Wach wie die Sonde

Die Kometen-Sonde Rosetta hat es bewiesen: Man kann auch nach Jahren im Tiefschlaf plötzlich geweckt werden und hochaktiv sein. Man muss nur die Signale empfangen und entsprechend darauf reagieren. Die Bundesregierung ist noch nicht ganz so weit, obwohl Kanzler-Minister Josef Ostermayer semantisch schon ein bisschen auf Pionier der Raumfahrt macht: Wir setzen kleine Schritte, die Großes ergeben, hat Ostermayer gesagt. One small step for man, one giant leap for mankind. Diese Regierung wird uns noch überraschen. Eine Weltraum-Ministerin gibt es auch schon.

Das Bundesministeriengesetz, das jetzt durch den Verfassungsausschuss geht, bringt uns nicht nur einen Etikettenschwindel in Form eines Wissenschaftsministers, der auch für Wirtschaft zuständig ist – was mit der Bezeichnung Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft suggeriert werden soll (obwohl das Wirtschaftsressort weitaus mächtiger und größer ist und nur aus Koketterie an letzter Stelle der Aufzählung steht). Es bringt uns auch eine machtlose Familienministerin und beendet das Interregnum des Frauenministers Ostermayer, der jetzt wirklich als Minister beim Kanzler zuständig für Kunst, Museen und Archive wird. Und Infrastrukturministerin Doris Bures – die wird mit dem neuen Gesetz auch für Weltraumangelegenheiten verantwortlich. Rosetta schau oba, wir machen jetzt große Sprünge.

Schrittweise laufend immer wieder

Nur nicht sofort. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hat auf die Frage, wann die Strukturreformen kommen, im Ö1-Mittagsjournal wörtlich gesagt: „Ab den nächsten Monaten schrittweise laufend immer wieder welche.“ Das ist sehr beruhigend, denn wir waren schon richtig besorgt. Nur zwei Beispiele, wo politische Akteure – und nicht die unwichtigsten in diesem Land – noch einmal versucht haben, einen großen Schritt zu setzen. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat vorgeschlagen, den Bundesrat abzuschaffen und dessen Aufgaben den Landtagen zu übergeben. Bedenkenträger allerorten. Und die Idee des Salzburger Landeshauptmanns Wilfried Haslauer, doch gleich die Landeshauptleutekonferenz als Ersatz für den Bundesrat zu nehmen, wird mit dem Argument der Gewaltenteilung von den SPÖ-Landeshauptleuten vom Tisch gewischt. Das sind die, die wiederum nichts dagegen haben, wenn ein SPÖ-Abgeordneter bezahlter Berater des Bundeskanzlers wird und auch sein Mandat behalten darf.

Betonharte Realpolitik

Da mag die Realpolitik da wie dort eine völlig andere sein (denn in Länderfragen haben nun einmal die Landeshauptleute die Macht und nicht Landtage oder Bundesrat, Gewaltentrennung hin oder her) – wenn es darum geht, die großen Schritte zu bremsen, kommen die formalen Argumente. Oder die absurden, wie im zweiten Beispiel. Gemeinsame Schule. In den Koalitionsverhandlungen sind SPÖ und aufgeschlossene ÖVP-ler am Spindelegger-Beton gescheitert, was der ÖVP-Obmann mit einer aufkeimenden Obmann-Debatte bezahlen musste. Aus der er sich mit dem absurden Versprechen vorerst herausgewunden hat, man werde über Schulversuche, wie die Vorarlberger einen wollen – nämlich das gesamte Bundesland als Modellregion, weiterdiskutieren.

Auswandern auf den Kometen?

Allerdings unter der Bedingung, dass das achtjährige Gymnasium nicht angetastet wird. Und damit ist Spindeleggers Offenheit als Schimäre entlarvt. Modellregionen für die gemeinsame Schule können keine Wahlfreiheit bieten, weil es dann keine gemeinsame Schule ist. Mag sein, dass das für den ÖVP-Obmann wirklich etwas ist, das in seiner Vorstellungswelt keinen Platz hat: Auf die Frage, warum er gegen eine echte Modellregion Vorarlberg ist, hat Spindelegger in einem Hintergrundgespräch die Gegenfrage gestellt: Was sollen dann die Vorarlberger Eltern tun, die ihre Kinder in ein Gymnasium schicken wollen – auswandern? Dass  alle gern bleiben sollten, weil es eine attraktive neue Schule ist, die da entstehen könnte – das kommt Spindelegger nicht in den Sinn.

Das ist für ihn ungefähr 800 Millionen Kilometer entfernt, so weit weg wie unsere Sonde. Die nimmt jetzt bis November noch ein paar Millionen Kilometer Anlauf und setzt dann zum großen Sprung auf den Kometen an. Warten wir ab, wie weit unsere Regierung in dieser Zeit mit ihren vielen kleinen Schritten gekommen sein wird.

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