Das dicke Ende

Was von Werner Faymann auch bleibt, ist das erste Interview nach dem Rücktritt mit Wolfgang Fellner von der Zeitung Österreich. Dass er etwas in Brüssel im Rahmen der EU machen wolle und dass ihm Josef Ostermayer versprochen habe, in der Regierung zu bleiben, lesen wir darin. Laut Faymanns Sprecherin war das Interview nicht autorisiert, aber solche Banalitäten haben Fellner noch nie gekümmert. Er hat damit dem schlampigen Verhältnis des Ex-Kanzlers zum Boulevard ein unrühmliches Denkmal gesetzt. Faymann ist Geschichte. Die SPÖ plagt sich mit dem Erbe ab, das er ihr am Ende so richtig knallend hingeworfen hat. Und das dicke Ende für die Koalition dürfte noch kommen.

Faymann ist es mit seinem Abgang gelungen, Freund & Feind zu überraschen – wobei diese beiden Kategorien in Zeiten fokussierter Führungsdiskussionen ohnehin zum Verschwimmen neigen. Faymann wusste das und dürfte geahnt haben, was die von den Getreuen – allen voran Josef Ostermayer – organisierten Loyalitätsbekundungen wert sind. Dann hat er im Stillen die Entscheidung getroffen, alles hinzuschmeißen: Rücktritt als Parteivorsitzender und Bundeskanzler im Zeitraffer. Das hat man so bisher  nicht gesehen, dass der Bundespräsident noch dazu den Obmann der anderen Regierungspartei mit der Weiterführung der Geschäfte des Kanzlers betrauen muss.

Der Vorhang fiel und alle Fragen offen

Der Vorhang fiel, die Genossen waren betroffen. Und alle Fragen offen. Einmal die Kanzler-Frage, die zwischen ÖBB-Chef Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler von Turner Broadcasting International mit dem Flaggschiff CNN entschieden werden soll. Beide sind geeichte Sozialdemokraten mit Erfahrung in der Führung und Neupositionierung von Unternehmen, beide kommen von außen und könnten die SPÖ-Führung unbelastet übernehmen. Interims-Parteichef Michael Häupl hat angesichts des Rückzugsgefechts von Faymann geglaubt, dass er sich mit einer Klärung der Präferenzen Zeit lassen kann. Jetzt muss es schnell gehen.

Schuss ins Blaue oder die neue Beliebigkeit

Auch die Koalitionsfrage ist offen geblieben, aber es wird wohl darauf hinauslaufen, dass der reale Zustand beim nächsten Parteitag zur neuen Beschlusslage erhoben wird. Also kein Nein mehr zu einer Koalition mit der FPÖ auf allen Ebenen, sondern eine neue Beliebigkeit. Jede Ebene bis hinauf zum Bund soll für sich entscheiden, wie sie es mit den Freiheitlichen hält. Es werden wohl auch noch gewisse Parameter und Kriterien für solche Koalitionen festgelegt werden. Aber lebenswichtig für die SPÖ ist, diese Fixierung auf die F-Frage rasch wegzubringen – und nicht etwa durch eine bundesweite Mitgliederbefragung genau zu diesem Thema alles erst so richtig hochzukochen. Aber da sei Michael Häupl vor.

Jemand von außen soll den Riss jetzt kitten

Auf diese Weise wird man den Riss durch Partei und Gewerkschaft zwar nicht heilen können, aber möglicherweise kitten. Wahlergebnisse sind ja nicht gottgegeben, der Aufstieg der FPÖ muss ja kein unaufhaltsamer sein, man kann auch andere Allianzen schmieden, sodass die rot-blaue Option auf Bundesebene – und nur noch darum geht es – vielleicht gar nicht gezogen werden muss. Das könnten dabei die Überlegungen in der SPÖ sein. Womit wir wieder beim Kanzler wären. Am neuen Parteichef – oder der neuen Parteichefin, sollte sich die frühere SPÖ-Spitzenpolitikerin und Siemens-Chefin Brigitte Ederer doch noch breitschlagen lassen – hängt alles. Er oder sie muss neuen Schwung in der SPÖ-Politik und in die Regierung bringen.

Wird ÖVP der SPÖ zum Kanzlerbonus verhelfen?

Eine weitere, entscheidende offene Frage ist, ob das in der Koalition mit der ÖVP funktioniert. Ob die ÖVP die Bedrohung spürt, von einer neuen SPÖ-Führung an die Wand gespielt zu werden, oder ob sie einen Neustart als Chance für Rot und Schwarz begreifen kann. Da die Lorbeeren in solchen Regierungspartnerschaften sich nicht immer gerecht verteilen und auch der verschüttete Kanzlerbonus für die SPÖ post Faymann wieder zum Tragen kommen könnte, muss man skeptisch sein. Rational betrachtet macht eine vorgezogene Nationalratswahl nicht viel Sinn, aber gerade die vergangenen Tage haben gezeigt, wie irrational Politik sein kann.

Scharfmacher mit Wunderwaffe im Anschlag

In der ÖVP gibt es ja längst Stimmen, die eine Verschärfung der Gangart gegenüber der SPÖ verlangen. Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter hat nach dem Rücktritt Faymanns verlangt, dass inhaltliche Positionen – etwa beim Reizthema Pensionen – jetzt überdacht werden müssen. Im ÖVP-Vorstand, der über die Konsequenzen des Kanzlerwechsels beraten wird, werden wohl auch Bedingungen dafür formuliert werden, dass man einen Regierungschef von außen akzeptieren soll. Reinhold „Ich nehme an, der ÖVP-Chef bin ich“ Mitterlehner ist kein Scharfmacher, er möchte inhaltlich etwas weiterbringen. Aber er ist angeschlagen und unter Druck.

Mit Sebastian Kurz steht auch eine vermeintliche Wunderwaffe für seine Nachfolge bereit. Das könnte jenen zusätzlich Auftrieb geben, die ein Erstarken der SPÖ nicht hinnehmen wollen. Wo man doch gerade so schön gemeinsam auf dem Boden liegt und eine Perspektive hat, die den Horizont eher klein hält.

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