Hier kommt Kurz

Man muss nicht alles, was an sich grundvernünftige Menschen wie Finanzminister Hans Jörg Schelling in diesen Stunden sagen, ernst nehmen. Schelling war Dienstag Abend im Fellner-Fernsehen und erklärte dort allen Ernstes, dass es der zukünftige Kanzler Sebastian Kurz in der Hand habe, ob er nach geschlagener Wahl Finanzminister bleiben werde oder nicht. Der zukünftige Kanzler Kurz, der vom Fellner-Blatt mit Appetit auf Medienförderung schon als Kaiser Kurz gefeiert wird. Immer langsam mit den jungen Burschen. Der Weg ins Kanzleramt, der ist steinig. Und auch ein Kurzzug kann entgleisen.

Noch so ein Beispiel: der Landesgeschäftsführer der nicht unbedeutenden ÖVP Oberösterreich, Wolfgang Hattmannsdorfer, hat am Sonntag, nach der Kür von Kurz zum neuen ÖVP-Bundesparteiobmann, euphorisch getwittert:

Christian Kern hat also schon als Kanzler ausgedient, denn der 15. Oktober 2017 steht als Termin für die Nationalratswahl fest. Und Heinz-Christian Strache ist ein Fall für die Geschichtsbücher. Hier. Kommt. Kurz. Wolfgang Hattmannsdorfer hat ja für seinen Chef, den neuen Landeshauptmann von Oberösterreich, Thomas Stelzer, das pipifeine OÖVP.tv entwickelt. Ein sogenanntes Info-Format, das immer am Freitag Abend frisch im Internet abgerufen werden kann. Von verlässlichen Mitarbeitern der Partei  gestaltet, von keinerlei journalistischer Attitüde angekränkelt. Die Zukunft des Fernsehens. So wie oe24.TV, wo sich Wolfgang Fellner selbst zum Hauptabendprogramm macht und dem staunenden Publikum live SMS-Nachrichten von seinem Handy vorliest.

Von Fellner-TV eingelullt & die ZIB gekapert

Im richtigen Fernsehen – und das sind nun einmal die ZIB2, der Report und Im Zentrum, die in Tagen wie diesen Quotenerfolge feiern – ist auch etwas passiert. Sebastian Kurz ist mit seiner Kür zum ÖVP-Obmann im Parteivorstand zufällig knapp nach 19.30 Uhr fertig geworden, sodass den Kollegen von der Zeit im Bild nichts anderes geblieben ist, als die ersten Minuten des Kurz-Statements vor Millionenpublikum live zu übernehmen. Ein schweres Foul des jungen ÖVP-Chefs. Man könnte auch milder urteilen und sagen, Kurz hat vielleicht zu viel OÖVP.tv gesehen. Das richtige Fernsehen wird sich jedenfalls auf alle Eventualitäten einstellen müssen. Denn wir sind mitten im Wahlkampf.

Ein Hauch von Staatskrise über dem Ganzen

Und das nicht erst seit Dienstag, als die Frage geklärt werden musste, ob die SPÖ den neuen ÖVP-Obmann dazu bringt, sich als Vizekanzler auch in die Niederungen der  Koalitionsarbeit zu begeben. Ein Hauch von Staatskrise hing über der Szenerie. Am Ende gab Christian Kern nach und akzeptierte Wolfgang Brandstetter als Vizekanzler für die Abwicklung dieser gescheiterten Bundesregierung. Brandstetter, unumstrittener Justizminister und vor allem guter Mensch, der noch mit keinem von den SPÖ-Ministern einen Streit gehabt hat: das ist die Qualifikation, die ihm Sebastian Kurz zugeschrieben hat. Traurig eigentlich. Aber so läuft das im Wahlkampf. Tarnen und Täuschen, Sand in die Augen der Wähler streuen. Wir nützen die Zeit bis 15. Oktober sinnvoll.

Und jetzt der so lange erwartete Dreikampf

Seit der Ansage von Kurz nur zwei Tage nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner, dass es Zeit sei, die Wähler und Wählerinnen entscheiden zu lassen, wird die Zeit von den Parteien tatsächlich genützt. Nämlich um sich bestmöglich für den bevorstehenden Kampf dreier Giganten zu rüsten. Christian Kern gegen Sebastian Kurz gegen Heinz-Christian Strache. Die SPÖ hat ihre Linie schon vor dem High Noon in der Vizekanzler-Frage gefunden: Staatspolitische Verantwortung & Kanzlerbonus. Auf Österreich aufpassen! Den Blauen nicht den Schlüssel zum Kanzleramt überlassen! Dass diese Aufgabe in diesem Dreikampf vor allem dem neuen ÖVP-Chef Kurz zukommt, der weit in die bisherige FPÖ-Wählerschaft hineinstrahlt, das weiß die SPÖ natürlich. Aber warum sollte sie das dazusagen. Mitten im Wahlkampf.

Christian Kern und sein Team haben sich seit Monaten auf das vorbereitet, was da jetzt abgeht. Tal Silberstein, Plan A, das Video mit dem Pizzaboten. Sebastian Kurz hat dann ganz im Westbalkanroutenschließung-Stil kurzen Prozess gemacht, im Alleingang die Neuwahl ausgerufen und die SPÖ aus der Spur gebracht. Im Interview mit dem Gratis-Blatt Heute hat Kurz danach ernsthaft festgehalten: Ich habe mir nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner bewusst Zeit genommen, viel darüber nachgedacht, was richtig ist für das Land und wie die VP verändert werden muss. Dabei ist offensichtlich, dass Kurz die Übernahme der Volkspartei von langer Hand geplant und Gespräche mit Wirtschaftstreibenden auch über die Finanzierung einer Kurz-Bewegung geführt hat.

Geschützte Werkstätte ÖVP statt En Marche

Am Ende ist Kurz in der geschützten Werkstätte ÖVP geblieben, wie es Kollege Oliver Pink von der Presse treffend auf den Punkt gebracht hat.

Aber Bewegung, neue Wege gehen – da schwingt Emmanuel Macron mit. Ein Stück des Weges gemeinsam gehen, das hat schon Bruno Kreisky erfolgreich gemacht. Sebastian Kurz gibt den Modernisierer, sein Asset ist extrem hohe Glaubwürdigkeit. Das macht ihn zum Messias für die meisten in der ÖVP und führt dazu, dass viele in seiner Partei vor lauter Euphorie das Denken eingestellt haben. Selbstverständlich kann Kurz diese Wahl auch verlieren – und dann gnade ihm das Parteistatut, das jetzt vor der Wahl vom ÖVP-Parteitag noch extra auf ihn zugeschnitten werden wird. Aber natürlich hat Kurz keine schlechten Karten für diese Wahl. Unglaubliche Popularitätswerte & ein Star auf Facebook, wo er FPÖ-Chef Strache den Rang abläuft.

Entsprechend alarmiert sind Strache und sein Mastermind Herbert Kickl schon seit geraumer Zeit. Seit Freitag läuft aber jetzt die blaue Wahlkampfmaschine, wenn auch mit einem sperrigen Slogan, der das Dilemma der Freiheitlichen erahnen lässt. Denn die Rolle des Staatsmanns, die Heinz-Christian Strache auch außerhalb des Plakats zu spielen versucht – diese Rolle nimmt man ihm  nur schwer ab. Strache ist der Rabauke, der im Bierzelt laut wird. Dafür lieben sie ihn. Die Staatsmänner verkörpern Kern und Kurz authentischer, und sie haben auch die Bühnen dafür. Der Kanzler im EU-Rat, der Außenminister als OSZE-Vorsitzender. Strache bleibt nur Russland.

Schwarze und blaue Programme fehlen noch

Doch Kickl & Strache kommen nicht darum herum. Sie können diesmal nicht mehr nur attackieren. Sie müssen Antworten geben, etwa auf Wirtschaftsfragen. Denn die FPÖ ist definitiv im Spiel für die Regierungsbildung nach der Wahl. Das lange angekündigte Wirtschaftsprogramm gibt es immer noch nicht, dabei ist das mindestens so interessant wie die sozialpolitischen Pläne und die gesellschaftspolitischen Markierungen des Sebastian Kurz. Aus diesen Programmen wird man für die Kompatibilität der Parteien nach der Wahl mehr ableiten können als aus dem jetzt angesagten freien Spiel der Kräfte im Parlament, so es überhaupt stattfindet.

Plan A von Kern könnte am Ende aufgehen

Hier könnte die SPÖ etwa mit der Gleichstellung von Homosexuellen im Eherecht ein Zeichen setzen, die erste Gelegenheit hat sie bei einer Abstimmung am Dienstag schon verpasst. Aber da ginge noch was. Und der Plan A von Christian Kern ist ohnehin ein Wahlprogramm par excellence. Von Anfang an so gedacht und auch so inszeniert. Das ist jetzt ein Vorteil und ein Grund, warum man den SPÖ-Spitzenkandidaten – auch wenn viel von seinem Glanz verblasst ist – keinesfalls abschreiben sollte.

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