Michelangela

Das Establishment – das seien Leute, die ihr Bauchgefühl verloren haben. So beschreibt der Politologe Ivan Krastev das, was hinter dem Feinbild steckt, das rechte Populisten und Demagogen zur Zeit ganz nach oben spült. Ob sie Donald Trump heißen oder Norbert Gerwald Hofer – sie kommen oft selber aus dem Establishment, aber sie treffen eben den Nerv jener, die sich der traditionellen Politik entfremdet haben. Als Galionsfigur dieser abgehobenen Klasse gilt vielen Angela Merkel. Sie hat jetzt verkündet, noch einmal als Kanzlerkandidatin der CDU anzutreten. Eine Kopfentscheidung in einer Bauch-Zeit.

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Die AfD – Alternative für Deutschland – jubelt, ihr konnte nichts Besseres passieren als das neuerliche Antreten Merkels bei der Bundestagswahl in zehn Monaten. Noch dazu mit dem Segen von CSU-Chef Horst Seehofer, der die Kanzlerin vor nicht allzu langer Zeit wegen ihrer Asylpolitik noch massiv kritisiert hat. Rechts von der CSU ist jetzt – entgegen dem berühmten Spruch der Bayern-Legende Franz Josef Strauß – ziemlich viel Platz. Wie hart dieses Wahljahr werden wird, das ist Merkel bewusst, sie hat es in ihrer Erklärung am Sonntag Abend selbst angesprochen.

Die Felsin in der Brandung – ohne Rezepte

Die deutsche Kanzlerin möge bitte der Fels in der Brandung sein – diese Hoffnung laden ihr die auf die Schultern, die den künftigen US-Präsidenten Trump als großes Übel sehen, und diejenigen, die befürchten, dass in Frankreich mit Marine Le Pen etwas ähnlich Übles passieren könnte. Merkel soll den Vormarsch der Rechtspopulisten zumindest in Deutschland stoppen, nicht mehr und nicht weniger wird von ihr erwartet. Ob es ihr gelingen wird, ist eine ganz andere Frage. Hinhören müsse man, hat sie als ein Rezept genannt. Und man müsse schauen, dass die Menschen auf dem flachen Land auch Breitband bekommen, die würden sich sonst zu Recht ärgern.

Die Wiener SPÖ als warnendes Beispiel

Jetzt könnte man zynisch anmerken: Nur nicht, sonst kommen noch mehr Leute in diesem Internet auf dumme Gedanken. Aber ganz im Ernst: Wie schwierig es für etablierte Parteien ist, die richtigen Antworten zu geben, das zeigt sich gerade am Beispiel der Wiener SPÖ. Bürgermeister Michael Häupl ist es am Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung bei der Gemeinderatswahl im Herbst 2015 gelungen, die Freiheitlichen auf Abstand zu halten. Mit einer Kampagne pro Flüchtlinge und mit Schützenhilfe der Medien, die voll auf den Spin eines rot-blauen Duells um den Führungsanspruch in der Stadt hereingefallen waren. Das Endergebnis lautete dann 39,6 Prozent für die SPÖ und 30,8 Prozent für die Freiheitlichen.

Vom Lucky Loser zum Auslaufmodell

Es war eine wahltaktische Meisterleistung. Doch heute schaut das alles schon wieder ganz anders aus. Nach der bisher letzten Umfrage vom September haben die Blauen in Wien eine satte Mehrheit von 40 Prozent, die SPÖ ist auf 27 Prozent abgesackt. Dazu werden die seit geraumer Zeit zu beobachtenden Querelen in der Wiener SPÖ ihren Teil beigetragen haben. Und jetzt ist das eskaliert, der pragmatische Parteiflügel um Stadtrat Michael Ludwig mit wenig Berührungsängsten Richtung Freiheitliche will es wissen. Druckmittel ist wieder einmal ein Sonderparteitag & Häupl zeigt Wirkung. Im profil-Interview kündigt der Noch-Bürgermeister umgehend Veränderungen in der Stadtregierung an – alles nur noch eine Frage der Zeit.

Ein Hashtag wie #brangelina & #mazzukern

Angela Merkel, die sich rund um Michael Häupls relativen Wahlerfolg – man muss dazusagen, dass er ein Lucky Loser war – im vergangenen Herbst sehr gut mit dem damaligen österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann verstanden hat – Merkel sollte sich jetzt vielleicht eher mit Häupl austauschen. Der könnte ihr erklären, dass er wahrscheinlich der Letzte war, der mit alten Rezepten der neuen Politik der Gefühle etwas entgegensetzen konnte. Als Hashtag würde sich #michelangela anbieten, in Anlehnung an #brangelina und #mazzukernder SPÖ-Vorsitzende und Bundeskanzler hat sich ja zuletzt in Wien mit seiner Lieblingsökonomin Mariana Mazzucato getroffen , und man hat dem gemeinsamen Faible für den Staat als Investor gefrönt.

Die kritische Ökonomin Mazzucato lehrt in Großbritannien und ist ein Shootingstar, doch sie gehört mit ihren linken volkswirtschaftlichen Thesen nicht unbedingt zum wirtschaftswissenschaftlichen Establishment. Das ist freilich, wie wir in unserem never ending Präsidentschaftswahlkampf erfahren durften, eine reine Definitionsfrage. In zwei Wochen ist es mit den TV-Duellen Van der Bellen versus Hofer endlich vorbei.

Hofers Signal an das verhasste Establishment

Am Sonntag Abend durften wir bei einer Konfrontation der Kandidaten auf puls4 allerdings noch einen besonderen Leckerbissen in Sachen Establishment kosten. Es ging in der Debatte um René Schimanek, den Büroleiter von Nobert Gerwald Hofer im Parlament, der eine Neonazi-Vergangenheit hat. Immer wieder ist spekuliert worden, dass Hofer ihn im Fall seiner Wahl zum Bundespräsidenten in die Hofburg mitnehmen könnte. Der FPÖ-Kandidat zerstreute diese Sorgen, indem er fast en passant einen mittleren Coup bekanntgab: Wenn, dann werde Botschafter Johannes Peterlik sein Kabinettsdirektor in der Präsidentschaftskanzlei, so Hofer.

Das Bauchgefühl des enttäuschten ÖVP-lers

Der Diplomatensohn Peterlik ist ÖVP-ler, er war Pressesprecher der früheren ÖVP-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner, Botschafter in Vietnam und Thailand, zuletzt Kabinettschef von ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin. Establishment pur. Den Job bei Karmasin hat er im Streit beendet. Und jetzt zieht Peterlik Seite an Seite mit Hofer & Strache gegen das Establishment ins Feld. Er zumindest scheint sein Bauchgefühl wiedergefunden zu haben.

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