beispiele der letzten Wochen zeigen. Im Standard wird dem für all das letztverantwortlichen Kanzler eine gefährliche Selbstüberhöhung bescheinigt. Das Düsseldorfer Handelsblatt schlägt in die gleiche Kerbe: Seit dem Ausbruch der Coronakrise setzt der 33-Jährige sich gern als omnipotenter Macher in Szene, der seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel stets einen Schritt voraus ist, schreibt Österreich-Korrespondent Hans-Peter Siebenhaar über Kurz.

Zuspruch für die Regierenden in der Krise

Sebastian Kurz ficht das nicht an, er sagt: Ich bin mir einfach zu einhundert Prozent sicher, dass wir das Richtige tun. Die Reaktionen der meisten Medien geben ihm recht, sie hinterfragen oft zuwenig hartnäckig. Die Redaktionen sind in Kurzarbeit, die Medienhäuser durch die Einbrüche bei den Inserateneinnahmen unter Druck. Das jüngste Hilfspaket für die Zeitungen und Privatsender hat des Kanzlers Medienbeauftragter Gerald Fleischmann verhandelt, er zeichnet auch für die 15 Millionen Euro schwere Inseraten-Kampagne der Regierung zu COVID-19  verantwortlich. Offiziell ist das alles getrennt, wie in einer aktuellen Anfragebeantwortung betont wird. Inoffiziell ist das alles nicht ganz unerheblich für die Stimmungslage in der Bevölkerung: Zustimmungswerte für Kurz, wie sie noch nie dagewesen sind. Das teilt der Kanzler mit Angela Merkel, Mette Frederiksen und Mark Rutte – aber auch mit Giuseppe Conte. Und Markus Söder hat laut Süddeutscher Zeitung in Bayern überhaupt unglaubliche 94 Prozent Zustimmung.

Zehn bis achtzehn Monate Containment 2.0

Solche Werte erwirbt man durch klare Anweisungen, ruhig vorgetragen, Fokus auf der Krise. Für Nebenschauplätze in Familien, Heimen oder auf den griechischen Inseln in den Lagern mit Flüchtlingen und Migranten hat man da keine Zeit. Für lange Abläufe in der Gesetzgebung sowieso nicht, daher kann man sich an den Verordnungsstaat ganz rasch gewöhnen. Und hier kommt wieder der Bundesrettungskommandant vom Roten Kreuz mit seinem Tweet vom Osterwochenende ins Spiel: zehn bis achtzehn Monate, sagt Gerry Foitik. So lang wird es dauern, bis eine Impfung einsetzbar ist, und so lang werden wir mit Mund-Nasen-Schutz, Tracing-App und im  Vergleich zu heute ein wenig gelockerten Ausgangsbeschränkungen leben müssen. Denn die zwei anderen Wege zur Herdenimmunität seien keine wirklichen Optionen.

Und die neue Normalität des Regierens?

So klare Worte hat bisher kein Politiker von Grünen und ÖVP gefunden. Man könnte argwöhnen, sie wollen die Ungewissheit über die Dauer des Ausnahmezustands noch möglichst lang aufrechterhalten, um weiterhin Maßnahmen durchzuziehen und nicht in einen Diskurs darüber eintreten zu müssen. Unbestimmte Lebensgefährder an den Pranger zu stellen, ist sicher einfacher, aber keine Lösung. Nicht für Monate und schon gar nicht für ein Jahr oder eineinhalb Jahre. Es muss darüber diskutiert werden, wie die Lasten und die Unterstützung gerecht verteilt werden in der Zeit des Containment 2.0 – in der neuen Normalität, wie es Sebastian Kurz gern nennt. Und auch das Ansinnen der Opposition ist mehr als legitim, dass sie nach parlamentarischen Regeln an der Kontrolle der Verteilung der Corona-Milliarden mitwirken will.

Ein Primar & ein Rotkreuz-Mann als Lichtblick

Interventionen wie jene von Gerry Foitik sind ein Lichtblick, aber auch Interviews wie jenes mit Christoph Wenisch in der ZIB2, er ist Primararzt an der Infektiologie im SMZ Süd in Wien. Wenisch hat von den Behandlungserfolgen mit COVID-Patienten berichtet und dass man schon eine gewisse Routine entwickelt habe. Es soll gute Aussichten auf ein Medikament bis zum Sommer geben. Das Gespräch hat Zuversicht vermittelt und das Vertrauen in das Können der Mediziner gestärkt. Es hat nicht Angst gemacht, es hat nicht schöngefärbt. Aber man konnte eine Perspektive erkennen. Das brauchen die Menschen, die haben sie auch von Foitik bekommen. Zehn bis achtzehn Monate.

Sebastian Kurz, von Kinderhand gemalt. Radio Wien wird nach heftiger Kritik künftig auf solche Aktionen verzichten.

Die Demokratie quasi hinter Plexiglas

Wie dieser Zeitraum ausgestaltet wird, wie notwendige Maßnahmen zustande kommen und kommuniziert werden, dass wird auch wichtig für die Akzeptanz sein. Es ist eine lange Zeit, und allein die Vorstellung, wir würden jetzt weiterhin alles dekretiert bekommen, ist schwer besorgniserregend. Die Demokratie und die Grundrechte hinter Plexiglas sozusagen. Nicht mehr greifbar. Was das in den Köpfen anstellt, das hat eine Ausgabe der Kindersendung WOW auf Radio Wien gezeigt. Vorige Woche war einmal als Hausaufgabe, unseren Bundeskanzler zu porträtieren. Und die Kinder haben geliefert, dass Kim Il Sung seine Freude daran gehabt hätte. Nur Batman war keiner dabei.

6 Gedanken zu „Batman oder so

  1. Vollendet dargestellt in seiner ganzen politischen Tragweite. Man sieht sein Land, die Leute, die Nachbarn plötzlich anders : Menschen, die kritisches Denken, Hinterfragen weglassen und sich von einer Marketingstrategie in ihren demokratischen Grundrechten einschränken lassen. Einem Blender und Hasardeur wie Lemminge folgen. Das macht Angst.

  2. Wer sagt dem Klugscheisser Foitik eigentlich, dass es jemals eine Impfung geben wird? Gegen HIV gibt es ja auch noch keine. Und wer sagt, dass Plan 1 zur „Katastrophe“ führen muss – das ist eine reine Annahme für die es keinen stichhaltigen Beweis gibt. Wir sind weit entfernt von einer „Überlastung des Gesundheits-Systems“ und auch bei Weglassen der meisten Maßnahmen wären wir immer noch weit entfernt. Wir könnten es uns dann vielleicht nicht mehr leisten auch Leichen noch monatelang weiter zu beatmen aber so what. Besser als das ganze Land dauerhaft zu ruinieren ist das immer noch.

  3. Ein extrem Linker wie Kappacher vergleicht Kurz mit einem stalinistischen Diktator. Dass man solchen geistigen Faeces ohne Loch im Schädel publizieren darf, spricht für dieses Land und gegen den geistigen Dünnschiss dieses OE1 Redakteurs.

  4. Realistisch und umfassend dargestellt. Alles wird künftig von der „Zivilgesellschaft“ abhängen, ob die Herdenimmunität nebst der Herdenmentalität erreicht werden. Gruselig und angstmachend!

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