Die Drachentöter

Die Positionen sind bezogen. Der Kanzler und SPÖ-Chef plötzlich on speaking terms mit den Freiheitlichen, die man drei Jahrzehnte lang ausgegrenzt hat – bis zu jenem denkwürdigen Ö1-Klartext Ende November im Radiokulturhaus, wo die Vranitzky-Doktrin endgültig begraben worden ist. Und der Vizekanzler und ÖVP-Obmann plötzlich der Gottseibeiuns der FPÖ. Out of the Blue. Zuerst war es ja nur die FPÖ-Propaganda, die Reinhold Mitterlehner alleinverantwortlich für die Niederlage von Norbert Gerwald Hofer bei der Bundespräsidenten-Wahl gemacht hat. Aber jetzt hat Mitterlehner Gefallen gefunden. An der Rolle als Drachentöter.

So locker wie seit dem Sieg von Alexander van der Bellen am 4. Dezember war Mitterlehner schon lange nicht mehr. Selbstbewusste Medienauftritte, die in einem nahezu schwerelosen Interview mit Conny Bischofberger in der Sonntagskrone gegipfelt sind: Da macht sich der ÖVP-Chef ganz schön lustig über den gescheiterten Präsidentschaftskandidaten und FPÖ-Schattenobmann Hofer – und dem Obmann Heinz-Christian Strache stellt Mitterlehner gleich einmal den Sessel vor die Tür. Der Schlüsselsatz lautet: Die nächste Aufgabe, das kann ich jetzt schon sagen, wird es sein, alles dafür zu tun, dass Strache nicht Bundeskanzler wird.

Rot-schwarzer Zangenangriff irrtitiert die FPÖ

Das hat man so bisher nur von Christian Kern gehört. Mein Ziel ist es, den Schlüssel zum Bundeskanzleramt nicht der FPÖ auszuliefern. So hat es der SPÖ-Vorsitzende im Sommer noch formuliert. Dass solche Töne jetzt auch vom ÖVP-Obmann kommen, dem vermeintlich Verbündeten seit Schüssel-Zeiten, das irritiert den FPÖ-Chef gewaltig. Strache, der Drache.

Der FPÖ-Chef verlinkt auf die parteinahe Plattform unzensuriert.at, wo man sich wiederum über Mitterlehner lustig macht. Auch über dessen Annahme, die nicht ganz falsch ist: Meiner Meinung nach ist die FPÖ derzeit unser größter Konkurrent. Nicht die Sozialdemokraten, da gibt es kaum einen Wähleraustausch. Wir müssen darstellen, dass wir die besseren Konzepte haben und uns im Gegensatz zur FPÖ auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit bewegen. Natürlich verliert die ÖVP auch an die Kern-SPÖ, aber am meisten zu holen ist für die Schwarzen bei den Blauen, da hat Mitterlehner vollkommen recht. Damit rechnet im Übrigen auch die SPÖ ganz fest, die von der ÖVP Schützenhilfe braucht, um wieder Platz eins erringen zu können.

Mit Kurz könnte Mission Impossible klappen

Und hier kommt Sebastian Kurz ins Spiel. Mitterlehner beantwortet selbst Fragen nach diesem Trumpf-Ass der ÖVP, dessen kaum noch steigerbares Ego durch ein aktuelles Ranking von politico Europe noch einmal einen Stupser bekommen hat, mittlerweile mit einer gewissen Grandezza: Schauen Sie, jeder hat seine Rolle. Die Erfolge von Sebastian Kurz werden der Partei insgesamt nutzen, hat der ÖVP-Obmann im Krone-Interview gesagt. Mitterlehner weiß, dass er Kurz braucht, um bei der Nationalratswahl auch nur den Funken einer Chance zu haben. Von unter 20 Prozent nur in die Nähe von 30 Prozent zu kommen, bleibt für die ÖVP bei aller Volatilität des Wählermarktes eine Mission Impossible. Ohne Kurz braucht sie es gar nicht erst probieren.

Mit diesem Bild illustriert politico Europe sein Ranking jener 28 Menschen, die Europa 2017 gestalten werden. Auf Platz 12 gereiht: Sebastian Kurz.

Mitterlehner will eine Doppelstrategie fahren. Er grenzt sich – vom Generalsekretär mit Interviews wie zuletzt in der Tiroler Tageszeitung unterstützt – von den Freiheitlichen ab. Durch frontale Kritik an Strache & Co. einerseits und andererseits inhaltlich: Ja zu Law & Order, aber ohne Ressentiments und auf dem Boden des Rechtsstaats. Damit käme die Volkspartei aus der Schmied-Schmiedl-Falle heraus, so könnte sie die Rolle als logischer Erfüllungsgehilfe bis hin zu Blau-Schwarz abstreifen. Und vielleicht wirklich Profil gewinnen. Als Zugpferd müsste Sebastian Kurz fungieren, dem natürlich weiterhin kein falsches Wort Richtung Freiheitliche über die Lippen kommen würde – um für die FPÖ-affinen Wähler attraktiv zu bleiben.

Macht er das Zugpferd unter Mitterlehner?

Entscheidend wird sein, ob Kurz diese Strategie mitträgt, um der Partei insgesamt zu nutzen, wie das Mitterlehner angedeutet hat. Ob er sich mit der Rolle des Zugpferdes begnügt und einen Parteichef neben sich ertragen kann. Oder ob der Jungstar aus der JVP-Blase lieber eine Wahlbewegung Sebastian Kurz anführen will, die die Partei gut verbirgt. Auch wenn in Kurz sehr viel ÖVP drinnen steckt, muss ja nicht unbedingt ÖVP auf ihm draufstehen, könnte er sich denken. Die Frage ist auch, was die Partei alles zulässt. Kurz hat in Erwin Pröll einen mächtigen Förderer und in Wolfgang Schüssel einen geschichtsträchtigen Einflüsterer. Vielleicht reicht das ja.

Landesparteien lassen sich nichts dreinreden

Vielleicht setzt sich aber auch die Erkenntnis durch, dass ein 30-jähriger Shootingstar sich selber sehr gut verkaufen können kann, aber deshalb noch lange keine Partei führen können muss. Schon gar nicht eine so schwierige Partei wie die ÖVP, die schlicht neu gegründet gehört. Vielleicht dämmert das Sebastian Kurz längst selber, weil er die Widerstände in der Parteiorganisation spürt. Die Landesparteien wollen sich nichts dreinreden lassen. Das fängt bei den Niederösterreichern an und hört bei der Westachse nicht auf. Das ist paradoxerweise Reinhold Mitterlehners Chance. Seine einzige. Dass keiner die Partei in dem Zustand übernehmen will.

Duell Kurz vs. Kern lässt die Blauen erblassen

Gelingt die Doppelstrategie, dann würde das Duell im Vordergrund Sebastian Kurz gegen Christian Kern lauten, im Hintergrund würden Mitterlehner & Co. versuchen, Kante gegenüber den Freiheitlichen zu zeigen. Um nicht als matter blauer Abklatsch daherzukommen. Ein solches Szenario wäre nicht im Sinne von Strache, Hofer und Mastermind Herbert Kickl. Das erklärt auch die Nervosität der Ober-Freiheitlichen am Wahlabend, samt den seltsamen Attacken gegen Mitterlehner. Erstmals seit 2006 würde ihrem Selbstläufer etwas entgegengesetzt. Dazu das Signal von SPÖ-Chef Kern an die FPÖ-Wählerschaft, dass niemand mehr ausgegrenzt werden soll. Und ein Heinz Fischer, der Rot-Blau nicht ausschließt. Fast eine doppelte Doppelstrategie.

Stimmungswandel, Glück & Hausaufgaben

Das könnte der FPÖ das Wasser abgraben. SPÖ und ÖVP müssten nur den empirisch erfassbaren Stimmungswandel im Land nützen, den Johannes Huber auf seinem Blog schon vor der Bundespräsidenten-Wahl und danach beschrieben hat. Sie müssen natürlich auch darauf hoffen, dass die nächste Eskalation der Flüchtlingskrise in Europa nicht 2017 stattfindet. Und sie müssten ihre Hausaufgaben erledigen. Hart bleiben bei der Spitalsreform und der Bildungsreform zum Beispiel, besser noch: etwas nachlegen. Aber das schreibt sich leicht. Mitterlehner hat jetzt ein Regierungsprogramm reloaded versprochen, die SPÖ hat gleich wieder ein bisschen relativiert.

Und keiner fliegt über das Drachennest

Christian Kern hätte ja auch gern früher die Reißleine gezogen, als er noch der Messias war, der hoch über der innenpolitischen Arena geschwebt ist. Doch der never-ending Wahlkampf um die Hofburg hat Kern einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht. Red Bull schweigt nicht. Aber er ist auf dem harten Boden der Realität aufgeschlagen. Insofern geht es Kern nicht viel besser als Mitterlehner. Und jetzt versuchen sich auch noch beide als Drachentöter – was freilich nicht ausschließt, dass sich der eine oder der andere nach geschlagener Wahl zum Drachen ins Nest legt.

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