Straches Nightrace

Heinz-Christian Strache nimmt seinen Job als Sportminister der Republik ernst. Am Samstag hat er in Kitzbühel – wenn auch im Schatten der Chef-Promis Arnie, Bernie & Niki – ein Bad in der Menge genommen. Der freiheitliche Vizekanzler wurde dort aber auch beim Slalom am Sonntag im Zielraum gesichtet. Heftiges Schneetreiben, die Chef-Promis waren schon längst weg. Und beim Nightrace in Schladming, da wird Strache ebenfalls nicht fehlen. Diesmal hat sich auch der Bundeskanzler angesagt, der nach seinen Gala-Auftritten in Paris und Berlin wieder akklimatisiert ist.  Zwei, die gerade ihren eigenen Nachtslalom hinlegen.

Den schwierigeren Kurs haben sie eindeutig für Strache gesteckt. Seit die FPÖ mit der ÖVP in der Regierung ist, kommt der blaue Parteichef aus dem Richtigstellen von Missverständnissen, aber auch böswilligen Verdrehungen und dreisten Manipulationen von Aussagen durch politische Mitbewerber nicht mehr heraus. Oft sind natürlich auch die Mainstream-Medien also known as Lügenpresse an den Kalamitäten von Strache & Co. schuld. Angefangen hat es mit dem 12-Stunden-Arbeitstag, der aktuell gerade nicht diskutiert wird, aber immer noch sehr aktuell im Regierungsprogramm steht. Und so freiwillig, wie Strache seinen erzürnten Facebook-Fans erklärt hat, wird er nicht sein.

Es ist schwierig, die blaue Linie zu halten

Dann die Sache mit dem Arbeitslosengeld, das ganz nach dem Geschmack der ÖVP degressiv gestaltet werden soll. Also am Anfang mehr, dann immer weniger – und am Ende steht die Mindestsicherung mit Zugriff auf das Vermögen. Böswillige Menschen haben schon den Begriff Kurtz IV für die Systemumstellung erfunden – in Anlehnung an das extrem unpopuläre Hartz-IV-Modell in Deutschland. Immerhin steht Namensgeber Sebastian Kurz dazu, dass das Arbeitslosengeld früher oder später auslaufen und das Vermögen von so in die Mindestsicherung Gerutschten verwertet werden soll. Strache, Sozialministerin Beate Hartinger-Klein und die FPÖ-Kaliber Norbert Hofer und Herbert Kickl versichern seither praktisch in jedem Interview, dass unverschuldet arbeitslos Gewordene nicht um ihr Vermögen fürchten müssten. Da ist was Großes im Busch.

Regieren, ein anstrengender Slalom: Vizekanzler Strache in Kitzbühel. (Facebook)

Gute Idee schützt nicht vor dem Einfädeln

Beim nächsten Tor wieder die Gefahr einzufädeln: die Regierung bringt den sogenannten Familienbonus auf den Weg, der für eine massive Entlastung jener sorgt, die viele Kinder haben und viel Lohnsteuer zahlen. Für die ist das eine großartige Sache. Wer mehrere Kinder hat und nicht soviel Lohnsteuer zahlt, schaut ein bisschen durch die Finger. Wer wenig verdient und keine Steuer zahlt, kann sich den Bonus ganz aufmalen. Das ist in der öffentlichen Debatte so in den Mittelpunkt gerückt, dass es bei der FPÖ-Klientel einen Aufstand gegeben hat. Heinz-Christian Strache musste sich nolens volens auf diese Armutsdebatte einlassen, die schon mit der Entlastung von Geringverdienern bei den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung begonnen hat.

Erste Kompromisse nach ersten Stürzen

Das Ergebnis: der Alleinverdienerabsetzbetrag soll erhöht werden, Strache hat anders als der Finanzminister bereits eine Größenordnung genannt. Unsere Leistung wird sein, dass ­Alleinverdiener und Alleinerzieher den Absetzbetrag von 400 Euro in Richtung 700 und 800 Euro erhöht bekommen. Abgesehen davon, dass der Absetzbetrag mit einem Kind nicht 400, sondern 494 Euro beträgt: das ist eine Transferleistung, die auch bei null Steuerleistung in Form einer Negativsteuer ausbezahlt wird. Das ist etwas, was die ÖVP tendenziell ablehnt und unbedingt vermeiden wollte. Um die Kalamitäten des Koalitionspartners nicht zu verschlimmern, kommt also ein Kompromiss. Auch wenn der, wenn Straches übrige Zahlen stimmen, nicht allzu üppig ausfallen dürfte.

AK-Überraschungscoup würde FPÖ helfen

Eine gute Gelegenheit, den aufgebrachten Kleinen Mann zu beruhigen, wartet für die FPÖ übrigens in Sachen Arbeiterkammer. Die soll ja so wie die Wirtschaftskammer bis Jahresmitte Einsparungsvorschläge liefern. Wenn diese der Regierung nicht weit genug gehen, dann sollen gesetzliche Maßnahmen folgen. Und dafür soll es einen schlauen Plan geben, der von Regierungsseite nicht dementiert wird – mit dem Verweis darauf, dass die Frage ja vor Mitte 2018 nicht aktuell sei. Der Plan lautet: Wer keine Lohnsteuer zahlt, soll auch von der AK-Umlage befreit werden. Das würde der Arbeiterkammer einen Entgang von Beitragseinnahmen in der Größenordnung von 50 Millionen Euro bescheren, bei 440 Millionen Gesamteinnahmen. Ein Minus von gut zehn Prozent.

Die Munition wird vorher weggeschafft

Und dann die Sache mit der Beschleunigung der Asylverfahren, wo aus der Sicht der FPÖ die geplanten Grundversorgungszentren eine zentrale Rolle spielen sollen. Wir übernehmen die Betreuungsverantwortung, damit die Asylindustrie kein Geschäft am Rücken der Österreicher macht, hat Strache im Fellner-Fernsehen dazu gesagt.

Kein Fettnapf, in den FPÖ-Politiker in der Frage noch nicht hineingestiegen sind. Von Strache selber über den unkonzentrierten Innenminister Kickl bis hin zu Johann Gudenus, Klubobmann im Nationalrat. Der zweite Klubobmann Walter Rosenkranz hat im ORF-Talk Im Zentrum gesagt, man könne die Asylwerber auch in Munitionslagern des Bundesheeres unterbringen – keine Sorge, die Munition wird vorher weggeschafft. So Rosenkranz im Originalton. Er ist übrigens Anwalt von Beruf. Worte abzuwägen, gehört zu seinem Job. Aber schuld sind in solchen Fällen immer die Medien.

Kickl und der Riesenslalom der Wörter

Das ließ uns auch Innenminister Kickl wissen, der sich mit seinem Sager vom konzentriert halten von Asylwerbern eine indirekte, aber doch deutliche Ermahnung des Bundespräsidenten eingefangen hatte. Alexander Van der Bellen forderte einen verantwortungsvollen Umgang mit der Sprache ein. Kickl in der Tiroler Tageszeitung dazu, in allerbester Jörg-Haider-Dialektik: Ja, er hat recht. Aber ich möchte ergänzen: Es braucht auch einen verantwortungsvollen Umgang mit der Interpretation von Worten. Und auch Vizekanzler Strache setzte zum nächsten Schwung auf seinem Slalom-Kurs an. Beim Neujahrstreffen der FPÖ geißelte Strache die Medien wegen der Kritik an unserem einzigartigen Herbert Kickl. Da würden nämlich in unverantwortlicher Art und Weise bewusst bösartige Verdrehungen gegen die FPÖ getätigt.

Der Preis ist möglicherweise sehr heiß

Das FPÖ-Treffen war auch der offizielle Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl in Niederösterreich am kommenden Sonntag, für Strache und die FPÖ der erste Test nach dem Eintritt in die Bundesregierung. Auch ein Grund, nervös zu sein. Man kann ja nie wissen, auch wenn man alles getan hat, um vorerst einmal Zuckerln zu verteilen und keine Grauslichkeiten aufkommen zu lassen. Oder diese wegzureden, wenn sie wider Erwarten doch am Horizont aufgetaucht sind. In Wien, wo Entscheidungen in der SPÖ anstehen, aber aktuell keine Wahlen, gibt es eine erste ernüchternde Umfrage. Die FPÖ minus zehn Prozentpunkte, die ÖVP plus zwölf. So haben sie nicht gewettet.

Wien-Umfrage von „Unique Research“ (Peter Hajek) für die Zeitung „Heute“.

Hätte Jörg Haider eine Freude mit ihnen?

Straches Reaktion im profil-Interview: In der Umfrage wurde ja nicht ich abgefragt. Entscheidend ist, wer in Wien zur Wahl antritt. Daher sei auch zu überlegen, ob er bei der nächsten Gemeinderatswahl in Wien selber als Spitzenkandidat antreten werde, so Strache. Damit machte er in einem Aufwaschen sich selbst zum Vizekanzler auf Abruf und seinen bisherigen Statthalter in Wien, Johann Gudenus, als Spitzenkandidat unmöglich. Strache ist von seinem Wesen her eben mehr der Stimmen-Maximierer und weniger der Regierungspolitiker, auch wenn sie ihm ein noch so leichtgewichtiges Ressort zugedacht haben. Apropos Wählerstimmen: in Kärnten wird auch gewählt – und dort hat der wahlkämpfende Vizekanzler ernsthaft gesagt: Kärnten muss nach der Landtagswahl Schulden abbauen, die SPÖ und auch die ÖVP verursacht haben. Und dann noch das: Jörg Haider hätte eine Freude mit uns. Hypo-Skandal, schau oba.

Die seltsame Liebe zur Republika Srpska

Versteckspiel statt Ausflüchte in Sachen Republika Srpska: Der FPÖ-Obmann steht der separatistischen Führung des serbisch dominierten Landesteils von Bosnien und Herzegowina auch als Vizekanzler nahe. Dass Strache noch vor drei Monaten indirekt einer Abspaltung der Republika Srpksa das Wort geredet hat, will er immer noch nicht korrigieren. Ein dürres schriftliches Statement ist alles, was dem Vizekanzler bisher dazu zu entlocken war: Ich stehe zur staatlichen Integrität Bosnien-Herzegowinas, genauso auch zum Selbstbestimmungsrecht der Völker. Im Interview mit dem bosnisch-serbischen TV-Sender RTRS hat Strache von einem künstlichen Staat gesprochen und für eine Volksabstimmung, die auch zur Veränderung von Grenzen führen könne.

Der Kanzler als Meister des Parallelslaloms

All diese Dinge muss Sebastian Kurz in einer Art Parallelslalom dann immer ausbügeln. (Wobei ihm zum Thema Bosnien-Herzegowina persönlich noch nichts eingefallen ist. Auf dem Balkan, wo die berühmte Route geschlossen wurde, hat Kurz auch schon einmal sein eigenes Süppchen gekocht. Stichwort Mazedonien.) Es kann sein, dass Slalom angesagt ist, wenn Kurz gerade große Europapolitik macht. Das Wording für solche Fälle ist, man möge diese österreichische Bundesregierung doch an ihren Taten messen. Bei Emmanuel Macron hat der Kanzler das noch als Bitte formuliert, Angela Merkel in Berlin hat das Wording dann schon übernommen. Mission accomplished.

So richtig steil und eisig wird es erst

Besser als Margarete Affenzeller im Standard kann man es nicht ausdrücken: Kurz kommt deshalb oft glimpflich davon, weil ihm die dankbare Aufgabe zukommt, neben der FPÖ die Rolle des besonnenen Aufpasser-Partners zu spielen. Im Ziel sind die Partner noch lange nicht. Das war erst ein Probedurchgang. Um es mit den Worten des Kriminalpolizisten Sascha Bergmann aus dem Landkrimi Steirerkind zu sagen, der ausgerechnet beim Nachtslalom auf der Planai spielt: Gratuliere zur Entjungferung.

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