Past Christmas

Es whamt also wieder. Last Christmas auf allen Kanälen. Helene Fischer mit Weihnachtsliedern im Fernseh-Hauptabend. Und Heinz Fischer immer noch atemlos in der Hofburg, wo er jetzt bald die vollen zwölf Jahre die Rolle seines Lebens gespielt hat. Nach Weihnachten ist es vorbei. Eine Neujahrsansprache noch, und der Bundespräsident fällt in die Rolle des Platzhalters zurück. Die Kandidaten und Kandidatinnen für seine Nachfolge werden aufmarschieren und in den drei Monaten bis zur Wahl die Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Eine Bundespräsidentenwahl wie jede andere. Falsch.

Und damit ist jetzt nicht gemeint, dass die Präsidentschaftswahl diesmal so richtig spannend und unterhaltsam werden könnte. Das auch. Mit Irmgard Griss steht eine Kandidatin schon in der Arena, die ganz anders ist und ganz anders spricht als Politiker, wie wir sie kennen. Mit Alexander van der Bellen erwägt ein Politiker anzutreten, der ganz anders ist als die anderen Politiker. Der langsam spricht und trotzdem zum Punkt kommt, den die Grünen kandidieren würden, und der trotzdem kein Zählkandidat wäre. Die ÖVP wünscht sich von ihrem Christkind aus Niederösterreich, dass es für die Partei die Hofburg zurückerobert. In der SPÖ könnte die Führungsdiskussion voll losbrechen, wenn das Kalkül des Koalitionspartners aufgeht. Und die FPÖ könnte mit Ursula Stenzel dieses Kalkül ein bisschen durcheinander bringen.

Schwer erträgliche Schaukämpfe

Ein buntes und attraktives Angebot an Kandidaten ist demokratiepolitisch sehr erfreulich, aber das ist diesmal nicht der Punkt. Die Präsidentschaftswahl findet in einer Phase statt, in der die regierende Koalition von SPÖ und ÖVP die verbliebenen Reste von Glaubwürdigkeit auch noch verspielt. Wo nahezu wöchentlich schwer zu ertragende Schaukämpfe zwischen Kanzler und Vizekanzler im Pressefoyer nach dem Ministerrat stattfinden – ein Fixpunkt für die Medienszene, den die Regierung lieber heute als morgen abschaffen würde. Wenn es nicht das definitive Eingeständnis des Scheiterns von Rot-Schwarz wäre.

ÖVP dreht auf, SPÖ immer fahriger

Die Flüchtlingsbewegung hat das Innere dieser Koalition nach außen gekehrt, das Stück Allerbeste Feinde ist zum Dauerbrenner geworden. ÖVP-Integrationsminister Sebastian Kurz ist die Speerspitze der Befürworter von Grenzen dicht und Obergrenze für Flüchtlinge. Die SPÖ reagiert angesichts der Stimmung in der Bevölkerung und den Stimmen aus der eigenen Partei (immerhin zwei Landeshauptleute fordern eine Änderung des Kurses) zunehmend defensiv, ja fahrig. So hat sich Sozialminister Rudolf Hundstorfer, wahrscheinlicher Präsidentschaftskandidat der SPÖ, in der Debatte um die nach Männern & Frauen getrennten Kompetenzchecks des AMS komplett verheddert.

Bundespräsident muss zuschauen

Den Stichtag zur Vorlage der Bildungsreform hat man mit allerlei Kompromissen einhalten können. Wie das alles umgesetzt werden soll, ist aber offen. Und die Pensionssicherung, die am 29. Februar außer Streit sein soll, droht überhaupt zum Offenbarungseid zu werden. Die ÖVP marschiert in Richtung Automatik bei der Anpassung des Systems unter anderem an die steigende Lebenserwartung, wo die SPÖ seit Jahren und ziemlich bestimmt No Way sagt. Für einen Bundespräsidenten, der diese Regierung angelobt hat, muss es bedrückend sein, das zu sehen. Tun kann er relativ wenig. Er könnte die Regierung abberufen, aber das wird er nicht. Genauso wenig wie seine Vorgänger diese Möglichkeit je in Erwägung gezogen haben.

Alternativen als Wahlkampfthema

Umso wichtiger wäre es, dass die Kandidaten für die Hofburg sich Gedanken über alternative Regierungsformen machen. Es wird nicht genügen, wie Irmgard Griss zu sagen, sie würde einen Kanzler Strache natürlich angeloben, wenn eine Mehrheit im Parlament hinter diesem stünde. Und es wird auch nicht genügen, wie Alexander van der Bellen zu sagen, dass er Strache nicht als Kanzler angeloben würde. Es gibt Alternativen jenseits von fixen Koalitionen, und die Kandidaten sollten dazu im Wahlkampf klar Stellung beziehen. Minderheitsregierung, freies Spiel der Kräfte, Expertenkabinett – das ganze Programm. Die Wähler haben ein Recht zu erfahren, wie ein mögliches Staatsoberhaupt zu diesen Varianten steht.

Der Grüßaugust kann abdanken

Eine Kanzlermehrheit  im Nationalrat bliebe eine Kanzlermehrheit. Wenn die ÖVP mit der FPÖ koalieren wollte, könnte sie der Bundespräsident nicht daran hindern. Aber eine neue Offenheit in Bezug auf Alternativen würde dem Match um die Hofburg auch inhaltliche Substanz geben. Die Frage nach dem Amtsverständnis würde in einem völlig neuen Licht erscheinen. Und die Sorge, dass die Bürger das nicht goutieren könnten, weil sie ohnehin nur einen Grüßaugust in der Hofburg sitzen haben wollen – diese Sorge muss man nicht haben. Wohl aber die, dass es ohne neue Akzente in diesem Land bald Wham! machen könnte, obwohl Weihnachten längst vorbei ist.

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