Mehlverspeist
Na, wir haben uns auch wechselseitig Mehlspeisen geschickt, in den vielen nächtlichen Arbeitssitzungen. Seien Sie gewiss! So hat der Bundessprecher der Grünen und Vizekanzler Werner Kogler in der ZIB2 auf den Vorhalt reagiert, dass sich Rudolf Anschober in seiner Rücktrittsrede bei allen bedankt habe – vom Wiener SPÖ-Chef Bürgermeister Michael Ludwig bis zu den Menschen, die ihm Blumen und Mehlspeisen geschickt haben. Nur bei der ÖVP und deren Chef, Bundeskanzler Sebastian Kurz, hat sich Anschober nicht bedankt. Eleganter hätte er seine Verachtung nicht ausdrücken können. Koglers Replik war weder elegant, noch empathisch. Der Grünen-Chef schwurbelt sich seine Rolle zurecht.
Anschober hat in seiner Rede von Mühlen gesprochen, in die er geraten sei, von Populismus und Parteitaktik, die zuletzt überhand genommen hätten. Mehr wolle er dazu nicht sagen, blieb der beliebte Corona-Minister seinem Image als Sir in der Politik treu. Nicht wenige sollen vor den Fernsehgeräten geweint haben, ob der Offenheit, mit der der ausgepowerte Routinier seine Entscheidung begründete. Anschober hat sich sehr glaubhaft bei der Grünen Partei und dem Klub bedankt – und bei Werner Kogler, den er seinen Freund nennt. Mit dem er die Partei gemeinsam aus dem außerparlamentarischen Nichts zurück ins Parlament gebracht hat. Es blieb aber der langjährigen ÖVP-Politikerin und früheren Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat vorbehalten, sich argumentativ hinter Anschober zu stellen.
ÖVP-Frau erinnert an das Kesseltreiben
Rauch-Kallat, die den auf massiven Druck von Sebastian Kurz geschassten Impf-Koordinator Clemens Martin Auer seinerzeit als ihren Kabinettschef aus der ÖVP-Bundespartei ins Gesundheitsministerium geholt hat, erinnerte an die beispiellose Kampagne, die Kurz während des ersten Krankenstands von Rudolf Anschober gegen Auer und die Generalsekretärin des Ressorts, Ines Stilling, angezettelt hatte. Es ging um Fehler bei der Impfstoff-Beschaffung, die die ÖVP den Spitzenbeamten umhängen wollte – wobei der Minister selbst gemeint gewesen sei, so Maria Rauch-Kallat: Ich hätte mir gewünscht, dass das nicht zu einem Zeitpunkt diskutiert wird, als der Gesundheitsminister im Krankenhaus gelegen ist. Ich hätte mir auch gewünscht, dass das nicht an den Beamten ausgelassen wird. Ich hab das nicht sehr fair gefunden, weil die Beamten das Bauernopfer waren, damit man nicht so klar sagen muss: Es ist der Minister.
Durchwachsene Bilanz auf Schleudersitz
Jetzt ist es natürlich nicht so, dass Werner Kogler seinem profilierten bald Ex-Minister bewusst das Messer in den Rücken gestoßen hat. Der Vizekanzler ist der Mann im Maschinenraum, wie er selbst sich einmal charakterisiert hat, und dort ist der Lärmpegel etwas höher. Da sitzen die Kurz-Adlati aus der Consulter-Schule, brüllen Kommandos und reißen bisweilen heftig an den Reglern. Da braucht es einen ruppigen Kogler, mit dem empathischen Anschober haben die Kanzler-Leute ihre liebe Not gehabt. So wie er mit ihnen. Und das immer wieder auch zu Recht, wie Werner Reisinger hier in seiner sehr guten Bilanz der fünfzehn Monate Anschober auf dem Corona-Schleudersitz herausgearbeitet hat. Aber auch innerhalb der Grünen Partei waren immer wieder kritische Töne Richtung Anschober zu hören, dass er zu zögerlich sei. Dass er so lange an Impf-Koordinator Auer festgehalten hat, wurde ihm auch in den eigenen Reihen angekreidet.
Kogler & die selektive Verantwortungsethik
Dem Parteichef wird sein Koalitionssprech – der immer besonders unverständlich wird, wenn es um Themen wie Moria aka Karatepe, Kinderabschiebungen oder politische Verantwortung von ÖVP-Ministern geht – noch nicht angekreidet. Werner Kogler beherrscht als Vizekanzler, der mit der Propaganda-Truppe von der Volkspartei auf Tuchfühlung ist und sein muss, die Kunst der selektiven Verantwortungsethik mittlerweile perfekt. Kogler hat sich seinen Max Weber hergerichtet, wie er ihn braucht. Mögen links und rechts von ihm Affären und Peinlichkeiten vorbeirauschen, die der Republik alles andere als gut tun – der Grünen-Chef läuft stets der Karotte nach, die vor seiner Nase hängt: Mit Green Jobs aus der Krise herausinvestieren, das ist sein Lieblingssatz. Und der ist schon in Ordnung. Wenn zwei Wochen vor Fristende immer noch keine Details zum Aufbauplan veröffentlicht sind, dann fragt man sich halt.
Große Sehnsucht nach authentischer Politik
Der Abgang von Rudolf Anschober muss nicht beweint werden. Der neue Corona-Minister Wolfgang Mückstein, den der alte mit-ausgesucht hat, soll eine faire Chance haben. Vielleicht macht er die fehlende politische Erfahrung – Standespolitik der Ärzte ist eine eigene Welt – durch Entschlossenheit wett. Sich bei der Präsentation als Nachfolger gleich einmal zum obersten Krisenmanager zu erklären, wie Mückstein das getan hat, ist ein Beispiel, wie es nicht geht. Der muss er sein, aber den darf er nicht heraushängen lassen. Was die Grünen beweinen sollten, ist, dass sie mit Anschober einen selten authentischen Politiker verlieren. Der hat den kühl bis künstlich wirkenden Bundeskanzler nicht von ungefähr mit seinen Beliebtheitswerten überholt. Es gibt eine große Sehnsucht nach Authentizität von Politikern, umso mehr als alle Blender früher oder später auffliegen. Es gäbe daher keinen Grund für die Grünen, sich mehl-verspeisen zu lassen.
Schall und Luft vor blühenden Magnolien
Kogler hat seine Authentizität am Eingang in den Maschinenraum abgegeben. Wenn er mit dem Kanzler vor blühenden Magnolienbäumen die heiße Frühlingsluft mit Schall erfüllt oder zum zig-sten Mal das Licht am Ende des Tunnels beschwört, fragt man sich, wo der Mann geblieben ist, der mit dem Hypo-Krimi auf Tour gegangen ist, um den Irrsinn pointiert und kenntnisreich zu erklären. Alma Zadic ringt um ihre Authentizität bei dem schwierigen Unterfangen, in dem über viele Jahre ÖVP-geführten Justizministerium – Stichwort: Wer vorbereitet Gernot – nach Pilnacek & Co. aufzuräumen. Andrea Mayer und die Kultur, ein Trauerspiel in null Akten. Bleibt Leonore Gewessler, die im Ministerium für Klimaschutz tut, was sie kann. Sie bäckt ein kleines Brötchen nach dem anderen, und auch das ist gut so. Auf den großen Wurf warten wir noch. Und darauf, ob die ÖVP ihn zulässt.
Am Ende haben sie ihn zu Ballast gemacht
Gewessler hat immerhin ihr eigenes Revier, das Beste aus der grünen Welt quasi. Da muss die Kanzlerpartei vorsichtiger sein. Rudolf Anschober wurde ab Ausbruch der Pandemie als Revier-Überschreiter eingestuft, der dem Krisen-Kanzler in die Quere kommt. Wir tragen den Anschober eh durch, aber er wird halt von Tag zu Tag schwerer, konnte man schon im Jänner aus der Volkspartei hören. Am Ende war der grüne Vorzeige-Minister keine Gefahr mehr, man hat ihn zu Ballast gemacht. Halb ging er hin, halb warfen sie ihn ab. Entsprechend schal schmecken die Würdigungen – wenn Sebastian Kurz etwa gönnerhaft gemeint hat, Anschober habe sein Bestes gegeben. Und entsprechend seltsam, wenn nicht verwegen klingt Kurzens Ruf nach einer neuen politischen Kultur, den er am Tag danach mit dem Rückritt Anschobers verknüpft und mit der berechtigten parlamentarischen Kritik an ÖVP-Vertretern begründet hat.
