Die Zerfranzung

Unter 30 Prozent bin ich weg. Oder doch nicht. Ein paar Mal drüber schlafen, dann zurücktreten und der ÖVP zum Abschied den Landeshauptmann schenken. So wird man vom Wahlverlierer und Sesselkleber zum Wahlverlierer mit Mythos-Potenzial.  Franz Voves ist dann mal weg und mit ihm die letzten Reste von Selbstachtung seiner Partei. Österreichs Sozialdemokraten blicken mit großer Fassungslosigkeit auf die Vorgänge in der Steiermark, auf das falsche Spiel des Koalitionspartners ÖVP und auf den Riss, der durch die Partei geht.  Nichts ist mehr so, wie es gewesen ist. Voves ist weg & die SPÖ zerfranzt.

Und die Dinge fügen sich ineinander. Nach dem Burgenland konnte die SPÖ in der Steiermark nicht schon wieder die blaue Karte spielen. Da gab es Festlegungen, das wäre aufgrund der Stärkeverhältnisse teurer gewesen, und gleich noch einmal Rot-Blau in so einem großen Bundesland, das hätte die SPÖ richtig zerrissen. Without von delay, wie eine große österreichische Finanzministerin einmal gesagt hat. Also weiter in der sogenannten Reformpartnerschaft mit der ÖVP, koste es, was es wolle. Es wurde ein sehr hoher Preis. Wir haben die Hosen runtergelassen bis unter die Knöchel, hat der steirische Gewerkschafter Josef Muchitsch in einer Ö1-Diskussion gesagt. Der Mann, den sonst nichts so leicht erschüttern kann, wirkte geschockt.

Wenn Blicke von Klug töten könnten

Denn die ÖVP hat sich alles andere als partnerschaftlich verhalten. Die Rückeroberung des Landeshauptmanns im ÖVP-Kernland vor Augen, wurde mit Schwarz-Blau gedroht, was das Zeug hält. Eine Halbzeit-Lösung stand im Raum, aus der dann fünf volle Jahre für die ÖVP wurden, weil die einfach den Durchrechnungszeitraum auf zehn Jahre erhöht hat. Fünf Jahre Voves sind vorbei. Jetzt fünf Jahre Schützenhöfer. Logisch, wie der Steirer Reinhold Lopatka das am Runden Tisch im ORF-Fernsehen argumentiert hat. Wenn die Blicke von SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug in der Sendung töten hätten können, dann müsste sich die ÖVP jetzt einen anderen Klubobmann suchen, der sinn-entleerten Stronach-Abgeordneten neue Orientierung gibt.

Mehr Macht in Stronach-Häppchen

Denn auch die ÖVP zerfranzt sich. Auf ihre Weise. Zwei Stronachianer hat Lopatka jetzt schon in seinen Reihen, darunter Marcus Franz – ein Mann mit Ansichten, die nicht wirklich zum modernen Touch der Mitterlehner-ÖVP passen. Spekuliert wird, dass das für einen höheren Plan eben in Kauf genommen werde: noch drei Neuzugänge – und die ÖVP hätte im Nationalrat so viele Mandate wie die SPÖ. Und Schwarz-Blau eine Mehrheit. Damit wäre die Basis für taktische Spielchen aller Art gelegt. Mit Ausnahme eines fliegenden Wechsels zur FPÖ, denn die würde da keinesfalls mitmachen. Aber die ÖVP könnte die SPÖ in Fragen wie Pensionen und Arbeitsmarkt, wo ihr zu wenig weitergeht, unter Druck setzen. Was so oder so passiert: das Misstrauen steigt.

Demütigung & Retourkutschen

Denn die SPÖ würgt an Rot-Blau im Burgenland. Manche wie FM4-Kollege Martin Blumenau versuchen, dieses Niessl-Darabos’sche Experiment zwar intellektuell aufzuarbeiten und zu rechtfertigen. Aber die wachsende Zahl von Befürwortern in der SPÖ, die sehen Rot-Blau in erster Linie als Möglichkeit, es der ÖVP endlich einmal heimzuzahlen. Die wiederum lässt keine Gelegenheit aus, den Eisenstädter Tabubruch für die eigenen parteitaktischen Interessen zu instrumentalisieren. Auch Schwarz-Blau ist machbar, Herr Nachbar. Und nach der an Demütigung grenzenden Entscheidung für Schwarz-Rot in der Steiermark die nächste Retourkutsche der Genossen: Die ÖVP zwingt uns ja geradezu in Rot-Blau hinein. Wer will schon in Schönheit sterben.

Großes Grazer Schmierentheater

Vor diesem Hintergrund hat sich die vor den Live-Kameras zelebrierte Hofübergabe von Franz Voves an Hermann Schützenhöfer als Schmierentheater entlarvt. Der Dienst am Land und das Miteinander wurden beschworen, mit erstickter Stimme und Tränen in den Augen – als wären keine Messer gewetzt und niemand über den Tisch gezogen worden. Der neue Mann an der Spitze der steirischen SPÖ, Michael Schickhofer, feierte seinen Einstand in der ZIB 2 bei Armin Wolf mit Worthülsen der Extraklasse. Als wollte er beweisen, dass es neben dem ÖVP-Drohpotenzial in Richtung Schwarz-Blau noch andere gute Gründe für die steirische SPÖ gegeben hat, in die zweite Reihe zurückzutreten. Dünne personelle Decke und Angst vor Ämterverlust zum Beispiel.

Säuberung der Eigenständigkeit

In der Zwischenzeit hat FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache mal eben in der Salzburger Landesgruppe für Ordnung gesorgt, Partei- und Klubspitze sind abgesetzt und aus der Partei ausgeschlossen worden. Monatelange interne Querelen, parteischädigendes Verhalten, Gefahr im Verzug! So viel zu der jetzt von der Rot-Blau-Fraktion in der SPÖ beschworenen Eigenständigkeit der Freiheitlichen in den Ländern. Wo Strache von den Wahlplakaten blickt, da ist auch Strache drin. Also überall. Und wenn der FPÖ-Chef und sein Führungszirkel das befinden, dann wird durchgegriffen. Das ist nicht neu. Aber es geht in der allgemeinen Zerfranzung unter.

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