Wir Flip-Flopper

Das Bild des Tages war nicht der Verfassungsgerichtshofs-Präsident, wie er in seinem Hermelin die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl begründete. Das Bild des Tages war der Verfassungsrechtler Alfred Noll, mit sommerlichen Flip-Flops an den Füßen in seiner Kanzlei. Wo uns Noll erklärte, dass es schon seltsam sei, dass die Verfassungsrichter eine in den 1920-er Jahren begründete Rechtssprechung fortschrieben. Es liegt keine Wahlmanipulation vor, aber es hat die Möglichkeit dazu bestanden. Jetzt besteht  für Verschwörungstheoretiker die Möglichkeit, diese Möglichkeit unter Berufung auf das Höchstgericht real reden zu wollen – wann immer es ihnen passt. That’s democracy, stupid.

Die Wähler haben gesagt, der Verfassungsgerichtshof sagt jetzt Hott. Für solche Kehrtwendungen in der Politik wurde in den USA ein Begriff geprägt, der zum luftigen Schuhwerk des Alfred Noll passt: Flip-Flopper. Das sind jetzt wir. Die Republik, vom institutionellen Schlawinertum befreit und vom Höchstgericht auf den Pfad der Tugend und Rechtmäßigkeit zurückgeführt, war nie eine Bananenrepublik. Wir waren mehr eine Weinrepublik, weshalb der noch eine Woche amtierende Bundespräsident auch eine schöne Parallele zum Weinskandal der 1980-er Jahre gezogen hat: damals ist auch gepanscht worden, was das Zeug hielt. Der Wein war nicht zum Saufen. Dann haben die Behörden durchgegriffen, und der österreichische Wein errang Weltgeltung.

Ein  Fressen für die Weltpresse

Wahltechnisch sind wir noch nicht so weit. Da gelten wir in der Welt vorerst noch als das Land der Flip-Flopper. Die Stichwahl ist aus der Sicht vieler internationaler Medien ohnehin nightmarishly close für den Falschen ausgegangen, der grüne Professor hatte bei weitem nicht so viel Aufreger-Potenzial wie der rechte Kampfrhetoriker.

Dank der Anfechtung durch die Rechtspopulisten, erwiesener Schlamperei und Aufhebung durch die Höchstrichter können die Journalistenkollegen jetzt einen ganzen Sommer lang wieder mit der richtigen Story spekulieren. The first far-right head of state in Europe. Und der damit angesprochene Kandidat Norbert Gerwald Hofer wird ihnen den Gefallen tun, indem er als neues Thema einen möglichen Austritt Österreichs aus der Europäischen Union, sprich ein Referendum darüber einbringen wird. Dass Hofer – anders als FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache – für so eine Volksabstimmung quasi schon ein Ultimatum gestellt hat, ist im Ausland nicht verborgen geblieben. Es wurde gierig aufgeschnappt.

Netter Wahlkampf ein frommer Wunsch

Die Hoffnung von Bundeskanzler Christian Kern, es möge einen kurzen Wahlkampf geben, der nicht von Emotionen getragen ist – die wird sich als ein frommer Wunsch herausstellen. Der Wahlkampf hat schon begonnen, wird über den Hochsommer wohl nicht voll ausbrechen, aber danach umso heftiger. Die FPÖ will es jetzt wirklich wissen und die Früchte ihrer Anfechtung ernten. Das Van-der-Bellen-Team kann nicht vornehm zurückhaltend sein, sondern muss versuchen zu mobilisieren. Die Wahlmüdigkeit bei diesem dritten Wahlgang um das Amt des Bundespräsidenten ist der größte Feind des Zwischen-Titelverteidigers. Die Hofer-Anhänger sind hochmotiviert und via Social Media problemlos erreichbar, die FPÖ hat in dem Punkt  wohl kaum Sorgen.

Befangen im Amt des Dritten Präsidenten

Hofer selbst spricht denn auch von einem kurzen und knackigen Wahlkampf – und damit wischt der FPÖ-Kandidat auch Bedenken vom Tisch, wonach sein Festhalten am Amt des Dritten Nationalratspräsidenten in den nächsten Wochen problematisch sein könnte: Übernimmt Hofer doch gemeinsam mit Nationalratspräsidentin Doris Bures und dem Zweiten Präsidenten Karlheinz Kopf die Agenden des Staatsoberhaupts nach dem Abschied Heinz Fischers am 8. Juli. Gleichzeitig strebt Hofer als einer der beiden Kandidaten das Amt des Staatsoberhaupts an. Das passt nicht zusammen, das hat es so auch noch nie gegeben. Ein schiefes Bild, das Hofer aber nicht zurechtrücken will. Dabei wäre es so einfach, sich für befangen zu erklären.

Der Innenminister flippt nach dem Flop

Ein ganz spezieller Flip-Flopper in diesem demokratiepolitischen Lehrstück ist Innenminister Wolfgang Sobotka, in dessen Verantwortungsbereich die Regelverstöße ja samt und sonders fallen. Weil der Verfassungsgerichtshof neben der Praxis des Auszählens von Briefwahl-Stimmen in manchen Bezirken auch die frühzeitige Weitergabe von Teilergebnissen an die Medien angeprangert hat, macht sich Sobotka daran, das Kind mit dem Bad auszuschütten. Der Innenminister will auf Nummer sicher gehen und vor dem Endergebnis inklusive Briefwahlstimmen keine Einzelergebnisse mehr hinausgeben. Dieses Endergebnis kann auch erst Montag Abend oder Dienstag vorliegen. Bis dahin bliebe alles unter Verschluss. Es lebe das Amtsgeheimnis.

Und immer vorsichtig an der Beckenwand

Noch so ein Flop und ich bin weg, mag sich Sobotka denken. Und flippt. Er ist somit auch ein Flop-Flipper. Und damit schließt sich für den Zuhörer beim Bachmannpreis  (der am Freitag um Zwölf nicht zuhörte, sondern am Smartphone hing) ein Kreis: Die deutsche Autorin Julia Wolf hat die Klagenfurter Jury mit einem Text beeindruckt, der  diesen vorletzten Satz hier enthält: Und wenn alles erzählt ist und der erste Schreck verflogen, werden wir uns an die Reportage erinnern, die wir vor Jahren gemeinsam im Fernsehen gesehen haben, von Delfinen in Gefangenschaft, die Selbstmord begehen, indem sie immer wieder gegen die Beckenwand schwimmen. Den Flippern & Floppern in dieser Geschichte hier nicht zur Nachahmung empfohlen. Alles wird gut.

4 Gedanken zu „Wir Flip-Flopper

      • Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass wir den notwendigen Halt nicht mehr durch äußere Faktoren gewährleistet sehen, sondern nur noch durch Haltung ;-))

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