Sebastian Kurz, der zurückgetretene Kanzler und als ÖVP-Klubobmann Verschollene, beginnt, an seinem Comeback zu arbeiten. Der ÖVP-Chef geht auf Wiedergutmachungstour. Eine Charmeoffensive an der schwarzen Basis soll den Druck auf kritische Landeshauptleute erhöhen und den Boden für die Rückkehr in das Kanzleramt aufbereiten. Das schreibt Thomas Prior in der Presse. Und es ist genau das, was man von Kurz erwarten konnte. Er will einen Gottschalk bauen.

Ich mache hier die Witze, hat Thomas Gottschalk beim Revival der Samstagabend-Show Wetten, dass..? gesagt, und er hat das dreieinhalb Stunden lang beinhart durchgezogen. Ein bisschen zum Fremdschämen, haben die Rezensenten in den Sonntagszeitungen unisono gemeint. Richtig cringe. Der Gottschalk eben. Sebastian Kurz und die Seinen machen keine Witze, sie machen ernst und wollen es noch einmal wissen. Aus der parlamentarischen Versenkung, die dem gefallenen Shootingstar der Konservativen in halb Europa so gar nicht liegt, zurück ins Rampenlicht. So der Plan.

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Die Bodenbereitung für ein Kurz-Revival

Und so wird laut Presse der Boden dafür bereitet: Die eingestellten Ermittlungen gegen Ex-Finanzminister Hartwig Löger (im Fall PremiQaMed) und der Freispruch für den suspendierten Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek diese Woche dienten der Beweisführung, warum die Staatsanwaltschaft generell auf dem Holzweg sei. Dass gegen beide auch noch in anderen Causen ermittelt wird, wurde unter den Tisch gekehrt. Im selben Wortlaut beklagten mehrere Minister etwa Lögers „Reputationsverlust“. Message Control beherrscht die ÖVP nach wie vor. Dazu gehört auch, zweckdienliche Infos sickern zu lassen. Die Kleine Zeitung hat sogar über ein ÖVP-Geheimtreffen bei Kurz berichtet.

Nach Einstellungen reiten Trolle gegen Zadic

Was bei dem Geheimtreffen genau besprochen wurde, ist nicht überliefert. Sehr wohl aber das, was durchgesickert ist. Riesenüberraschung: Nach dem Freispruch von Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek und der Einstellung der Verfahren gegen den alten und den neuen Finanzminister Hartwig Löger und Gernot Blümel soll sich Kurz zuversichtlich gezeigt haben, dass bald auch sein Fall ad acta gelegt wird. Im Netz sind schon Trolle unterwegs, die die Ablöse der grünen Justizministerin Alma Zadic thematisieren. Und nicht zuletzt hat auch die Kronenzeitung Neuigkeiten: Ich kenne ihn nur vom Vorbeigehen. Er hat mir nicht einmal die Hand geschüttelt, wird die mutmaßliche Kronzeugin der Anklage, Sabine Beinschab, zitiert. Gemeint ist Kurz. Die Krone kennt nämlich erste Details, die Beinschab mit einem Stresspuls von 95 (!) in der Einvernahme preisgegeben habe.

Die Krone mit vermeintlich Entlastendem

Und diese Details seien brisant, verrät uns das Boulevardblatt, weil die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft beweisen müsse, dass Kurz von den manipulierten Beinschab-Umfragen gewusst habe – zumindest. Und da finde sich bei den Beweisen der Kalendereintrag: 15. Februar 2017 mit „Sebastian Kurz 18 Uhr“. An diesem Tag trat der damalige Außenminister allerdings vor Hunderten Leuten bei einer Veranstaltung der Wiener Wirtschaftskammer auf. Vermeintlich Entlastendes, das sicher nicht von Kurz-Gegnern geleakt und von der Kronenzeitung freundlich interpretiert worden ist. Dabei ist gar nicht entscheidend, ob Kurz Beinschab je getroffen hat oder nicht. In den Schmid-Chats ist dokumentiert, dass Kurz vom Beinschab-Österreich-Tool gewusst haben muss. Er bedankt sich bei Thomas Schmid für eine – vor einem für ihn wichtigen Parteivorstand im Jänner 2017 in der Fellner-Zeitung platzierte – Beinschab-Umfrage.

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Das Strafrecht & die politische Verantwortung

Was eine Mitwisserschaft oder gar Anstiftung in der Medienkorruptionsaffäre betrifft – beides wären strafrechtliche Sachverhalte – gilt für Sebastian Kurz natürlich die berühmte Unschuldsvermutung. Das ist ja überhaupt keine Frage. Aber politisch hat sich Kurz selbst disqualifiziert. Das sieht mittlerweile auch eine klare Mehrheit der Österreicher so, wie eine aktuelle Umfrage von Peter Hajek für ATV zeigt. Auf die Frage: Welcher Aspekt der ÖVP-Korruptionsaffäre regt am meisten auf? nennen 27 Prozent die mutmaßliche Bestechung eines Mediums über aus Steuergeld finanzierte Inserate. 15 Prozent geben an: Die Ausdrucksweise in den SMS-Gesprächen und das allgemeine Sittenbild. Und 14 Prozent stört die offenbar bewusste Demontage des ehemaligen ÖVP-Chefs Mitterlehner und der damaligen Regierungsspitze durch Kurz und seine Leute.

Die finale Forderung aus dem Westen

Politische Gründe für einen Rücktritt aus sämtlichen Funktionen sind in den Chat-Protokollen ohnehin schon mehr als genug dokumentiert, schreibt auch Johannes Huber in den Vorarlberger Nachrichten dem ÖVP-Partei- und Klubobmann ins Stammbuch. Der Titel des Kommentars in der durchaus bürgerlichen Landeszeitung ist so knapp wie spektakulär: Kurz muss gehen. Huber argumentiert damit, dass die Corona-Situation dermaßen dramatisch sei, dass sich Österreich keinen entscheidungsschwachen Regierungschef leisten könne – und das sei Alexander Schallenberg, solange dieser merkbar an Kurzens Gängelband hänge: Dieser Bundeskanzler darf nicht länger Marionette mit eingeschränkten Möglichkeiten sein, heißt es in den VN. Und weiter: Kurz muss den Weg freimachen, oder die Landeshauptleute müssen durchgreifen.

Die ÖVP-Granden & die Reputation der Partei

Eine Forderung, die auch Anneliese Rohrer im aktuellen Datum erhebt: Es liegt nun an dieser Führungsschicht, die Unterwerfungsstatuten, die sie Kurz so bereitwillig zugestanden haben, zu revidieren, wollen sie die Reputation der ÖVP retten. Ein Hermann Schützenhöfer, der plötzlich niemanden gekannt haben will; eine Johanna Mikl-Leitner, die sich nur einer Video-Kamera aber keinen Fragen stellte; ein Günther Platter, der sich voll hinter Kurz stellte, um sich prompt zu distanzieren – sie und die anderen Länderchefs müssen Kurz jetzt vor allem eines klar machen: Er hat seine Funktion des Klubchefs professionell auszufüllen, was Präsenz im Nationalrat und in den notwendigen Sitzungen bedeutet. Ob ihm das behagt oder nicht. Oder sie zurückzulegen.

Es ist so unglaublich wie erwartbar. Kurz startet Comebackversuche & seine Trolle hier arbeiten sich an @Alma_Zadic ab und fordern – warum wohl? – die Ablöse der Justizministerin. It won‘t work.

— Stefan Kappacher (@KappacherS) November 7, 2021

Der bleierne Schatten auf der Regierung

Das sitzt. Und es verdeutlicht, dass es gerade in die andere Richtung läuft. Sebastian Kurz will nicht loslassen und liegt wie ein bleierner Schatten auf dieser Regierung, die wahrlich alle Hände frei haben müsste, um diese Pandemie endlich zu überwinden. Dass Österreich das nach fast zwei Jahren immer noch nicht geschafft hat und sich mit Rekordzahlen an Infektionen konfrontiert sieht, ist zu einem guten Teil der unseligen Marketingpolitik von Kurz und seinen Consultern geschuldet. Christian Rainer, der dem Ex-Kanzler früher immer wieder einmal die Stange gehalten hat, verfasste für das aktuelle profil einen Brand-Leitartikel mit dem Titel: Die Politik ist gefährlicher als das Virus. Rainer meint die Unentschlossenheit der Regierenden in Bund und Ländern.

Quod licet Alt-Showmaster non licet Altkanzler

Er schreibt: Beim damaligen Bundeskanzler war es wohl kalkulierter Narzissmus. „Die Pandemie ist für Geimpfte vorbei“ wird als der dümmste Satz in Erinnerung bleiben, den Sebastian Kurz jemals gesprochen hat. Da fielen einem noch ein paar andere Sätze ein, vom Virus, das mit dem Auto vom Balkan kommt, über die First Mover und die Impfstoff-Allianz mit dem ebenfalls politisch gefallenen Benjamin Netanjahu, bis hin zu den smarten Ländern, die Corona super im Griff hätten. Der Befund des profil-Chefredakteurs ist schonungslos hart: Die politische Elite der Republik muss sich gesamthaft den Vorwurf des grob fahrlässigen Umgangs mit dem Coronavirus gefallen lassen. Alt-Showmaster Thomas Gottschalk hat beim Revival Witze gemacht, sogar übers Gendern à la: Wetten der, wetten die, wetten das. Altkanzler Sebastian Kurzens Revival wäre ein Witz.