Der Verkehrsminister hat Nachhilfe in Physik bekommen. Für den gelernten Flugzeugtechniker Norbert Hofer scheint es kaum ein lohnenderes Thema zu geben, als über immer neue Teststrecken für Tempo 140 auf Autobahnen nachzudenken. Allein: es ist ein Unsinn, hat ihm der Mathematiker und Physiker Christoph Mandl ins Stammbuch geschrieben. Was Hofer nicht von seinem Tun abhält und andere Regierungsmitglieder nicht davon, ebenfalls physikalisch zu dilettieren. Ich bin die Wärme! Ruft etwa die Sozialministerin. Die Bio-Ministerin ist mal eben die Masse. Und der Kanzler ist das Licht, das uns rund um sein Treffen mit Donald The Wall Trump wieder einmal besonders erhellt.

Der Physiker Mandl rechnet dem Ingenieur Hofer lang und breit vor, welche Auswirkungen die Erhöhung des Tempolimits von 130 auf 140 km/h hätte, um dann mit einem vollendet polemischen Seitenhieb zu schließen: In Kanada, das ja bekanntlich kaum größer ist als Österreich, beträgt die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen mickrige 100 Stundenkilometer. Würden die Kanadier daher wenigstens unserem Beispiel von derzeit Tempo 130 folgen, dann würden sie um 23 Prozent weniger Zeit auf Autobahnen benötigen. Dass Luftwiderstand, Bremsweg und Bewegungsenergie dabei um 69 Prozent und Schallintensität um 120 bis 186 Prozent zunehmen würden, sollte die Kanadier nicht weiter stören – wir leben schließlich auch damit. 

Nachhilfe in Physik für den Verkehrsminister

Die Wahrheit ist dem Minister zumutbar, aber sie passt nicht ins Konzept. Denn das richtet sich nach den Grundsätzen der Message Control, die der Chefberater der FPÖ-Regierungsriege unter anderem so beschrieben hat: Sprache lebt über Sprachbilder und über assoziative Verzweigungen. Nur das erzeugt im Hirn neuronale Netze, die aktiviert werden. Daher sind Daten, Fakten und Ziffern unplausibel und nicht merkfähig. Es geht nämlich nicht darum, den Vergleich mit Kanada zu verstehen, es geht um das Gefühl, das Gaspedal mit weniger schlechtem Gewissen als bisher durchdrücken zu können. Weil der Verkehrsminister doch sagt: Der Verkehr ist flüssiger. Und weil der Minister meint: Ich glaube, dass unsere Autobahnen 140 km/h vertragen.

Message Control wirkt außen und innen

Wie der Presse zu entnehmen war, setzt die Koalition ihre Message Control nicht nur nach außen ein – indem sie zum Beispiel nach der Statistik Austria greift und unter dem Vorwand einer Evaluierung die nach europäischen Standards gebotene Unabhängigkeit der Einrichtung in Gefahr bringt. Die Kontrolle der schwarz-blauen Botschaften wirkt auch im Inneren, wenn ÖVP und FPÖ in den Strategiesitzungen ihre Claims abstecken. Die Presse schreibt: “Wärme” steht hier für die FPÖ, für jene Themen, die der Partei zum Erfolg verhelfen sollen, in Abgrenzung zur SPÖ: Sozialpolitik, Mindestpension und eben auch der Papamonat. Der Schwenk der ÖVP in Sachen Rechtsanspruch auf vier Wochen Baby-Auszeit für Väter sei damit ebenso zu erklären wie der Wärme-Ausbruch der Sozialministerin im Fernsehen.

Blaue Wärme & schwarze Strahlkraft

Die ÖVP hingegen sei das “Licht”, in dem sie strahlen kann, um sich von der bürgerlichen Konkurrenz der NEOS abzuheben: also der Kanzler, der sich in internationalen Medien sonnt, sich mit anderen Staatsmännern zeigt und Reformpolitik anstößt. Und tatsächlich ist, nachdem Papamonat-Verfechter Heinz-Christian Strache diese Woche gewärmt hat, jetzt Sebastian Kurz mit dem Strahlen dran. Der Kanzler wird nämlich vom US-Präsidenten empfangen. Und die Kronenzeitung strahlt mit: Nach vierzehn Jahren langsam unheimlich gewordener Pause darf am Mittwoch wieder ein Bundeskanzler im Oval Office des Weißen Hauses Platz nehmen. Es ist also höchste Zeit. Ein bisschen stört halt, was Donald Trump gerade mit der Mauer aufführt.

Der Kanzler baut wegen Trump-Mauer vor

Sebastian Kurz macht daher klar, dass er nicht daran denkt, sein Licht unter diesen Scheffel zu stellen: Ich habe keine Befürchtung, wegen der Schließung der Balkanroute als Vorbild für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko vereinnahmt zu werden, sagt er der Krone. Und hat so auch gleich die Westbalkanroutenschließung elegant eingeflochten. Was Fails wie den Ausstieg der USA aus dem Klimaabkommen oder Trumps Freude über den Brexit angeht, da verwendet der Kanzler eine Formel wie schon bei der Präsentation von Othmar Karas, seinem EU-Spitzenkandidaten mit grandiosen inneren  Widersprüchen: Trump habe eben in einzelnen Fragen andere Zugänge. Nicht zuletzt lobt Kurz auch noch die zum Teil sehr erfolgreiche Außenpolitik des US-Präsidenten. Von Lichtgestalt zu Lichtgestalt quasi, man will ja kein undankbarer Gast sein.

Kanzler @sebastiankurz ist bei Ivanka #Trump zum privaten Dinner eingeladen. https://t.co/FA2B8K307R

— KURIER (@KURIERat) February 15, 2019

Verschwörungstheorien um USA-Besuche

Für die Opposition ist das natürlich ein gefundenes Fressen. Noch dazu, wo der Kanzler zum privaten Dinner bei Ivanka Trump eingeladen ist und es sich so schön mutmaßen lässt, dass ultrarechte Trump-Einflüsterer das alles eingefädelt haben. Mit solchen hat sich Kurz ja auch im vergangenen Sommer schon verschworen, und ein privates Dinner mit Trumps Botschafter in Berlin ist auch nur knapp gescheitert. In Wahrheit ist es wohl viel einfacher. Der US-Botschafter in Wien, Trevor Traina, hat für die geplanten 15 Minutes of Kurz-Fame viel gekurbelt, und Helene von Damm, eine seiner Vorgängerinnen, hat gewiss recht, wenn sie sagt: Ich glaube, Trump wird den Kurz sehr gustieren. Der US-Präsident sei nämlich neugierig auf den Österreicher, der so wie Trump seinerseits auch alles umdreht. 

Bürgerlich-nationale Gemeinsamkeiten

Auch der Kanzler selber sieht Gemeinsamkeiten mit Trump, konkret nennt er hier die Israel-Politik und die Abwehr illegaler Migration. Protektionismus hingegen sei ihm fremd, sagt Kurz, der den freien Handel als zentrales Thema seines Treffens mit dem US-Präsidenten sieht. Die wirtschaftsliberale Neue Zürcher Zeitung sieht hingegen sogar in diesem Punkt eine Gemeinsamkeit: weil die neu konstituierte Österreichische Beteiligungs AG (ÖBAG) Spielraum für Firmenzukäufe bekommt. Die bürgerlich-nationale Regierung in Wien setze auf mehr Staat, titelt die NZZ forsch und liefert gleichzeitig auch eine spannende neue Begrifflichkeit. Vielleicht trifft es bürgerlich-national tatsächlich besser als rechtskonservativ.

Köstinger mit der kleinen Brechstange

Und dann doch auch noch eine kleine schwarz-blaue Parallele zu Trumps Mauer, mit der der Kanzler lieber nicht in Verbindung gebracht werden will. Schiere Masse, die der US-Präsident in seinem Wahlkampf wieder und wieder versprochen hat und die er jetzt mit der Brechstange Notstandserklärung durchsetzen will – was höchst umstritten ist, selbst in den Reihen der Republikaner. Bei uns hat die Kurz-Vertraute, Umwelt- und Energieministerin Elisabeth Köstinger die kleine Brechstange in den Hand genommen, um die Verlängerung der umstrittenen Förderung für Biomasse-Kraftwerke doch noch durchzuboxen – nachdem sie die SPÖ mit dem historischen Veto im Bundesrat zu Fall gebracht hat. Alles legal, aber alles halt auch viel komplizierter als geplant.

Chef-Lobbyist plötzlich an den Schalthebeln

Man hätte natürlich auch mit der SPÖ reden und transparenter sein können, was die konkreten Förderkriterien betrifft, die die Ministerin laut Entwurf im Alleingang festlegen hätte können. Aber die Atomstrom-Keule und die Beschwörung von Job-Verlusten ist nicht weniger reizvoll für die Regierung als es die Bundesrats-Blockade für die SPÖ gewesen ist. Da schenken sich beide Seiten nichts. Bei Elisabeth Köstinger kommt noch hinzu, dass sie mit Josef Plank einen Generalsekretär ins Ministerium geholt hat, der jahrelang Chef-Lobbyist der Biomasse-Branche gewesen ist. Wo Plank früher nur um mehr Mittel für seine Bauern intervenieren konnte, ist er heute Teil der Hausmacht, bringt es Die Presse auf den Punkt. Ein sagenhafter Trip an die Schalthebel.

Wo Licht ist, da ist eben immer auch Schatten. Niemand kann das mit mehr Drive beschreiben als der Amerikaner T. C. Boyle, dessen neuer Roman Das Licht heißt. Boyle erzählt darin von vielen Trips, die die Protagonisten zum Licht führen – und sie können natürlich nicht genug davon bekommen. Das böse Ende liegt in Tablettenform auf der Hand. Interessante Lektüre für selbsternannte Lichtgestalten.