Hinter der Fassade

Die Ämter sind verteilt, der neue ORF-Stiftungsrat steht. Nur haben Rot und Schwarz jetzt nicht einmal mehr die Fassade aufrecht erhalten können. SPÖ und ÖVP betonen bei jeder Gelegenheit, dass immer nur die Sache und das Wohl des Medienunternehmens im Vordergrund stünden und dass da parteipolitisch praktisch nichts laufe. Jetzt sind sie auf offener Bühne erfolgreich zum Gegenbeweis angetreten.

Man mag gar nicht mehr von Freundeskreisen reden. Muss man auch nicht. Das ist eine beschönigende Bezeichnung für die Fraktionen, die nirgendwo festgeschrieben ist. Noch präziser geht es um die Fraktionen von Rot und Schwarz, denn dank der Regierungsübermacht bei der Bestellung der Stiftungsräte kann man angesichts der One-Man-Shows der Oppositionsparteien ja weder von Freundeskreisen, noch von Fraktionen sprechen. Obwohl sie in der Geschäftsordnung des Stiftungsrats bis zuletzt indirekt als Fraktionen anerkannt waren.

Fraktionsbonus jetzt abgeschafft

Für alle Fraktionsvorsitzenden gab es bisher ein erhöhtes Sitzungsgeld von 150 statt 100 Euro. Die Empfänger waren umschrieben als „Stiftungsräte, die vom Vorsitzenden ständig mit der Vorbereitung der Sitzungen betraut sind“. Damit wurde auf die fraktionellen Treffen im Vorfeld der Stiftungsrats-Sitzungen Bezug genommen. Auf Antrag des Grünen-Vertreters Wilfried Embacher, der auch unter den Empfängern war, hat der Stiftungsrat diese Bestimmung am Mittwoch aufgehoben. Kleine Beträge, aber hoher Symbolgehalt. Das könnte ein erster Schritt weg vom Zugriff der Parteien sein.

Die Vorsitzenden-Vorgabe

Die Betonung liegt auf „könnte“. Denn noch regieren die Parteien, und sie tun das ungenierter denn je. Von der SPÖ kommt die Weisung, dass der Parteimann Dietmar Hoscher den Vorsitz im Stiftungsrat übernehmen soll. Die bisherige Vorsitzende, ebenfalls SPÖ, wird geopfert und spricht in seltener Offenheit von einer „nicht diskutierbaren Vorgabe der Partei“, die sie nicht mittragen könne und wolle. Der neue Vorsitzende wird das mit der Vorgabe später entschieden in Abrede stellen. Brigitte Kulovits-Rupp tritt aus der SPÖ-Fraktion aus, die sich mit nur noch 13 Mitgliedern plötzlich auf Augenhöhe mit der ÖVP-Fraktion sieht (interaktive Grafik dazu hier).

Fraktionieren auf Augenhöhe

Dort hat inzwischen Thomas Zach das Sagen, der das Fraktionieren seinerzeit bei Ernst Strasser gelernt hat. Und Zach zieht alle Register, lotet unter den Stiftungsräten aus, wie eine Kampfabstimmung ausgehen könnte, und schnürt am Ende ein ausgewogenes Gesamtpaket, wie er das nennt. Es bringt der SPÖ den Vorsitzenden Hoscher und der ÖVP den stellvertretenden Vorsitzenden sowie den Vorsitz in den beiden wichtigen Ausschüssen des Stiftungsrats. Den Finanzausschuss übernimmt Zach selbst, den Programmausschuss bekommt Franz Medwenitsch.

Unabhängig „undemokratisch“

Alles mit breiter Mehrheit beschlossen, das ist das einzig Gute an dem Deal – weil eine Eskalation wieder nur auf den ORF zurückgefallen wäre, nicht auf die Politik. Hans Peter Haselsteiner hat in der Sitzung noch einmal die bisherige Vorsitzende vorgeschlagen, sie hat nur drei Stimmen bekommen. Andere Stiftungsräte haben sich hinter den Kulissen für einen unabhängigen Vorsitz engagiert. Auch sie waren chancenlos. So eine Lösung wäre „undemokratisch“, soll ihnen von den Fädenziehern beschieden worden sein. So viel zur angeblichen Regierungsferne.

Bauernschlaues Eigentor

Bestimmte Interview-Aussagen von Stiftungsräten im Umfeld der Ereignisse tun ein Übriges. So hat sich der vom Land Kärnten nominierte Hotelier Siggi Neuschitzer in der Zeitschrift Kärntner Monat unter dem Titel „Bauernschlau“ gar nicht schlau geäußert. Neuschitzer hat sich als Berater des ORF-Generaldirektors geoutet und erzählt, dass er bei der Bestellung der Kärntner Landesdirektorin mitgewirkt und sie empfohlen habe – denn „die kommt aus einem roten Elternhaus, ist mit einem Schwarzen verheiratet und konnte auch mit Haider – ist also überparteilich“. Neuschitzer offenbart damit so deutlich, dass es schon wehtut, was wirklich zählt: Parteistatus vor Kompetenz.

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