Flasche leer

Die „Krone“ hat den ersten Slot, da ist Sebastian Kurz noch ganz frisch. Vor sich hat der Kanzler wie immer ein „Cola Zero“ stehen. Schreibt uns die Kronenzeitung. Die Heute-Zeitung ist am späten Nachmittag dran, und die Klimaanlage läuft längst auf Hochtouren. Die vielen Besucher, die auf ein Interview vorbeigekommen sind, haben das dunkel getäfelte Kreisky-Zimmer aufgeheizt, berichtet der Standard. Für die weniger wichtigen Qualitätszeitungen hat es Sammeltermine gegeben, deshalb muss man nur hier und hier verlinken. Unzweifelhaft ist der Kanzler jetzt aus dem Sommer zurück. Seine Botschaften sind teils zum Verzweifeln.

Der deutsche Historiker Jan Gerber hat in der Neuen Zürcher Zeitung eine interessante These entwickelt. Die Populisten seien keine vorübergehende Erscheinung, sondern die Prototypen eines neuen Parteiensystems. Gerber schreibt: Populismus ist weniger ein politisches Programm als ein Politikstil. Wo die etablierten Parteien mit Sachzwang argumentieren, setzt er auf Emotionen und Affekte. Stimmungsabhängige Ad-hoc-Entscheidungen treten an die Stelle langwieriger Aushandlungsprozesse, fehlende Programmatik wird durch Improvisation ersetzt. Das komme den Veränderungen in der heutigen Gesellschaft stark entgegen. Etablierte Parteien würden sich möglicherweise populistisch ummodeln, um zu überleben. Sebastian Kurz ist mit der Bundes-ÖVP einen Schritt weiter. Er hat mit diesem Modell schon zwei Wahlen gewonnen.

Ad-hoc-Entscheidungen nach Stimmung

Emotionen und Affekte. Wenn sich Kurz nach einer langen Phase der Angstpolitik in Sachen Corona plötzlich hinstellt und Licht am Ende des Tunnels sieht, gar ein Ende der Pandemie-Entbehrungen nach einem noch einmal entbehrungsreichen Herbst & Winter prophezeit, dann ist das nicht seiner langen Liste von Gesprächen mit honorigen Leuten wie dem Historiker Yuval Harari, dem Genetiker Josef Penninger oder Google-Chef Eric Schmidt geschuldet. Sondern der Stimmung in der Bevölkerung, die die Kurz-ÖVP mit großer Regelmäßigkeit erheben lässt. Und da haben Gesundheitswissenschafter wie Martin Sprenger und Infektiologen wie Christoph Wenisch einen Punkt getroffen, wenn sie sagen, man müsse endlich das Positive sehen. Der ÖVP-Obmann hat ad hoc auf diese Stimmung reagiert. Jetzt also zur Abwechslung Licht in Sachen Corona.

Interview bei Cola Zero.   (Dokumentation: „Kronen Zeitung“/Holl)

Nicht alles so lichtvoll an der Kurz-Rede

Was nicht heißt, dass die anderen Ausführungen des Kanzlers im Reigen der vielen Interviews und in seiner als Erklärung mit anschließenden Journalistenfragen getarnten Rede zur Lage der Pandemie alle besonders lichtvoll gewesen wären. Kurz hat viele Ankündigungen einfach nur wiederholt, Aufträge an die zuständigen MinisterInnen verteilt in Punkten, die sie – Stichwort Arbeitsstiftung – schon längst erledigt haben sollten. Kurzens Bekenntnisse in Sachen Unterstützungspersonal für Brennpunktschulen und – jetzt aber wirklich – Tempo bei der Digitalisierung der Klassenzimmer – die hört man wohl, aber es fehlt einem schlicht der Glaube. Und bei Ankündigungen wie: Wir bauen eine Technische Universität in Linz! – schimmert halt leider die Parteipolitik durch. Oberösterreich wählt im kommenden Jahr, von der neuen TU hat selbst die Rektorenchefin nichts gewusst, und der Sprecher der drei schon bestehenden Technischen Universitäten ist skeptisch.

Claus Peymann, die Seher & die Rattenfänger

Der Befund ist ja richtig, der Digitalisierung gehört die Zukunft. Aber eher nicht mit den so österreichisch vertrauten Hebeln der Vergangenheit. An denen sitzt die ÖVP nicht nur im Bund, sondern eben auch in den meisten Ländern. Das Technologieland Oberösterreich hat da einen besonders großen Hebel. Und Sebastian Kurz legt seinen rhetorischen Nebel über das alles. Claus Peymann hat in einem Interview mit der Wiener Zeitung drei Sätze gesagt, die er ohne Weiteres dem ÖVP-Obmann und dessen Politikstil gewidmet haben könnte: Wir verabschieden uns freiwillig von den Idealen der Aufklärung und kehren in ein Zeitalter dünkelhafter Grabenkämpfe zurück. Da gibt es die Propheten und Seher, Mystik, Verschwörungstheorien und Rattenfänger, denen hinterhergelaufen wird. So gesehen ist es eine böse Pointe, dass mit Corona gewissermaßen die Pest ausbricht.

Der smarte Großmeister des Aushebelns

Kurz bleibt auch ein Großmeister des Aushebelns. Im Gespräch mit den westlichen Bundesländerzeitungen hat er sich ernsthaft für mehr Europa bei den Corona-Regeln für Reisen ausgesprochen. Er, der in der härtesten Phase der Pandemie eine Allianz der smarten Anti-Corona-Staaten forciert hat, die von Israel bis nach Neuseeland reichte und von europäischer Solidarität ähnlich weit entfernt war wie der Inselstaat. Am liebsten hätte der Kanzler auch den Urlauber-Reiseverkehr nach Italien noch länger unterbunden, damit alle Urlauber ihr Geld in Österreich lassen. Nur der Bundespräsident hat sich damals für das südliche Nachbarland in die Bresche geworfen.

Kurz kennt auch keine Fehlerkultur. Zu seiner Aussage, dass bald jeder jemanden kennen wird, der an Corona gestorben ist, sagt er: Ohne unsere konsequenten Maßnahmen wäre es wohl so gekommen. Und auch zu seinem Hüftschuss mit den 100.000 Corona-Toten steht der Kanzler. Egal, was das in den Köpfen der Menschen dauerhaft angerichtet hat.

Anschober oder Wenn das Beste Pause macht

Ausgehebelt wird selbstverständlich auch der Koalitionspartner. Die Grünen waren  bei seinen Ankündigungen nicht eingebunden, sie müssen jetzt schauen, wie sie nach dem furiosen Spiel des Kanzlers auf den Medienklavieren und am Montag wohl auch auf der Orgel – wieder Anschluss gewinnen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober macht am Dienstag eine eigene Erklärung zur Lage der Pandemie – und alle Welt erwartet, dass sich der Corona-Minister mit den schönen Beliebtheitswerten für das Chaos mit den COVID-Verordnungen und -Gesetzesentwürfen entschuldigt. Und für allfällige Zores mit der Ampel ab Freitag gleich im Voraus dazu. Aber keine Sorge: der Gesundheitsminister hat mein Vertrauen, hat Sebastian Kurz schon gesagt. Die Schuld am skandalösen Grenzstau mit fünfzehnstündigen Wartezeiten bei der Einreise nach Österreich hat der Kanzler schon dem Bezirkshauptmann von Villach-Land umgehängt. Alles für das Funktionieren der zwei Welten, auch wenn das Beste Pause macht.

 Die Angst der Ministerin vor dem Befreiungsschlag

Das gilt natürlich auch umgekehrt. Nach dem Kraftakt, mit dem sie den übermächtigen und umstrittenen Sektionschef Christian Pilnacek aus seiner Position gehoben hat, setzt die grüne Justizministerin Alma Zadic ihn wieder ein: als Chef der Straflegistik-Sektion. Mit Weisungen soll  Pilnacek nichts mehr zu tun haben, das übernimmt seine bisherige Stellvertreterin als neue Sektionsleiterin. Beide sind top bewertet worden, daran wird auch niemand zweifeln. Doch der Befreiungsschlag, den Zadic mit der Aufteilung der Sektion und der Entmachtung Pilnaceks gesetzt hat, ist entwertet. Die ÖVP hat darüber getobt, die Ministerin hat eine fachlich abgesicherte Entscheidung aus Koalitionsräson getroffen und kein politisches Zeichen gesetzt. Alles für das Funktionieren der zwei Welten.

Warten auf den Bewohner des Maschinenraums

Aber Achtung: jetzt kommt auch Grünen-Chef Werner Kogler aus dem Urlaub zurück. Man liest, der Vizekanzler wolle aus dem Schatten des Kanzlers heraus- und die Bühne be-treten. Dazu muss er freilich seinen Maschinenraum verlassen. Der Zeitpunkt dafür wäre günstig. Denn Sebastian Kurz muss nach der Welle von Ankündigungen auch einmal liefern. Am Ende des Kronenzeitung-Interviews geht es ums Kinderkriegen, Alma Zadic wird ja Mutter, und der Kanzler sagt, er freue sich und habe ihr am Telefon gratuliert.

Der Frage: Würden Sie sich das auch zutrauen, in der Regierung zu sein und gleichzeitig die Vaterrolle auszuüben? weicht Kurz gekonnt aus. Ich bin überzeugt, dass Alma Zadic das genauso gut meistern wird mit ihrem Partner wie Elisabeth Köstinger, die das auch bewiesen hat. Kein Wort über Gernot Blümel, obwohl der wahlkämpfende Finanzminister vor kurzem Vater geworden ist. Das Cola Zero ist ausgetrunken. Flasche leer.

In Covidäne

„Man macht halt, und dann wird es zu viel, aber man macht weiter, weil man glaubt, es geht nicht anders“, sagt der Minister. In seinem Kabinett wird betont, dass zwei der besten Juristen im Haus auf Urlaub waren, als der Schlamassel passierte. Und jetzt ist schon wieder so was Blödes passiert, wie es Katharina Mittelstaedt in einer hinreißenden Reportage über Rudolf Anschober beschrieben hat. Diesmal: Pfusch mit der Einreiseverordnung. Megastau von Kroatien-Rückkehrern in den Karawanken. Zoff zwischen Bund und Land. Anschobers beste Juristen dürften immer noch auf Urlaub sein. Oder in Covidäne. So wie wir alle.

Der Bezirkshauptmann von Leibnitz hat im Ö1-Mittagsjournal darauf hingewiesen, dass die Einreiseverordnung vom Wochenende in sich widersprüchlich sei und er deshalb für den Grenzübergang Spielfeld keine lückenlosen Kontrollen wie in Kärnten angeordnet habe. Dort gab es dann auch kein Chaos. Und tatsächlich – in Paragraph 5 Absatz 1 der Verordnung steht: Diese Verordnung gilt nicht für die Durchreise durch Österreich ohne Zwischenstopp. Mit der neuen Einreiseverordnung wird dem Absatz 1 der Satz angefügt: Zur Bestätigung der Durchreise ohne Zwischenstopp sind die Durchreisenden verpflichtet, eine Erklärung gemäß dem Muster der Anlage F oder G vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und zu unterschreiben. Ausbaden mussten den Verordnungsmurks und die Folgen die Familien auf dem Heimweg aus dem Urlaub. Straf-Stau auf der Autobahn.

Menschen, die auf Dashboards starren

Die haben jetzt am eigenen Leib erfahren: Österreich ist ein Land in Covidäne. Eine neben dem Gurgelat weitere unbezahlbare Wortschöpfung, die wir diesmal Franz Allerberger von der AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) zu verdanken haben. Er hat sie in einem ZIB2-Interview unabsichtlich geprägt, wollte Quarantäne sagen – und schon war im Eifer der Antwort das neue Wort geboren. Covidäne beschreibt jenen Zustand, in dem die Menschen jeden Tag gebannt auf die diversen Dashboards starren und jegliche Gelassenheit verloren haben. Wenn sie dann einer einfordert wie der streitbare Public-Health-Experte Martin Sprenger von der Medizinischen Universität Graz, dann spricht der zwar vielen aus der Seele. Aber die Politik gibt den Ton an, und der ist ein anderer.

Der Kanzler mit den Sozialpartner-Präsidenten im Schweizerhaus…

Die immer gleichen Botschaften der Player

Das Virus kommt mit dem Auto, sagt der Bundeskanzler. Das Virus ist mit im Gepäck, sagt der Innenminister. (Der fliegt heute übrigens nach Griechenland und fährt dort an die Grenze zur Türkei. Markenpflege. Auch während Corona dürfen wir die Migrationssituation nicht unterschätzen, sagt Karl Nehammer.) Reißt Euch zusammen und übernehmt auch Verantwortung!! Das hat der Gesundheitsminister – der die Zustände in den griechischen Lagern wie viele unerträglich findet – aber nicht Sebastian Kurz und dem Innenminister zugerufen, sondern das hat Rudolf Anschober getwittert. Und er hat die jungen Leute gemeint, die im Infektionsgeschehen jetzt eine größere Rolle spielen. Strandpartys sind pfui, war seine Botschaft, die er mittlerweile mehrfach abgeschwächt hat. Martin Sprenger sagt dazu: Man müsse die Entwicklung positiv sehen, es gelinge uns offenbar sehr gut, die Risikogruppen zu schützen. Aber in der Covidäne ist nichts positiv.

Wir können gut über den Winter kommen

Sprenger hat im Ö1-Interview vor Angstmacherei gewarnt. Er ist überzeugt, dass wir mit den erreichten Standards im Testen und im Tracing, beim Schutz von Risikogruppen und bei der Behandlung von COVID-Kranken gut über den Winter kommen werden. Er meint auch, dass mehr Gelassenheit zum Schulstart in zwei Wochen angebracht wäre, vor allem die Kindergartenkinder und die Volksschüler bräuchten dringend Normalbetrieb. So wie das jetzt angegangen werde, sei Chaos ab den ersten Verdachtsfällen programmiert. Man hätte über den Sommer in Kommunikation mit den Lehrern und Eltern investieren müssen, sagt Martin Sprenger. Das ist nicht passiert, dafür läuft jetzt eine Sommerschule mit Lehramtsstudenten, deren Wirkung nach Ansicht von Auskennern verpuffen wird.

…und mit dem Bundespräsidenten beim Heurigen. Dazwischen ein wenig Grenzchaos.   (BKA)

Zwischen Heurigen ein paar Selfie-Forderungen

Sebastian Kurz nützt indessen den ausklingenden Sommer für Fototermine aller Art. Mit dem Bundespräsidenten beim noblen Heurigen, mit den Sozialpartner-Präsidenten auf ein Bier im Schweizerhaus im Wiener Prater. Wenn die Reblaus in der Luft liegt, kann man den harten Covidäne-Job auch einmal gut sein lassen. Schließlich war es der Kanzler, der am 15. August in der Gratiszeitung von Wolfgang Fellner strengere Kontrollen an den Grenzen gefordert hat. Der Regierungschef hat das von seiner Regierung gefordert. Und zwar mit den Worten: Hier muss strenger kontrolliert werden. Es ist dringend notwendig, dass die Gesundheitsbehörden sicherstellen, dass hier flächendeckender kontrolliert wird als bisher. Der Gesundheitsminister hat in seiner Ministerverantwortlichkeit angeordnet, dass flächendeckender kontrolliert wird. Das Ergebnis kennen wir.

Die SPÖ-Vorsitzende und das weit entfernte Ziel

Und Kurz ist fein heraußen. Seine via oe24 verbreitete Botschaft ist von allen wichtigen Medien des Landes aufgegriffen worden, tags darauf rief der Kanzler dann die Fernseh-Stationen zu sich und legte nach. Das Virus kommt mit dem Auto. Ein perfekter Sager aus Sicht des politischen Marketings – und weg war der ÖVP-Obmann wieder für eine gewisse Zeit. Es ist ja Sommer, und für das Grenz-Chaos in der Covidäne kann Sebastian Kurz doch nichts. Im ORFSommergespräch war am Montag Abend übrigens Pamela Rendi-Wagner zu Gast. Die SPÖ-Vorsitzende hat sich redlich bemüht zu versichern, dass sie alles im Griff hat und immer schon siebente Nachfolgerin von Bruno Kreisky werden wollte. Der Vorsitz in der Partei sei halt ein Marathon, so Rendi-Wagner.

Von Pacemakern und Bremsschuhen

An den Labestationen dieses Marathons stehen Leute wie Christian Deutsch, den sich Rendi-Wagner von den Wiener Genossen als Bundesgeschäftsführer zur Seite stellen hat lassen. Deutsch hat – ganz uralte Schule – gleich einmal der ORF-Interviewerin Simone Stribl die Schuld umgehängt, sollte der eine oder die andere aus den eigenen Reihen mit der Performance der Chefin nicht so zufrieden gewesen sein. Die SPÖ bewusst schlecht aussehen lassen – das ist schon ein ziemlich heftiger Vorwurf. Das hat Deutsch nach der Sendung getwittert. Käme so etwas von der ÖVP, kann man sich die Empörung in der Löwelstraße ausmalen. Sebastian Kurz wird den Reigen der Sommergespräche ja am nächsten Montag beschließen. Er wird die Covidäne hochhalten, dem Corona-Minister Anschober mit dessen Verordnungschaos verständnisvoll zur Seite stehen und sich wahrscheinlich für jede einzelne Unterbrechung artig bedanken.

Das Gurgelat

Der Dekan des Zentrums für Mikrobiologie und Umweltsystemwissenschaft der Universität Wien, Michael Wagner, hat der Welt ein schönes neues Wort geschenkt: das Gurgelat. Was der Vater der Gurgelmethode zum Nachweis von  Corona-Viren damit meint, ist das, was von der Gurgelflüssigkeit gut vermischt mit Speichel und allfälligen Mikroorganismen nicht verschluckt wird, also übrig bleibt. Es wird dann in ein Röhrchen oder Becherchen gespuckt und gut verschlossen. Der Molekularbiologe wird nicht wissen, dass er mit Gurgelat eine treffende Formulierung für das geliefert hat, was so manchen Politikermund verlässt und nicht in ein Sackerl geredet worden ist, wie das auf gut Wienerisch heißt.

Nehmen wir Norbert Hofer. Der Obmann des Scherbenhaufens einer Partei war gestern Abend zu Gast im Sommergespräch des ORF-Fernsehens. Dass der jetzige FPÖ-Chef Hofer gurgeln kann, das hat er schon 2016 als Präsidentschaftskandidat bewiesen, als er sich in einem never ending Wahlkampf gegen Alexander Van der Bellen unter anderem in einem legendären unmoderierten ATV-Duell als kalt lächelnder Kampf-Rhetoriker in seine spätere Niederlage hineintheatert hat. Hofer will ja nicht noch einmal gegen Van der Bellen antreten, jetzt hofft er auf den Corona-Minister Rudolf Anschober als Hofburg-Kandidaten. Dem würde er schon gern zeigen, was eine richtige Verschwörungstheorie ist.

Das Gurgelat, die Kinder und ihre Zukunft: Vorführung bei der Schulstart-Pressekonferenz des Bildungsministers.   (Julia Schmuck)

Impfgegner und Asylantenvirus-Entdecker

Denn da kennt sich der FPÖ-Chef aus. Impfgegner aller Länder vereinigt euch: Ich bin auch nicht gegen Grippe geimpft oder gegen alle anderen möglichen oder unmöglichen Krankheiten. Unter dem Deckmantel des freien Denkens wird Widerstand gegen eine imaginäre Impfpflicht aufgebaut, die weder von der Regierungsseite gewollt ist, noch ernsthaft durchsetzbar wäre. Aber es herrscht Wahlkampf in Wien, der FPÖ steht ein brutaler Absturz bevor. Und Norbert Hofers Botschaft ist: Jeder sei für sein Wahlergebnis selber verantwortlich, also der Landesparteichef Dominik Nepp. Und: die Wahl im Herbst sei gar nicht so wichtig, die FPÖ denke schon an die übernächste Wahl. Deshalb sei er auch so ruhig, der Nepp, der ohne Schnappatmung in aller Ruhe die Menschen in Wien aufklärt. Sagt Hofer über den Mann, der als Entdecker des Asylantenvirus gelten darf.

Strache, der Entsatz und das blaue Entsetzen

Ich bin sehr zuversichtlich, was die Zukunft anbelangt. Das hat Hofer im Fernsehen auch noch gesagt. Zeitgleich ist die Bezirkswahlbehörde Wien-Landstraße zu dem Schluss gekommen, dass der Hauptdarsteller aus dem Korruptionsvideo von Ibiza den Melde-Vorschriften der Bundeshauptstadt Genüge getan hat. Heinz-Christian Strache kann Frau und Kind, die hinter dem Kahlenberg knapp außerhalb von Wien wohnen, nämlich nur am Wochenende sehen. Unter der Woche hauptwohnsitzt er in der Metropole, immer zum Entsatz bereit – obwohl weiland der Polenkönig Sobieski schon gezeigt hat, dass das von Klosterneuburg aus über den Kahlenberg auch gut machbar wäre. Wie auch immer: dem amtierenden Bürgermeister Michael Ludwig und seiner allumfassenden Wiener SPÖ kann die Entscheidung der Bezirkswahlbehörde mit sechs Ja- gegen drei FPÖ-Nein-Stimmen nur recht sein. Das rechte Lager entsetzt sich selbst, statt zu entsatzen.

Auf dem Weg zum Heurigen einmal Gurgeln

Und Ludwig baut mit seinem Mann fürs Grobe, Peter Hacker, beim Ernst-Happel-Stadion eine Gurgel-Station für Heimkehrer aus dem Kroatien-Urlaub auf. Die ist von der Sache her gewiss vorbildlich, aber für eine gut geführte Zwei-Millionen-Stadt auch nicht gerade die Mondlandung, als die sie propagandistisch verkauft wird. Und weil das Ganze so gut angekommen ist, hat Hacker gleich einmal angekündigt, dass das Drive-in quasi zu einer Dauereinrichtung werden wird. Der Wiener staut dann auf dem Weg zum Heurigen kurz durch den Prater und gibt beim Stadion bequem im Auto sitzend sein Gurgelat ab.

Der Schattenwahlkämpfer und sein Markenkern

Was dem Waldviertler Schattenwahlkämpfer in Wien, Sebastian Kurz, sehr gelegen kommt. Der ÖVP-Obmann und Bundeskanzler hat es vorausgesehen: Das Virus kommt mit dem Auto. Gesagt hat Kurz das an einem Sonntag, schnell ein paar Medien einladend und andere vergessend, jedenfalls aber gewahr werdend, dass er nach dem Desaster vom Wolfgangsee die Message Control über seinen neuen Markenkern namens Pandemie und wer bekämpft sie am besten wiedererlangen kann.

Der erste sommerliche Corona-Gipfel im Kanzleramt ist schon medienwirksam terminisiert. Marketing wohin man schaut, aber dort, wo es um die Zukunft unserer Kinder geht: viel zu viele Fragen offen. Der Bildungsminister droht im Gurgelat der Regierungskollegen zu versinken – und kein Sackerl in Sicht. Von Lösungen für so wichtige ungelöste Fragen, wie sie Melisa Erkurt in ihrem neuen Buch über Bildungschancen beschreibt, gar nicht zu reden.

Wie weiter im Wintertourismus? Fehlermeldung beim Klick auf den Button Ski-Opening in Gurgl, Gemeinde Sölden.

Der Winter kommt und Platter schweigt

Bleibt uns noch Tirols Landeshauptmann Günther Platter. Der hat in einem Sommer-Interview mit der Austria Presse Agentur die kommende Wintersaison thematisiert. Es brauche bundesweite Regeln für Après-Ski, für Bars und Diskotheken, wie man damit umgehen soll, sagt Platter und nimmt den Gesundheitsminister in die Pflicht. Bevor wir in Tirol wieder alles richtig machen, lassen wir lieber den Bund etwas falsch machen, mag der Landeschef sich gedacht haben. Eigene Vorstellungen bekommt man auf Anfrage im Tiroler Landhaus nicht zu hören, eine mutige Wende – endlich! – in der Tourismuspolitik geht im Gurgelat unter. Vielleicht sitzt Platter ja das Ergebnis der unabhängigen Ischgl-Untersuchungskommission schon vorauseilend in den Knochen.

Der Bericht  der Kommission unter Vorsitz von Ronald Rohrer soll bis zum Oktober vorliegen – vor der Wiener Wahl am 11. und rechtzeitig zum Weltcup-Opening in Sölden am 17. und 18. Zu der Ötztaler Gemeinde gehört übrigens auch die Ortschaft Gurgl – und ja, stimmt: Man muss auch mit Bergdörfern keine Namenswitze machen.

Die Depperten

Wir sind jetzt die Depperten. So hat der Gastwirt und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Mattersburger Commerzial-Bank, Wilhelm Grafl, im Ö1-Mittagsjournal sein Klagelied auf den Punkt gebracht. Der Aufsichtsrat habe sich auf Wirtschaftsprüfer, Nationalbank und Finanzmarktaufsicht verlassen und nichts von Whistleblower-Anzeigen gewusst. Die kriminellen Machenschaften des Pleite-Bankchefs Martin Pucher haben eh erst vor zwanzig Jahren angefangen, da kann man schon ein bisschen deppert sterben. Und ganz allein sind die pannonischen Kontrollore mit ihrem großen Hopsila ja nicht.

Heimo Scheuch, der Wienerberger-Chef und Aufsichtratsvorsitzende der Wiener Börse, hat zum Klagelied des Herrn Grafl auf Ö1 klare Worte gefunden: Moderne Aufsichtsrats-Tätigkeit heißt auch Risikoanalyse, Verstehen des Geschäftsmodells, Sich-Beschäftigen mit dem Ganzen. Es ist nicht genug, nur eine Aufsichtsratskompensation zu bekommen, man muss mit dem Management tagtäglich in Kontakt sein, arbeiten und verstehen, was im Unternehmen passiert. Und Scheuch generell zum Bankenskandal im Burgenland: Dass so etwas passiert, gerade jetzt, ist ein Desaster für das Land. Der Vorfall schade dem Standort Österreich, weil es um das Bankwesen gehe.

Die Provinzposse auf der großen Bühne

Es ist nicht der erste Bankenskandal im Burgenland. Vor zwanzig Jahren ist die Bank Burgenland mit dem Land als Haupteigentümer nach Malversationen um Kreditvergaben zusammengebrochen, ein SPÖ-Landeshauptmann musste zurücktreten, es folgte eine Neuwahl, die der nächste SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl gewann. Und Niessl hat dann den amtierenden SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erfunden, der jetzt spannenderweise in dieser Provinzposse unglaubliche Blößen gezeigt hat. Von ÖVP und FPÖ mit Polemiken zur Bankenpleite in die Enge getrieben, glaubte Doskozil sogar auf Bezirkstratsch zurückgreifen zu müssen, um nicht angepatzt zu werden. Es ist ihm nicht gelungen, aber er hat eine gewisse Unsouveränität unter Beweis gestellt.

Der Hans Peter bleibt im Burgenland

Der Hans Peter hat gesagt, er bleibt im Burgenland. Und das Burgenland braucht den Hans Peter mehr denn je. Er kämpft wie ein Löwe. So der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer, der bisher verlässlich bei Doskozil im Boot war, wenn es darum ging, in der Partei Verunsicherung zu stiften. Jetzt ist Dornauer Rendi-Wagner-Fan. Ich bin in engem Austausch mit ihr. Ich kenne ihre Vorstellungen, ich kenne ihre Energie. Ich weiß, dass diese Frau das kann und will. Wer solche Freunde hat und auch sonst keine Verbündeten in der Partei, braucht an ein Fortkommen in der Bundespolitik jedenfalls vorläufig nicht mehr zu denken. Doskozils Sticheleien gegen Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner werden damit wohl ein Ende haben. Das Aus für den SV Mattersburg, der am Tropf der Pleitebank gehangen ist, quasi als Elfmeter für Rendi-Wagner.

Rendi-Wagner verschießt den Elfmeter

Und was tut die gute Seele? Die SPÖ-Chefin stellt sich wie eine Löwin vor den von den politischen Mitbewerbern angepatzten Burgenland-Kollegen und lobt dessen Krisen-Management, das objektiv desaströs war. Der Dank Doskozils war die patzige Replik: Ich bin in keiner Krise, ich brauche daher auch keine Unterstützung. Möglicherweise hat der Burgenländer dabei auch das Umfeld der Parteichefin im Blick gehabt, da könnte man ihn verstehen. Denn wenn Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch zum Schlag gegen den ÖVP-Finanzminister mit seiner Kern-Verantwortung in Sachen Bankenaufsicht ausholt und Gernot Blümel dessen Spin mit den Hopsi-Kindersparbüchern vorhält, dann sitzt er diesem Spin auf. Das ist billiger Wien-Wahlkampf, nicht erwachsene Oppositionspolitik.

ZackZack-Karikatur: Gernot Blümel als Hopsi im berüchtigten Aschbacher-Setting.

Wenn Blümel nicht mehr weiterweiß

Börse-Aufsichtsratschef Heimo Scheuch hat mit Blick auf Blümel etwas ganz anderes unterstrichen: Hier sind natürlich wiederum die politischen Entscheidungsträger gefordert, Klarheit, Transparenz und schnelles Handeln an den Tag zu legen. Gemeint sind die Aufsichtsbehörden des Bundes, die Nationalbank und die Finanzmarktaufsicht, die bei aller kriminellen Energie des Herrn Pucher über die vielen Jahre dessen Treiben ein Ende hätten bereiten müssen. Sie haben versagt, anders kann man das nicht nennen. Nach Tagen des Schweigens sagte der Finanzminister am Rande eine Pressekonferenz aber nur das: Mit so viel krimineller Energie muss man zum Glück nicht immer rechnen. Und: Es tut niemandem gut, mit Fingern auf verschiedene Institutionen zu zeigen. Wichtig ist eine volle Aufklärung. Eine Arbeitsgruppe ist bereits eingesetzt.

Eine Sommerpause im Zentrum der Macht

Schlimmstenfalls tagt die bis zum nächsten Bankenskandal, der dann wieder passiert sein wird, weil man nur das zu sehen bekommen hat, was gezeigt werden wollte, wie es der Mattersburger Aufsichtsrats-Vize Wilhelm Grafl unnachahmlich ausgedrückt hat. Der Wirtschaftsforensiker Matthias Kopetzky im Standard hingegen so: Natürlich konnte man die Manipulationen erkennen, aber ab einem gewissen Zeitpunkt war die Aufarbeitung für die Betroffenen nicht mehr opportun, weil sie sie schon zu lange übersehen haben. Der Finanzminister im Wahlkampfmodus, der Kanzler sommerlich abgetaucht und der grüne Vizekanzler glücklich dort, wo er mitnaschen darf: im Zentrum der Macht. Da kann man schon auch einmal was übersehen. Möge die Aufarbeitung dennoch gelingen.