Die Im-Kreis-Fahrer
Neulich im oe24-Bewegtbild. Wolfgang Fellner interviewt Niki Lauda, und dessen Botschaft ist: Die Politiker sind schlecht. Alle außer Sebastian Kurz. Der ist super. Das hat Lauda schon bei früheren Gelegenheiten kundgetan. Bemerkenswert ist, dass er das immer im Fernsehen von Wolfgang Fellner tun darf, der im Wahlkampf angeblich Äquidistanz zu den Parteien halten will. Im #doublecheck-Interview hat Fellner das sogar garantiert. Als Weltmeister im Im-Kreis-Fahren hat Lauda allerdings auch eine hervorragende Analyse zum aktuellen Zustand der Innenpolitik abgeliefert. Fokussierte Unintelligenz könnte er gemeint haben.
Dass Niki Lauda der Richtige ist, um das Taktieren von Rot und Schwarz in diesen Tagen einzuordnen, das hat niemand Geringerer als Altbundespräsident Heinz Fischer bestätigt: Man spürt, wie sehr nur noch auf Startvorteile wie bei einem Formel1-Rennen geachtet wird, hat Fischer am Mittwoch im ZIB2-Interview gesagt. Gemeint hat er damit den offenen Streit und die Abgründe zwischen den allerbesten Feinden SPÖ und ÖVP. Sie fahren einfach nur noch im Kreis. Und damit muss einmal Schluss sein, wer wüsste das besser als Niki Lauda. Der hat das schon 1979 verstanden – als er als Rennfahrer zurücktrat, um dann freilich zwei Jahre später zurückzukommen und fünf Jahre später ein drittes Mal Weltmeister zu werden.
Lauda findet Kurz super und die Politik öd
Beim vorläufigen Rücktritt 1979, da war Lauda ein junger Mann. Dreißig. So wie Sebastian Kurz heute. In der Jugend kann man schon sprunghaft sein. Umso klarer ist die Sicht auf die unerträgliche Ödheit des Im-Kreis-Fahrens aus der Weisheit des Alters. Also sprach die Sport-Ikone: Das erträgt ja kein vernünftiger Mensch mehr. Das ist langweilig und interessiert niemanden. Weil es ja zu keiner vernünftigen Lösung führt. Wenn man glaubt, dass diese Koalition nichts zustandebringt – warum sollen die jetzt was zustandebringen? Diese Illusion uns zu verkaufen, wir arbeiten weiter bis zum letzten Tag – das wird alles nicht passieren. Nicht nur Heinz Fischer hat dem wenig hinzuzufügen. Eine zutreffende Analyse.
Die Koalition will auch im Nachspiel nicht mehr, und die Opposition tut auch nur so, als wollte sie. In der Ö1-Sendung Klartext haben Vertreter aller vier Oppositionsparteien über das freie Spiel der Kräfte räsoniert. Etwa für eine echte Liberalisierung der Gewerbeordnung gemeinsam mit der SPÖ, gegen die ÖVP. Man lässt sich ja gern eines Besseren belehren, aber der Eindruck war eher so, dass jede, auch noch die kleinste Fraktion in diesen Tagen und Wochen ihr eigenes taktisches Spielchen spielt. Die Frage ist auch für die Opposition nicht, ob etwas Vernünftiges herauskommt, sondern: Haue ich mir die Ausgangsposition für die Herbstwahl zusammen?
Christian Kern mit gröberen Motorproblemen
Die SPÖ hat gleich zwei ernsthafte Probleme. Sie hat nach der Aufkündigung der Koalition durch die Kurz-ÖVP nicht das geringste Drohpotenzial. Christian Kern ist voll in die Falle gelaufen, die Sebastian Kurz aufgestellt hat – wobei die Frage ist, ob Kern überhaupt ausweichen hätte können. Kurz hat die Devise ausgegeben: Wir arbeiten weiter. Kern hat auch die Devise ausgegeben: Wir arbeiten weiter. Aber der Kanzler hat den Fehler gemacht, das freie Spiel der Kräfte ins Spiel zu bringen. Ohne logische, geschweige denn sichere Mehrheiten jenseits der ÖVP für was auch immer. Und die ÖVP sagt, wir überstimmen die SPÖ nicht, solange sie uns nicht überstimmt. Deshalb steht Kern jetzt wie ein Zauderer da. Fairness ist momentan keine Kategorie.
Rot-Blau-Kritik tönt nicht mehr im Konjunktiv
Gleichzeitig ist die SPÖ dabei, die Vranitzky-Doktrin endgültig über Bord zu werfen und die Tür zur FPÖ auch auf Bundesebene aufzustoßen. Das Ganze geht ziemlich holprig vor sich, aber der SPÖ-Parteivorstand wird Mitte Juni wohl die Option Rot-Blau für Kern und Doskozil aufmachen. Alles andere wäre widersinnig. Der Schlüssel dazu heißt Kriterienkatalog, den der Kärntner SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser federführend erstellt hat. Und Kaiser hat schon im April zum Tabu FPÖ gesagt: Ich halte es für falsch, auf immer und ewig an einem Dogmatismus festzuhalten, das ist für mich nur eine besondere Form des Konservativismus.
Mittlerweile spricht ja sogar Juso-Chefin Julia Herr schon in der Wirklichkeitsform von der ihr verhassten rot-blauen Koalition. Im ORF-Report. Und auch Heinz Fischer hat sein Plazet gegeben. Für ihn, den Wissenschaftsminister der rot-blauen Regierung Sinowatz, wird hier gewissermaßen ein Kreis zu Ende gefahren.
Soll die SPÖ eine Koalition mit der FPÖ auch künftig ausschließen?
"Nein, das sage ich nicht so dezitiert", antwortet Heinz Fischer. #ZiB2— Armin Wolf (@ArminWolf) May 31, 2017
FPÖ weiß nicht, in welche Richtung starten
Die Freiheitlichen wiederum stehen auf der Rennstrecke und wissen nicht, in welche Richtung sie losfahren sollen. Wie sonst ist zu erklären, dass diese Partei bis heute keine klaren Positionen in jenen Fragen auf den Tisch gelegt hat, auf die man in Regierungsverantwortung Antworten geben muss? Das Wirtschaftsprogramm ist seit Wochen überfällig – so als würde man es weniger nach Grundsätzen ausrichten als nach Kompatibilität mit möglichen Koalitionspartnern nach der Wahl. Und da gibt es eben bei allem Pragmatismus von Christian Kern doch erhebliche Unterschiede zwischen SPÖ und ÖVP. Vermögensbesteuerung, Gewerbeordnung, Soziales: die Freiheitlichen werden sich entscheiden müssen. Aber nicht nur sie.
Der neue ÖVP-Chef weiß sich zu verstecken
Denn Niki Lauda hat noch etwas Wahres gesagt. Über Sebastian Kurz, den er so super findet: Die Art und Weise, wie er kommuniziert, verstehen wir Menschen. Ich auch. Ich bin kein hochintelligenter Mensch. Der redet so, dass ich es verstehe. Das ist das Wichtigste für einen Politiker, dass man ihn versteht. Da trifft die Rennfahrer-Legende mit der roten Kappe einen Punkt. Kurz dringt zu den Menschen durch, ja. Aber vor allem deshalb, weil er es verstanden hat, sich in der Zuwanderungs-Frage zur ihrem Anwalt zu stilisieren. Der der unfähigen Bundesregierung, der er angehört, und der hilflosen Europäischen Union zeigt, wie es gehen würde. Betonung auf würde.
Botschaften möglichst ungefiltert unters Volk
Gelungen ist das durch professionelle Medienarbeit mit dem Ziel, die Botschaften möglichst ungefiltert unter das Volk zu bringen. Das möchte Kurz jetzt als ÖVP-Obmann und ÖVP-Spitzenkandidat bei der Wahl wieder so halten. Da und dort ein Statement, gerne auch via Facebook, keine lästigen Fragen, keine mühsamen Diskussionen. Den Rücken hält ihm der gute Mensch Wolfgang Brandstetter frei, der sich als Vizekanzler tagtäglich im Verbiegen üben muss und zum Glück einen Wurlitzer im Büro stehen hat, wo er sich dann zur Entspannung die 70-er-Jahre-Hits seiner geliebten The Sweet reinziehen kann. Auf Dauer wird das für den ÖVP-Superstar so nicht funktionieren.
Sebastian Kurz lebt nicht in einem Paralleluniversum. Er wird sich auch auf die Rennstrecke begeben müssen und dort zeigen, was er kann. In allen Situationen und nicht nur bei Schönwetter. Niki Lauda ist, wie gesagt, im Alter von Kurz das erste Mal aus dem Formel1-Zirkus ausgestiegen. Doch da war er schon zweimal Weltmeister. Kurz ist vorerst nur Weltmeister im Ankündigen.