Hüter des Un-iversums

Eine Grafik sagt mehr als tausend Worte. Der Rechnungshof hat in einem aktuellen Bericht über die Mittelflüsse im österreichischen Gesundheitswesen eine bildliche Darstellung mitgeliefert. 27 Milliarden Euro im Dickicht. Man kann regelrecht sehen, wie es knirscht und wie die sogenannten Reibungsverluste entstehen. Ein wahres Un-iversum. Aber es ändert sich nichts an den Wurzeln. Gesundheitskosten, Kassen-Strukturen, Bildungswesen. Alles bleibt im Grunde wie gewachsen. Und die Akteure machen es sich in ihrer Matrix bequem.

Die Gesundheitsfinanzierung in Österreich – vom Rechnungshof sichtbar, aber von der Politik nicht durchschaubar gemacht.

Eine Matrix ist in verschiedenen Zusammenhängen etwas, das andere Dinge umgibt oder eine abstrakte Struktur, innerhalb derer etwas angeordnet ist. Man kann auch sagen: eine Scheinwelt – wie im gleichnamigen Film. An den fühlte man sich jedenfalls erinnert, als die Bildungsministerin, der für die ÖVP verhandelnde Staatssekretär und ein schwarzer & ein roter Landeshauptmann das Autonomiepaket für die Schulen und die sogenannte Reform der Schulverwaltung vorstellten. Die große Freiheit soll jetzt ausbrechen für die Direktoren und Superdirektoren als Schulmanager. Und für Lehrer & Schüler in der Gestaltung des Unterrichts. Neue Möglichkeiten und goldene Schulzeiten für alle. Wobei böse Zungen behaupten, dass im Prinzip nur die zahllosen Schulversuche bereinigt werden, die vieles von dem angeblich so Neuen schon bisher möglich gemacht haben.

Kampf um eine zu kurz greifende Reform

Es wird auch noch etliche Jahre dauern, bis die neue Freiheit dann ausgerollt ist, wie das im Change-Sprech so schön heißt. Mahner wie der langjährige Rechnungshof-Präsident Josef Moser bezweifeln, dass sie überhaupt jemals im Schulsystem ankommen wird. Zu viele Kompromisse sind in den Jahren des Ringens um eine Bildungsreform mit Ländern und Gewerkschaft schon gemacht worden. Auch beim Dienstrecht. Den Lehrervertretern reicht das aber nicht. Immer noch steht die Drohung mit Kampfmaßnahmen im Raum, die sozialpartnerschaftliche Einigung könnte platzen. Das ist für die Regierung schlecht und gut: Sie kann einerseits An den Eckpunkten wird nicht gerüttelt! und Das ziehen wir jetzt durch! rufen – das ist eine bewährte Masche. Sie läuft andererseits aber Gefahr, so umzufallen, dass es wehtut.

Die Bildungsdirektionen als Sündenfall

Denn wenn Schulcluster – also Zusammenschlüsse kleinerer Schulen – nicht verordnet werden können, was die Gewerkschaft erzwingen will, dann verliert diese Reform den einzigen Spielraum, um Ressourcen freizumachen und besser einzusetzen. Ein absoluter Sündenfall sind die Bildungsdirektionen, was auch jeder der Akteure weiß und hinter der vorgehaltenen Hand auch zugibt. Konstruiert als Mischbehörden, in denen Bund und Land gleich viel zu sagen haben – mit eindeutigem Vorteil für das Land. Vor allem, wenn dieses per Landesgesetz den Landeshauptmann als Präsidenten der Bildungsdirektion einsetzt – dann kann der Landeschef sich den Bildungsdirektor nicht nur aussuchen, sondern ihm auch noch uneingeschränkt Weisungen erteilen – einem Bundesbeamten.

Satire über das Verhältnis Bund & Länder

Die Bestimmungen im Entwurf dazu lesen sich wie eine bittere Satire über den Zustand des österreichischen Bundesstaates. Man möchte lachen, wenn es nicht zum Verzweifeln wäre. Anstatt die Zuständigkeit klar zu definieren und zuzuordnen, wird die Intransparenz institutionalisiert und zur Maxime erhoben. So ist es bei der Bildung, so bleibt es auch im Gesundheitswesen. Dort läuft eine Reform an, die eine Kostendämpfung zum Ziel hat – und das ist gut so. Die von der Ärztekammer skandalisierten Primärversorgungseinheiten sind ein Mittel, um dieses Ziel zu erreichen. Doch der Konflikt läuft in der Matrix ab. Am Un-iversum Gesundheitswesen mit seinen laut Rechnungshof völlig unübersichtlichen  Finanzierungsströmen zwischen fünf Dutzend Akteuren wird nicht gerüttelt.

Scheingefechte im rot-schwarzen Kassen-Reich

Auch für eine Redimensionierung des Sozialversicherungssystems sieht es nicht besonders gut aus. Der Sozialminister hat zwar eine Effizienzstudie in Auftrag gegeben, die im Juli vorliegen soll. Aber Rot und Schwarz haben schon Stellung bezogen, um ihre Einflussbereiche in dem von den Sozialpartnern beherrschten Un-iversum zu verteidigen. Die roten Gewerkschafter und Kämmerer sitzen auf den Gebietskrankenkassen, die schwarzen Beamtengewerkschafter verteidigen die Beamtenversicherung und die schwarzen Kämmerer die Kassen der Selbstständigen und der Bauern. Das alles im Namen der Selbstverwaltung durch die Versicherten, was natürlich eine Schimäre war und ist. Aber als Vorwand, um ja nicht am System zu rütteln, eignet sich das gut.

Mit den bewährten kleinen Schritten ins Out

Im System bleiben, weil es sich doch schon lange bewährt hat. Sich mit kleinen Schritten zufriedengeben, weil man so auch voran kommt und den sozialen Frieden wahrt. Das mag lange gegolten haben. Aber wenn das System zum Dickicht wird, dann sollte man eine teilweise Zerschlagung in Betracht ziehen. Und irgendwann reichen die kleinen Schritte auch nicht mehr aus. Dann müsste man einen großen Sprung machen. Doch so ticken die Akteure nicht, wie sie nach einem Treffen zum ewigen Thema Bundesstaatsreform zu Protokoll gegeben haben: Es geht nicht um eine Machtverschiebung zwischen Bund und Ländern. Es geht nicht darum, dass es Gewinner und Verlierer gibt. Sie wollen einfach nur in der Matrix bleiben, wo man sich nicht wehtut.

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