Alla Famiglia!

Michael Häupl, der ewige Pate aus der Toskana-Fraktion, hat also das Kommando übernommen. Es gilt, ein paar Familienangelegenheiten zu regeln. Das Ziel ist nicht mehr und nicht weniger als: eine arbeits- und erfolgsfähige Bundespartei sicherzustellen. Am Tag davor ein beispielloses Pfeifkonzert beim traditionellen Maiaufmarsch auf dem Wiener Rathausplatz, das die kümmerliche dreiminütige Rede des Bundesparteivorsitzenden noch kümmerlicher gemacht hat. Jetzt die Bescheinigung, dass die Arbeits- sprich: Regierungsfähigkeit der Bundes-SPÖ in Gefahr ist. Von Erfolgsfähigkeit kann nach 19 Wahlniederlagen in Serie unter der Führung von Werner Faymann ohnehin keine Rede sein.

Faymann sei ein unterschätzter Bundeskanzler, sagte Häupl nach den Sitzungen der Wiener SPÖ-Gremien. Und fast hätte er hinzugefügt: gewesen. Ob Faymann in der Partei weiter akzeptiert ist, werden wir sehen, hat Häupl auch noch gesagt. Und das  verheißt für den Kanzler nichts Gutes. Wenn Häupl sagt: „wir werden sehen“, dann schaut er nicht mehr zu, hat die SPÖ-Dissidentin Sonja Ablinger getwittert und in ihrem Tweet eine völlig gleichlautende Häupl-Aussage aus dem Juni 2008 gegenübergestellt. Es war der Anfang vom Ende Alfred Gusenbauers als SPÖ-Chef und Kanzler. Daran war Faymann nicht unbeteiligt, jetzt könnte ihn das selbe Schicksal ereilen.

Wer wird einen lauten Ruf der Partei hören

Die schwierige Frage ist, wer die SPÖ & die Kanzlerschaft übernehmen soll. Namen kursieren ja genug. Die Sektion 8 hat auf einer eigenen Website zur offenen Vorsitzwahl aufgerufen, als Kandidatinnen und Kandidaten werden unter anderem Brigitte Ederer, Peter Kaiser und Christian Kern angeboten. Der ÖBB-Chef sowie der Medienmanager Gerhard Zeiler (der einen sehr guten Draht zu Häupl hat) gelten derzeit als Favoriten für die mögliche Faymann-Nachfolge. Entscheidend ist freilich, wer das in dieser Situation machen will und wen Häupl in der sozialdemokratischen Familie durchbringt.

Häupl steht zu Hause selber unter Druck

Genau das muss der Wiener Bürgermeister vor dem Bundesparteivorstand am kommenden Montag mit den Landesparteichefs & den Gewerkschaftern klären. Kern und Zeiler sind dementsprechend zurückhaltend. Jeder von ihnen würde es machen, aber es müsste halt ein lauter Ruf der Partei kommen. Daran muss Michael Häupl noch arbeiten, und das ist keine leichte Aufgabe. Der Pate steht nämlich selber massiv unter Druck, der Kampf um seine Nachfolge in Wien ist längst entbrannt. Häupl könnte sich eine offene Führungsdiskussion im eigenen Haus einhandeln, wenn es schlecht läuft. Denn Faymann hat immer noch viel Rückhalt vor allem in den sogenannten Wiener Flächenbezirken, die den harten Asyl-Kurs der Bundesregierung begrüßen.

 Foglar hat eine tiefe Grube ausgehoben

Und Häupl hat auch nicht zufällig die Einheit der Sozialdemokratie mit bester Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften beschworen. Die SPÖ-Gewerkschafter sind die zweite große Baustelle, und mit seiner Ansage im Nachrichtenmagazin profil hat ÖGB-Präsident Erich Foglar die Baugrube erst so richtig tief ausgehoben: Wir können nicht jede Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ von vornherein ausschließen, hat Foglar gesagt. In vollem Bewusstsein der Zerreißprobe, der die Partei damit ausgesetzt würde. Das Nein zu Rot-Blau ist Parteitags-Beschlusslage, wird für die Bundesebene von Werner Faymann verkörpert (und für alle anderen Ebenen von Hans Niessl sabotiert). Es war die letzte Klammer, die die SPÖ noch zusammenhielt.

Riss auch durch Gewerkschaftsfraktion

Häupl selbst hat erst im Oktober mit einem Anti-FPÖ-Wahlkampf bei der Wiener Gemeinderatswahl Schlimmeres für die SPÖ verhindert, er lehnt ein Aufmachen zu den Freiheitlichen strikt ab. Nach dem Debakel bei der Bundespräsidentenwahl hat Häupl die Devise ausgegeben, bis zur Stichwahl alles zu tun, um einen Bundespräsidenten Norbert Hofer zu verhindern. Gleiches hat bisher für den Vorsitzenden der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter, Wolfgang Katzian, gegolten. Der Chef der starken Privatangestelltengewerkschaft GPA hat eine rot-blaue Koalition als Verletzung sozialdemokratischer Grundwerte bezeichnet – seit Foglars Vorstoß ist Katzian auf Tauchstation. Man kann davon ausgehen, dass das nicht wirklich abgesprochen war und die FSG jetzt alle Hände voll zu tun hat, hier irgendwie eine Linie zu finden.

Was macht das blaue Schaf der Familie

Risse kreuz & quer durch die Partei. Das macht den Job, den immer noch Werner Faymann hat, nicht attraktiver. Ein Scherbenhaufen in der Partei, in der Regierung Teil einer Verliererkoalition, während die Rechtspopulisten einen Lauf haben, der sie sogar in die Hofburg bringen könnte. Da versteht man, wenn es sich Nachfolgekandidaten dreimal überlegen. Faymann selber würde ja weitermachen, wenn man ihn ließe. Doch der Kanzler ist nach der Entwicklung der vergangenen Tage so schwer beschädigt, dass das kaum vorstellbar ist. Michael Häupl steht vor einem Kraftakt, und man darf besonders gespannt sein, wie sich das blaue Schaf in der roten Famlie verhalten wird.

Der Burgenländer Hans Niessl gibt ja schon seit geraumer Zeit die inhaltliche Linie der Partei in der Asylfrage vor. Und wenn man Niessl in diesen Tagen beobachtet, dann kann man den Eindruck gewinnen: Dieser Mann will mehr, am liebsten nach ganz oben. Zum Wohle der Sozialdemokratie & ihrer verbliebenen Wähler. Alla Famiglia!

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