Pyjama Party

Die haben alle den türkisen Pyjama übergestülpt bekommen und stellen sich jetzt schlafend. Das hat der Grüne Vize-Parteichef Werner Kogler Anfang September im ORF-Talk Im Zentrum über die Kurz-ÖVP gesagt. Pointiert und witzig, wie man ihn kennt. Kogler hat damals nicht ahnen können, dass er sechs Wochen später selber eine Pyjama Party im Schlafmodus übernehmen wird müssen. Der Spezialist für alle Fragen der notverstaatlichten und viel zu spät abgewickelten Kärntner Skandal-Hypo muss jetzt die Grüne Bundespartei abwickeln. Was für eine bittere Ironie. Sämtliche schlimmen Erwartungen aus dem Mai 2017, nach dem Rücktritt von Eva Glawischnig, sind eingetreten. Es hat sich endgültig ausgehübscht.

Die nächste Ironie dann Dienstag Abend im ORF-Fernsehen. Der Vorhang im Sisters Act von Ingrid Felipe und Ulrike Lunacek ist schon gefallen, viele sind betroffen und alle Fragen offen. Die gescheiterte Spitzenkandidatin Lunacek erklärt in der ZIB2 auf eine Frage von Armin Wolf, warum sie auch als Europa-Abgeordnete und Vizepräsidentin des EU-Parlaments zurücktrete: Ich habe immer gesagt, ich werde das tun. Und ich mache das jetzt, auch wenn ich nicht im Nationalrat bin. Ich finde, es ist wichtig in der Politik, Glaubwürdigkeit zu haben. Das ist auch mein Signal dazu, ich bin auch verantwortlich dafür. Damit war Lunacek beim entscheidenden Punkt. Die nach ihr am Runden Tisch sitzende Maria Vassilakou scheint von dem  keine Ahnung zu haben.

Wieder ein Desaster-Auftritt von Vassilakou

Ein desaströser Auftritt der Wiener Grünen-Chefin, die sich live im Fernsehen um Kopf und Kragen redete. Erinnerungen an die Wiener Gemeinderatswahl 2015 wurden wach, als Vassilakou für den Fall von Verlusten ihrer Partei ihren Rücktritt angekündigt hatte. Minus 0,8 Prozentpunkte, ein Mandat weniger, die Vizebürgermeisterin trat nicht zurück. Im Ö1-Interview hat sie sich damals gewunden, ihre Glaubwürdigkeit hat seither einen Schaden. Und das bei weitem nicht nur beim Grün-Veteranen Andreas Wabl, der mit einem gewissen Ausdruck der Fassungslosigkeit im Gesicht im Fernsehstudio saß. Und dann schonungslos analysiert hat: Die Grünen sind einfach eine abgehobene Partei geworden. Wenn du vergisst, dass ja die Menschen, die dann wählen sollen – die müssen ja dem folgen können, die müssen ja das verstehen. Ich habe nicht wenige Menschen getroffen, die gesagt haben: Was heißt das auf eurem Wahlplakat?

Im Krieg mit der eigenen Basis & dem Boulevard

Maria Vassilakou hat in Wien recht erfolgreich grüne Klientelpolitik betrieben, bis sie sich mit dem Hochhaus-Projekt am Heumarkt in die Nesseln gesetzt hat. Krieg mit der eigenen Basis. Noch mehr Krieg mit dem Boulevard. Wieder Heumarkt, Mariahilfer Straße, Mindestsicherung. Die Kronenzeitung listet hier alle heißen Grün-Themen auf, gegen Vassilakou kampagnisiert hat sie oft und gern. Dafür gebührt der Politikerin die Solidarität aller aufgeklärten Demokraten, aber ihrer Verantwortung enthebt sie das nicht. Der Übermacht der Wiener SPÖ, die den Boulevard weiter füttert, der die grüne Koalitionspartnerin der Roten am liebsten fressen würde – der konnten Vassilakou und ihr Klubchef im Rathaus, David Ellensohn, nie auch nur das Geringste anhaben.

Länder müssen Bundespartei wieder aufstellen

Die Wiener Grünen sind in dieser Situation jetzt aber entscheidend, als die größte der Landesorganisationen, die für die fünf Millionen Euro Schulden der Bundespartei nach dem Substanz raubenden Van-der-Bellen-Wahlkampf geradestehen müssen. Die auch ihren Teil zur Neuaufstellung der Grünen beitragen müssen – so wie die Vorarlberger und die Tiroler, wie die Salzburger und die Oberösterreicher. Oder wie Rolf Holub, der grüne Landesrat im seit der Nationalratswahl wieder tiefblauen Kärnten. Mastermind hinter Maria Vassilakou als Planungsstadträtin in Wien ist Christoph Chorherr, der sich in seinem Blog wie andere Grüne hier und hier Gedanken über die Zukunft gemacht hat. Seine Parteifreundin nahm Chorherr in der ZIB24 ausdrücklich in Schutz.

Das Ende von Belehrung und Abgehobenheit

Dabei ist Vassilakou genau das, was für Chorherr einer der Kardinalfehler der Grünen zu sein scheint: nämlich belehrend. Die Themen der Grünen seien gut, die Zugänge seien falsch, schreibt Chorherr. Was bei diesen Stilfragen jedenfalls weiterhilft: Neugier statt Belehrung. Da findet er sich mit Andreas Wabl, der es schlicht Abgehobenheit genannt hat. Beide sprechen das Thema Zuwanderung an und sind sich einig, dass die Flucht-Ursachen im Mittelpunkt stehen müssen. Das ist die Auseinandersetzung mit dem Hauptthema, und das muss kämpferisch hinüberkommen. Die Menschen wählen uns ja nicht, weil wir etwas Richtiges sagen. Das ist die Voraussetzung. Aber kämpfen müssen wir schon dafür – und dann werden wir gewählt. Sagt Andreas Wabl, ein Grün-Abgeordneter der ersten Stunde im Jahr 1986.

Hauptthema Zuwanderung in den Griff kriegen

Christoph Chorherr ist einer, der das Migrationsthema schon ein volles Jahr vor der dramatischen Flüchtlingskrise im Herbst 2015 angesprochen – und vorgeschlagen hat, aus Flüchtlingslagern im Nahen Osten und in Afrika Städte zu gründen. Weil er an die Innovationskraft von Städten glaubt. Auch Peter Pilz – wie Wabl ein Grüner der ersten Stunde und ein Paradepromi, den die Partei glaubte, nicht halten zu müssen – der ist ähnlich wie Chorherr an das Thema Zuwanderung herangegangen. Pilz war in Zaatari, dem zweitgrößten Flüchtlingslager der Welt in Jordanien, und hat dann sehr engagiert für eine enge Kooperation Österreichs mit dem jordanischen Staat zur Unterstützung  und für gezielte Relocation-Programme plädiert. Der Appell ist innerhalb und außerhalb der Grünen Partei mehr oder weniger verpufft.

Häme begleitet den Abgang der Gutmenschen

Der Rest ist bekannt. Pilz zieht mit seiner Liste in den Nationalrat ein, die Grünen fliegen nach 31 Jahren aus dem Parlament. Häme begleitet sie dabei, diese Partei der Gutmenschen, die so vielen ein Dorn im Auge war. Und doch so wichtig im Spektrum der parlamentarischen Kräfte. Auch spätes Mitleid jener mag mitschwingen, die im Vertrauen auf eine ausreichend dicke Schicht an grüner Stammwählerschaft diesmal bei der Kern-SPÖ ausgeholfen haben. Doch jetzt ist der Abwickler Werner Kogler am Zug. Er wird gemeinsam mit den Grünen in den Ländern versuchen müssen, den freien Fall der Partei zu stoppen. Vier Landtagswahlen 2018, darunter die grünen Hochburgen Salzburg und Tirol, dazu die grüne Hoffnungsstadt Innsbruck.

Von Christoph Chorherr und Peter Pilz lernen

Dort wird sich das weitere Schicksal der Bewegung, die in der Hainburger Au ihren Ausgang genommen hat und eine echte war, vorentscheiden. Ob sie in fünf Jahren ins dann sanierte Parlament am Ring zurückkehren werden oder nicht. Was die Grünen dazu brauchen, ist eine große Erzählung, für die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zuletzt im Spiegel-Interview eine Lanze gebrochen hat. Wir sollten wieder empfänglich dafür sein, große Geschichte schreiben zu wollen, sagt Macron da. Und natürlich hat man sofort Sebastian Kurz im Kopf, den der Falter in seiner aktuellen Ausgabe in Anlehnung an den Feschisten Jörg Haider als Neofeschisten vorführt, noch bevor Kurz einen Satz seiner hoffentlich großen Geschichte erzählen hat können.

Fail better mit einer großen Erzählung

Aber auch die Grünen brauchen so eine große Geschichte. Sie mögen ihn insgeheim hassen, aber sie könnten von Peter Pilz lernen. Und von Christoph Chorherr, der das von Samuel Beckett stammende Motto dafür beim ZIB24-Auftritt auf seinem Leiberl stehen hatte:Try again. Fail again. Fail better. Grün ist schließlich die Hoffnung.

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