Requiem für ein Heer
Ein halbes Jahr lang hat er nichts gesagt und den Generalstab das finale Kürzungskonzept machen lassen. Jetzt, wo er dem Bundesheer quasi das letzte Hemd auszieht, ist es für Verteidigungsminister Gerald Klug von der SPÖ noch schnell ganz dick gekommen. Eine Veröffentlichung im Spiegel Online über Herstellermängel beim Eurofighter bringt ans Licht, dass der Heeresminister bis 1. Oktober über diese Mängel nicht informiert war – obwohl die Information von Airbus schon im August auch ans Bundesheer gegangen ist. Tausend faule Ausreden, warum der Minister so etwas angeblich nicht wissen muss. Und die Strafe folgte auf dem Innsbrucker Flughafen, wo ein Eurofighter notlanden musste. When it rains, it pours. Bald schwemmt es das ganze Bundesheer weg.
Denn die Eurofighter-Groteske ist ja nur das, was über diesem Schlachtfeld des koalitionären Unwillens und föderalistischen Wahnsinns drüber schwebt – ein Treiben, das vereinzelt noch als Verteidigungspolitik bezeichnet wird. Was es natürlich längst nicht mehr ist. Hier wird eine Konkursmasse mehr schlecht als recht verwaltet, die – man muss es laut und deutlich sagen – eine Riege von ÖVP-Verantwortlichen an der Spitze des Verteidigungsressorts aufgehäuft hat. Und die SPÖ-Minister Darabos und Klug haben weitergemacht, wo die ÖVP-Minister aufgehört haben.
Mega-sinnlos trotz Reform
Einer von ihnen war Günther Platter, der die von der Zilk-Kommission erarbeitete Heeresgliederung 2010 auf den Weg gebracht hat. Die Reform ist aus Geldmangel aber nie vollendet worden. Dafür wurden unter Platter die Übungen abgeschafft und der Grundwehrdienst auf sechs Monate verkürzt. Seither findet militärische Ausbildung für die Halde statt – denn Fähigkeiten, die erlernt, aber nicht geübt und vertieft werden, verkümmern sehr rasch. Mega-sinnlos hat Platters Nachfolger als Verteidigungsminister Norbert Darabos das genannt und sich von seiner SPÖ in eine Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht hineintheatern lassen. Eine dilettantische Berufsheer-Kampagne der SPÖ ergab ein leichtes Spiel für die ÖVP.
Votum über Katastrophen & Zivildienst
Die Wehrpflicht ist geblieben, aber nicht sinnvoller geworden – weil speziell ÖVP-Landeshauptleute wie der frühere Verteidigungsminister Platter, aber auch Erwin Pröll mit Angstparolen gegen ein Berufsheer Stimmung gemacht haben. Es ging den Landesfürsten dabei nie um das Heer und die Landesverteidigung, sondern immer nur um den Katastrophenschutz und um den Zivildienst, der mit der Wehrpflicht verknüpft ist. Soll das Heer doch schauen wo es bleibt, wenn es nur bei Lawinen und Hochwasser anrückt – und wenn uns die Zivildiener unsere sozialen Dienste, die Landessache sind, zu günstigen Kosten am Laufen halten.
Eine Militär-Gute-Nacht-Musik
Und jetzt sind es wieder die Landeshauptleute, die gegen Kasernenschließungen auf die Barrikaden steigen – auch wenn die Erhaltung mancher Standorte durch nichts mehr zu rechtfertigen ist. Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer meint sogar, sich gegen die Ausmusterung der voll veralteten Pinzgauer-Geländefahrzeuge querlegen zu müssen. Und es wird darüber berichtet, dass die Militärmusikkapellen in dem einen und anderen Bundesland als Spielmaterial dienen – nach dem Motto: Lässt du mich die Kaserne zusperren, dann darfst du deine Militärmusik behalten. Man möchte es ja lieber nicht glauben, aber man weiß: So läuft das.
Kniefall vor Macht-Föderalismus
Sogenannte Reformpolitik wird bei uns auf diesem bedenklichen Niveau gemacht. Es ist natürlich keine Reformpolitik, sondern ein unnötiger Kniefall eines Bundesministers vor einem falsch verstandenen Föderalismus. Landesverteidigung ist Bundessache, die Länder haben da von Rechts wegen nichts mitzureden – und die Landesverteidigung hat sie, wie oben beschrieben, auch nie gekümmert. Reformpolitik – die müsste endlich ein neues Dienstrecht für das Bundesheer bringen, das vor zehn Jahren geradezu fahrlässig verschleppt und bis heute nicht angegriffen worden ist. Plus einer innovativen Lösung für Überstandspersonal im Heer.
Das Gesudere um die Neutralität
Wenn es schon kein Berufsheer sein soll, dann müsste man jedenfalls über die Einberufung von weniger als den rund 22.000 Grundwehrdienern nachdenken, die Jahr für Jahr für nichts ausgebildet werden. Mit der Hälfte würde das Heer besser zu Rande kommen. Warum nicht eine Lotterie entscheiden lassen? Und dann wäre da noch die Neutralität, die in Frage zu stellen mittlerweile schon dem Rütteln am quasi steuerfreien 13. und 14. Gehalt gleichkommt. Dabei liefern unsere Staatsspitzen immer abenteuerlichere Interpretationen, warum Österreich unbedingt neutral bleiben muss. Zuletzt am Rande der UNO-Generalversammlung in New York im Zusammenhang mit der Allianz gegen den IS-Terror, wie Georg Hoffmann-Ostenhof im profil sehr pointiert aufzeigt. Deswegen weil wir uns so super allein verteidigen können, sind wir eher nicht mehr neutral. Das ginge ja im Verbund mit anderen Staaten viel besser, und das Gesudere wegen der Eurofighter hätte dann auch einmal ein Ende.
Situationselastisch wie Piffl-Percevic
Verteidigungsminister Klug bleibt beim Kürzen, wo es eigentlich nichts mehr zu kürzen gibt. Der Boden des Fasses ist erreicht. Was bleibt, ist dieser Spruch – und das Attribut situationselastisch, das leider allzu gut auf den Minister selbst zutrifft. Deshalb wird von Klug nichts überdauern, außer dass er der vorläufig letzte in einer langen Reihe von Totengräbern der Landesverteidigung ist. Aber Klug hätte noch eine Chance: Wenn es Koalitionspartner und Landeshauptleute zu bunt treiben, dann könnte er aus Protest seine Demissionierung einreichen. Das hat bisher erst einmal einer gemacht, der ÖVP-Unterrichtsminister Theodor Piffl-Percevic in den 1960-er Jahren, weil er seine Vorstellungen nicht durchsetzen konnte. Klug könnte es ihm als erster SPÖ-Minister nachmachen und doch noch in die Geschichte eingehen.
