Papa Putz regiert

Eine eindrucksvolle Erscheinung, der Johann Georg Schelling, wenn man ihm so gegenübersteht. Das Selbstbewusstsein des neuen ÖVP-Finanzministers korreliert mit seiner Statur und dem prägnanten Schnurrbart. Und auch die viele gute Presse kann nicht irren. Superlative und Neustart allerorten. XXX-Minister! Mancher Kommentator meint sogar, dass das eben erst umgebildete SPÖ-Regierungsteam jetzt ziemlich alt aussehe. Aber Achtung: die haben den Kanzler. Und einen Kanzlerminister, der jetzt auch noch eine Staatssekretärin hat und sich selbst ganz auf die Kunst (des Machtausübens) konzentrieren kann.

Ja, Reinhold Mitterlehner hat es gut gemacht. Der neue ÖVP-Obmann hat zumindest nicht den Fehler seines Vor-Vorgängers Josef Pröll wiederholt, sich seinen Wunschkandidaten für einen bestimmten Posten herausschießen zu lassen. Damals, 2008, hätte der Steirer Herbert Paierl Wirtschaftsminister werden sollen – aber ironischerweise wurde es auf Druck aus Oberösterreich dann ausgerechnet Mitterlehner. Von Josef Pröll ist der Spruch überliefert, dass es von da an mit seiner Obmann-Karriere in der ÖVP nur noch bergab gegangen sei.

Kotau bei Heute-Staatsakt & Bauern

So gesehen müsste es für die Mitterlehner-ÖVP und damit auch für die Regierung jetzt nur noch bergauf gehen. Doch erste Beobachtungen bereiten Sorge. Statt anzupacken und erste Reformpläne für eh fast alles auf den Tisch zu hauen, muss der neue Super-Finanzminister sich beim Bauernbund-Fest auf dem Wiener Heldenplatz herumtreiben. Erntedank, obwohl es politisch nichts zu ernten gibt. Und noch eine Spur schlimmer: Hans Jörg Schelling fehlte auch beim unfassbaren Staatsakt „Zehn Jahre Gratiszeitung Heute“ nicht. Der vom profil zum Quereinsteiger geadelte Schelling ist – nicht einmal eine Woche im Amt – schon im tiefsten Establishment angekommen.

The Fab Four & die Finsternis

Bestimmt tun wir ihm unrecht. Gewiss irrt auch Kollege Michael Fleischhacker von NZZ.at, dem neuen Österreich-Ableger der Neuen Zürcher Zeitung, wenn er meint, aus dem Parade-Sozialpartner Mitterlehner könne niemals ein Parade-Reformer werden. Das ist eine fundamentale Kritik, die durchaus ihre Berechtigung hat. Man kann dem entgegenhalten, dass vielleicht nur einer, der aus dem finsteren Herzen des Kammerstaats kommt, überhaupt eine Chance hat, diesen Staat nachhaltig zu verändern. Eine vage Hoffnung, zugegeben. Vor allem darf man nie vergessen, dass hier immer noch SPÖ und ÖVP in einer Regierung sind. Zwei inkompatible Welten. Auch wenn sie sich jetzt eine neue Steuerungsgruppe verpasst haben und Dynamik verbreiten wie Weihrauch in der Kirche. Der Kanzler und sein Kanzlerminister, Django und seine Wunderwaffe. The Fabulous Four.

 Schwarz-Rot lastet die Hoffnung

Wie lange wird das vorhalten? Die Landtagswahl in Vorarlberg werden sie wegstecken, das ist schon in zwei Wochen und noch benebelt der Weihrauch. Dann Ende November die zwei Parteitage (wobei Werner Faymann Grund hat, sich vor seinem zu fürchten). Und 2015 sind Landtagswahlen in Wien, der Steiermark und Oberösterreich – drei Schwergewichte unter den Bundesländern, und überall geht es um was. Vor dieser Kulisse soll die Wunderwaffe Schelling vieles auf den Kopf stellen, an dem bisher alle gescheitert sind. Ein Ding der Unmöglichkeit, an das sich aber selbst die SPÖ mittlerweile zu klammern scheint.

Quer genug ist zu wenig

Ein Macher steht auf dem Prüfstand. Er kommt nicht ganz quer herein, aber quer genug, um einen anderen Blickwinkel auf die Reformnotwendigkeiten zu haben. Und er kann nachweislich verhandeln – nur braucht er für gute Abschlüsse das Backing der beiden Parteichefs, und die beiden brauchen das ihrer Parteien. Ob sie es haben (wollen), wenn es ans Eingemachte geht, ist sehr zu bezweifeln. Gut möglich, dass am Ende wieder der Selbstdarsteller Schelling gefragt ist.

Wenn er nämlich aus einer Sackgasse auch rückwärts nicht mehr herauskommt (um ein von Schelling gern zitiertes Bild zu verwenden), dann kann der Finanzminister – der ja auf seine Unabhängigkeit dank Vermögens stolz ist – jederzeit medienwirksam sagen: Habt’s mich gern. Er sollte es auch tun und in den Kernfragen keine Kompromisse machen. Sonst geht er nicht als XXX-Minister in die Annalen ein, sondern als Papa Putz aus der Möbelhauswerbung, der auch einmal Finanzminister spielen wollte.

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