Alles Merkel oder was

Erschienen auf der ORF Wahl-13-App am 22.09.2013

Deutschland hat es hinter sich. Österreich darf noch eine Woche Wahlkampf machen und/oder erleben. Und die Regierungsparteien machen: Sie wollen ein bisschen am Erfolg von Angela Merkel mitnaschen. Die SPÖ kurioserweise noch viel ungenierter als die ÖVP, der man den Jubel über die Performance der Schwesterpartei kaum vorwerfen kann.

Die ÖVP-Wahlstrategen Rauch & Lopatka haben den sogenannten Spindelegger-Merkel-Kurs erfunden, der für Schuldenabbau, Strukturreformen und Hinterfragen der Kompetenzen Brüssels stehen soll. In Kontrast dazu wird der Faymann-Hollande-Kurs gestellt – eine sozialistische Achse quasi, die für Schulden, neue Steuern und Zwangspolitik stehen soll. Das Spannende daran ist, dass Spindelegger zuerst einmal Kanzler werden müsste, damit er überhaupt diesen Kurs nehmen kann. Denn derzeit sitzen zwar Merkel, Hollande und Faymann am Tisch des Europäischen Rates, aber nicht der ÖVP-Chef.

Kanzler der Kanzlerin

Entsprechend selbstbewusst hat sich SPÖ-Vorsitzender Faymann schon länger als eine Art politischer Seelenverwandter von Angela Merkel zu positionieren versucht. Er schätze ihre Art, es gebe eine angenehme Form der Zusammenarbeit. Ja, Merkel sei ihm für eine Konservative überraschend ähnlich, hat Faymann gesagt. Sonntag Abend im Kanzlerduell auf ATV hat der SPÖ-Chef nur halb so dick aufgetragen, aber Merkels Wahlerfolg – weil ein Sieg der Stabilität – doch auch irgendwie für sich reklamiert. Und die Spindoktoren in der Löwelstraße versorgen die Medien mit Dossiers, die zeigen sollen, wieviel näher CDU und CSU (!) der SPÖ als der ÖVP stehen.

HPM wieder aufgetaucht

Apropos nahestehen. Wissen Sie noch, wer Hans Peter Martin ist? Der Europa-Abgeordnete ist 2009 mit seiner Liste nach ÖVP und SPÖ Dritter geworden und macht meist nur von sich reden, wenn er wieder einmal Mitstreiter verliert. Jetzt hat sich Martin zum Wahlausgang in Deutschland geäußert und – erraten – der Euro-kritischen AfD gratuliert. Endlich gebe es auch im wichtigsten EU-Mitgliedsstaat eine beachtliche EU-kritische, proeuropäische Kraft. Das sei erfrischender Aufwind für die Europa-Wahl 2014, sagt Hans Peter Martin. Da macht einer schon neuen Wahlkampf, obwohl der alte noch läuft. Sieben Tage lang.

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