Hercules delayed

Eine Herkules-Aufgabe, das ist nach der griechischen Mythologie etwas ganz Schwieriges. Das für die Lösung übermenschliche Kräfte erfordert, wie sie eben der uneheliche Sohn des Göttervaters Zeus gehabt hat. Herkules hat der Hydra ihre nachwachsenden Köpfe abgehackt und den Stall des Augias ausgemistet. Aufgaben, wie sie auch auf die Bundesregierung warten. Doch die macht schon aus der Grundsatzerklärung für die logistische Unterstützung Frankreichs bei einer UNO-Friedensmission im afrikanischen Mali eine Hercules-Aufgabe im mythologischen Sinn. Die echten Herausforderungen bleiben liegen.

Österreich wird also Frankreich im Mali-Einsatz logistisch und mit einem Dutzend Spezialisten des Bundesheers unterstützen. Die Transportmaschine C-130 Hercules wird Personal und Ausrüstung für die Franzosen nach Afrika fliegen, die Details sind noch zu klären. Um einen Beschluss ist lange gerungen worden, gleich drei Minister haben danach Wortspenden abgegeben. Es waren nämlich drei Ressorts beteiligt, alle drei wollten mitreden: Verteidigung, Äußeres – und interessanterweise auch Inneres. Ganz nach der neuen Logik des Verteidigungsministers, wonach innere und äußere Sicherheit immer mehr miteinander verzahnt seien.

Machtspiel der Sicherheits-Ressorts

Das ist ein dauerhafter Quell des Ärgers im rot-schwarzen Machtspiel – zu beobachten auch in der Frage des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes, den das Bundesheer seit Mitte September leistet – und das ganz ordentlich. Statt diese Bühne zu nutzen und sich öffentlichkeitswirksam für ein Ende des Kaputtsparens im Heer in Szene zu setzen (wofür er noch dazu eine Allparteien-Entschließung des Nationalrats vorweisen könnte), meldet Verteidigungsminister Gerald Klug von der SPÖ halbherzig, aber dafür öffentlich Anspruch auf Zuständigkeiten des ÖVP-geführten Innenministeriums an. Ein nicht sonderlich erfolgversprechender Ansatz. Zumal sich Innen- und Heeres-Ressort – und das ist ein weiterer Punkt im Machtspiel – wochenlang nicht auf eine Handvoll Kasernen einigen konnten, die zur Unterbringung von Asylwerbern dienen sollen.

Durchgriff des Bundes ins Leere

Womit wir bei einer der wahren Herkules-Aufgaben sind. Die Regierung hat sich mit dem ehemaligen Raiffeisen-Boss Christian Konrad einen eigenen Koordinator für die Verhandlungen mit Ländern und Gemeinden über die Unterbringung der Flüchtlinge geholt. Konrad arbeite ohne Begleitmusik, aber überaus effizient, heißt es. Und was passiert? Gemeinden und Länder machen erst recht wieder einen Aufstand wegen der Kasernenpläne des Bundes. Verfassungsänderung hin, Durchgriffsrecht her. Und die Innenministerin bestätigt ihre Kritiker postwendend, indem sie sagt: Liebe Leute, wir wollen eigentlich eh nicht durchgreifen, sondern nur ein bisschen drohen.

Kanzler als Merkels Troubleshooter

Doch so funktioniert das nicht. Und man kann angesichts der fehlenden Flüchtlingsquartiere nicht oft genug Gott danken oder dem Klimawandel, dass es zu Weihnachten heuer wärmer als zu Ostern ist. Der Regierungschef hat unterdessen in die Rolle seines Lebens gefunden, Werner Faymann gilt tatsächlich als Angela Merkels Troubleshooter und Vermittler in der europäischen Flüchtlingsfrage. Faymann lädt zu informellen Gipfeln ein, spielt den harten Mann gegenüber den Osteuropäern. Er ist zwar weit davon entfernt, aus dem Schatten Merkels zu treten – aber im Schatten der deutschen Kanzlerin leistet Österreichs Kanzler Bemerkenswertes. Mit natürlich mehr als ungewissen Erfolgsaussichten. It’s Europe, stupid.

Beifall für das Schleifen-lassen

Das Schlimme daran: Faymann bekommt jetzt auch noch Beifall dafür, dass er die nationalen Herkules-Aufgaben schleifen lässt. Wir reden von den Strukturreformen, die unerledigt sind. Bei der Bildung haben die Verhandler von Bund und Ländern ein Stückwerk vorgelegt, mit dem keiner so richtig zufrieden ist. Die Vorarlberger und die Wiener mit ihren Plänen für die gemeinsame Schule nicht, der Finanzminister nicht – und der Rechnungshofpräsident hat die Einigung in der Luft zerrissen.

Die lange Liste der Versäumnisse

Jetzt steht die Pensionsreform an, es geht um die nachhaltige Sicherung der Finanzierung, um die Einrechnung der steigenden Lebenserwartung. Zuletzt hat der Kanzler und SPÖ-Chef sich – wohlwollend interpretiert – offen gezeigt für einen Mechanismus, der die Politik zum Handeln zwingt. Doch der Teufel liegt im Detail. Und in den SPÖ-Gremien. Nicht zu reden von der Herkules-Aufgabe Finanzausgleich, der ja reformiert und nicht wieder nur verlängert werden soll – wie schon in den vergangenen acht Jahren. Und dass damit eigentlich eine Aufgabenreform einhergehen müsste und damit ein grundlegendes Überdenken des Bundesstaates, wie wir ihn haben. Die Liste ließe sich beliebig verlängern. Ein Zeugnis erschreckender Säumigkeit.

Wegducken im Hofburg-Wahlkampf

Da ist es gewiss verlockender, seine europapolitischen Kompetenzen auszuleben wie der Kanzler und damit eine innerparteiliche Wackelposition fürs Erste wieder zu festigen. Oder sich hinter dem nach dem Jahreswechsel unweigerlich ausbrechenden Wahlkampf um das Amt des Bundespräsidenten zu ducken und mit den großen Würfen weiter zuzuwarten. Und selbst das ist möglich: dass die Chance auf eine personelle Erneuerung der Regierung im Zuge der Kandidatenentscheidungen für das Rennen um die Hofburg vergeben wird. Weil in den Parteien mehr auf die Absicherung von Machtpositionen und den Ausgleich von Interessen geachtet wird als auf die Sache.

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