Drei Heldinnen
Erwin Prölls Schwerpunkte liegen jetzt bei seinen Hobbys, er wird jetzt sehr viele Radtouren unternehmen. Er wird vor allem sehr viel Zeit mit seiner Frau Sissy und seinen Enkelkindern verbringen. Aber selbstverständlich werden wir das eine oder andere Mal gerne einen Kaffee trinken und über politische Themen auch diskutieren. So tough hat die neue niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner von der ÖVP in der ZIB2 die Frage pariert, ob sie sich Pröll im Frühjahr 2018 noch einmal als Wahlkampfhelfer holen wird. Der Fürst ist tot, es lebe die Fürstin. Heldinnen aber nicht nur in diesem Reich der Finsternis.
Mikl-Leitners Heldinnenstatus wird am Ende ohnehin daran gemessen werden, wie sie es im schwarzen Kernland mit der Transparenz halten will. Ob sie das System Pröll mit vordemokratisch anmutenden Mustern beibehält – oder ob sie die Größe hat, die Politik im größten österreichischen Bundesland zu durchlüften. Die Versuchung wird groß sein, auf den alten eingefahrenen Gleisen weiterzumachen. Ein mächtiger Parteiapparat, der sich nicht selbst demontieren wollen wird. Doch Mikl-Leitner kommt aus dem Apparat. Und das würde ihr nicht zum Nachteil gereichen, sollte sie wider Erwarten den Aufbruch in die demokratiepolitische Moderne wagen wollen. Ein guter erster Schritt wäre: die Erwin-Pröll-Stiftung und deren Dotierung mit Steuergeld als Fehler einzugestehen.
Spektakulärer Rücktritt von der Njet-Politik
Auch Ulrike Rabmer-Koller kommt aus einem Apparat, der sich niemals demontieren lassen wird. Sozialpartnerschaft heißt der, und Rabmer-Koller war gerade einmal ein Jahr Chefin der von den Sozialpartnern dominierten Sozialversicherung. Präsidentin des Hauptverbandes für gut zwanzig Kassen, die ein ähnlich intransparentes Eigenleben führen wie die niederösterreichische Landespolitik von Gnaden der ÖVP. Selbstverwaltung heißt das, und auf der Website des Hauptverbandes findet man dazu bis heute die wunderschöne wie völlig falsche Definition: Die Selbstverwaltung stellt eine Mitwirkung des Volkes an der Verwaltung effektiv sicher. Eine Lebenslüge, die den Sozialpartnern seit Jahrzehnten eine bequeme Machtbasis beschert.
Auch die Kassen ein Reich der Finsternis
Ulrike Rabmer-Koller ist Unternehmerin aus Oberösterreich und als Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer weiterhin Spitzenvertreterin dieser Sozialpartner. Doch sie hat mit ihrem Rücktritt als Hauptverbandspräsidentin und mit der Begründung dieses Schrittes heftig an dieser Lebenslüge gerüttelt. Von wegen Mitwirkung des Volkes. Was Rabmer-Koller beschreibt, ist vielmehr ein Reich der undurchdringlichen Finsternis: Abbau der Ineffizienzen im System und wesentliche Reformen in der Trägerstruktur seien nicht absehbar. Sie sehe keinen Gestaltungsspielraum, so Rabmer-Koller. Denn sie habe als Hauptverbandschefin kein Durchgriffsrecht auf die Träger und könne daher auch nicht steuernd eingreifen. Reformen sind so nicht möglich. Es spricht eine Heldin.
https://twitter.com/SalcherAndreas/status/855120110159368192
Noch niemand aus der ersten Reihe der Sozialversicherung hat das je in dieser Deutlichkeit kritisiert. Natürlich haben von den Sozialpartnern alle ihre Interessen im Kassen-Dschungel, Rabmer-Koller kommt aus dem Wirtschaftsbund und ist auch nicht frei davon. Daher die Kritik der schwarzen Kammer-Vizechefin am roten Kanzler, der – sinngemäß – lieber Pizzas ausliefern geht als die Strukturen der Sozialversicherung aufzubrechen. Dazu: schwarze Kassen gegen rote Kassen, das ist jetzt im Zuge der Erstellung einer Effizienzstudie im Auftrag des Sozialministers ziemlich rasch eskaliert. Als Hauptverbandschefin ist Rabmer-Koller zwischen allen Stühlen gesessen. Manche sagen dazu, sie sei im Hauptverband nie richtig angekommen. Das ehrt sie irgendwie, steigert aber auch die Befürchtung, dass sich in hundert Jahren nichts ändern wird.
Corinna Milborns Stratosphären-Sprung
Und finally Corinna Milborn. Die Infochefin des Privatsenders puls4 hat sich in einem anderen Reich der Finsternis namens Facebook nicht minder heldenhaft bewährt. Vom Stratosphären-Springer Felix Baumgartner persönlich und sexistisch attackiert, weil sie kritisch zu einer Palmers-Werbung Stellung genommen hatte, konterte Milborn cool und originell: Sie lud Baumgartner zu einer Fernsehdiskussion über sein Frauenbild ein und packte ihn verbal dort, wo es solchen Typen besonders weh tut. Das Facebook-Video, in dem Milborn Baumgartner den Handschuh hinwirft, werden schon bald eine Million Menschen gesehen haben. So tief kann man fallen. Aber Baumgartner kennt das ja.
3 Gedanken zu „Drei Heldinnen“
Was, bitte, ist an der, z.b. Vorarlberger Gebietskrankenkasse intransparent?
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=aVL7dhRdxGI
ev. hat sich baumgartner eines zu wenig oder eines zuviel von diesen PULS4 Frauenpolitiklehrvideos reingezogen?
Das System der Selbstverwaltung von 21 Kassen mit 14 Leistungskatalogen und dubiosen Finanzierungsströmen ist intransparent. Ich habe ja nicht der VGKK vorgeworfen, schlecht zu wirtschaften oder so was.