Mit ohne ihm

Während die innenpolitische Geschichte binnen weniger Tage neu geschrieben worden ist, hat ein ganz Großer die Bühne für immer verlassen. Niki Lauda, der für den österreichischen Patriotismus mehr getan hat als alle Sellners, Straches und Gabaliers je auf ihre Fahnen & Trachten schreiben können, war sehr angetan von Sebastian Kurz: Die Art und Weise, wie er kommuniziert, verstehen wir Menschen. Ich auch. Ich bin kein hochintelligenter Mensch. Der redet so, dass ich es verstehe. Das hat Lauda vor genau zwei Jahren über Kurz gesagt, der damals auf dem Weg zum Kanzler war. So wie jetzt vielleicht wieder. Kurz en marche. Und die Art und Weise, wie er dabei kommuniziert, versteht sich von selbst. 

Die Geschichte des Sebastian Kurz ist zunächst einmal eine Geschichte des Scheiterns, aber die erzählt der via Misstrauensvotum im Parlament als Kanzler abgesetzte ÖVP-Chef natürlich nicht. Die Satiriker von Maschek bringen dieses Scheitern mit dem einen Satz auf den Kulminationspunkt: Eine typisch österreichische Karriere – von Küssel nach Brüssel. Gemeint sind die 44.750 Vorzugsstimmen für Heinz-Christian Strache, die keine Satire sind. Der Mann, der die halbe Republik an eine russische Oligarchin verschachern wollte, hat eine Woche nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos bei der Europawahl ein fixes Mandat ergattert. #votestrache. Das rechtsextreme Lager hat ihn mit einer Online-Kampagne gepusht.

Ikonen des schwarz-blauen Scheiterns. (Margit Kubala/Twitter)

Das Irrlichtern nach Ibiza nimmt kein Ende

Mitgefühl für Strache hat nicht nur die blaue Wählerschaft gezeigt, sondern auch Karin Kneissl, parteifreie Noch-Außenministerin auf blauem Ticket, die bei der Rückrittsrede von Strache demonstrativ neben ihm gestanden ist. Was viele gewundert hat. Ich bin als Mensch dort gestanden. Ich habe gefunden, das gehört sich so. Er hat mir leid getan. Er hat ja selbst gesagt, dass es die größte Dummheit seines Lebens war. So die selbsternannte Fachministerin, die sich in ihrer Amtszeit vor jedem heiklen politischen Statement Richtung FPÖ gedrückt hat. Am Ende war sie dann hochpolitisch und hat es nicht einmal gemerkt. So wie Walter Rosenkranz, der noch vor seiner Ablöse als FPÖ-Klubchef auf die Frage, ob Vorzugsstimmen-Strache auch Mitglied der freiheitlichen Delegation im EU-Parlament werden könnte, gesagt hat: Ja warum denn nicht?

National-konservatives Projekt in Trümmern

Sebastian Kurz hat die Reißleine gezogen, aber er hat Strache und seine Mitstreiter zuvor in die höchsten Regierungsämter gehievt. Er hat antisemitische und rassistische Einzelfälle wahlweise geschluckt oder als widerlich bezeichnet und steht jetzt vor den Trümmern seines national-konservativen Projekts. Aus dem Mund von Herbert Kickl klingt das so: Ich gehe davon aus, dass wir in den kommenden Wochen und  Monaten vielleicht Dinge erfahren werden, vielleicht auch ein Sittenbild zum Vorschein kommen wird in diesen Zusammenhängen, wo ich Ihnen nur sagen kann, dass vielleicht das, was wir auf den Bändern von Ibiza sehen, diese Dinge, die unter Alkoholeinfluss gesprochen wurden, gegen die Wirklichkeit, die nüchtern ist, verblassen könnten.

Der Stoff für die rot-blauen Geschichten

Eine unverhohlene Drohung in der Debatte zum Misstrauensantrag gegen Kurz, auf dessen Vorschlag Kickl ja zuvor als Innenminister entlassen worden war. Die Rache dafür wird fürchterlich sein. Gegenüber der Tiroler Tageszeitung hat Kickl konkretisiert, was er meint: Sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft, könnten Spuren zur ÖVP führen. Ein blauer Innenminister, der auch in diese Richtung nachdenkt, musste deshalb verhindert werden. Der Bad Cop der neuen FPÖ-Spitze – der Kurz ganz gut im Griff gehabt haben dürfte, wie der BVT-Ausschuss zeigt – ist im Wahlkampfmodus, und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda ist ihm gleich einmal auf den Leim gegangen. Bilder aus dem Parlament, am Rande der historischen Sondersitzung, zeigen Kickl und Drozda, wie sie die Köpfe zusammenstecken. Ein Nugget für jene, die jetzt die Legende von der rot-blauen Koalition spinnen.

Ikonen der rot-blauen Legendenbildung.

Vernichtendes Voves-Urteil über die SPÖ

Der steirische Alt-Landeshauptmann Franz Voves, immer schon ein Querkopf, hat die Situation der SPÖ auf den Punkt gebracht. Die Kurz-Absetzung könnte innerparteilich einen Schub bewirken, so Voves in der Kleinen Zeitung. Aber: Wenn das Manöver nicht binnen weniger Tage mit einem inhaltlichen und personellen Neuauftritt unterfüttert wird, fällt das Ganze krachend in sich zusammen und geht nach hinten los. Die SPÖ habe ein Leck in Sachen Professionalität, Präsenz und Schlagkraft, man sei für eine mehrmonatige Drei-Fronten-Schlacht gegen Schwarz, Blau und Grün nicht gerüstet. Ein vernichtendes Urteil des Steirers, dem die SPÖ-Führung bisher nichts entgegengesetzt hat. Drozda hat vielmehr noch eins draufgesetzt: Mauschelei ausgerechnet mit Kickl, der siebzehn Monate lang das rote Feindbild war.

Ohne ihn ist die Partei mittlerweile nichts

Und Sebastian Kurz? Die Art und Weise, wie er kommuniziert, verstehen wir Menschen. Kurz erzählt jetzt seine eigene Geschichte. Er hat am Tag nach der Ibiza-Bombe nicht nur gesagt: Genug ist genug. In seiner Neuwahl-Rede findet sich auch diese Passage hier: Ich glaube fest daran, dass es in unserem Land, wenn es regierbar sein soll, klare Verhältnisse und somit auch einen klaren Wählerauftrag für eine Person geben sollte, die das Land führen möchte. Kurz wirbt nicht mehr für seine Partei, die in Abwandlung eines legendären Politiker-Spruchs mittlerweile ohne ihn nichts ist. Wie man an den Huldigungen nach dem Erfolg bei der Europawahl ebenso sehen konnte wie nach der Niederlage beim Misstrauensvotum im Parlament. Und wie zuletzt auch ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Ö1-Interview eindrucksvoll belegt hat.

Die Erzählung gegen die Etablierten

Kurz wirbt für seine Person und für seine starke Hand, die die Freiheitlichen aus der Regierung gefegt hat – wenn auch erst dann, als es nicht mehr opportun war, das alles runterzuschlucken. Das muss man ja nicht dazusagen. Keinesfalls fehlen darf in der Erzählung, dass SPÖ und FPÖ ihre Mehrheit im Parlament gegen den so beliebten Bundeskanzler eingesetzt und ihn abgesetzt haben. Das Parlament hat bestimmt. Das Volk wird entscheiden! Das ist der neue Slogan der Kurz-Partei, der banal klingt, aber so viele Facetten und Anklänge hat. Man muss gar nicht zu autoritären und totalitären Modellen der Vergangenheit zurückgehen, um das problematisch zu finden. Wir gegen die da oben. Man muss nur ein Freund des Parlamentarismus sein, der das Fundament der Demokratie ist – unvollkommen und in Österreich schändlich unterentwickelt, da hat der Abgeordnete Alfred Noll mit seiner Kritik im aktuellen Falter völlig recht.

Dem Parlament den Mittelfinger gezeigt

Doch die Antwort, die Sebastian Kurz gibt, verschärft das Problem nur, weil sie als Missachtung des Parlaments verstanden werden kann. Kurz, der als Spitzenkandidat in die Nationalratswahl 2017 gegangen ist, nimmt sein Mandat nicht an und tut kund, dass er sich nicht in die Niederungen des Parlamentarismus begeben will. Die Art und Weise, wie dort miteinander umgegangen wird (…) das ist einfach nicht mein Stil. Das ist die Schattenseite der Politik. So Kurz in den Salzburger Nachrichten, offenbar den Umstand ausblendend, dass es seine Fraktion war, die während der Rede von SPÖ-Klubchefin Pamela Rendi-Wagner in lautes Gelächter ausgebrochen ist. Kurz dann in den SN weiter: Ich bitte um Verständnis, dass ich wie jeder andere auch ein Recht darauf habe zu entscheiden, wie ich meine Monate bis zur Wahl verbringe.

Ikonen der Respektlosigkeit. Blümel-Socken im Parlament.

Die Staatspolitik ins Private mitgenommen

Da wären dann halt noch die Vorbildfunktion jenseits des populistischen Gehaltsverzichts mit Farce-Verdacht und die staatspolitische Verantwortung, die gerade auch Kurz sonst so gern beschwört. Die Staatspolitik, die nimmt er mit ins Private – sprich in diese türkise Bewegung, die mit dem früheren Ö3-Mann Peter Eppinger immer noch ihren Sprecher hat und für die Huldigungsarbeit zuständig ist. Er habe mit Angela Merkel und Emmanuel Macron telefoniert, verrät Kurz. Wir haben vereinbart, dass wir in den kommenden Wochen und Monaten in engem Kontakt bleiben. Sie waren über die Entwicklungen in Österreich etwas überrascht, aber sie sind Profis und wissen, wie es in der Politik zugehen kann. Kurz ist natürlich selber Profi, hat gleich ein paar persönliche Möbel im Kanzleramt gelassen, für die Nachfolgerin, wie er sagt.

Die Übergangskanzlerin stört im Drehbuch

Jetzt steht er also da, allein gegen fast alle. Rot und Blau haben ihm das Kanzleramt weggenommen und das Land beinahe in eine Staatskrise gestürzt. Die Stabilität ist in Gefahr, wurde von ÖVP-Seite getrommelt. Der Bundespräsident hat souverän nicht nur verbal dagegengehalten, sondern auch die entsprechenden Schritte gesetzt. Dass mit der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, für ein gutes halbes Jahr die erste Bundeskanzlerin der Republik amtieren wird, setzt dem Ganzen symbolisch noch die Krone auf. Und ist jedenfalls alles andere als ein Zeichen von Instabilität – zumal im Verein mit den Profis Clemens Jabloner und Alexander Schallenberg in anderen zentralen Positionen des Übergangskabinetts. Den Wahlkampfschlager Stabilität im Drehbuch von Sebastian Kurz konterkariert das ganz ordentlich.

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