Santa Wladimir

In der aktuellen Ausgabe von Saturday Night Live – eine Comedy-Show des amerikanischen Senders NBC – kommt Wladimir Putin als Santa Claus durch den Rauchfang, um Donald Trump featuring Alec Baldwin zu vereinnahmen. Ganz großes Kino für fünf Minuten. Zumal dann auch noch John Goodman auftritt und  den Putin-Buddy Rex Tillerson gibt. Während der Sketch im US-Fernsehen lief, war die FPÖ-Spitze in Moskau, machte lustige Selfies auf dem Roten Platz und postete sie auf Facebook. Um dann einen Kooperationsvertrag mit der Putin-Partei Einiges Russland zu unterzeichnen. Eine Parallelaktion mit Folgen.

Das Online-Magazin politico beschreibt unter dem Titel Putin’s Revenge eindrücklich, welche Agenda der russische Staatspräsident verfolgt: He basically wants to make Russia great again. Wladimir Putin sei fest entschlossen, den Kalten Krieg 2.0 zu gewinnen, und er könnte dabei erfolgreich sein, orakelt das Magazin. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung sieht schon die bösen alten Zeiten zurückkehren, weil es mit dem Gerade-noch-Zusammenhalt des Westens gegen die russischen Aggressionen auf der Krim und in der Ostukraine bald vorbei sein könnte. Wegen der Unwägbarkeiten einer US-Administration unter Donald Trump und wegen der Putin-Versteher in Europa.

FPÖ-Spitze mit großer Arbeitsfreude nach Moskau

Vor diesem Hintergrund ist die Reise der FPÖ-Führung nach Moskau zu sehen, das Lob von Parteiobmann Heinz-Christian Strache für das Vorgehen der russischen Armee in Aleppo an der Seite der Soldaten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und der Ruf der Freiheitlichen nach Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, die der Europäische Rat eben bis Ende Juli 2017 verlängert hat. Vor diesem Hintergrund hat die FPÖ ein Kooperationsabkommen mit der Putin-Partei unterzeichnet, das sich unter anderem zur Erziehung der jungen Generationen im Geiste von Patriotismus und Arbeitsfreude bekennt. Die FPÖ-Losung ist: Brücken bauen und Frieden stiften.

Der Trip nach Moskau war von langer Hand vorbereitet, der Freundschaftsvertrag mit der Putin-Partei schon aufgesetzt, als Norbert Gerwald Hofer noch Aussichten hatte, österreichischer Bundespräsident zu werden. Davon einmal abgesehen. Und davon, dass sich der zuständige Außenminister Sebastian Kurz zu solchen Dingen wieder einmal lieber nicht zu Wort meldet. Er muss und will ja als künftiger OSZE-Vorsitzender tatsächlich versuchen, auf Russland zuzugehen. Umso mehr würde ein klares Wort in Richtung der blauen Möchtergern-Diplomaten nicht schaden.

Kurz sagt wieder einmal nichts & Django reitet

Die aktuelle ÖVP-Führung hat hingegen wieder die neue Deutlichkeit gegenüber der Strache-FPÖ an den Tag gelegt. Das ist grob daneben, meint Parteiobmann Reinhold Mitterlehner. Und sein Generalsekreträr Werner Amon kritisiert die außenpolitische Geisterbahnfahrt auf dem Roten Platz. Die SPÖ führt den jenseitigen Vertrag mit der Putin-Partei auf die Moskauer Kälte zurück – und sowohl der Bundesgeschäftsführer als auch der Klubobmann spielten indirekt und direkt auf den im Raum stehenden Verdacht an, die Freiheitlichen könnten von Russland Geld bekommen. Ein Punkt, den Kandidat Hofer bereits im Präsidentschaftswahlkampf entschieden zurückgewiesen hatte: Jeder, der das behaupte, werde von der FPÖ geklagt, so Hofer damals.

Blauer Landeschef tanzt aus der rechten Reihe

An dem Wochenende, als Putin auf NBC durch Trumps chimney kam und die Vier von der FPÖ-Spitze sich mit ihren Selfies aus Moskau zur Vorlage für das Satire-Portal Die Tagespresse machten, da passierte innerhalb der FPÖ noch etwas Bemerkenswertes: Manfred Haimbuchner, der Landesobmann von Oberösterreich, hat aufbegehrt – und das ausgerechnet gegen den außenpolitischen Kurs seiner Partei. Haimbuchner im Kurier: Übertriebene Freudenbekundungen aus dem Ausland schaden uns. Vor allem von jenen, die undifferenzierte Haltungen zur EU haben. Ob das nun die AfD oder Marine Le Pen sind. Das schreckt so manche ab. Wir müssen hier schon klar und deutlich sagen, dass wir einen anderen Standpunkt zur EU haben.

Dementi, Missverständnisse & eine leise Rüge

Haimbuchner ist nicht irgendwer. Er hat bei der Landtagswahl im Herbst 2015 die 30-Prozent-Hürde übersprungen, zuletzt sahen Umfragen die FPÖ in Oberösterreich sogar vor der ÖVP. Haimbuchner rechnet sich Chancen auf den Landeshauptmann aus. Er ist aber jedenfalls der mit Abstand wichtigste und versierteste Landespolitiker, den die Freiheitlichen haben. Und Haimbuchner ist Teil der einzig ernstzunehmenden Koalition mit blauer Beteiligung, die es derzeit gibt. Strache & Co. haben es zuerst mit Dementieren versucht, dem Kurier wurde falsches Zitieren unterstellt – dabei hatte der Oberösterreicher das Interview längst auf seiner eigenen Facebook-Seite wortidentisch – mit anderer Überschrift – gepostet. Das führte dann doch zu einer Rüge.

Mehrheitsfähig oder Sektierer-Eck, das ist die Frage

Diese Differenzen, die Heinz-Christian Strache am Montag Abend in der ZIB2 wegzureden versuchte, zeigen eines: Das Unbehagen gegenüber Allianzen mit jenen Kräften von Putin bis Le Pen, die es nicht gut mit der Europäischen Union meinen, ist in der freiheitlichen Führungsriege angekommen. Für Haimbuchner geht es darum, in einem exportorientierten Bundesland wie Oberösterreich mehrheitsfähig sein zu können – oder aber im Sektierer-Eck zu stehen. Und ob die freiheitliche Wählerschaft mit den Moskau-Ausflügen von Strache und Hofer, mit ihrer betont Serbien-freundlichen Linie und mit der fragwürdigen Vision vom Beitritt Österreichs zur Visegrád-Gruppe viel anfangen kann, ist sowieso zweifelhaft.

Geschenk für Regierung, sie muss es nur nutzen

Insofern hat Santa Wladimir der FPÖ-Konkurrenz ein schönes Geschenk mitgebracht. SPÖ und ÖVP müssen sich inhaltlich mit Strache & Hofer auseinandersetzen, und sie können in der Außenpolitik aus dem Vollen schöpfen. Auf das Wirtschaftsprogramm der FPÖ wartet man jetzt auch schon sehr lange. Das könnte ein weiteres lohnendes Feld werden. Aber nur dann, wenn die Koalition am Ende doch noch über sich hinauswächst und das Neustart-Gerede nicht  wieder nur Gerede bleibt. Wenn die Regierung jenes positive Denken, wie es der Unternehmer Ali Mahlodji zuletzt im ORF-Talk Im Zentrum gezeigt hat, auch durch ihr eigenes Tun vermitteln kann. Das ist die Bedingung. Und die hängt an vielen Unwägbarkeiten, die uns weit ins Neue Jahr hinein begleiten werden.

3 Gedanken zu „Santa Wladimir

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