Im Sinkdown

Die Spitalsärztin habe gefragt, ob das Alpenhaus noch immer offen sei. Als die Kellnerin das bejahte, habe die Ärztin gesagt: „Sind die völlig geistesgestört dort?“ Eine kleine, aber feine Passage auf Seite 57 im Bericht der Ischgl-Kommission. Eine Kellnerin, die wegen COVID-Symptomen ins Krankenhaus Zams gefahren und positiv getestet worden ist. Ihre Kolleginnen sind mit Fieber zum Gemeindearzt gegangen, der hat sie heimgeschickt. Solches zu hinterfragen, war leider nicht der Auftrag der Experten. Es wäre Aufgabe der Politik. Doch die Verantwortlichen – nicht nur in Tirol – sind im Sinkdown. Eine heimtückische Form des Lockdown.

Die Kellnerin hat das Testergebnis dem Restaurantchef mitgeteilt: Der habe mit ihr geschimpft, weil sie nicht zum Dr. Walser, sondern ins Spital gefahren sei. Eine Kollegin der Kellnerin habe bereits davor, am Samstag oder Sonntag, Fieber gehabt. Sie sei zu Dr. Walser gegangen und habe gesagt, es gehe ihr nicht gut. Auch andere Kolleginnen seien rund um dieses Wochenende mit Fiebersymptomen bei diesem Arzt gewesen. In jedem Fall habe Dr. Walser dann im Gesicht ein bisschen herumgedrückt und gesagt, das sei kein Corona. Er habe ihnen Tabletten gegeben und sie heimgeschickt. Steht im Bericht.

Auch der Tiroler Landeshauptmann hat sich Tabletten geben lassen. Ein paar Fehler, nur allzu verständlich, aber kein Behördenversagen. Testergebnis negativ, weitermachen.

Tirol: Testergebnis negativ, weitermachen

Günther Platter wird noch seinen Urenkeln erzählen, wie ihn die Kommission für den Mut gelobt habe, die Wintersaison vorzeitig zu beenden. Dass der Druck aus Wien dabei so groß war, dass am Ende auch der Bundeskanzler (mit der überraschenden Bekanntgabe der Sperre von Paznaun & St. Anton per Pressekonferenz am 13. März) keine gute Figur im Ischgl-Bericht macht und deswegen schlechte Presse im benachbarten Ausland hat – das sagt Platter nicht dazu. Und er wird auch nie hinterfragen, warum es laut Experten-Kommission keine Anhaltspunkte für Druck der Tourismuslobby auf die Politik gegen Betriebsschließungen gegeben hat. Denn die Antwort ist: Wenn nur Behördenvertretrer und Touristiker dazu befragt worden sind, kann kaum was anderes herauskommen.

Bis heute kein bisschen Gras drüber gewachsen

Sie haben in Tirol einfach geglaubt, dass das wieder wird, dass sie da schon irgendwie durchkommen. Dazu muss man gar nicht im Ischgl-Bericht zwischen den Zeilen lesen, obwohl dort auch viel steht. Der Seilbahn-Lobbyist, Hotelier und ÖVP-Mann Franz Hörl aus Gerlos im Zillertal hat in einem legendären SMS an den Betreiber der Ischgler Après-Ski-Bar Kitzloch geschrieben: In einer Woche ist vielleicht Gras über die Sache gewachsen. Und der Landecker Bezirkshauptmann hat sich mit diesem Satz einen Stockerlplatz in der Piefke-Saga reloaded verdient: Damit hätten wir Ischgl vorerst aus der Schusslinie.

Das ist aus einem Mail, das die Ermittler der Staatsanwaltschaft ausgegraben haben. Der Bezirkshauptmann hatte angeregt, die falsche Information zu verbreiten, wonach sich die isländischen Urlaubsgäste nicht in Ischgl angesteckt hätten, sondern im Flugzeug beim Heimfliegen. Der Kenntnisstand war freilich damals schon, dass das eher nicht so ist. Doch die Falschinformation ist hinausgegangen, so wie in einem weiteren Fall. Unwahr und daher schlecht, so die Bewertung der Kommission dazu. Und der Landeshauptmann war die verantwortliche politische Drehscheibe für das alles, sagen Verfassungsexperten.

Statt der Köpfe rollt die Propaganda-Walze

Doch Günther Platter ist im Sinkdown, für den allerdings der Nationalratspräsident das Best Practice Beispiel gegeben hat. Wolfgang Sobotka am Dienstag Abend bei Armin Wolf in der ZIB2, das gibt noch zwei, drei Absätze her. Aber der Tiroler ÖVP-Landeschef kann es schon auch. Alle Welt hat sich nach dem Ischgl-Desaster, das die Experten-Kommission ja im Wesentlichen als solches bestätigt hat, ein personelles Signal erhofft – wenn schon nicht aus politischer Hygiene, dann wenigstens in Richtung deutscher Markt. Aber Günther Platter sagt: Bei uns rollen keine Köpfe. Wir machen eine Strukturreform, dafür haben wir auch in der Pandemie jetzt gut Zeit. Und Grünen-Chefin Ingrid Felipe steht daneben und nickt dem Koalitionspartner artig zu. Strukturen erneuern sei viel schwieriger als Personen auszutauschen, sagt sie. Beides gleichzeitig geht offenbar nicht.

Ein Interview mit viel Bulldozer-Content

Es war wie ein verkehrtes Echo. Möglicherweise hatten Platter und Felipe zuvor ein Webinar bei Wolfgang Sobotka gebucht. Einfach würde ich es mir dann machen, wenn ich zurücktreten würde. Das wäre einfach. Das hat Sobotka wenig später in der ZIB2 gesagt. Der formal zweithöchste Amtsträger der Republik nach dem Bundespräsidenten ist dort mit einem denkwürdigen Interview angetreten, um das von der Novomatic mit Geld und Sachleistungen unterstützte Alois-Mock-Institut zu verteidigen. Dem steht Sobotka ja als Präsident vor, und alle Fraktionen außer seiner ÖVP halten ihn deshalb als Vorsitzenden des Ibiza-Untersuchungsausschusses für befangen – selbst die Grünen als Juniorpartner der Kanzlerpartei. Doch Sobotka denkt nicht daran, den Vorsitz abzugeben.

Der Vorsitzende richtet den U-Ausschuss hin

Mit dem Interview hat Sobotka alles nur noch schlimmer gemacht. Getreu seinem Motto damals als Innenminister: Mir ist das Ergebnis wichtiger als mein Ruf. Das bringt mir das Image eines Bulldozers, aber darauf habe ich es nicht angelegt. Dem Glücksspielkonzern Novomatic hat er taxfrei soziale Verantwortung bescheinigt, den Abgeordneten-Kollegen im Untersuchungsausschuss unterstellte Sobotka, ihn zu mobben: Hier ist eine Opfer-Täter-Umkehr. Und man versucht ganz einfach einen wegzubringen. Ein Mobbing im klassischen Sinn. Und das Urteil des überparteilich formatierten Nationalratspräsidenten über das schärfste Kontrollinstrument seines Hauses: Es geht um die Politikershow, politische Show. Das ist traurig. Weil der Ausschuss kostet monatlich 100.000 Euro. 

Ein Think Tank auf Maturanten-Niveau

Sobotka in einem Sinkdown, dem er dann auch noch den Namen gegeben hat. Als Armin Wolf hinterfragte, warum die Novomatic den ÖVP-nahen Verein mit viel Geld und auch mit Sachleistungen gesponsert hat, sagte der ÖVP-Niederösterreich-Politiker sinngemäß: Man habe mit dem Glücksspielkonzern einen Kooperationsvertrag, daher müsse man es mit den Zuwendungen nicht so genau nehmen, und außerdem sei das Alois-Mock-Institut ein bürgerlicher Think Tank. Nach den wissenschaftlichen Leistungen dieses von Sobotka Sink-Denk ausgesprochenen Instituts befragt, sagte der Nationalratspräsident ernsthaft: Schauen Sie, wir haben zwei doch vorwissenschaftliche Arbeiten geliefert. Wir sind ein junger Thinktank. Dem Einwand des Interviewers, dass jeder Maturant so eine Arbeit schreiben müsse, hielt Sobotka entgegen: Das würde er so nicht sagen, aber man sei halt ein kleiner Verein. Und wörtlich: Ich muss mich frei finanzieren in dieser Situation.

Kurz und die Erinnerung ans Kleinwalsertal

Wir haben nicht recherchiert, ob Sebastian Kurz bei seiner Matura auch schon eine VWA schreiben musste. Wenn ja, dann wird es wohl um politisches Marketing gegangen sein, da kennt sich der ÖVP-Chef und Bundeskanzler aus. Im Bericht der Ischgl-Kommission ist dokumentiert, wie die dahintersteckende Message Control auch danebengehen kann. Die Rüge der Experten für den Kanzler: dessen Ankündigung der Quarantäne über das Paznauntal und St. Anton (…) erfolgte ohne unmittelbare Zuständigkeit, überraschend und ohne Bedachtnahme auf die notwendige substantielle Vorbereitung. Die dadurch bewirkte unkontrollierte Abreise hat eine sinnvolle epidemiologische Kontrolle behindert. Außer Kontrolle. Das weckt Erinnerungen an das Kleinwalsertal, wo Kurz im Gefolge der ersten strengen Corona-Ausgangsbeschränkungen ein Kommunikations-Waterloo erlebte.

Kanzler weicht Kritik im Ischgl-Bericht aus

Was den Ischgl-Bericht betrifft, ist der Kanzler auch schnell in den Sinkdown gegangen, er hat zu der Kritik an seiner Rolle gesagt: In einer Ausnahmesituation müssen schnell Entscheidungen getroffen werden, und ich glaube, das hat im Großen und Ganzen sehr gut funktioniert. (…) Die Entscheidungen waren stets zwischen den Gesundheitsbehörden auf Bundes- und auf Landesebene abgestimmt und natürlich haben wir als Regierung da auch die Verantwortung gehabt, diese Entscheidungen transparent zu kommunizieren. Mit keinem Wort ist Sebastian Kurz auf den doch schwerwiegenden Vorwurf der Kommission gegen ihn eingegangen. Dafür hat sich Stunden später Wolfgang Sobotka ins ORF-Studio gesetzt und die Pfeile auf sich gelenkt. Ein Sinkdown kommt selten allein.

Corona-Schattenboxen mit den Ländern

Transparent kommunizieren ist ein gutes Stichwort: Wenige Stunden bevor Salzburg die Quarantäne für eine Gemeinde im Tennengau bekanntgegeben hat und auch Tirol wegen roter Corona-Ampel im ganzen Zentralraum Innsbruck verschärfte Maßnahmen verkünden musste, hat sich der Bundeskanzler schriftlich – also mit einem an die Austria Presse Agentur übermittelten Text – zu Wort gemeldet und die Bundesländer zum Erlassen von schärferen Maßnahmen aufgefordert. Nun geht es darum, dass die besonders betroffenen Bundesländer gezielt in den Regionen Verschärfungen vornehmen, so wurde Kurz in der Folge in allen Medien zitiert. Als ob die Länder, denen das neue COVID-Gesetz eigenen Handlungsspielraum gebracht hat, sich weigern würden und nicht längst dabei wären, schärfere Maßnahmen vorzubereiten. Auch Oberösterreich wird verschärfen.

Der Lockdown, die Corona-Könige & das Licht

So reizvoll der Sinkdown in heiklen politischen Phasen offenbar ist, so verlockend bleibt auch der Lockdown. Der zuständige Gesundheitsminister hat Donnerstag Abend in der ZIB2 erneut darauf hingewiesen, dass es den – nämlich Ausgangsbeschränkungen in großem Stil – nach dem neuen Gesetz nur geben kann, wenn das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch steht. Und dann muss auch der Hauptausschuss des Nationalrats eingebunden werden. Davon sind wir weit entfernt, die Maßnahmen der Länder und die bundesweiten Verschärfungen, die auch noch kommen werden, sollen das absichern. Aber jede Wette, das Lockdown-Gespenst wird weiter umgehen.

Wenn es sein muss, macht man einen weichen Lockdown, einen Mini-Lockdown oder einen Lockdown 2.0 daraus. Sinnbefreit, aber angstmachend. Und bald werden wohl auch die Corona-Könige wieder regelmäßig einmarschieren zu diesen Pressekonferenzen hinter Plexiglas, und das Licht am Ende des Tunnels wird ganz schwach scheinen.

Die Krisen-Operette

Nach der Wien-Wahl wird alles anders. Da ziehen dann im Kampf gegen die Pandemie wieder alle politischen Akteure an einem Strang, da kommt dann Teamstimmung auf, meint Rudolf Anschober. Am Ende mietet die ÖVP noch eine Antonow an und der Innenminister holt hemdsärmelig Menschen aus dem Gatsch auf den griechischen Inseln nach Österreich. Das müssen diese romantischen Geschichten untermalt von schöner Musik sein, von denen die neue Volksopern-Direktorin bei ihrer Antritts-Pressekonferenz gesprochen hat. Lotte de Beer hat die Operette an sich gemeint und den politischen Punkt getroffen.

In diesen tumultösen politischen Zeiten ist es genau das Genre, that fits like a glove. Es hat was Eskapistisches mit der schönen Musik und den romantischen Geschichten, aber gleichzeitig weiß es, wie man die Gesellschaft in Verbesserung schämen kann. Weil es so politisch ist, so satirisch. Es war eine Liebeserklärung der Niederländerin an die Operette, in gewinnender Art vorgetragen und erfrischend den Verhältnissen trotzend. Dabei sind die Verhältnisse selbst so operettenhaft, wenn auch nicht unbedingt im Sinne Lotte de Beers.

Operette fits like a glove für die Corona-Zeit: die künftige Volksopern-Direktorin Lotte de Beer.

Lustige Bierpartei und blaue Blutwiese

Das hat natürlich mit dem zurückliegenden Wiener Gemeinderats-Wahlkampf zu tun, in dem bezeichnenderweise die lustige Bierpartei für den Klick-Kick im Netz sorgte, während die Kanzlerpartei kühl lächelnd glaubte, sich mit der Rest-FPÖ und dem Wiedergänger Strache um die blaue Klientel matchen zu müssen. Das lief dann meistens so: Wenn es um das Thema Integration und Zuwanderung ging, stürzten sich die drei Parteien rechts & ganz rechts der Mitte auf ihren Markenkern, während der SPÖ-Spitzenkandidat seine ruhigen Hände faltete und sich auch insgesamt ruhig verhielt. Denn Integration ist ein komplexes Thema, das hat Michael Ludwig immer wieder gesagt. Er ist Bürgermeister und seine Partei seit vielen Jahren dafür verantwortlich, er muss es also wissen.

Bürgermeister grätscht sich zum Sieg

Petra Stuiber beschreibt es im Standard zitierenswert schön: Die Kandidaten der anderen Parteien kamen gar nicht auf die Idee, ihn direkt anzugreifen. Sie fielen übereinander her. Ludwig stand auffällig unauffällig daneben, stützte sich entspannt auf sein Rednerpult, die Beine leicht gegrätscht, die Füße nach außen gedreht – und schwieg konzentriert. Diese hier nachzulesende Ludwig-Story sagt alles über diesen Wahlkampf, der letztlich eine auf dem Stadtsender W 24 zu streamende Krisen-Operette war mit der ach so romantischen Geschichte vom kleinen Michi, der immer schon Müllmann werden wollte und der seinen Wienerinnen und Wienern diesen Traum jetzt erfüllt hat. Sie werden erwachen mit einer Sozialdemokratie, die drei Koalitionsoptionen hat und alles tun wird, um möglichst nur wenige Zentimeter vom hohen Macht-Ross heruntersteigen zu müssen.

Eigene Statistiken für eigene Zwecke

Aber es ist nicht nur der Wahlkampf, der die Verhältnisse so operettenhaft macht. Der Gesundheitsminister mit dem sorgenvollen Auge auf den stabil viel zu hohen Zahlen des jetzt runderneuerten COVID-Dashboards könnte sich zu früh gefreut haben, wenn er meint, dass ab Montag alles wieder gut ist. Es sind auch die Strukturen. Eine Taskforce im grün-geführten Gesundheitsministerium, ein Krisenstab im schwarzen Innenministerium mit einer Zugriffsmöglichkeit für das schwarze Kanzleramt, jeder mit eigener Corona-Statistik, oft für eigene Zwecke. Dazu die Corona-Ampel-Kommission, die lobenswert um ihre Unabhängigkeit von der Politik kämpft. Wie das ausgehen wird, ist ungewiss. Dabei wäre es so wichtig, dass dieses zentrale Tool des Risikomanagements funktioniert. 

Pferdewechsel im reißenden Corona-Fluss

Auf der anderen Seite die Bundesländer – derzeit gern verkürzt auf den polarisierenden Gesundheitsstadtrat Peter Hacker und das rote Wien. Das mag unfair sein, aber es ist  nachvollziehbar. Am 21. September – genau drei Wochen vor der Gemeinderatswahl – hat der Gesundheitsdienst der Stadt einen neuen Leiter bekommen, was offiziell mit einer Verbreiterung der Führungsstrukturen erklärt wird. Das kann man glauben oder auch nicht. Hier geht es immerhin darum, dass in der MA 15 die Pferde mitten im reißenden Fluss gewechselt worden sind. Faktum ist jedenfalls, dass Wien auf das Contact Tracing schlecht vorbereitet war und sich zunehmend schwer getan hat. Das ist in einer vernichtenden Schlagzeile der Kronenzeitung gegipfelt, die auf sichtlich halbfertigen Zahlen beruhte, die in der offiziellen Statistik der AGES dann korrigiert waren. Hacker hat kurz die Kontrolle über sich verloren, der Bürgermeister musste ihn wieder einfangen.

Wer nicht Sensationen heischt, verharmlost

Risikomanagement als Spielwiese für Sensationsheischer und Profilierungsneurotiker, das kann nicht gutgehen. Da verhallen dann vernünftige Stimmen wie jene von Martin Sprenger, dem Public-Health-Experten, der zu mehr Gelassenheit im Umgang mit dem Corona-Virus mahnt – ohne irgendeine von den Maßnahmen in Frage zu stellen. Hier im Ö1-Interview in der Reihe Im Journal zu Gast am Ende des Sommers:

Was nicht nur Sprenger ablehnt, sondern auch seine KollegInnen Daniela Schmid und Franz Allerberger von der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit AGES, die den Überblick über die Cluster haben und auch sonst sehr kompetent in Virus-Fragen sind – das sind Drohszenarien wie Zweite Welle und Lockdown. Zuletzt war es etwa die ÖVP-Wirtschaftsministerin, die einen Lockdown wie in Israel nicht ausgeschlossen hat. Das Angst-Virus ist leider auch nicht auszurotten, weder bei Regierungspolitikern, noch bei vielen Medienmachern. Vor der letzten Ampelschaltung blühten die Spekulationen, wie viele Bezirke wohl rot eingefärbt werden würden. Endlich Gegenden mit sehr hohem Risiko! Wenn die Corona-Kommission dann anders entscheidet, wie geschehen, wird sofort spekuliert, wer denn da wie politisch interveniert haben könnte.

Die Expertise in Herbstferien schicken

All das geht bei uns ohne Weiteres durch. Man kann auch schon wieder anfangen, von Schulschließungen zu reden. Aktuell geistert eine Verlängerung der Herbstferien auf zwei Wochen herum, und keiner von der Regierungsspitze stellt sich hin und sagt: Das kommt nicht in Frage. Der Vorsitzende der Corona-Kommission hat versichert, dass es keinerlei Hinweis darauf gebe, dass die Schule gerade ein Treiber im Infektionsgeschehen sei. Aber was ist schon Expertise, wenn man Sensationen heischen kann. Wer das allerdings eine Panikmache nennt, läuft rasch Gefahr, als Verharmloser bezeichnet und mit Corona-Leugnern, Verschwörungstheoretikern und Strache in einen Topf geworfen zu werden.

Konkrete Bedenken im Landessanitätsrat protokolliert, in einer Aussendung des Landes Tirol am selben Tag hieß es, dass eine Übertragung auf die Gäste eher unwahrscheinlich sei.   (ZIB2)

Versagen und Verschleiern in Sachen Ischgl

Mit der Vorlage des Berichts der Ischgl-Kommission an den Tiroler Landtag am Montag droht Kritikern der Regierungspolitik zusätzliches Ungemach. Bei einer aufrechten deutschen Reisewarnung gegen Tirol und den ersten Ski-Openings schon in Sichtweite kommt im Tourismusland eine ehrliche Debatte über Fehlentscheidungen, die zu weltweit 11.000 Corona-Infizierten mit dem Label Ischgl geführt haben, sehr ungelegen. Ersten Informationen zufolge gibt es für die politisch Verantwortlichen unangenehme Erkenntnisse über Verschleierungen in der Informationspolitik und über ein Totalversagen der Behörden von Landeck über Innsbruck bis Wien bei der Anordnung der Quarantäne für das Paznaun und St. Anton am 13. März. Um 14 Uhr hat Bundeskanzler Sebastian Kurz das damals am Ballhausplatz in Wien bekanntgegeben, und das Chaos in Tirol nahm seinen Lauf.

Will und kann Platter den Befreiungsschlag?

Im Visier der Ermittler von der Staatsanwaltschaft sind der Namensvetter Werner Kurz, Bürgermeister von Ischgl, und der Bezirkshauptmann von Landeck. Ermittlungsdetails machen schon wieder stutzig, aber vielleicht stimmt das ja, was ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter wiederholt gesagt hat: Schonungslose Aufklärung sei angesagt. Jetzt steht Platter vor der Brücke und muss sie überqueren. Nicht nur die deutschen Nachbarn mit ihrer Marktmacht warten gespannt darauf, wie Platter das machen wird: Ob er willens und fähig ist zu einem Befreiungsschlag – oder ob er auf die bleierne Decke, die mental und wirtschaftlich über dem Land liegt, noch ein Gewicht draufpackt.

Die bleierne Decke, that fits like a glove, um mit der amerikanischen Lyrikerin Louise Glück zu enden, die diese Woche den Literatur-Nobelpreis verliehen bekommen hat. Ihr Gedicht Snowdrops passt mindestens so angegossen wie die Operette zu dieser Zeit, die auf allen lastet wie die schwere Schneedecke auf den Schneeglöckchen. Die letzten drei Zeilen des Gedichts könnten eine gute Handlungsanleitung sein.

Afraid, yes, but among you again
crying yes risk joy

in the raw wind of the new world.