Das finstere Tal
Naja, es ist schon ein gewisses Tal, durch das wir jetzt gehen. Der steirische ÖVP-Chef Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in der ORF-Pressestunde leicht verharmlosend über den Zustand der Kanzlerpartei. Der Auftritt war ein Lehrstück für das, wovor Wolfgang Schäuble bei der Kür des Kanzlerkandidaten der Union in Deutschland gewarnt hatte: Dass die CDU sich nicht zur Liste Söder verengen dürfe, weil das in eine Sackgasse führe. Die ÖVP ist seit vier Jahren die Liste Kurz, die Sackgassen-Schilder häufen sich, aber Granden wie Schützenhöfer, denen Türkis eh nicht steht, machen die Augen zu und schwurbeln sich durch.
Zum Lehrstück gesellen sich immer öfter Leerstücke. Kaum etwas hätte den aktuellen Zustand der Kurz-ÖVP besser beschreiben können als eine parlamentarische Anfragebeanwortung des Bundeskanzlers zum Thema Sputnik. Sebastian Kurz hat ja – nachdem er das Impfen zur Chefsache gemacht, den Sonderbeauftragten des Gesundheitsministers in Sachen Impfen abgeschossen und dann den Minister selbst so mürbe gemacht hat, dass der gegangen ist – die Liebe zum russischen Impfstoff entdeckt und alles getan, um möglichst rasch eine Million Dosen nach Österreich zu bekommen. Der zuständige neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hat das dann verhindert. Jetzt ersucht der Kanzler in der Anfragebeantwortung um Verständnis, dass Fragen betreffend die Impfstoffbeschaffung (…) nicht Gegenstand meines Vollzugsbereiches sind und somit von mir nicht beantwortet werden können.
Sebastian Kurz als einziger EU-Regierungschef bei Putin-Prestige-Veranstaltung. (BKA)
Erratische Kanzler-Aufritte mit Putin & für Bibi
Ebenso erratisch muten zwei außenpolitisch bemerkenswerte Auftritte von Kurz in diesen Tagen an. So nahm der österreichische Bundeskanzler – per Videosignal zugeschaltet wie der Emir von Katar – am Petersburger Wirtschaftsforum von Wladimir Putin teil, und er bedankte sich – vom Moderator des russischen Staatsfernsehens darauf angesprochen – für Sputnik, das leider in der EU noch nicht zugelassen sei. Was die Geiselnahme des belarussischen Journalisten Roman Protassewitsch betrifft, ließ sich Kurz nicht aufs Glatteis führen, er konnte aber natürlich auch nicht verhindern, dass Putin in der Frage seine Hände in Unschuld wusch. Und dann war da noch eine Videobotschaft des Kanzlers an und für den von den politischen Konkurrenten ausgebooteten, auch weil in schwere Korruptionsverfahren verwickelte Premier Benjamin Netanjahu in Israel. Kurzens großes Vorbild hat sich bis zuletzt so massiv gegen den Machtverlust gewehrt, dass der Inlandsgeheimdienst Schin Bet vor Unruhen warnen musste.
Der Russland-Experte Gerhard Mangott hat auf Twitter verständnislos geschrieben: Kurz nimmt als einziger EU-Regierungschef am Petersburger Wirtschaftsforum teil. Das in einer Zeit, wo die staatliche Repression gegen Andersdenkende einen Höhepunkt erlebt.
Der Grande Schützenhöfer und sein Schützling
Kurz-Experte Hermann Schützenhöfer hat in der Pressestunde auf die Frage, ob der andauernde Kampfmodus – bezogen auf die Justiz-Attacken, nicht auf außenpolitische Sonderwege – einer bürgerlichen Partei angemessen sei, ob man sich diese Eskalation als ÖVP leisten könne, gesagt: Sollten wir nicht. Es ist die Aufgabe eines Bundeskanzlers, auch eines Landeshauptmanns zusammenzuführen, den Schulterschluss zu probieren. Über die Grenzen der eigenen Regierung hinaus. Also die gelbe Karte für den Parteichef? Schützenhöfer: Ich möchte mich da nicht da auf ihn fokussieren. Ich möchte sagen, dass – wenn man sich in die Rolle des Bundeskanzlers versetzt – man schon der Meinung sein kann, wahrscheinlich muss, dass er ungerecht behandelt wird.
Das Herausschießen des jungen Kanzlers
Und noch ein paar Schützenhöfer-Zitate: Wir lassen uns diesen jungen Kanzler nicht herausschießen. (…) Auf den Bundeskanzler bin ich stolz – auf manche sonst in seinem Umfeld nicht so wirklich. (…) Sie dürfen nicht vergessen, die Volkspartei hat sich ja immer letztlich als eine Art Schutzmacht der katholischen Kirche empfunden. Für mich ist es noch so. Das als Antwort auf den Vorhalt, dass die ÖVP – orchestriert über das Kanzleramt – der in Flüchtlingsfragen unbequemen katholischen Kirche via Thomas Schmid den Schneid abkaufen wollte. Bitte Vollgas geben. Hat der Kanzler geschrieben, auf den Schützenhöfer so stolz ist. Das böse Kurz-Umfeld schwebt wie Impfstoff-Namensgeber Sputnik im luftleeren Raum und hat null mit seinem Zentrum zu tun. Der ÖVP fehlt vielleicht so ein Wolfgang Schäuble.
Wie würde Schäuble über Interventionen reden?
Der würde auf die Frage, wie denn auf eine plumpe Intervention des ranghöchsten Justiz-Beamten der Republik für einen Karrieresprung seiner Ehefrau zu reagieren sei, nicht sagen: Also nachfragen hätte ich immer können. Es darf den Landeshauptmann ja interessieren, wer Präsident des Oberlandesgerichtes wird. Oder das: Was glauben Sie, wie viele Leute bei mir vorstellig werden in Bezug auf den ORF-Generaldirektor? Und das: Was glauben Sie, was sich in der katholischen Kirche abspielt, wenn es um die Ernennung eines Bischofs geht? Das möchte ich gar nicht wissen. Fazit: Was glauben Sie, was in Österreich passiert, wenn publik würde, was sich auf dem Sektor WhatsApp, SMS abspielt, wenn es um Positionen bei den Lehrern, in der Kirche, bei den Ärzten geht. Da ist das, was sich in der Politik abspielt ein Lercherl, vom ORF rede ich gar nicht.
Der ORF als ewiges Objekt schwarzer Begierde
Dass Schützenhöfer so auf den ORF fixiert ist, verwundert nicht. Die größte Medienorgel des Landes, wie Gerd Bacher den ORF genannt hat, war immer schon Objekt der Begierde der ÖVP – ob sie noch im Tunnel Schatten wirft oder marketing-technisch türkis übertüncht ist. Jetzt hätte die ÖVP im Stiftungsrat eine historische Mehrheit und könnte ihr Ding durchziehen, aber sie hat eine leidige Postenschacher-Debatte am Hals und kann sich leider nicht so frei bewegen wie etwa Viktor Orbán. Der ist für Freund und Feind immer die Messlatte. Die einen würden es gern wie der Orbán machen, die anderen sagen: bis hierher und nicht weiter. Bei uns gibt es zum Glück eine Justiz, die klare Grenzen zieht und ohne Ansehen der Personen ermittelt. Es ist ein tiefes und finsteres Tal, das die Kurz-ÖVP in diesen Tagen und Wochen durchschreitet.
Rücktritte, Geheimnisverrat & ein wenig Trost
Den einzigen Trost hat dankenswerterweise auch Hermann Schützenhöfer zur Sprache gebracht: Wir sind doch mit Abstand in allen Umfragen – und bin der Letzte, der sich auf Umfragen bezieht, meine Nase ist groß genug, um selber zu wittern, was in der Bevölkerung vorgeht – sind wir weit vorne. Weil es absolut keine Alternativen gibt. Ein bisschen klingt das wie Pfeifen im finsteren Tal, denn es schaut nicht so aus, als würden sich die Dinge rasch zum Besseren verändern. Auf der einen Seite ein Rücktritt und noch ein Rücktritt, die man vor kurzem ÖVP-seitig wohl nicht im Traum für notwendig erachtet hat, dazu ein bedrohlicher Vorwurf aus dem Komplex Geheimnisverrat und die über allem schwebende Frage: was tun, wenn es zur Anklage gegen den Finanzminister oder gar den Kanzler selbst kommt? Jede Verurteilung würde ohnehin alles klarmachen. Das war es dann mit Schwarz-Grün.
Grüne Schubkraft aus Koglers Maschinenraum
Auf der anderen Seite klappt es nicht mit dem Grünen Pass, der dem Kanzler so wichtig ist, und hat der grüne Gesundheitsminister so gute Popularitätswerte, dass der Kanzler sich wohl am liebsten von Wolfgang Mückstein seine Astra-Zeneca-Dosis impfen hätte lassen, wenn Hermann Schützenhöfer auch dafür noch eine stolze Erklärung eingefallen wäre. Entsprechend selbstsicher gibt sich der im Maschinenraum in sich ruhende Grünen-Chef Werner Kogler. Nach seinen roten Linien in Sachen Amtsfähigkeit der schwarzen Regierungsspitzen gefragt, sagte der Vizekanzler in der ZIB2 das: Ich kann Ihnen sagen, was grüne Schubkraft ist, und grüne Schubkraft ist, dass wir überhaupt in der Situation sind, dass die Justiz in dieser Art und Weise unabhängig ermitteln kann und dann – jetzt kommt es aber auch darauf an – ohne Zurufe weiterarbeiten kann.
Kickls Gespür für die große Rückholaktion
Ein Regierung, wo der eine Koalitionspartner seine Legitimität daraus bezieht sicherzustellen, dass die Staatsanwaltschaft ohne Repressalien gegen den anderen Koalitionspartner ermitteln kann. Das hat was. Und dazu der Ex-Koalitionspartner FPÖ, in der Herbert Kickl mit seinem untrüglichen Gespür für den wahltaktisch richtigen Zeitpunkt die Macht übernommen hat. Kickl ist die FPÖ. Die Zeit des von ihm vorgeführten Norbert Hofer ist lange vorbei, und auch unter Hofer war die FPÖ die FPÖ. Eine Partei, wo man sich zu Recht fragt, warum ähnliche Parteien im Ausland als rechtsextrem bezeichnet werden. Das war auch der Grund dafür, dass die konservative Wende, die sie so gern gemacht hätten, abgeschmiert ist. Ibiza war für die ÖVP nur der willkommene Auslöser.
Und leider kein Silberstein am Horizont
Ibiza und Straches Spesen haben Kurz Hunderttausende FPÖ-Wähler beschert. Die wird Kickl jetzt ohne Skrupel zurückzuholen versuchen. Eine größere Bedrohung gibt es für die ÖVP nicht – denn dieser Wählerzuwachs hat ihr den Vorsprung geschenkt, den Hermann Schützenhofer mit seiner großen Nase riechen kann. Und den Sebastian Kurz praktisch täglich von seinem Meinungsforscher abfragen lässt. Die Planspiele für die Wahl des Bundespräsidenten im nächsten Jahr, wonach die ÖVP den schon einmal gescheiterten Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer unterstützen könnte, kommen daher nicht überraschend. Der ÖVP-Grande Schützenhofer hat, dazu befragt, ausweichend geantwortet. Es ist verdammt finster im tiefen Tal, und kein Silberstein am Horizont.
Ein Gedanke zu „Das finstere Tal“
Und wieder: FPOe ohne Sachpolitik: also endlich verbieten.