Talented Mr. Kurz
Wenn die österreichische Innenministerin in einer deutschen Talksendung vor Millionenpublikum den Gartenzaun preist, dann ist man natürlich schon froh, dass es auch solche wie Sebastian Kurz gibt. Der Mann kann reden und hat ein unglaublich selbstsicheres Auftreten. Und dass mir jetzt ja keiner mit seiner Jugend kommt. Eben erst hat Kurz wieder die Spalten der renommiertesten Blätter im deutschsprachigen Raum gefüllt. Die Neue Zürcher und die Frankfurter Allgemeine haben Kurz-Interviews abgedruckt. Und darin tut der Außenminister das, was er am besten kann. Er moderiert die große Politik.
Dabei steht er selbstverständlich mit beiden Beinen fest in der kleinen österreichischen Innenpolitik. Kurz ist mittlerweile auch Präsident der ÖVP-Parteiakademie und rührt dort kräftig um, wie es so seine Art ist. Beim Kick-off für einen Relaunch der Akademie zitierte er aus einem Text des Satire-Portals Die Tagespresse, um dem Bundeskanzler verbal eins überzuziehen: Endlich klare Worte vom Bundeskanzler. Nach Tagen der Ungewissheit verkündete Faymann heute an der Seite von Vizekanzler Mitterlehner, die Grenzen sofort nicht doch schon bald vielleicht nicht eventuell zu schließen. Damit dürfte sich die Flüchtlingskrise deutlich entschärfen; für manche Experten ist sie damit sogar gelöst. Und der ÖVP-Star hatte die Lacher auf seiner Seite.
Fechten mit fremder Klinge
Es war der Kurz-Approach in a nutshell. Sich profilieren, ohne sich selber allzu viel aufzuladen. Und austeilen, ohne sich die Hände schmutzig zu machen. Das kann der Außenminister – der mit der Satire-Einlage nicht mehr und nicht weniger zum Ausdruck gebracht hat, als dass er den Regierungschef für komplett unfähig hält. Nur kann man das dem talentierten Herrn Kurz nicht vorhalten. Ist doch nur Satire. Kurz ist felsenfest davon überzeugt, dass nur er wirklich weiß, wo es lang geht. Das treibt ihn an. Stellt man das in Frage, dann verfinstern sich seine Gesichtszüge. Kritik annehmen ist bei einem, der von internationalen Medien hofiert wird und daheim in Österreich eine beachtliche Fan-Gemeinde hat, einfach nicht vorgesehen.
Moderieren statt sich exponieren
Sebastian Kurz macht keine schlechte Arbeit. Er verfolgt in der Integrationspolitik oft richtige Ansätze, spricht etwa im Umgang mit anderen Kulturen Wahrheiten aus, die man sonst nur von den Freiheitlichen hört – aber Kurz sagt es mit einem anderen Touch. Das gilt auch für die Flüchtlingsproblematik, wo sich der Minister zwar als Freund des Grenzzauns gezeigt hat, aber er exponiert sich nicht. Er moderiert lieber. Das tut er überhaupt gern. Heikle Dinge ansprechen und anderen zur Erledigung überantworten – dem SPÖ-Kanzler, der SPÖ-Bildungsministerin, den Verantwortlichen in Europa und der Weltpolitik. Wenn er etwa für die umstrittene Einbindung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Kampf gegen den IS-Terror plädiert.
Offen sein sollen die anderen
Oder wenn Kurz im FAZ-Interview Ehrlichkeit von der EU fordert, die die Türkei umwirbt, damit sie die Flüchtlingsbewegung Richtung Europa stoppt. Die Türkei kann den Zustrom innerhalb weniger Tage oder Wochen beenden, wenn sie das möchte. Das Land geht hier wesentlich entschlossener vor, als das in Europa üblich ist. So Kurz. Auf die Frage, ob man ehrlicherweise dazusagen sollte, dass entschlossener in dem Fall wohl brutaler & mit Androhung von Waffengewalt heißt, bekommt man vom Außenminister keine Antwort. Daran redet Kurz einfach vorbei. Asyl auf Zeit nennt er in der NZZ übrigens einen integrationspolitischen Turbo – während alle Experten sagen, das werde sich negativ auf die Integration auswirken. Causa finita.
Kontrollierter Kommunikator
Kurz ist ein großer Kommunikator, weil er nichts dem Zufall überlässt. Öffentliche Aussagen sind exakt geplant, werden penibel gestreut. Das hat den Vorteil, dass etwa die Integration sehr professionell zum Thema gemacht worden ist – was sie vorher über Jahre nicht war. Das ist ein wichtiges Verdienst. Auch als Außenminister leistet Kurz hervorragende PR-Arbeit für Österreich – erst die Iran-Gespräche in Wien, jetzt die Syrien-Gespräche. Das ist großartig, heißt aber noch lange nicht, dass wir jetzt eine großartige Außenpolitik hätten oder eben eine großartige Integrationspolitik.
Popularität als Selbstzweck
Sebastian Kurz verkauft sich gut, das ist per se nichts Schlechtes. Das sollte eigentlich jeder Politiker beherrschen, weil es natürlich das Vertrauen in die Politik fördert. Hohe Popularitätswerte kann man auch aus diesem Blickwinkel sehen. Aber Popularität kann gerade in der Politik kein Selbstzweck sein. Sie ist auch ein Auftrag. Kurz scheint das anders zu sehen, sonst hätte er nicht forciert, dass das politische Leichtgewicht Gernot Blümel die am Boden liegende Wiener ÖVP übernimmt. Ob die wieder hochkommt oder nicht, das ist eine Schicksalsfrage für die Gesamtpartei. Da hätte sich Kurz selber hinstellen müssen. Aber so tickt er nicht.
Ein kleiner Schritt zum Blender
Man kann das schlau nennen und strategisch geschickt. Karrieretechnisch war es das sicherlich. Kurz hat damit auch bestätigt, dass er lieber in der Komfortzone bleiben und weiter das machen will, was er am besten kann: Sebastian Kurz verkaufen. Kurz wird wissen, dass zwischen Verkaufen und Blenden ein extrem schmaler Grat verläuft. Und er kennt auch die Geschichte von dem anderen ÖVP-Jungstar aus der Schüssel-Zeit, der diesen Grat hemmungslos überschritten hat und am Ende krass abgestürzt ist.