Photoshop-Finish

Es gibt Momente, die das Elend von Rot und Schwarz auf den Punkt bringen. Bei einem Wahlkampf-Rundgang des ÖVP-Präsidentschaftskandidaten Andreas Khol in einem Einkaufszentrum bei Linz lässt sich ein junger Mann in eine Diskussion verwickeln. Da geht es um vieles, auch um geschönte Wahlplakate. Und am Ende stellt sich heraus, dass der Mann aus dem Volk das ÖVP-Urgestein Khol mit dem SPÖ-Kandidaten Rudolf Hundstorfer verwechselt. Das Team des schönen Rudi hat zur Bildbearbeitung gegriffen, und herausgekommen ist also ein Khol. Rot-Schwarz verschwimmt im Photoshop der Geschichte.

Entsprechend schleppend laufen die Kampagnen der Regierungskandidaten. Die bisher veröffentlichten Umfragen zur Bundespräsidentenwahl in zweieinhalb Wochen lassen zwar keine genauen Aussagen zu. Fünf Kandidaten too close to call, zu groß sind die Schwankungsbreiten. Die einzige Konstante: Khol und Hundstorfer sind meist hinten, um genau zu sein: katastrophal weit hinten – das bleibt nicht ohne Wirkung auf die Wahlkampfteams. Das demoralisiert. Die SPÖ hat wenigstens die Kronenzeitung auf ihrer Seite, die auch eine Umfrage veröffentlicht hat. In der war wenig überraschend Hundstorfer vorne. Was die Stimmung in der ÖVP gleich noch einmal drückt.

Stamm-Stimmen zusammenkratzen

Rot und Schwarz sind am Limit. Sie versuchen, ihre Apparate zu mobilisieren und die Stimmen der Stammwähler zusammenzukratzen. Khol hofft auf Niederösterreich und seinen gut organisierten Seniorenbund. Hundstorfer klammert sich an die Gewerkschaft und die SPÖ-Pensionisten. Im freien Wähler-Reservoir haben sich Alexander van der Bellen, Norbert Hofer und Imgard Griss breitgemacht. Griss zieht selbstbewusst-spröde von einem TV-Auftritt zum nächsten. Hofer gibt vor eingefleischten FPÖ-Anhängern den Scharfmacher in Sachen Asyl, im Fernsehen ist er locker und gut gelaunt. Er und die FPÖ haben bei dieser Wahl nichts zu verlieren. Und Van der Bellen ist Van der Bellen, bedächtig lässt er seine Bedächtigkeit in seine unabhängige Breite wirken.

Schumpeter-Moment der Innenpolitik

Eva Linsinger hat im profil eine Endzeitstimmung konstatiert und darauf zurückgeführt, dass die Parteiendemokratie ihr politisches Kapital nachhaltig aufgebraucht habe. Ganz besonders gilt das eben für die regierende Klasse, die Kandidaten von SPÖ und ÖVP bekommen das im Wahlkampf zu spüren – und womöglich auch dann bei der Wahl. Die Innenpolitik erlebt die bizarre Ausformung eines Schumpeter-Moments: Althergebrachte Muster sind nachhaltig diskreditiert, aber neue, zukunftsträchtige Schemata noch nicht auszumachen. Das Parteiensystem erodiert, Politikerverdrossenheit grassiert, schreibt Linsinger. Die Bundespräsidenten-Wahl werde Aufschluss darüber geben, wie schöpferisch im Sinne Schumpeters die Zerstörung denn sein kann.

Blockaden, wohin man schaut

Wegen mangelnder Lernfähigkeit von Rot und Schwarz ist zu befürchten: nicht allzu sehr. Beispiele dafür gibt es genug. Wenn etwa der amtierende Bundespräsident Heinz Fischer, jahrzehntelang im Geschäft und quasi das personifizierte politische System Österreichs, unumwunden zugibt, dass er kein Rezept wisse, wie die Blockade in der Bildungspolitik aufgelöst werden könnte. Oder wenn der als Macher angetretene Finanzminister Hans Jörg Schelling immer öfter in föderalistische Fallstricke gerät und aus großspurig angekündigten Reformen wie bei den Pensionen Einzelmaßnahmen werden. Weil Sozialpartner und Länder ungebrochen mitregieren und ihren Teil zur Verdrossenheit mit den Politikern auf Bundesebene beitragen.

Bildbearbeitung statt Politikwechsel

Die retten sich dann, wie sie können. Intensive Bildbearbeitung auch hier: Der Kanzler verschönert sich zum Manager der Flüchtlingskrise, der Verteidigungsminister wird mit ein paar Klicks zum Sicherheitsminister. Der Außen- und Integrationsminister wirkt überhaupt so, als wäre er im Photoshop entworfen worden – ein junges und überaus populäres Gesicht, das aber alte Politik macht und mitträgt. Nur als kleine Erinnerung: das zunächst von Sebastian Kurz propagierte Demokratiepaket ist extrem verwässert und am Ende entsorgt worden, weil die Menschen – so die Begründung sinngemäß – nicht reif seien für zu viel Mitbestimmung. Kurz hat nicht hörbar dagegen protestiert. Obwohl gerade das ein Mittel gegen die Verdrossenheit sein könnte.

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